Schwarzenberg hat seit November letzten Jahres einen neuen Oberbürgermeister, Ruben Gehart. Normalerweise sind Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Stadtleben sehr präsent, doch Feste, Märkte, Kulturveranstaltungen, Verleihungen, Eröffnungen usw. waren auch in den letzten Monaten wegen Corona nicht möglich. Ein Grund mehr, dem Oberbürgermeister nach den ersten Monaten im Amt ein paar Fragen zu stellen.
Amtsantritt
Sie sind seit November im Amt, also rund vier Monate. Womit haben Sie die meiste Zeit verbracht, welche Projekte sind Sie angegangen?
Ruben Gehart: Nach einer kurzen Einarbeitungsphase traf uns leider die zweite Corona-Welle mit ständig wechselnden und sich verschärfenden Regelungen, auf die immer tagaktuell reagiert werden musste. Die Vielzahl der laufenden Projekte wie Erstellung Doppelhaushalt, Breitbandausbau, Parkhaus, Sperrung Eisenbahnviadukt, Abbruch Pfeilhammer-Pöhla nahmen viel Zeit in Anspruch.
Durch die Corona-Pandemie sind viele Anlässe weggefallen, bei denen Sie als Oberbürgermeister quasi repräsentiert hätten. Hatten Sie dadurch eine ruhigere Anfangszeit?
Es war anders, aber auf keinen Fall ruhiger.
Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf Ihre Arbeit und die der Stadtverwaltung aus?
Die Arbeit ist erschwert, viele persönliche Gespräche und größere Beratungen sind nicht möglich. Was möglich ist, findet online statt. Auch fehlten und fehlen uns wichtige Mitarbeiter durch eigene Erkrankung bzw. durch Kinderbetreuung.
Rathaus
Bezüglich des Drogenproblems in Schwarzenberg hatten Sie die Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates für Schwarzenberg angesprochen. Ist da schon etwas auf dem Weg?
Leider noch nicht.
Gibt es schon erste Schritte in Richtung eines städtischen Jugendparlaments?
Ja, die dafür erforderlichen finanziellen Mittel wurden im Entwurf des Haushaltsplanes berücksichtigt.
Wird es für die Stadtverwaltung eine Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband geben oder bleibt es beim Haustarifvertrag?
Der aktuelle Tarifvertrag hat eine Gültigkeit bis zum 31.12.2022. In Abstimmung mit dem Personalrat soll es Ende dieses Jahres eine Abstimmung unter den Mitarbeitern geben. Das Ergebnis der Umfrage entscheidet über den zukünftigen Weg.
Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat? Es gab ja einige Änderungen bei dessen Zusammensetzung.
Es gibt eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Kommunikation
Die Website der Stadt braucht eine „Renovierung“. Wird sie im Grunde beibehalten und überarbeitet oder komplett neu aufgezogen? Wann geht das Ergebnis online?
Dem Internetauftritt www.schwarzenberg.de wird zukünftig ein moderneres Content-Management-System zu Grunde liegen. Die neue Website ist für die Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes und der Barrierefreiheit vorbereitet und für mobile Endgeräte optimiert. Ziel ist es, das Ergebnis im II. Quartal 2021 zu präsentieren. Dies hängt jedoch auch von der Leistungserfüllung der Vertragspartner ab.
Die Stadt hat neuerdings einen Kanal auf YouTube. Wer macht die Videos und koordiniert den Auftritt?
Innerhalb der Stadtverwaltung beschäftigen sich unsere Mitarbeiterinnen Tina Heinrich und Nadja Pelickan-Seltmann mit der „Befüllung“ des Kanals und drehen Beiträge, z. B. mit Unterstützung der Kitas oder Stadtbibliothek. Es wurden/werden aber auch Videos mit externen Partnern erstellt.
Sind auch Auftritte auf Facebook und anderen Social-Media-Kanälen geplant? Wenn ja, wo und wann ist damit zu rechnen?
Ja, die Einrichtung weiterer Auftritte (Facebook, andere Social-Media-Kanäle) ist bis zum Herbst 2021 geplant.
Manche Bürgermeister im Landkreis wie zum Beispiel Rolf Schmidt (Annaberg-Buchholz) und Heinrich Kohl (Aue-Bad Schlema) nutzen Podcasts und Livestreams, um Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Haben Sie etwas in der Art vor?
Der persönliche Kontakt mit unseren Bürgern ist mir sehr wichtig. Sobald es die Kontaktbeschränkungen zulassen, bin ich wieder für unsere Bürger vor Ort in allen Stadt- und Ortsteilen. Livestreams und Podcasts sind aktuell noch nicht geplant.
Wie ist der Stand bei der Service-App, mit der die Stadt über Baustellen, Straßensperrungen usw. informieren will?
Als erster Schritt sind diese Informationen über die neue Webseite abrufbar. Hier wird es auch einen sogenannten „Mecker-Button“ geben. An der Service-App werden wir anschließend arbeiten.
Wie können Bürgerinnen und Bürger Sie aktuell bei Fragen oder für ein Gespräch erreichen? Corona macht das ja nicht gerade leichter.
Ich bin telefonisch unter 266-102 und per E-Mail über Oberbürgermeister@schwarzenberg.de erreichbar.
Bauprojekte in der Stadt
Eine große Baustelle in diesem Jahr in Schwarzenberg ist der Abriss und Neubau des Viadukts an der B 101, was über Monate zu Straßensperrungen führt. Wird die Brücke aus kosmetischen Gründen abgerissen, oder gibt es dafür auch bauliche Gründe?
Das ist ein Vorhaben der Erzgebirgsbahn, über die Gründe dafür habe ich keine Informationen.
Die Fassadensanierung der Stadtschule zieht sich enorm hin, wann ist mit dem Ende der Bauarbeiten zu rechnen?
Es wurden Ausführungsmängel festgestellt, die bei der betreffenden Firma angezeigt wurden. Den genauen Termin der Fertigstellung kann ich leider noch nicht sagen, da die Arbeiten witterungsbedingt immer noch ruhen.
Wie steht es aktuell um die Pläne zu einem Parkhaus auf dem Forstparkplatz? Wie geht es weiter, wenn die Angebote für Planung und Bau vorliegen?
Derzeit läuft die letzte Runde des Bieterverfahrens, die Vergabeentscheidung erfolgt im Stadtrat voraussichtlich am 29.03.2021. Anschließend beginnt der Auftragnehmer mit den Planungen. Erste vorbereitende Bauarbeiten erfolgen voraussichtlich noch in diesem Jahr.
Wann beginnt der Bau des Jugendzentrums Neustadt an der B 101?
Das Projekt befindet sich noch in der Vorplanung, erste Entwürfe mit Kostenschätzungen erwarten wir voraussichtlich Ende März. Nach der Entscheidung über eine Variante durch den Stadtrat sind weitere Planungsphasen durchzuführen, die Baugenehmigung zu beantragen und die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Mit dem Baubeginn ist im Frühjahr 2022 zu rechnen.
Wann wird der Skater-Park im Stadtteil Heide angegangen?
Über die aktuellen Entwicklungen folgen offizielle Pressemitteilungen in den nächsten Tagen.
Kultur
Dieses Jahr ist wieder der Schwarzenberger Kunstpreis art-figura ausgeschrieben. Sind Sie auch in der Jury? Welchen Stellenwert haben Kunst und Kultur für Sie?
Ich bin Mitglied der Jury und freue mich auf die Vorstellung der eingegangenen Entwürfe. Kunst und Kultur hat für mich einen hohen Stellenwert, die art-figura-Veranstaltungen in Schwarzenberg sind über Landesgrenzen hinaus bekannt geworden.
Ein Bücherschrank kann immer geöffnet sein. Wie könnte Schwarzenberg zu einem öffentlichen Bücherschrank kommen?
Die Stadt Schwarzenberg unterhält eine Bibliothek. Ein öffentlicher Bücherschrank könnte als ehrenamtliches Projekt realisiert werden. Interessenten können sich gern bei mir melden.
Corona
Wie unterstützt die Stadt Unternehmen, Dienstleister, Gewerbetreibende, Kulturschaffende in der Corona-Krise?
Für 2021 ist ein erneuter Verzicht auf die Sondernutzungsgebühr vorgesehen. Zur Unterstützung unserer Gewerbetreibenden soll es wieder Aktionstage geben. Direkte Hilfen für Betroffene werden individuell auf Antrag geregelt.
Wie unterstützt die Stadt Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahren bezüglich Corona-Impfung?
Alle über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohner wurden von unserer Stadtverwaltung angeschrieben, um die Impfbereitschaft und den jeweiligen Hilfsbedarf zu ermitteln. Die Stadt kann keine Impftermine direkt für die Bürgerinnen und Bürger vereinbaren, bietet aber Unterstützung an und könnte Fahrten zum Impfzentrum koordinieren. Oberstes Ziel ist jedoch die Impfung vor Ort über die Hausärzte.
Ostermarkt und „75 Jahre +1 UNBESETZT“ mussten dieses Jahr wieder abgesagt werden. Welche Strategie fährt die Stadt bezüglich anderer Veranstaltungen in diesem Jahr?
Über die Durchführung oder Absage der anstehenden Veranstaltungen entscheiden wir zum spätmöglichsten Zeitpunkt, immer unter Beachtung der dann gültigen Regelungen. Ich hoffe, dass in diesem Jahr noch einige Veranstaltungen stattfinden können.
Wann öffnet die Stadtbibliothek wieder?
Die Ausleihe und Rückgabe der Medien sind nach vorheriger Anmeldung zu den gewohnten Öffnungszeiten kontaktlos möglich. Sobald es nach den Corona-Schutzbestimmungen erlaubt ist, wird die Bibliothek für den Besucherverkehr wieder geöffnet.
Stimmungsfrage
Sind Sie in Ihrem neuen Amt schon angekommen? Macht der Job Ihnen Spaß?
Ja und Ja. 😊
Vielen Dank für Ihre Antworten, Herr Gehart.
