Parkhaus am Forstparkplatz: von 80 auf 177 Stellplätze

Am Montag fand die letzte Sitzung des alten Stadtrats von Schwarzenberg statt. Ein Thema war der „Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Parkhauses auf dem Flurstück 259/1 (ein Teil des jetzigen Forstparkplatzes)“. Die Stadträtinnen und Stadträte stimmten fast geschlossen dafür. Es gab nur eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Damit ist ein Parkhaus am Forstparkplatz noch nicht beschlossen. Aber natürlich ist das ein großer Schritt auf dem Weg dahin.

Am interessantesten finde ich, dass es bei der Abstimmung am Montag plötzlich um ein Parkhaus mit sage und schreibe 177 Stellplätzen ging. Im Bebauungsplan-Entwurf von Anfang dieses Jahres war von 80 Stellplätzen die Rede. Quasi von jetzt auf sofort mehr als doppelt so viele.

Zum Vergleich: Das Ring-Center-Parkhaus hat 550 Stellplätze. Ein Drittel von 550 sind 183. Fast ein Drittel der Autos, die ins Ring-Center-Parkhaus passen, soll also in einem Parkhaus am Forstparkplatz Platz finden. Das am Hang gebaut werden soll. Man schaue sich den Platz dort mal an. Wie hoch und groß wäre ein solches Parkhaus? Wie sehr würde es das Gesamtbild der Altstadt stören? Mit wie viel mehr Verkehr wäre direkt gegenüber der Stadtschule zu rechnen? Wie viele Bäume würden nach dem Bau noch stehen? Genau dort, wo gebaut würde, leben die seltenen Feuersalamander – egal?

Immer wieder stellt sich die Frage: Warum schießen sich Stadtverwaltung und Stadtrat dermaßen auf den Forstparkplatz als Parkhausstandort ein? Es gibt Alternativen. Auf dem Hammerparkplatz und auf dem Finanzamt-Parkplatz zum Beispiel ist kein Fels im Weg, kein Baum müsste extra gefällt werden. Warum der Forstparkplatz?

In einer Zeit, in der wir offensichtlich mit immer extremeren Wetterlagen rechnen müssen und im Sommer gerade in der Stadt jeder Baum gegen die glühende Hitze hilft, will die Stadt ein Stück Stadtgrün ohne Not zerstören. Für Autos.

Noch mal zu den 177 Stellplätzen: 75 % davon wären für Dauerparker vorgesehen, 25 % für Kurzzeitparker, also 133 vs. 44. Die Beschlussvorlage aus der Stadtratssitzung am Montag sah vor, weitere Leistungen zum Parkhaus-Projekt erst zu vergeben, wenn zuvor 75 % der Dauerstellplätze verbindlich, und zwar mit Vertrag, vergeben wären, demnach 100 Stellplätze. In der Stadtratssitzung wurde diese Zahl laut Freie Presse auf Antrag des CDU-Stadtrats André Dürigen auf 75 gesenkt.

Für den Bau eines Parkhauses an der Stelle, inklusive Planung usw., sind in der Beschlussvorlage von Montag „circa“ 2,8 Millionen Euro netto veranschlagt. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es bei diesem Betrag nicht bleiben, und bei der Betreibung eines Parkhauses fallen laufend Unterhaltungskosten an.

2,8+ Millionen Euro also für ein Parkhaus, bei dem von 177 Stellplätzen 133 an Dauerparker vergeben werden, die in der Altstadt leben und arbeiten. Bei den restlichen 44 Stellplätzen für Kurzzeitparker ist die Frage: Wer wird die nutzen? Wer wird fürs Parken Geld bezahlen, wenn er direkt in der Altstadt umsonst parken kann?

Logisch wäre doch: Wenn schon ein Parkhaus für die Altstadt, dann an einem Standort, wo möglichst günstig gebaut werden kann und nicht negativ in das Stadtbild eingegriffen wird.

(Foto: Forstparkplatz 27. Juni 2019)

Forstparkplatz versus Parkhaus, der aktuelle Stand (oder: Was die Freie Presse darüber schreibt und was nicht)

Wenn es in den letzten Jahren in der Freien Presse um den Forstparkplatz ging, konnte man sich auf eins verlassen: dass erwähnt wird, wie sanierungsbedürftig er sei. Dazu gibts dann ein entsprechendes Foto von der Hangseite, das möglichst liederlich aussieht. Man könnte direkt den Eindruck bekommen, dass der Parkplatz in einem schlimmeren Zustand ist als einige Straßen im Stadtgebiet. Dem ist nicht so.

Seit Januar liest man nun in jedem Freie-Presse-Artikel zum Forstparkplatz vom Brand im Brunnengraben. Anfang Januar hat es dort gebrannt und die Feuerwehr hatte Probleme, zu dem Haus zu kommen. In diesen Januartagen lag viel Schnee, und in der Altstadt ist schlicht kein Platz für viel Schnee, der türmt sich und muss irgendwann weggefahren werden. Parken wurde bis zu diesem Brand im Brunnengraben geduldet. Mittlerweile ist es verboten, dazu wurden auch neue Schilder aufgestellt.

Im Brunnengraben darf also nicht mehr wild geparkt werden, aber die Altstadt ist natürlich nach wie vor zugeparkt, und das Allheilmittel dagegen, so bringt es die Freie Presse wenig suggestiv in ihren Artikeln rüber, wäre ein Parkhaus.

Dieses Parkhaus würde die Stadt nun gerne auf dem Forstparkplatz bauen. Das Parkhaus soll nach aktuellem Stand drei Geschosse haben, ein Erdgeschoss und zwei Untergeschosse. 80 Stellplätze würde es bieten. 54 davon wären Stellplätze für Dauerparker, also Anwohner und Gewerbetreibende.

Ein Parkhaus für die Altstadt wird vielleicht tatsächlich gebraucht, auch da gibt es verschiedene Meinungen. Vor allem scheiden sich aber die Geister daran, was ein passender Standort dafür wäre. Ergebnisoffen schien die Suche nie zu sein, von Anfang an wurde der Forstparkplatz als einziger ernstzunehmender Kandidat gehandelt.

Argumente gegen den Forstparkplatz als Parkhausstandort findet man in der Freien Presse nicht. Dabei lassen sich ziemlich schnell so einige zusammentragen:

  • Direkt gegenüber ist die Stadtschule. Ein Parkhaus würde nicht zur Verkehrsberuhigung dieser vielbefahrenen Straße beitragen.
  • Das Erste, was man von der Altstadt aus Richtung Erlaer Straße kommend sehen würde, wäre ein Parkhaus.
  • Wo käme die Bushaltestelle hin?
  • Die kostenlosen Stellplätze auf dem Forstparkplatz würden wegfallen. Parken im Parkhaus wäre kostenpflichtig.
  • Die alten Linden am Forstparkplatz würden gefällt werden. Weniger Grün in der Stadt, ein Rückzugsort für Vögel, Insekten, Fledermäuse und Co. weniger.
  • Es wäre ein offenes Parkhaus, also Licht- und Lärmbelästigung für die Anwohner.
  • Die Kosten. Wie viel kostet es, auf diesem schwierigen Untergrund ein Parkhaus zu bauen? Wie viel würde die Stadt aus ihren Mitteln bezahlen, die anderswo dringender benötigt würden?
  • Es ist zudem fraglich, ob ein Parkhaus die Parksituation in der Altstadt tatsächlich entspannen würde. Geld fürs Parkhaus bezahlen, wenn das Parken in der Altstadt kostenlos ist? Es ist nicht geplant, die Altstadt autofrei zu machen, also werden dort auch Autos parken. Alles andere ist leider eine Illusion.

Jetzt könnte man sich fragen, wo stattdessen ein Parkhaus gebaut werden könnte. Dazu waren in der Vergangenheit auch verschiedene Vorschläge zu hören, zum Beispiel: auf dem Hammerparkplatz (wo ja schon alles erschlossen ist), auf dem Finanzamtparkplatz, Herrenmühle abreißen und dort ein Parkhaus bauen usw.

Der Stadtrat hat kürzlich die geänderten Bebauungspläne im Areal Vorstadt/Forstparkplatz abgesegnet, womit der Bau eines Parkhauses an dieser Stelle theoretisch möglich wäre – obwohl unter anderem BUND, NABU, Pro Natur Westerzgebirge e. V. und die Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG) den Vorentwurf des Bebauungsplans ablehnten. Beschlossen ist der Bau eines Parkhauses dort jedoch noch nicht. Wie es weitergeht mit einem Parkhaus für die Altstadt, vielleicht ja auch an einem anderen Standort, wird sich vermutlich erst nach der Wahl am 26. Mai zeigen.

(Die Fotos sind von Freitag, dem 10. Mai 2019.)

Irgendwo dazwischen

Nachts frischer Schnee, aber tagsüber Plusgrade und Sonne, es wird schon noch mit dem Frühling … Bei den Bäumen und Sträuchern fängts langsam an mit Kätzchen, nicht mehr lange und die prächtigen Linden auf dem Forstparkplatz an der Erlaer Straße sind wieder grün.

Forstparkplatz versus Parkhaus

Zwei Fotos vom Forstparkplatz heute. Von Montag bis Freitag 8 bis 19 Uhr und am Samstag von 8 bis 14 Uhr ist das Parken dort auf zwei Stunden beschränkt. Ansonsten nicht, und das Parken ist generell kostenlos. Circa 16 Autos können dort parken. Wenn man das mal beobachtet: Der Parkplatz wird gut genutzt, voll ist er aber nur selten.

Nun plant die Stadt schon seit einer Weile darauf hin, auf den Forstparkplatz ein Parkhaus zu setzen. Eines, das über die Fläche des aktuellen Parkplatzes hinausgeht, circa 41 x 22 m groß, circa 4 bis 5,20 m hoch auf der Seite Erlaer Straße und circa 9,50 m hoch auf der Hangseite. (Auf der Planzeichnung finden sich andere Höhenangaben: 8 m Höhe straßenseitig und 12,5 m rückseitig.)

Das Parkhaus soll drei Geschosse umfassen, ein Erdgeschoss und zwei Untergeschosse. 80 Stellplätze soll es bieten. 54 davon sollen nichtöffentlich sein, also Stellplätze für Dauerparker.

26 Stellplätze wären demnach öffentlich. Gerade mal 10 Stellplätze mehr, als der Forstparkplatz aktuell bietet. Und: Das Parken im Parkhaus wäre kostenpflichtig. Im ganzen Stadtgebiet ist das Parken kostenfrei, selbst direkt in der Altstadt. Ob jemand, der mal eben zum Bäcker oder bummeln will, wohl ins Parkhaus fährt und etwas bezahlt – wenn er anderswo näher und kostenfrei parken kann?

Man könnte den Eindruck bekommen, dass das Parkhaus für Dauerparker gebaut werden soll. Ein Parkhaus für Dauerparker ist nicht verkehrt. Dann könnte man sich aber fragen, warum das ausgerechnet an dieser Stelle geschehen soll: am Eingang der Altstadt. An einer vielbefahrenen Straße. Gegenüber einer Schule. Auf einem Gebiet, wo alte Linden stehen und Feuersalamander leben, das teils Grünfläche ist.

Eine interessante Frage ist ja auch die nach den Kosten eines möglichen Parkhauses auf dem Forstparkplatz. Wie teuer ist es, große Bäume zu fällen, alte Gebäude abzureißen, den felsigen Untergrund abzutragen? Sicher nicht billig, und dann hat der eigentliche Bau noch lange nicht begonnen. Zum Vergleich: Der Schlosspark soll „saniert“ werden, dafür ist 1 Million Euro angesetzt.

Fazit: Das Thema Parkhaus am Forstparkplatz ist gerade wieder aktuell, da der Entwurf des Bebauungsplans öffentlich ausliegt. Bis 8. Februar kann man dazu seine Stellungnahme im Rathaus abgeben. Eine solche Stellungnahme ist die einzige Möglichkeit, sich als Einwohnerin/Einwohner von Schwarzenberg in den Entscheidungsprozess zum Projekt „Parkhaus in Altstadtnähe“ einzubringen …

Infos unter: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/schwarzenberg/beteiligung/aktuelle-themen/1012223

In Sachen Parkhaus am Forstparkplatz: Entwurf Bebauungsplan liegt aus

Der Entwurf des Bebauungsplans „Erlaer Straße / Vorstadt“ liegt seit dem 7. Januar und noch bis zum 8. Februar 2019 im Rathaus aus, man kann ihn dort einsehen, aber auch online unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/schwarzenberg/beteiligung/aktuelle-themen/1012223 (die Dokumente sind links oben zu finden).

Jede und jeder kann zum Entwurf des Bebauungsplans eine Stellungnahme im Rathaus abgeben, und da es vor allem darum geht, ob es am Forstparkplatz ein Parkhaus geben soll oder nicht, sind nicht nur die Anwohner gefragt bzw. betroffen.

Ein Parkhaus an dieser Stelle würde das (Alt-)Stadtbild, die Stadtschule direkt gegenüber und den Verkehr auf der Erlaer Straße beeinflussen. Etliche alte Bäume würden gefällt und noch mehr Fläche versiegelt werden.

Demnach verwundert es nicht, dass gerade die umweltrelevanten Stellungnahmen von BUND über NABU und Pro Natur Westerzgebirge e. V. bis Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG) negativ ausfallen, sie lehnten den Vorentwurf des Bebauungsplans ab.

Wer eine schriftliche Stellungnahme abgeben möchte, findet alle nötigen Infos unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/schwarzenberg/beteiligung/aktuelle-themen/1012223– unter anderem, wo und wann man sie im Rathaus einreichen kann.

Ein paar Fakten, zitiert aus dem Bebauungsplanentwurf, den die G.U.B. Ingenieur AG mit Hauptniederlassung Zwickau im Auftrag der Stadt Schwarzenberg erstellt hat:

-> Parkhaus

„Nach gegenwärtigem Planungsstand sollen auf drei Geschossebenen PKW-Stellplätze entstehen, welche den im Parkraumkonzept nachgewiesenen Stellplatzbedarf decken.

Geplant sind öffentliche PKW-Stellplätze für Kurzzeitparker im Erdgeschoss (…). In zwei Untergeschossen sollen nichtöffentliche PKW-Stellplätze als Dauerparker für Anwohner und Gewerbe entstehen. Die Erschließung erfolgt über eine einläufige einspurige Rampe.

Für den Neubau des Parkhauses ist ein klarer und kompakter Baukörper mit einer Größe von ca. 41 x 22 m und einer Traufhöhe von ca. 4 – 5,20 m im Bereich Erlaer Straße bzw. ca. 9,50 m im rückwärtigen Hangbereich konzipiert. Durch die extreme Hanglage ist das Erdgeschoss oberirdisch und die beiden Untergeschosse zur Straße teilweise unterirdisch und zum hangseitigen Grünbereich oberirdisch und offen.“ (S. 17)

„Die Planung sieht folgende Nutzung des Parkhauses vor: Insgesamt 80 Stellplätze (jeweils 26 Stellplätze im Erdgeschoss und 1. Untergeschoss, 28 Stellplätze im 2. Untergeschoss) …“ (Schallimmissionsprognose, S. 9)

-> Baumfällungen

„Im Bereich des geplanten Parkhauses sind Einzelbäume v. a. Winterlinden (Tilia Cordata) und sowie Baum- und Strauchgruppen aus u. a. Gemeine Eschen, Schneebeere (Symphoricarpos albus) und Roter Hartriegel (Cornus sanguinea) vorhanden. Diese würden beim Bau des Parkhauses verloren gehen (…).“ (S. 24)

-> Feuersalamander und Fledermäuse

„Um die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen, wurde ein gesonderter Artenschutzfachbeitrag [UME 18] erarbeitet. Kartiert wurden die Artengruppen Fledermäuse und Amphibien und im Speziellen der Feuersalamander (Salamandra salamandra).
Im Rahmen der faunistischen Erfassungen [UME 18] konnten vier Fledermausarten sicher nachgewiesen werden.“ (S. 25)

-> Tötung von Tieren, Zerstörung von Lebensraum, Versiegelung

„Durch die Inanspruchnahme von Gehölz- und Freiflächen sowie der Überprägung unversiegelter Flächen verringert sich die Fläche innerstädtischer Nischen für Tiere und Pflanzen.

Mit der Beseitigung von Ruhe- und Fortpflanzungsstätten kann eine direkte Tötung oder Verletzung von Tieren oder deren Entwicklungsformen verbunden sein oder wenn sich Individuen während der Bautätigkeit im unmittelbaren Baustellenbereich aufhalten. Dies bezieht sich auf den Abriss der Gebäude und die Fällung der Bäume.

Im Rahmen der Baufeldfreimachung kommt es darüber hinaus zur Zerstörung bzw. Veränderung des Lebensraumes des Feuersalamanders. Landlebensräume und Nahrungshabitate könnten verloren gehen. Parallel kommt es zu einer Erhöhung der Versiegelung aufgrund der angestrebten Planung.

Unter Berücksichtigung der Vorbelastungen, der Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sowie der Erhöhung des Versiegelungsgrades bei gleichzeitiger Verringerung an anderer Stelle, ergeben sich dennoch erheblichen Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere/ Pflanzen.“ (S. 27)

-> Schadstoffemission

„Durch das Parkhaus und der erhöhten Pkw-Frequentierung kann es zudem zu einer geringfügig erhöhten Schadstoffemission kommen.“ (S. 31)

(Foto: Forstparkplatz am 10.1.2019)

Weihnachtsmarkt am Sonntag (16. Dezember 2018)

Das wars also, nun ist der Weihnachtsmarkt vorbei. Zum Abschluss gibts noch jede Menge Fotos von heute Nachmittag.

Los gehts beim Schloss.

Die kleine Bühne im Schlossinnenhof, das Bühnenbild ist von Christine und Jörg Beier.

Schlossblick

… und die Aussicht von dort. Vorn die Badstraße, links hinten Kaufland und Totenstein, rechts Ottenstein.

Im Hintergrund der Ottenstein, vorne die Badstraße

Borsti das Feuerschwein (gerade ohne Feuer, Werbung für einen Fleischer)

Ein Hingucker: Blumenladen in der Oberen Schloßstraße

Hinter den Buden die Läden

Auf der Bühne am Markt: die Chorgemeinschaft Schwarzenberg

Oberes Tor

Erlaer Straße

Eibenstocker Straße

Weihnachtsstübel

Weihnachtsmann und Räuchermännel vor der Stadtinformation

Marktgässchen mit Galerie Rademann und Kafka

Schaufenster im Kafka

… und noch drei mit Scherenschnitten von Christine Beier

Auch Kafka: Das Licht geht an und die Pyramide dreht sich, wenn man den Knopf drückt.

Unterer Markt

Kraußpyramide

Unteres Tor

Am Mittwoch auf dem Weihnachtsmarkt (12. Dezember 2018)

Der Schnee ist noch da und alles sieht wunderschön aus, die Bäume mit einer weißen Schicht. Und auch der Weihnachtsmarkt, auf dem es heute, zumindest als ich dort war, relativ entspannt zuging.

Kraußpyramide

Unterer Markt

Marktgässchen

Kafka im Marktgässchen mit Scherenschnitten und Weihnachtsbergfiguren im Schaufenster

Galerie Rademann

Meißner Glockenspiel und Märchenschaukästen

Schlossblick

Schloss Schwarzenberg

Obere Schloßstraße

Eine Schneefamilie

Marktplatz mit Weihnachtsbaum, Bühne und Ratskeller

Oberes Tor, Erlaer Straße

Und noch mal der Marktplatz