Stadtratswahl 2019 in Schwarzenberg: die Ergebnisse

Zur Stadtratswahl am Sonntag, den 26. Mai 2019, traten insgesamt 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen an: CDU, Die Linke, Pro Schwarzenberg, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, Freie Bürger Schwarzenberg (FBS), Freie Wählervereinigung Sport Pöhla (FW Sport) und der Wirtschafts- und Gewerbeverein Region Schwarzenberg e. V. (WGV).

Die 23 Sitze im neuen Stadtrat Schwarzenberg verteilen sich wie folgt:

  • CDU: 10 Sitze (2014: 12)
  • Die Linke: 3 Sitze (2014: 7)
  • AfD: 2 Sitze (2014: 0)
  • WGV: 2 Sitze (2014: 0)
  • Die Grünen: 2 Sitze (2014: 1)
  • Pro Schwarzenberg: 2 Sitze (2014: 4)
  • FDP: 1 Sitz (2014: 1)
  • FBS: 1 Sitz (2014: 0)

Neu im Stadtrat sind AfD, WGV und FBS. Nicht mehr im Stadtrat ist die SPD, die 2014 1 Sitz hatte.

Wahlbeteiligung und Stimmverteilung:

Wahlberechtigte: 14.221
Wähler: 8.603
Nicht-Wähler: 5.618
Ungültige Stimmzettel: 195
Gültige Stimmzettel: 8.408
Gültige Stimmen: 23.957

Von den gültigen Stimmen erhielten:

  • CDU: 7.961 (33,2 %)
  • AfD: 4.211 (17,6 %)
  • Die Linke: 3.102 (12,9 %)
  • WGV: 1.894 (7,9 %)
  • Die Grünen: 1.574 (6,6 %)
  • Pro Schwarzenberg: 1.556 (6,5 %)
  • FBS: 1.205 (5,0 %)
  • FDP: 1.152 (4,8 %)
  • FW Sport: 653 (2,7 %)
  • SPD: 649 (2,7 %)

— Fazit —

Die Wahlbeteiligung bei der Stadtratswahl war sehr gut: 60,5 Prozent! 2014 waren es 45,4 Prozent, von 15.109 Wahlberechtigten waren gerade mal 6.861 wählen. AfD, WGV und FBS sind neu im Stadtrat. Da die AfD nur 2 Kandidaten hat, bleiben nun 3 Sitze (von 26 Sitzen) im Stadtrat unbesetzt. Nicht mehr im Stadtrat ist die SPD.

Quelle: https://wahlen.sachsen.de

Forstparkplatz versus Parkhaus, der aktuelle Stand (oder: Was die Freie Presse darüber schreibt und was nicht)

Wenn es in den letzten Jahren in der Freien Presse um den Forstparkplatz ging, konnte man sich auf eins verlassen: dass erwähnt wird, wie sanierungsbedürftig er sei. Dazu gibts dann ein entsprechendes Foto von der Hangseite, das möglichst liederlich aussieht. Man könnte direkt den Eindruck bekommen, dass der Parkplatz in einem schlimmeren Zustand ist als einige Straßen im Stadtgebiet. Dem ist nicht so.

Seit Januar liest man nun in jedem Freie-Presse-Artikel zum Forstparkplatz vom Brand im Brunnengraben. Anfang Januar hat es dort gebrannt und die Feuerwehr hatte Probleme, zu dem Haus zu kommen. In diesen Januartagen lag viel Schnee, und in der Altstadt ist schlicht kein Platz für viel Schnee, der türmt sich und muss irgendwann weggefahren werden. Parken wurde bis zu diesem Brand im Brunnengraben geduldet. Mittlerweile ist es verboten, dazu wurden auch neue Schilder aufgestellt.

Im Brunnengraben darf also nicht mehr wild geparkt werden, aber die Altstadt ist natürlich nach wie vor zugeparkt, und das Allheilmittel dagegen, so bringt es die Freie Presse wenig suggestiv in ihren Artikeln rüber, wäre ein Parkhaus.

Dieses Parkhaus würde die Stadt nun gerne auf dem Forstparkplatz bauen. Das Parkhaus soll nach aktuellem Stand drei Geschosse haben, ein Erdgeschoss und zwei Untergeschosse. 80 Stellplätze würde es bieten. 54 davon wären Stellplätze für Dauerparker, also Anwohner und Gewerbetreibende.

Ein Parkhaus für die Altstadt wird vielleicht tatsächlich gebraucht, auch da gibt es verschiedene Meinungen. Vor allem scheiden sich aber die Geister daran, was ein passender Standort dafür wäre. Ergebnisoffen schien die Suche nie zu sein, von Anfang an wurde der Forstparkplatz als einziger ernstzunehmender Kandidat gehandelt.

Argumente gegen den Forstparkplatz als Parkhausstandort findet man in der Freien Presse nicht. Dabei lassen sich ziemlich schnell so einige zusammentragen:

  • Direkt gegenüber ist die Stadtschule. Ein Parkhaus würde nicht zur Verkehrsberuhigung dieser vielbefahrenen Straße beitragen.
  • Das Erste, was man von der Altstadt aus Richtung Erlaer Straße kommend sehen würde, wäre ein Parkhaus.
  • Wo käme die Bushaltestelle hin?
  • Die kostenlosen Stellplätze auf dem Forstparkplatz würden wegfallen. Parken im Parkhaus wäre kostenpflichtig.
  • Die alten Linden am Forstparkplatz würden gefällt werden. Weniger Grün in der Stadt, ein Rückzugsort für Vögel, Insekten, Fledermäuse und Co. weniger.
  • Es wäre ein offenes Parkhaus, also Licht- und Lärmbelästigung für die Anwohner.
  • Die Kosten. Wie viel kostet es, auf diesem schwierigen Untergrund ein Parkhaus zu bauen? Wie viel würde die Stadt aus ihren Mitteln bezahlen, die anderswo dringender benötigt würden?
  • Es ist zudem fraglich, ob ein Parkhaus die Parksituation in der Altstadt tatsächlich entspannen würde. Geld fürs Parkhaus bezahlen, wenn das Parken in der Altstadt kostenlos ist? Es ist nicht geplant, die Altstadt autofrei zu machen, also werden dort auch Autos parken. Alles andere ist leider eine Illusion.

Jetzt könnte man sich fragen, wo stattdessen ein Parkhaus gebaut werden könnte. Dazu waren in der Vergangenheit auch verschiedene Vorschläge zu hören, zum Beispiel: auf dem Hammerparkplatz (wo ja schon alles erschlossen ist), auf dem Finanzamtparkplatz, Herrenmühle abreißen und dort ein Parkhaus bauen usw.

Der Stadtrat hat kürzlich die geänderten Bebauungspläne im Areal Vorstadt/Forstparkplatz abgesegnet, womit der Bau eines Parkhauses an dieser Stelle theoretisch möglich wäre – obwohl unter anderem BUND, NABU, Pro Natur Westerzgebirge e. V. und die Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG) den Vorentwurf des Bebauungsplans ablehnten. Beschlossen ist der Bau eines Parkhauses dort jedoch noch nicht. Wie es weitergeht mit einem Parkhaus für die Altstadt, vielleicht ja auch an einem anderen Standort, wird sich vermutlich erst nach der Wahl am 26. Mai zeigen.

(Die Fotos sind von Freitag, dem 10. Mai 2019.)

Ein Blick zurück: Stadtratswahl 2014 in Schwarzenberg

Es sind keine zwei Wochen mehr bis zur Wahl, vielleicht ein guter Zeitpunkt, um mal einen Blick zurück zu werfen.

Die letzte Stadtratswahl war am 25. Mai 2014. Wahlberechtigt waren in Schwarzenberg 15.109 Personen. 6.861 gingen wählen, 8.248 nicht.

6.635 Stimmzettel waren gültig, 226 nicht. Jede Person hatte drei Stimmen, es waren dann 19.058 gültige Stimmen.

Die gültigen Stimmen verteilten sich wie folgt:

CDU: 8.356
Die Linke: 4.798
Pro Schwarzenberg: 2.811
FDP: 1.345
SPD: 959
Die Grünen: 789

Daraus ergab sich folgende Sitzverteilung bei insgesamt 26 Sitzen im Stadtrat:

CDU: 12 Sitze
Die Linke: 7 Sitze
Pro Schwarzenberg: 4 Sitze
SPD: 1 Sitz
FDP: 1 Sitz
Die Grünen: 1 Sitz

Der neue Stadtrat wird am 26. Mai 2019 gewählt. Wählen können 14.256 Personen (Stand 18. April 2019), zur Wahl stehen 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen.

Quellen: www.statistik.sachsen.de (PDF), www.schwarzenberg.de

Eine Führung durch SWG und Bauhof am Tag der Städtebauförderung

Am gestrigen Samstag, den 11. Mai 2019, war Tag der Städtebauförderung. Ein etwas sperriger Name, aber mithilfe von Städtebaufördermitteln konnte in der Vergangenheit schon so manches Projekt in Schwarzenberg auf den Weg gebracht und umgesetzt werden, ein Beispiel dafür findet sich in der Grünhainer Straße 32.

Auf dem Gelände hat sich in den vergangenen drei Jahren viel getan. 2016 zogen die Stadtwerke weg, sodass der städtische Bauhof und die Wohnungsgesellschaft Schwarzenberg mehr Platz zur Verfügung hatten. Gebäude wurden saniert bzw. neu gebaut. Das Ergebnis konnte man sich am Samstagvormittag bei einer Führung anschauen.

Zunächst ging es um die Schwarzenberger Wohnungsgesellschaft, Geschäftsführer Uwe Matthe berichtete von der Sanierung des Verwaltungsgebäudes und der Neugestaltung der Außenanlagen, man konnte auch einen Blick ins Gebäude werfen.

Danach führte Bauhofleiter Andreas Friedel durch Räume des Bauhofs, die Fahrzeughalle sowie die Salzlagerhalle. Die Lagerhalle ist ziemlich imposant mit ihrer Höhe von circa 10 Metern. Aktuell ist nicht allzu viel Streusalz da, für den Winter werden die Vorräte aber wieder auf 1000 Tonnen aufgestockt.

Aus der Sonnenleithe ist die HMT Hausmeister- und technische Dienste GmbH, eine Tochterfirma der SWG, im letzten Jahr in die Grünhainer Straße gezogen. Aktuell laufen noch Bauarbeiten an einem Garagengebäude des Bauhofs, Andreas Friedel erzählte, dass dieser Platz auch für die Lagerung von Spielplatzgeräten und für Reparaturarbeiten benötigt wird. Eine der Aufgaben des Bauhofs ist es nämlich, 27 Spielplätze im Stadtgebiet gut in Schuss zu halten.

Das Wetter war bescheiden an diesem Vormittag, circa 15 Leute haben sich davon nicht abschrecken lassen. Für sie gabs jede Menge interessanter Informationen und Einblicke in Räume, die sonst der Öffentlichkeit verschlossen sind.

Grünhainer Straße 32 mit Bauhof, SWG und HMT

Links Uwe Matthe von der SWG, rechts Andreas Friedel vom städtischen Bauhof

Das sanierte Verwaltungsgebäude der SWG mit neu gestalteten Außenanlagen. Die alte Kastanie (rechts im Bild) durfte glücklicherweise bleiben.

Neuer Empfangsbereich der SWG

Fahrzeughalle des Bauhofs

Nur echt mit Faultier Sid aus „Ice Age“

Die Salzlagerhalle

Das Gebäude der HMT

Das Garagengebäude des Bauhofs, links davon entsteht noch eine Waschanlage

In der Mitte des Bildes schimmert das Rot des SWG-Gebäudes durch. Die Natursteinmauer links gehört zum Grundstück, sie wurde ebenfalls saniert.

Vorstadt und Hammerparkplatz weiter nur über Uferstraße erreichbar

Die Bauarbeiten für die neue Trafostation am Hammerparkplatz sind noch nicht beendet. Deswegen bleibt der Hammerweg im Bereich des Eisenbahntunnels bis voraussichtlich Freitag, den 17. Mai 2019, für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt.

Die Vorstadt und der Hammerparkplatz sind über die Uferstraße bzw. den Rösselberg erreichbar. Die Umleitung ist ausgeschildert. Fußgänger werden an der Baustelle vorbeigeführt, die Fußgängerbrücke über das Schwarzwasser ist frei zugänglich.

-> Info: Stadtverwaltung Schwarzenberg (PM), www.schwarzenberg.de

Nach Bauarbeiten nun wieder Unterricht im Brecht-Gymnasium Haus 1

Seit Montag ist wieder Unterricht im Brecht-Gymnasium Haus 1. Reichlich ein Jahr haben die Bauarbeiten im und am Haus gedauert, Schwerpunkt war der Brandschutz. Speziell eine Maßnahme ist nicht zu übersehen: An der rechten Seite des Hauses wurde neu ein Fluchttreppenhaus gebaut. Ganz fertig ist es außen noch nicht, wenn es so weit ist, gibts also noch mal Fotos.