Ein Parkhaus am Forstparkplatz: Meinung

Es wird also wirklich gebaut, das Parkhaus am Forstparkplatz. Bei solchen großen Bauprojekten in einer Stadt gehen meist die Meinungen auseinander. Die einen freuen sich und finden es gut, dass gebaut wird. Die anderen finden es nicht gut. Und wieder anderen, vermutlich der größten Gruppe, ist es egal, sie interessieren sich nicht dafür.

Offensichtlich braucht die Altstadt ein Parkhaus, der Bedarf ist da, laut Stadt sind bereits über 100 der geplanten 164 Stellplätze vergeben. Nicht gut finde ich den ausgewählten Standort. Vielleicht wurde über Alternativen diskutiert, aber ergebnisoffen schien mir das nie, von Anfang an hieß es: Forstparkplatz.

Ich sehe den Parkhausentwurf und daneben das Bild vom Forstparkplatz im Sommer 2020. Nächstes Jahr sollen die Bauarbeiten beginnen. Dann werden die Linden gefällt. Das sind ja bloß Bäume, pflanzt man einfach (woanders) neue? Ja, es sind nur Bäume. Allerdings ist eine Städteplanung, die alte Bäume aufgibt und mehr Fläche versiegeln lässt, um ein Parkhaus zu bauen – die Parkhausfläche ist größer als der aktuelle Forstparkplatz – keine Stadtplanung der Zukunft, Stichwort Klimawandel.

Nehmen wir den Sachsenforst, der plant für die Zukunft und baut den Wald um, damit er fit für den Klimawandel wird. Denn wir haben in den vergangenen Jahren gemerkt, wie schlecht die Fichten-Monokultur mit trockenen, heißen Sommern und generell wenig Niederschlag zurechtkommt. Eine Stadt ist kein Wald, aber auch Städte kann man besser oder schlechter fit für die Zukunft machen. Man kann schauen, was sich mit vorhandener Bebauung und versiegelten Flächen anfangen lässt, oder man kann neue Fläche versiegeln. Man kann Bäume fällen, die Jahrzehnte gebraucht haben, um so groß und stark zu werden, oder man kann es lassen.

Gegen den Forstparkplatz als Standort für ein Parkhaus spricht noch mehr: Direkt gegenüber ist eine Schule. Die kostenlosen Parkplätze, die der Forstparkplatz bietet, fallen weg. Am Tor der Altstadt wird kein „richtiges“, ansehnliches Haus gebaut, sondern ein simples, ordinäres Parkhaus.

Andererseits gibt es sicher auch Argumente für diesen Standort. Und alle Diskussion ist mittlerweile umsonst, denn die Entscheidung ist gefallen. Man kann hoffen, dass das Gebäude dort nicht wie ein Fremdkörper wirkt (wie zum Beispiel das Finanzamt). Dass das Parkhaus seinen Zweck erfüllt und in der Altstadt in Zukunft vielleicht weniger Autos parken (so richtig glauben kann ich das allerdings nicht). Dass die direkten Anwohner damit klarkommen. Dass das Parkhaus die Verkehrssituation in der Erlaer Straße, im Bereich von Schule und Bibliothek, nicht verschärft. Und so weiter.

Aber eins weiß ich: Wenn die Linden am Forstparkplatz gefällt werden, werde ich mir wieder wünschen, man hätte auch andere mögliche Standorte ergebnisoffen geprüft.

-> Informationen rund um das Parkhaus, Stand 30. März 2021: www.schwarzenberg-blog.de

(Foto vom Forstparkplatz: Juni 2020; Bild Parkhausentwurf: Fa. Goldbeck)

Vergabe der Leistungen für ein Parkhaus auf dem Forstparkplatz

Auf dem Forstparkplatz wird ein Parkhaus gebaut, der Auftrag wurde nun vergeben. Dazu teilt die Stadtverwaltung Schwarzenberg mit:

„In der Sitzung des Stadtrates am 29. März 2021 wurde der Beschluss zur Vergabe der Leistungen für den Neubau eines Parkhauses in der Altstadt von Schwarzenberg gefasst.
Der Auftrag soll an die Firma Goldbeck Ost GmbH aus Klipphausen vergeben werden. Bestandteil der Leistung sind sowohl die Planung als auch die Bauausführung für das künftige Parkhaus. Die Auftragssumme beträgt 3.595.382 Euro netto. Dabei handelt es sich um Eigenmittel der Stadt Schwarzenberg.

Im Vorfeld erfolgte ein Verhandlungsverfahren nach vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Bieters. Im Rahmen des Vergabeverfahrens fand auch eine Jurysitzung statt, die aus Mitgliedern des Stadtrates, der Verwaltung und fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern bestand. Daran schlossen sich zwei Verhandlungsgespräche mit dem Bieter an. Ziel war es dabei, eine Variante herauszuarbeiten, die sowohl die erforderlichen Funktionen aufweist als auch einen an die Umgebung angepassten Baukörper entstehen lässt.

Das zukünftige Parkhaus wird über 7 Ebenen mit insgesamt 164 Stellplätzen verfügen. Davon sind 43 Stellplätze als Kurzzeitparker ausgewiesen. Die restlichen Stellplätze werden durch die Stadtverwaltung vermietet. Dafür gibt es bereits über 100 Vorverträge. Zurzeit werden nur noch Reservierungen angenommen. Anfragen können dazu an das Bauamt gerichtet werden (E-Mail: bauamt@schwarzenberg.de).

In Bereichen, in denen Schallschutz und Schutz vor Lichtbeeinträchtigungen für die Umgebung zu beachten waren, sind geschlossene Fassadenelemente für das Parkhaus vorgesehen. In den anderen Bereichen ist die Fassade nur teilweise verschlossen bzw. mit Rankgerüsten für Bepflanzungen versehen. Die Ein- und Ausfahrt wird über ein Schrankensystem geregelt. Im fußläufigen Eingangsbereich ist der Kassenautomat geplant.

Die Bauausführung ist für das Jahr 2022 vorgesehen.

Hintergrund:

Bereits im Januar 2017 beschlossen die Stadträtinnen und Stadträte für den Bereich der Altstadt eine Parkraumkonzeption. Als Ergebnis ging hervor, dass ein großer Bedarf an privaten Stellplätzen für Grundstückseigentümer und Mieter in der Altstadt besteht. Daraufhin wurde herausgearbeitet, dass dieses Defizit mit einem altstadtnahen Parkhaus gelöst werden soll. Als Standort wurde der Bereich Forstparkplatz herausgearbeitet. Mit einem Bebauungsplan konnten die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Parkhauses geschaffen werden.“

-> Info: Stadtverwaltung Schwarzenberg (PM), www.schwarzenberg.de; Bild: Fa. Goldbeck

Jugendparlament, Service-App, Parkhaus und mehr: Fragen an den Schwarzenberger Oberbürgermeister

Schwarzenberg hat seit November letzten Jahres einen neuen Oberbürgermeister, Ruben Gehart. Normalerweise sind Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Stadtleben sehr präsent, doch Feste, Märkte, Kulturveranstaltungen, Verleihungen, Eröffnungen usw. waren auch in den letzten Monaten wegen Corona nicht möglich. Ein Grund mehr, dem Oberbürgermeister nach den ersten Monaten im Amt ein paar Fragen zu stellen.


Amtsantritt


Sie sind seit November im Amt, also rund vier Monate. Womit haben Sie die meiste Zeit verbracht, welche Projekte sind Sie angegangen?

Ruben Gehart: Nach einer kurzen Einarbeitungsphase traf uns leider die zweite Corona-Welle mit ständig wechselnden und sich verschärfenden Regelungen, auf die immer tagaktuell reagiert werden musste. Die Vielzahl der laufenden Projekte wie Erstellung Doppelhaushalt, Breitbandausbau, Parkhaus, Sperrung Eisenbahnviadukt, Abbruch Pfeilhammer-Pöhla nahmen viel Zeit in Anspruch.

Durch die Corona-Pandemie sind viele Anlässe weggefallen, bei denen Sie als Oberbürgermeister quasi repräsentiert hätten. Hatten Sie dadurch eine ruhigere Anfangszeit?

Es war anders, aber auf keinen Fall ruhiger.

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf Ihre Arbeit und die der Stadtverwaltung aus?

Die Arbeit ist erschwert, viele persönliche Gespräche und größere Beratungen sind nicht möglich. Was möglich ist, findet online statt. Auch fehlten und fehlen uns wichtige Mitarbeiter durch eigene Erkrankung bzw. durch Kinderbetreuung.


Rathaus


Bezüglich des Drogenproblems in Schwarzenberg hatten Sie die Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates für Schwarzenberg angesprochen. Ist da schon etwas auf dem Weg?

Leider noch nicht.

Gibt es schon erste Schritte in Richtung eines städtischen Jugendparlaments?

Ja, die dafür erforderlichen finanziellen Mittel wurden im Entwurf des Haushaltsplanes berücksichtigt.

Wird es für die Stadtverwaltung eine Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband geben oder bleibt es beim Haustarifvertrag?

Der aktuelle Tarifvertrag hat eine Gültigkeit bis zum 31.12.2022. In Abstimmung mit dem Personalrat soll es Ende dieses Jahres eine Abstimmung unter den Mitarbeitern geben. Das Ergebnis der Umfrage entscheidet über den zukünftigen Weg.

Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat? Es gab ja einige Änderungen bei dessen Zusammensetzung.

Es gibt eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.


Kommunikation


Die Website der Stadt braucht eine „Renovierung“. Wird sie im Grunde beibehalten und überarbeitet oder komplett neu aufgezogen? Wann geht das Ergebnis online?

Dem Internetauftritt www.schwarzenberg.de wird zukünftig ein moderneres Content-Management-System zu Grunde liegen. Die neue Website ist für die Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes und der Barrierefreiheit vorbereitet und für mobile Endgeräte optimiert. Ziel ist es, das Ergebnis im II. Quartal 2021 zu präsentieren. Dies hängt jedoch auch von der Leistungserfüllung der Vertragspartner ab.

Die Stadt hat neuerdings einen Kanal auf YouTube. Wer macht die Videos und koordiniert den Auftritt?

Innerhalb der Stadtverwaltung beschäftigen sich unsere Mitarbeiterinnen Tina Heinrich und Nadja Pelickan-Seltmann mit der „Befüllung“ des Kanals und drehen Beiträge, z. B. mit Unterstützung der Kitas oder Stadtbibliothek. Es wurden/werden aber auch Videos mit externen Partnern erstellt.

Sind auch Auftritte auf Facebook und anderen Social-Media-Kanälen geplant? Wenn ja, wo und wann ist damit zu rechnen?

Ja, die Einrichtung weiterer Auftritte (Facebook, andere Social-Media-Kanäle) ist bis zum Herbst 2021 geplant.

Manche Bürgermeister im Landkreis wie zum Beispiel Rolf Schmidt (Annaberg-Buchholz) und Heinrich Kohl (Aue-Bad Schlema) nutzen Podcasts und Livestreams, um Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Haben Sie etwas in der Art vor?

Der persönliche Kontakt mit unseren Bürgern ist mir sehr wichtig. Sobald es die Kontaktbeschränkungen zulassen, bin ich wieder für unsere Bürger vor Ort in allen Stadt- und Ortsteilen. Livestreams und Podcasts sind aktuell noch nicht geplant.

Wie ist der Stand bei der Service-App, mit der die Stadt über Baustellen, Straßensperrungen usw. informieren will?

Als erster Schritt sind diese Informationen über die neue Webseite abrufbar. Hier wird es auch einen sogenannten „Mecker-Button“ geben. An der Service-App werden wir anschließend arbeiten.

Wie können Bürgerinnen und Bürger Sie aktuell bei Fragen oder für ein Gespräch erreichen? Corona macht das ja nicht gerade leichter.

Ich bin telefonisch unter 266-102 und per E-Mail über Oberbürgermeister@schwarzenberg.de erreichbar.


Bauprojekte in der Stadt


Eine große Baustelle in diesem Jahr in Schwarzenberg ist der Abriss und Neubau des Viadukts an der B 101, was über Monate zu Straßensperrungen führt. Wird die Brücke aus kosmetischen Gründen abgerissen, oder gibt es dafür auch bauliche Gründe?

Das ist ein Vorhaben der Erzgebirgsbahn, über die Gründe dafür habe ich keine Informationen.

Die Fassadensanierung der Stadtschule zieht sich enorm hin, wann ist mit dem Ende der Bauarbeiten zu rechnen?

Es wurden Ausführungsmängel festgestellt, die bei der betreffenden Firma angezeigt wurden. Den genauen Termin der Fertigstellung kann ich leider noch nicht sagen, da die Arbeiten witterungsbedingt immer noch ruhen.

Wie steht es aktuell um die Pläne zu einem Parkhaus auf dem Forstparkplatz? Wie geht es weiter, wenn die Angebote für Planung und Bau vorliegen?

Derzeit läuft die letzte Runde des Bieterverfahrens, die Vergabeentscheidung erfolgt im Stadtrat voraussichtlich am 29.03.2021. Anschließend beginnt der Auftragnehmer mit den Planungen. Erste vorbereitende Bauarbeiten erfolgen voraussichtlich noch in diesem Jahr.

Wann beginnt der Bau des Jugendzentrums Neustadt an der B 101?

Das Projekt befindet sich noch in der Vorplanung, erste Entwürfe mit Kostenschätzungen erwarten wir voraussichtlich Ende März. Nach der Entscheidung über eine Variante durch den Stadtrat sind weitere Planungsphasen durchzuführen, die Baugenehmigung zu beantragen und die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Mit dem Baubeginn ist im Frühjahr 2022 zu rechnen.

Wann wird der Skater-Park im Stadtteil Heide angegangen?

Über die aktuellen Entwicklungen folgen offizielle Pressemitteilungen in den nächsten Tagen.


Kultur


Dieses Jahr ist wieder der Schwarzenberger Kunstpreis art-figura ausgeschrieben. Sind Sie auch in der Jury? Welchen Stellenwert haben Kunst und Kultur für Sie?

Ich bin Mitglied der Jury und freue mich auf die Vorstellung der eingegangenen Entwürfe. Kunst und Kultur hat für mich einen hohen Stellenwert, die art-figura-Veranstaltungen in Schwarzenberg sind über Landesgrenzen hinaus bekannt geworden.

Ein Bücherschrank kann immer geöffnet sein. Wie könnte Schwarzenberg zu einem öffentlichen Bücherschrank kommen?

Die Stadt Schwarzenberg unterhält eine Bibliothek. Ein öffentlicher Bücherschrank könnte als ehrenamtliches Projekt realisiert werden. Interessenten können sich gern bei mir melden.


Corona


Wie unterstützt die Stadt Unternehmen, Dienstleister, Gewerbetreibende, Kulturschaffende in der Corona-Krise?

Für 2021 ist ein erneuter Verzicht auf die Sondernutzungsgebühr vorgesehen. Zur Unterstützung unserer Gewerbetreibenden soll es wieder Aktionstage geben. Direkte Hilfen für Betroffene werden individuell auf Antrag geregelt.

Wie unterstützt die Stadt Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahren bezüglich Corona-Impfung?

Alle über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohner wurden von unserer Stadtverwaltung angeschrieben, um die Impfbereitschaft und den jeweiligen Hilfsbedarf zu ermitteln. Die Stadt kann keine Impftermine direkt für die Bürgerinnen und Bürger vereinbaren, bietet aber Unterstützung an und könnte Fahrten zum Impfzentrum koordinieren. Oberstes Ziel ist jedoch die Impfung vor Ort über die Hausärzte.

Ostermarkt und „75 Jahre +1 UNBESETZT“ mussten dieses Jahr wieder abgesagt werden. Welche Strategie fährt die Stadt bezüglich anderer Veranstaltungen in diesem Jahr?

Über die Durchführung oder Absage der anstehenden Veranstaltungen entscheiden wir zum spätmöglichsten Zeitpunkt, immer unter Beachtung der dann gültigen Regelungen. Ich hoffe, dass in diesem Jahr noch einige Veranstaltungen stattfinden können.

Wann öffnet die Stadtbibliothek wieder?

Die Ausleihe und Rückgabe der Medien sind nach vorheriger Anmeldung zu den gewohnten Öffnungszeiten kontaktlos möglich. Sobald es nach den Corona-Schutzbestimmungen erlaubt ist, wird die Bibliothek für den Besucherverkehr wieder geöffnet.


Stimmungsfrage


Sind Sie in Ihrem neuen Amt schon angekommen? Macht der Job Ihnen Spaß?

Ja und Ja. 😊

Vielen Dank für Ihre Antworten, Herr Gehart.

Parkhaus am Forstparkplatz: von 80 auf 177 Stellplätze

Am Montag fand die letzte Sitzung des alten Stadtrats von Schwarzenberg statt. Ein Thema war der „Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Parkhauses auf dem Flurstück 259/1 (ein Teil des jetzigen Forstparkplatzes)“. Die Stadträtinnen und Stadträte stimmten fast geschlossen dafür. Es gab nur eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Damit ist ein Parkhaus am Forstparkplatz noch nicht beschlossen. Aber natürlich ist das ein großer Schritt auf dem Weg dahin.

Am interessantesten finde ich, dass es bei der Abstimmung am Montag plötzlich um ein Parkhaus mit sage und schreibe 177 Stellplätzen ging. Im Bebauungsplan-Entwurf von Anfang dieses Jahres war von 80 Stellplätzen die Rede. Quasi von jetzt auf sofort mehr als doppelt so viele.

Zum Vergleich: Das Ring-Center-Parkhaus hat 550 Stellplätze. Ein Drittel von 550 sind 183. Fast ein Drittel der Autos, die ins Ring-Center-Parkhaus passen, soll also in einem Parkhaus am Forstparkplatz Platz finden. Das am Hang gebaut werden soll. Man schaue sich den Platz dort mal an. Wie hoch und groß wäre ein solches Parkhaus? Wie sehr würde es das Gesamtbild der Altstadt stören? Mit wie viel mehr Verkehr wäre direkt gegenüber der Stadtschule zu rechnen? Wie viele Bäume würden nach dem Bau noch stehen? Genau dort, wo gebaut würde, leben die seltenen Feuersalamander – egal?

Immer wieder stellt sich die Frage: Warum schießen sich Stadtverwaltung und Stadtrat dermaßen auf den Forstparkplatz als Parkhausstandort ein? Es gibt Alternativen. Auf dem Hammerparkplatz und auf dem Finanzamt-Parkplatz zum Beispiel ist kein Fels im Weg, kein Baum müsste extra gefällt werden. Warum der Forstparkplatz?

In einer Zeit, in der wir offensichtlich mit immer extremeren Wetterlagen rechnen müssen und im Sommer gerade in der Stadt jeder Baum gegen die glühende Hitze hilft, will die Stadt ein Stück Stadtgrün ohne Not zerstören. Für Autos.

Noch mal zu den 177 Stellplätzen: 75 % davon wären für Dauerparker vorgesehen, 25 % für Kurzzeitparker, also 133 vs. 44. Die Beschlussvorlage aus der Stadtratssitzung am Montag sah vor, weitere Leistungen zum Parkhaus-Projekt erst zu vergeben, wenn zuvor 75 % der Dauerstellplätze verbindlich, und zwar mit Vertrag, vergeben wären, demnach 100 Stellplätze. In der Stadtratssitzung wurde diese Zahl laut Freie Presse auf Antrag des CDU-Stadtrats André Dürigen auf 75 gesenkt.

Für den Bau eines Parkhauses an der Stelle, inklusive Planung usw., sind in der Beschlussvorlage von Montag „circa“ 2,8 Millionen Euro netto veranschlagt. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es bei diesem Betrag nicht bleiben, und bei der Betreibung eines Parkhauses fallen laufend Unterhaltungskosten an.

2,8+ Millionen Euro also für ein Parkhaus, bei dem von 177 Stellplätzen 133 an Dauerparker vergeben werden, die in der Altstadt leben und arbeiten. Bei den restlichen 44 Stellplätzen für Kurzzeitparker ist die Frage: Wer wird die nutzen? Wer wird fürs Parken Geld bezahlen, wenn er direkt in der Altstadt umsonst parken kann?

Logisch wäre doch: Wenn schon ein Parkhaus für die Altstadt, dann an einem Standort, wo möglichst günstig gebaut werden kann und nicht negativ in das Stadtbild eingegriffen wird.

(Foto: Forstparkplatz 27. Juni 2019)

Parkhaus am Forstparkplatz: Die Stadt macht Nägel mit Köpfen

Wie’s aussieht, will die Stadt jetzt Nägel mit Köpfen machen, was das Parkhaus am Forstparkplatz betrifft. Obwohl schon ein neuer Stadtrat gewählt wurde, wird am morgigen Montag, den 24. Juni 2019, bei der letzten Sitzung des alten Stadtrats über das Parkhaus beschlossen.

„Tagesordnungspunkt 10: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Parkhauses auf dem Flurstück 259/1 (ein Teil des jetzigen Forstparkplatz)“

Anfang des Jahres lag der Entwurf des Bebauungsplans „Erlaer Straße / Vorstadt“ aus. Am 29. April 2019 hat der Stadtrat den Bebauungsplan beschlossen, am 21. Juni trat er in Kraft. Und drei Tage später wird bereits über das Parkhaus abgestimmt – ohne der Öffentlichkeit zu kommunizieren, um welche Kosten es geht, wie viele Stellplätze geplant wären usw.

Stadtratssitzung am 29. April 2019

Immer am letzten Montag im Monat ist Stadtratssitzung, normalerweise im Rathaus, aktuell wegen Bauarbeiten im Ratskeller in der Altstadt. Die nächste Sitzung ist am Montag, den 29. April 2019, und kurz vor der Stadtratswahl am 26. Mai gibt es einige spannende Themen. Die Stadtratssitzungen sind öffentlich, wer will, kann vorbeischauen und bei der „Fragestunde für Bürger und Stadträte“ auch Fragen stellen.

Was am kommenden Montag unter anderem auf der Tagesordnung steht: Vorhaben „Erzbergwerk Pöhla“, Neufassung der Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Schwarzenberg, Mittelbereitstellung für die denkmalgerechte Sanierung der Fassade der Oberschule Stadtschule, Mittelbereitstellung für die Ausstellung im Herrenhof Erla und der Bebauungsplan Erlaer Straße / Vorstadt (also Parkhaus auf dem Forstparkplatz).

-> Die Bekanntgaben von Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen (Stadtrat, Technischer Ausschuss, Ortschaftsrat usw.) finden sich hier: www.schwarzenberg.de.

-> Die Polizeiverordnung von Schwarzenberg, Stand 24.03.2009: www.schwarzenberg.de

Baumfällungen im Schlosspark und am Forstparkplatz: ein offener Brief

Bloß ein paar Bäume? Nein, es geht um mehr, sowohl bei der Umgestaltung des Schlossparks als auch beim geplanten Parkhaus am Forstparkplatz.

Dazu hat Lenore Lobeck einen offenen Brief geschrieben, der unten zu lesen ist.

Foto 1: Schlosspark, Foto 2: Forstparkplatz

-> Lenore Lobecks Stellungnahme von 2017: www.schwarzenberg-blog.de