Parkhaus am Forstparkplatz: von 80 auf 177 Stellplätze

Am Montag fand die letzte Sitzung des alten Stadtrats von Schwarzenberg statt. Ein Thema war der „Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Parkhauses auf dem Flurstück 259/1 (ein Teil des jetzigen Forstparkplatzes)“. Die Stadträtinnen und Stadträte stimmten fast geschlossen dafür. Es gab nur eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Damit ist ein Parkhaus am Forstparkplatz noch nicht beschlossen. Aber natürlich ist das ein großer Schritt auf dem Weg dahin.

Am interessantesten finde ich, dass es bei der Abstimmung am Montag plötzlich um ein Parkhaus mit sage und schreibe 177 Stellplätzen ging. Im Bebauungsplan-Entwurf von Anfang dieses Jahres war von 80 Stellplätzen die Rede. Quasi von jetzt auf sofort mehr als doppelt so viele.

Zum Vergleich: Das Ring-Center-Parkhaus hat 550 Stellplätze. Ein Drittel von 550 sind 183. Fast ein Drittel der Autos, die ins Ring-Center-Parkhaus passen, soll also in einem Parkhaus am Forstparkplatz Platz finden. Das am Hang gebaut werden soll. Man schaue sich den Platz dort mal an. Wie hoch und groß wäre ein solches Parkhaus? Wie sehr würde es das Gesamtbild der Altstadt stören? Mit wie viel mehr Verkehr wäre direkt gegenüber der Stadtschule zu rechnen? Wie viele Bäume würden nach dem Bau noch stehen? Genau dort, wo gebaut würde, leben die seltenen Feuersalamander – egal?

Immer wieder stellt sich die Frage: Warum schießen sich Stadtverwaltung und Stadtrat dermaßen auf den Forstparkplatz als Parkhausstandort ein? Es gibt Alternativen. Auf dem Hammerparkplatz und auf dem Finanzamt-Parkplatz zum Beispiel ist kein Fels im Weg, kein Baum müsste extra gefällt werden. Warum der Forstparkplatz?

In einer Zeit, in der wir offensichtlich mit immer extremeren Wetterlagen rechnen müssen und im Sommer gerade in der Stadt jeder Baum gegen die glühende Hitze hilft, will die Stadt ein Stück Stadtgrün ohne Not zerstören. Für Autos.

Noch mal zu den 177 Stellplätzen: 75 % davon wären für Dauerparker vorgesehen, 25 % für Kurzzeitparker, also 133 vs. 44. Die Beschlussvorlage aus der Stadtratssitzung am Montag sah vor, weitere Leistungen zum Parkhaus-Projekt erst zu vergeben, wenn zuvor 75 % der Dauerstellplätze verbindlich, und zwar mit Vertrag, vergeben wären, demnach 100 Stellplätze. In der Stadtratssitzung wurde diese Zahl laut Freie Presse auf Antrag des CDU-Stadtrats André Dürigen auf 75 gesenkt.

Für den Bau eines Parkhauses an der Stelle, inklusive Planung usw., sind in der Beschlussvorlage von Montag „circa“ 2,8 Millionen Euro netto veranschlagt. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es bei diesem Betrag nicht bleiben, und bei der Betreibung eines Parkhauses fallen laufend Unterhaltungskosten an.

2,8+ Millionen Euro also für ein Parkhaus, bei dem von 177 Stellplätzen 133 an Dauerparker vergeben werden, die in der Altstadt leben und arbeiten. Bei den restlichen 44 Stellplätzen für Kurzzeitparker ist die Frage: Wer wird die nutzen? Wer wird fürs Parken Geld bezahlen, wenn er direkt in der Altstadt umsonst parken kann?

Logisch wäre doch: Wenn schon ein Parkhaus für die Altstadt, dann an einem Standort, wo möglichst günstig gebaut werden kann und nicht negativ in das Stadtbild eingegriffen wird.

(Foto: Forstparkplatz 27. Juni 2019)

Parkhaus am Forstparkplatz: Die Stadt macht Nägel mit Köpfen

Wie’s aussieht, will die Stadt jetzt Nägel mit Köpfen machen, was das Parkhaus am Forstparkplatz betrifft. Obwohl schon ein neuer Stadtrat gewählt wurde, wird am morgigen Montag, den 24. Juni 2019, bei der letzten Sitzung des alten Stadtrats über das Parkhaus beschlossen.

„Tagesordnungspunkt 10: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Parkhauses auf dem Flurstück 259/1 (ein Teil des jetzigen Forstparkplatz)“

Anfang des Jahres lag der Entwurf des Bebauungsplans „Erlaer Straße / Vorstadt“ aus. Am 29. April 2019 hat der Stadtrat den Bebauungsplan beschlossen, am 21. Juni trat er in Kraft. Und drei Tage später wird bereits über das Parkhaus abgestimmt – ohne der Öffentlichkeit zu kommunizieren, um welche Kosten es geht, wie viele Stellplätze geplant wären usw.

Der neue Stadtrat von Schwarzenberg

Der neue Stadtrat von Schwarzenberg hat 23 Sitze. Zur Wahl standen insgesamt 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen, 8 davon haben es in den Stadtrat geschafft. Wahlberechtigt waren 14.221 Personen, gewählt haben 8.603, also 60,5 %.

Die meisten Sitze hat mit 33,2 % der Stimmen nach wie vor die CDU. Allerdings zwei weniger als noch zur Wahl 2014, von 12 auf 10 Sitze. -> Ruben Gehart, Christine Matko, Christof Dehnel, Lilly Vicedom, Falk Haude, Gerd Schlesinger, Detlef Seidel, Yves Schwengfelder, Tom Seemann, Dirk Gräßler

An zweiter Stelle nach der CDU käme eigentlich die AfD, die 17,6 % der Stimmen bekam und damit 5 Sitze hätte. Es gab jedoch nur zwei Kandidaten, sodass es also 2 Sitze sind und 3 Sitze im Stadtrat unbesetzt bleiben. -> Matthias Schlegel, Christian Ficker

Die Linke hat mit 12,9 % der Stimmen nun 3 Sitze. 2014 waren es noch 7 Sitze, ein Verlust von 4 Sitzen, der durchaus als dramatisch zu bezeichnen ist. -> Hubert Protzel, Gisela Schmidt, Annelore Liebchen

Neu im Stadtrat ist der Wirtschafts- und Gewerbeverein (WGV), er bekam 7,9 % der Stimmen und hat 2 Sitze. -> Erik Weber, Silke Voigt

Die Grünen hatten 2014 1 Sitz, neu sind es 2 Sitze (6,6 %). -> Roland Küblböck, Ulrike Malek

Deutlich weniger Stimmen als 2014 bekam Pro Schwarzenberg. Von ehemals 4 Sitzen blieben 2 Sitze (6,5 %). -> Jörg Beier, Lydia Schönberg

Neu im Stadtrat sind die Freien Bürger Schwarzenberg (FBS) mit 1 Sitz (5,0 %). -> Jens Döbel

Die FDP konnte ihren 1 Sitz im Stadtrat halten (4,8 %). -> Tobias Rockstroh

Nicht mehr im Stadtrat ist mit 2,7 % der Stimmen die SPD, die 2014 noch 5 % und 1 Sitz hatte.

Ebenfalls auf 2,7 % kam die Freie Wählervereinigung Sport Pöhla (FW Sport), die es damit nicht in den Stadtrat schaffte.

-> Quelle Zahlen: www.wahlen.sachsen.de

Stadtratssitzung am 29. April 2019

Immer am letzten Montag im Monat ist Stadtratssitzung, normalerweise im Rathaus, aktuell wegen Bauarbeiten im Ratskeller in der Altstadt. Die nächste Sitzung ist am Montag, den 29. April 2019, und kurz vor der Stadtratswahl am 26. Mai gibt es einige spannende Themen. Die Stadtratssitzungen sind öffentlich, wer will, kann vorbeischauen und bei der „Fragestunde für Bürger und Stadträte“ auch Fragen stellen.

Was am kommenden Montag unter anderem auf der Tagesordnung steht: Vorhaben „Erzbergwerk Pöhla“, Neufassung der Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Schwarzenberg, Mittelbereitstellung für die denkmalgerechte Sanierung der Fassade der Oberschule Stadtschule, Mittelbereitstellung für die Ausstellung im Herrenhof Erla und der Bebauungsplan Erlaer Straße / Vorstadt (also Parkhaus auf dem Forstparkplatz).

-> Die Bekanntgaben von Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen (Stadtrat, Technischer Ausschuss, Ortschaftsrat usw.) finden sich hier: www.schwarzenberg.de.

-> Die Polizeiverordnung von Schwarzenberg, Stand 24.03.2009: www.schwarzenberg.de

Stadtratswahl 2019 in Schwarzenberg: die Kandidatinnen und Kandidaten

Am 26. Mai 2019 ist Stadtratswahl in Schwarzenberg, und langsam wird es spannend. In der aktuellen Ausgabe des Wochenendspiegels steht in den Öffentlichen Bekanntmachungen, welche Wahlvorschläge und damit Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl zugelassen sind.

Es sind insgesamt 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen: CDU, Die Linke, Pro Schwarzenberg, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, Freie Bürger Schwarzenberg, Freie Wählervereinigung Sport Pöhla und der Wirtschafts- und Gewerbeverein Region Schwarzenberg e. V.

2014 hatten sich nur 6 Parteien zur Wahl gestellt, bei den 4 Neulingen muss man eigentlich auch nichts erklären, die Namen sprechen für sich bzw. sind bekannt. Ausnahme hier sind die Freien Bürger Schwarzenberg, diese Wählervereinigung ist auf Initiative der NPD Erzgebirge sowie Freigeist e. V. zustande gekommen.

Im derzeitigen Schwarzenberger Stadtrat sind 26 Personen (20 Männer, 6 Frauen) sowie die Oberbürgermeisterin als Vorsitzende: CDU (12 Personen), Die Linke (7 Personen), Pro Schwarzenberg (4 Personen), FDP (1 Person), SPD (1 Person), Die Grünen (1 Person). (Quelle: www.schwarzenberg.de)

Das sind die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl 2019:

  • CDU: Ruben Gehart, Lilly Vicedom, Christof Dehnel, Yves Schwengfelder, Jana Süß, Falk Haude, Tom Seemann, Barbara Ficker, Maximilian Clauß, Sascha Elze, Christine Matko, Thomas Mehlhorn, Gerd Schlesinger, Ulrike Schröder-Schubert, Dirk Gräßler, Detlef Seidel, Jan Beschorner, Betram Wurlitzer, Torsten Hinkel, Andreas Schmidt, Sven Hähnert, Erik Scherner, Kerstin Koch, André Dürigen -> 24 Personen (6 Frauen, 18 Männer)
  • Die Linke: Hubert Protzel, Annelore Liebchen, Gisela Schmidt, Wolfram Dittmann, Steffi Hage, Ronald Krauß, Thomas Glaser, Heinz Klaus Günther, Axel Blechschmidt, Lars Stöckner, Marcel Kieselbach -> 11 Personen (3 Frauen, 8 Männer)
  • Pro Schwarzenberg: Jörg Beier, Lydia Schönberg, Jens-Uwe Rehn, Enrico Becher, René Richter, Peggy Lang, Stefanie Richter-Rehn -> 7 Personen (3 Frauen, 4 Männer)
  • FDP: Dr. Tobias Rockstroh, Martin Kandt, Gudrun Dötschel, Monique Weber, Lars Badzio, Ellen Kandt, Jan Riedel -> 7 Personen (3 Frauen, 4 Männer)
  • SPD: Jürgen Weigel, Gerd Weigel -> 2 Personen (0 Frauen, 2 Männer)
  • Die Grünen: Werner Lobeck, Dunja Schulze, Roland Küblböck, Martina Ludwig, Christian Arnold, Andrea Groh, Ute Rademann, Max Krätzschmar, Herdis Klarmann, Christine Scheidewig, Paul Brockhage, Ulrike Malek -> 12 Personen (7 Frauen, 5 Männer)
  • AfD: Matthias Schlegel, Christian Ficker -> 2 Personen (0 Frauen, 2 Männer)
  • Freie Bürger Schwarzenberg: Jens Döbel, Danilo Haase, Marcel Lebelt, Dirk Schumann, Sven Wendler, Jörg Oestreich, Wolfgang Jarchow -> 7 Personen (0 Frauen, 7 Männer)
  • Freie Wählervereinigung Sport Pöhla: Günter Sommer, Andreas Weißflog, Sandro Lindner, Sophie Epperlein -> 4 Personen (1 Frau, 3 Männer)
  • Wirtschafts- und Gewerbeverein Region Schwarzenberg: Silke Voigt, Klaus Blechschmidt, Axel Schlenkrich, Detlef Rudolph, Lars Lippert, Erik Weber, Matthias Puschnik, Rico Hübner -> 8 Personen (1 Frau, 7 Männer)

(Quelle: Wochenendspiegel Erzgebirge Aue-Schwarzenberg, 5. April 2019, Seite 6. Dort finden sich auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortschaftsratswahlen in Bermsgrün, Erla, Grünstädtel und Pöhla. Alle Angaben ohne Gewähr.)

(Foto von 2017)

Der neue Stadtrat von Schwarzenberg: Bleibt alles beim Alten? Nein, nicht ganz!

So, hätten wir das auch geschafft! Drei Stimmzettel gab es diesmal, drei Wahlen: Europa, Kreistag, Stadtrat. Im Stadtrat ändert sich bei vier Parteien nichts, bei zweien jedoch …

Neuer Stadtrat Schwarzenberg, Wahl am 25. Mai 2014.
26 Sitze, davon:

  • CDU: 12 Sitze (2009: 12)
  • Die Linke: 7 Sitze (2009: 7)
  • Pro Schwarzenberg: 4 Sitze (2009: 4)
  • SPD: 1 Sitz (2009: 1)
  • FDP: 1 Sitz (2009: 2)
  • Die Grünen: 1 Sitz (2009: 0)

Der große Unterschied ist: Die Grünen sind wieder im Stadtrat! Und die FDP hat sich – trotz Kandidat Skerdilaid Curri – nicht verbessert, sondern verschlechtert, und einen Sitz verloren.

Gewählt wurden diese Kandidatinnen und Kandidaten:

  • CDU: Christof Dehnel, Christine Matko, Falk Haude, Detlef Seidel, Yves Schwengfelder, Tom Seemann, Gerd Schlesinger, André Dürigen, Thomas Mehlhorn, Dirk Gräßler, Lilly Vicedom, Frank Weißflog
  • Die Linke: Ronald Krauß, Gisela Schmidt, Annelore Liebchen, Volkmar Erdmann, Wolfram Dittmann, Cathlin Lorenz, Axel Blechschmidt
  • Pro Schwarzenberg: Jörg Beier, Ralf Alex Fichtner, Frank Weihrauch, Lydia Schönberg
  • FDP: Skerdilaid Curri
  • SPD: Jürgen Weigel
  • Die Grünen: Dunja Schulze

Wahlbeteiligung und Stimmverteilung:

Wahlberechtigte: 15.109
Wähler: 6.861
Nicht-Wähler: 8.248
Ungültige Stimmzettel: 226
Gültige Stimmzettel: 6.635
Gültige Stimmen: 19.058 (*)

Von den gültigen Stimmen erhielten:

  • CDU: 8.356
  • Die Linke: 4.798
  • Pro Schwarzenberg: 2.811
  • FDP: 1.345
  • SPD: 959
  • Die Grünen: 789

(*) 6.635 Stimmzettel waren gültig. Bei drei Stimmen pro Wähler bzw. pro Stimmzettel für die Stadtratswahl hätten es theoretisch 19.905 gültige Stimmen sein können/müssen. Tatsächlich sind es 19.058, immerhin eine Differenz von 847 Stimmen. Da fragt man sich schon, wo die abgeblieben sind.

— Fazit —

Die Wahlbeteiligung bei der Stadtratswahl war so na ja. 8.248 Frauen und Männer sind nicht wählen gegangen. Gewählt haben 6.861.

Bei Kommunalwahlen wie der Stadtratswahl verstehe ich nicht, dass jemand nicht wählen geht. Die Leute, die auf dem Stimmzettel stehen, leben in Schwarzenberg. Was der Stadtrat beschließt, betrifft alle, die in Schwarzenberg leben, inklusive Ortsteile. Unmittelbarer geht es fast nicht!

Ist das Schwarzenberg: unverändert 12 von 26 Sitzen im Stadtrat für die CDU? Was ist mit diesen über 8.000 Leuten, die nicht gewählt haben. Hätten sie CDU gewählt? Vermutlich nicht. Aber wen dann? Darüber kann man jetzt nachdenken. Oder nicht. Ich finde jedenfalls: schade drum.

Stadtratswahl in Schwarzenberg am 25. Mai 2014

Am Sonntag, den 25. Mai 2014, stehen wieder Wahlen an: zum Europäischen Parlament, zum Kreistag und zum Stadtrat.

Interessant finde ich vor allem die Stadtratswahl. Denn die Leute im Stadtrat treffen Entscheidungen, die Schwarzenberg, Bermsgrün, Erla, Grünstädtel und Pöhla, alle Einwohnerinnen und Einwohner, direkt betreffen. Welche Aufgaben der Stadtrat hat, steht in § 28 der Sächsischen Gemeindeordnung:

„Der Stadt- oder Gemeinderat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt oder Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt oder Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister zuständig ist, überwacht die Ausführung der Ratsbeschlüsse und sorgt dafür, dass der Bürgermeister etwaige Missstände in der Verwaltung beseitigt.“ (Quelle: amt24.sachsen.de)

Im derzeitigen Schwarzenberger Stadtrat sind 26 Personen (21 Männer, 5 Frauen) sowie die Oberbürgermeisterin als Vorsitzende.

Fünf Parteien sind vertreten:

  1. CDU (12 Personen)
  2. Die Linke (7 Personen)
  3. Pro Schwarzenberg (4 Personen)
  4. FDP (2 Personen)
  5. SPD (1 Person)

Das sind die Leute, die aktuell im Schwarzenberger Stadtrat Entscheidungen treffen:

  • CDU: Heidrun Hiemer (Oberbürgermeisterin, Vorsitzende des Stadtrats), Detlef Seidel, Gerd Schlesinger, Christof Dehnel (Fraktionsvorsitzender), Falk Haude, André Dürigen, Tom Seemann, Thomas Mehlhorn, Heinz-Dieter Kraatz, Frank Weißflog, Dirk Fiebich, Christine Matko, Yves Schwengfelder
  • Die Linke: Volkmar Erdmann, Ronald Krauß (Fraktionsvorsitzender), Wolfram Dittmann, Annelore Liebchen, Thomas Glaser, Cathlin Lorenz, Gisela Schmidt
  • Pro Schwarzenberg: Frank Weihrauch (Fraktionsvorsitzender), Jörg Beier, Ralf Alex Fichtner, Siegfried Beyer
  • FDP: Tobias Rockstroh, Jens Zimmermann
  • SPD: Karla Weigel

(Quelle: www.schwarzenberg.de)

Das sind die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl 2014:

  • CDU: Christof Dehnel, Lilly Vicedom, Falk Haude, Yves Schwengfelder, Christine Matko, Heinz-Dieter Kraatz, Detlef Seidel, Frank Weißflog, Thomas Mehlhorn, Tom Seemann, Hubertus Berg, Thomas Förster, Gerd Schlesinger, Günter Wezel, Winfried Onderka, Gotthard Stietzel, André Dürigen, Dirk Gräßler, Carsten Gläß, Toni Gläs
  • Die Linke: Ronald Krauß, Gisela Schmidt, Volkmar Erdmann, Annelore Liebchen, Wolfram Dittmann, Andrea Voigt, Thomas Glaser, Cathlin Lorenz, Axel Blechschmidt, Marcel Kieselbach, Wolfgang Blechschmidt, Peter Korb, Bernd Voigt
  • Pro Schwarzenberg: Jörg Beier, Ralf Alex Fichtner, Frank Weihrauch, Lydia Schönberg, René Richter, Theodoros Mouchtaropoulos, Peggy Lang
  • FDP: Jens Zimmermann, Tobias Rockstroh, Skerdilaid Curri, Martin Kandt, Christian Hertig, Karsten Gröger, Gudrun Dötschel, Michael Rüdiger, Jan Riedel
  • SPD: Jürgen Weigel, Gerd Weigel, Manfred Jähnig
  • Die Grünen: Dunja Schulze, Roland Hempel, Andrea Groh*, Theresa Lippert, Herdis Klarmann, Iry Hellan, Rita Lauber

(Quelle: Wochenspiegel Ausgabe Aue-Schwarzenberg, Nr. 16, 16. April 2014, Seite 6. Dort finden sich auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortschaftsratswahlen in Bermsgrün, Grünstädtel, Pöhla und Erla.)

Die Websites der Kreisverbände der Parteien:

((* Ja, Andrea Groh bin ich. Ich bin nicht Mitglied einer Partei, kandidiere aber für die Grünen, da ich ihre Arbeit vor Ort gut finde. Dass Schwarzenberg mir nicht egal ist, zeigt wohl das Schwarzenberg-Blog ganz gut. Ich würde gern hinter die Stadtrat-Kulissen schauen – wie werden in Schwarzenberg Entscheidungen getroffen – und auch „mitmachen“, mitgestalten, wenn das denn möglich sein sollte.))