Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg: 2. Wahlgang mit 4 Kandidierenden

Wer tritt zum 2. Wahlgang am 11. Oktober 2020 an? Mittlerweile steht es fest: Ruben Gehart, Lilly Vicedom, Erik Weber und Frank Weihrauch sind weiter dabei, Roland Küblböck nicht mehr.

Die Zahlen vom 1. Wahlgang:

Ruben Gehart 3.363 Stimmen 44,9 %
Lilly Vicedom 1.571 Stimmen 21,0 %
Erik Weber 1.502 Stimmen 20,1 %
Frank Weihrauch 601 Stimmen 8,0 %
Roland Küblböck 454 Stimmen 6,1 %

Ruben Gehart, Erik Weber und Frank Weihrauch hatten gleich nach dem 1. Wahlgang bekannt gegeben, dass sie weiter dabei sind, Roland Küblböck und Lilly Vicedom ließen sich mit der Entscheidung einige Tage Zeit.

Ruben Geharts Statement (Auszug): „Ich erhielt ca. 45 % der abgegebenen Stimmen. Dafür bin ich sehr dankbar. Jetzt heißt es am 11.10. nochmal wählen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir auch beim zweiten Wahlgang Ihr Vertrauen schenken und Ihre Stimme geben.“ Quelle: https://www.facebook.com/OBfuerSchwarzenberg

Roland Küblböcks Statement (Auszug): „Mein Wahlergebnis von 6,1 % hat mich dazu bewogen, meine OB Kandidatur zum zweiten Wahlgang zurückzuziehen. Trotzdem möchte ich alle Wähler bitten, am 11.10.2020 zur Wahl zu gehen und die Stimme einem Kandidaten zu geben, der sich für demokratische Werte einsetzt. Ich werde mich weiter im Stadtrat für die Belange der Bürger und der Stadt einsetzen. Nochmals vielen Dank!“ Quelle: https://www.roland-kueblboeck.de

Lilly Vicedoms Statement (Auszug): „Mein Ziel am 11. Oktober soll sein: 21 plus x – auch wenn dieses x vielleicht nur 3 bis 4 Prozent sind. Ich habe wirklich kurz überlegt, ob ich zurückziehen soll. Doch kneifen ist nicht mein Ding! Das bin ich nicht. Mir ist es wichtig, dass die Schwarzenberger eine echte Wahl haben und somit ein Alternativangebot zur angestammten CDU.“ Quelle: https://www.fuer-schwarzenberg.de

Erik Webers Statement (Auszug): „Vielen Dank für Eure Stimmen. Nachwahl am 11. Oktober. Ich trete für Euch und unsere Heimat Schwarzenberg nochmals an. Glück Auf“ Quelle: https://www.facebook.com/wabu.szb

Frank Weihrauchs Statement (Auszug): „Lasst uns alle dafür kämpfen, dass wir in Schwarzenberg am 11.10 2020 eine deutlich höhere Wahlbeteiligung hinbekommen. Ich für meinen Teil werde alles dafür tun, genau die 46% Prozent Nichtwähler zu erreichen. Helft bitte alle mit.“ Quelle: https://www.facebook.com/frank.weihrauch.90

Oberbürgermeisterwahl – wen wählen?

Diesen Sonntag, den 20. September 2020, ist Oberbürgermeisterwahl in Schwarzenberg. Wer sich noch nicht entschieden hat, kann ja noch mal einen Blick auf die Fragebögen werfen, die alle fünf Kandidierenden ausgefüllt hatten.

Ich hatte euch um Fragen gebeten und viele Fragen bekommen, zu Themen wie Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung, Leben und Wohnen, Verkehr, Corona. Gerade weil der Fragebogen recht umfangreich ist, ergibt sich ein ganz guter Eindruck von der Person, die sich um diesen anspruchsvollen Posten bewirbt. Natürlich ist der Fragebogen eine Sache und die Amtsausübung eine andere. Aber an den Antworten wird sich die Person, die das Rennen macht, messen lassen müssen: Ruben Gehart, Roland Küblböck, Lilly Vicedom, Erik Weber, Frank Weihrauch.

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Ruben Gehart

Eine Frage vorab

– Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?

Schwarzenberg hat zurzeit ca. 16.400 Einwohner. Davon sind:
unter 20 Jahre: ca. 2600
20-65 Jahre: ca. 8700
über 65 Jahre: ca. 5100

Quelle: eigene Hochrechnung auf Grundlage der aktuellen Daten des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen

Zur Person

– Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?

Ich bin 48 Jahre alt, seit 24 Jahren glücklich verheiratet und habe drei Kinder.
Ich lernte den Beruf des Baufacharbeiters und studierte anschließend zum Dipl.-Ing. für Bauwesen (FH). Nach Anstellungen als Projektant und Bauleiter wechselte ich 2002 ins Bauamt der Stadt Schwarzenberg und studierte berufsbegleitend zum Verwaltungsbetriebs-wirt (VWA). In meiner Zeit in der Stadtverwaltung Schwarzenberg realisierte ich als verantwortlicher Bearbeiter unter anderem folgende Projekte:
Kindergarten Crandorf, Schulkomplex Sonnenleithe, Hammerparkplatz mit Schrägaufzug, Egermannbrücke mit Kreisverkehr, Erschließung Gewerbegebiet Raschauer Weg.
2016 wechselte ich ins Landratsamt Erzgebirgskreis und bin dort als Sachgebietsleiter Liegenschaften- und Hochbau tätig.

– Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?

Ich wurde in Erlabrunn geboren und lebe seitdem im Schwarzenberger Ortsteil Bermsgrün.
Ich liebe meine Heimatstadt und ich möchte hier gemeinsam mit meiner Frau alt werden.

– Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?

Die Mischung aus der historischen Altstadt, den erzgebirgischen Traditionen, der Bergbau- und Industriegeschichte und der wunderschönen Landschaft macht für mich unsere Perle des Erzgebirges lebens- und liebenswert.

– Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?

Schwarzenberg ist ein innovativer Industriestandort, der viel Potential hat. Allerdings ist die Anbindung an das überregionale Straßen- und Schienennetz nicht optimal und die Kaufkraft unserer Bevölkerung ist aufgrund des niedrigen Lohnniveaus zu gering.

– Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?

Ich bin seit 21 Jahren kommunalpolitisch aktiv und seit 18 Jahren im öffentlichen Dienst einer Kommunalverwaltung tätig. Ich möchte meine Erfahrungen und mein Wissen nutzen, um meine Heimatstadt im Interesse Ihrer Einwohner zu gestalten und weiter voranbringen.

– Warum sind gerade Sie der richtige Kandidat für diesen Posten?

Ich bin der jüngste Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters und habe das notwendige Wissen und die Erfahrung, um unser Rathaus im Interesse unserer Bürger, Vereine, Unternehmen und Gewerbetreibenden zu führen und unser Schwarzenberg weiter voranzubringen.

– Haben Sie wirtschaftliche und politische Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im politischen Bereich?

Ich bin Stadtrat, erlernte einen Handwerksberuf und studierte Bauwesen sowie Verwaltungsbetriebswirtschaft und arbeite seit mehr als 18 Jahren in der Kommunalverwaltung.

– Denken Sie wirklich, den Anforderungen zu genügen?

Definitiv ja.

– Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?

Ich bin Sachgebietsleiter im Landratsamt und dabei verantwortlich für mehr als 50 Mitarbeiter.

– Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzutreten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

Ich wurde 1999 als Kandidat der CDU in den Ortschaftsrat Bermsgrün gewählt und trat infolgedessen im Jahr 2000 in die von Helmut Kohl geführte CDU ein.

– Reicht „Heimatstolz“, um ein derartiges Amt zu bekleiden?

Nur „Heimatstolz“ reicht meines Erachtens nicht aus, um so ein wichtiges und verantwortungsvolles, öffentliches Amt zu bekleiden.

– Wie stehen Sie persönlich zum Thema Impfen?

Ich bin geimpft und befürworte Impfungen als Präventivmaßnahme, spreche mich jedoch gegen eine Impfplicht aus. Nach entsprechender Aufklärung sollte das jeder für sich und seine Kinder selbst entscheiden dürfen.

Blick zurück, Blick nach vorn

– Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren besonders gut und schlecht gelaufen?

Es wurden wieder sehr viele Projekte fertiggestellt – zum Beispiel der Herrenhof Erlahammer als Bestandteil der UNESCO-Welterbestätte Montanregion Erzgebirge – oder begonnen wie die Erneuerung der Medien und der Straßenbau in Pöhla, die Ufergestaltung am Hammerparkplatz und der Breitbandausbau.
Aus meiner Sicht ist die Koordinierung der Baustellen und die Kommunikation mit den betroffenen Anwohnern und Firmen nicht optimal verlaufen.
Auch die Zusammenarbeit mit unseren Vereinen und den Kameraden der Feuerwehr ist verbesserungswürdig.

– Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?

Das Rathaus soll wieder Dienstleister für Bürger, Vereine, Unternehmer und Gewerbetreibende sein. Entscheidungen der Verwaltung sind zügig und nachvollziehbar zu treffen, die Mitarbeiter müssen dafür wieder mehr Kompetenzen erhalten. Über Vorhaben, Straßensperrungen und Projekte soll die Bevölkerung frühzeitig informiert werden, zum Beispiel über eine Service-App. Die Kommunikation mit unseren Vereinen und der Feuerwehr muss verbessert werden.

– Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?

• Sprechstunden des Oberbürgermeisters in allen Stadt- und Ortsteilen
• mehr Dialog auf Augenhöhe mit unseren Einwohnern, den Vereinen und der Feuerwehr
• Traditionserhalt (Ich stehe zu den Liedern von Anton Günther.)

– Wo wollen Sie Prioritäten setzen?

• Unterstützung aller Unternehmen und Gewerbetreibenden mit dem Ziel der Erhaltung von Arbeitsplätzen
• Bauland schaffen
• Einführung eines entfernungsunabhängigen Schülertickets für alle Schüler im Stadtgebiet

– Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?

• die Auswirkungen der Corona-Pandemie für unsere Bevölkerung und die Unternehmen so gering wie möglich zu halten
• ein Verkehrschaos im Jahr 2021 durch die angekündigten Baustellen zu vermeiden

– Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie diesbezüglich im mittelfristigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?

Als Stadtrat bin ich über die aktuelle Haushaltslage informiert, wir haben einen soliden Haushaltsplan und sind fast schuldenfrei. Die Herausforderung in den nächsten Jahren besteht darin, trotz sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben einen ausgeglichenen Haushaltsplan für Schwarzenberg aufzustellen und weiterhin Investitionen zu ermöglichen.

– Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Motivierte Mitarbeiter sind das Rückgrat einer gut funktionierenden Verwaltung, ich persönlich habe nichts gegen eine Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband. In meinen Gesprächen mit Angestellten der Stadtverwaltung habe ich unterschiedliche Meinungen gehört und würde über diese grundlegende Frage die Belegschaft entscheiden lassen durch eine Mitarbeiterbefragung.

Bürgerbeteiligung

– Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?

Ich bin für mehr und vor allem rechtzeitige Bürgerbeteiligung; dazu könnte auch die geplante Service-App dienen.

– Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?

Die Möglichkeit von Bürgerentscheiden ist bereits gegeben und nutzbar (siehe Hauptsatzung der Stadt Schwarzenberg bzw. Sächsische Gemeindeordnung).

– Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?

Definitiv ja.

– Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?

Für mich sind die Gespräche mit unseren Einwohnern und Firmen sehr wichtig, daher
werde ich als Oberbürgermeister Sprechstunden in allen Stadt- und Ortsteilen durchführen.

– Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?

Ja!

– Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?

• offener und ehrlicher Umgang mit unserer Presse
• Beibehaltung der regelmäßigen Pressegespräche
• zusätzliche Öffentlichkeitsarbeit über die geplante Service-App

Stadtentwicklung

– Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
– Wie schaut es mit sinnvollen Stadtbelebungskonzepten aus?

Ich möchte unsere Stadt gemeinsam mit unseren Bürgern gestalten. Dabei sehe ich für die nächsten Jahre Modernisierung, Traditionserhalt und die Steigerung der Attraktivität unserer Heimatstadt als wichtige Punkte.
Zur Modernisierung zählen für mich neben einer Service-App für Bürger auch die Erneuerung der städtischen Homepage und die Digitalisierung in allen wichtigen Lebensbereichen (schnelles Internet für Privathaushalte, Schulen und Unternehmen und eine Erweiterung des WLAN-Angebotes in öffentlichen Bereichen).
Der Erhalt der erzgebirgischen Traditionen ist für unsere Heimat besonders wichtig. Die verschiedenen Feste in unseren Stadt- und Ortsteilen tragen zum Zusammenhalt unserer Bevölkerung und der Vereine bei.
Ein weiteres wichtiges Ziel ist für mich die ganzjährige Belebung unseres Stadtkerns. Ein wesentlicher Bestandteil hierfür ist die Lösung der Parkplatzproblems in unserer Altstadt. Das bereits in Planung befindliche neue Parkhaus wird die Grundlage für die Möglichkeit einer teil- bzw. zeitweisen autofreien Altstadt sein. Solche grundlegenden Entscheidungen sind mit allen Betroffenen abzustimmen und verschiedene Varianten sollten vor der Einführung getestet werden.
Am wichtigsten jedoch ist mir die Steigerung der Attraktivität unserer Stadt für Ihre Bewohner und Gäste. Für junge Familien möchte ich Bauland schaffen und unsere Vereine noch stärker unterstützen. Für Touristen soll neben unserer schönen Altstadt und unserer Weihnachtstradition auch die erzgebirgische Landschaft erlebbarer gestaltet werden. Ich möchte die Radwege ausbauen und die Wanderwege besser beschildern und bewerben.
Auch eine intensivere Nutzung unserer beiden Freiluftbühnen tragen zur Stärkung der Attraktivität unserer Perle des Erzgebirges bei.

– Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?

Klimawandel äußert sich neben einer Erwärmung auch in zunehmenden Naturkatastrophen wie Waldbränden, schweren Stürmen und Hochwasser. Für die Bekämpfung dieser Katastrophen benötigen wir einen funktionierenden Hochwasserschutz und eine bestens ausgerüstete Feuerwehr. Die dafür erforderlichen Investitionen sehe ich als unabdingbar.

– Digitalisierung oder Nostalgie?

Beides ist wichtig. Digitalisierung macht Sinn und bringt uns voran, Nostalgie wird gelebt durch unsere Traditionen.

– Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?

Für die Neuansiedlung von Unternehmen sollen vorhandene Gewerbestandorte auch in Kooperation mit den Nachbarkommunen weiter ausgebaut werden.
Ich möchte auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Erzgebirge intensivieren.

– Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attraktiver machen?

Siehe Antwort zur Stadtbelebung.

– Was tun Sie für die Erhaltung der historischen städtischen Altbausubstanz?

• bestmöglichste Nutzung der bestehenden Fördermittelprogramme
• Bereitstellung der dafür erforderlichen städtischen Eigenmittel

– Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Unsere Perle – eine lebens- und liebenswerte Stadt.

Leben und Wohnen

– Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzuziehen bzw. zu halten?

Verbesserung des Umfeldes durch Investitionen in KITAs und Schulen, ein gutes und ausgewogenes Kulturangebot, Bereitstellung von Bauland und bedarfsgerechtem qualitativem Wohnraum in Zusammenarbeit mit unseren Wohnungsunternehmen

– In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

In den letzten Tagen wurde ich mehrfach auf dieses Problem angesprochen. Neue Grundstücke zu erschließen hat für mich hohe Priorität, es soll ausreichend Bauland in Schwarzenberg und den Ortsteilen zur Verfügung stehen.

– Werden die Spielplätze endlich modernisiert?

Aus meiner Sicht haben wir viele Spielplätze, die in einem guten bis sehr guten Zustand sind.
Gleichwohl sind weitere Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen für alle Spielplätze durchzuführen und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel im städtischen Haushalt einzuplanen.

– Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demografischen Wandel?

Der demografische Wandel ist ein Problem in ganz Deutschland, da werde ich keine Wunder für Schwarzenberg bewirken können. Jedoch sind Investitionen für Kinder, Jugendliche und junge Familien ein wichtiger Schritt, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

Vielleicht rede ich auch mal mit den Stadtwerken zwecks regelmäßiger Stromausfälle… ?

– Wie sieht es mit nachrückenden jungen Ärzten aus, besonders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

Die Stadt kann für ein gutes Umfeld sorgen, um jungen Ärzten die Ansiedlung attraktiver zu gestalten. Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit mit den umliegenden Kliniken zur Unterstützung der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) ausgebaut wird.

– Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umgegangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?

Ich bin für einen offenen Dialog mit allen Beteiligten und beabsichtige die Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates für Schwarzenberg. Vorbeugung und Aufklärung ist der erste Schritt, diesem Problem in unserer Grenzregion entgegenzuwirken.

– Setzen Sie sich für eine dauerhafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

Ja, das ist bereits Bestandteil meines Wahlprogrammes.

– Wir haben eine wundervolle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahingehend Ideen?

Unsere beiden Naturbühnen müssen intensiver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unterstützen. An dieser Stelle möchte ich bei allen Beteiligten für die Veranstaltungen am 21. und 22.08.2020 bedanken.

– Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbesondere die, die sich für Kinder engagieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?

Unseren Vereinen sollen auch weiterhin die städtischen Einrichtungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Vereine plane ich die Einrichtung eines direkten Ansprechpartners im Rathaus, der alle Anfragen koordiniert und die Vereine unter anderem auch bei Fördermittelbeantragungen berät.

– Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?

Die Stadt Schwarzenberg betreibt in Sonnenleithe ein ganzjährig nutzbares Hallenbad. In den umliegenden Gemeinden stehen mehrere schöne Freibäder zur Verfügung, die per Rad und dem ÖPNV gut erreichbar sind. Ein eigenes Freibad für Schwarzenberg plane ich derzeit nicht.

– Was halten Sie von öffentlichen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Öffentliche Bücherschränke sind eine gute Idee, die ich unterstütze.

Jugend

– Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?

Ich möchten die Attraktivität unserer Stadt steigern und mich für bessere Wohn- und Arbeitsbedingungen einsetzen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung).

– Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?

Für mich ist die Mitbestimmung unserer Jugend wichtig. Daher plane ich die Schaffung eines Jugendparlamentes mit eigenem Finanzetat. So können Projekte nach den Wünschen unserer Jugend entstehen, wie zum Beispiel der bereits geplante Skater-Park im Stadtteil Heide.

– Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attraktiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind weggezogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betreffend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Stadt kann günstige Rahmenbedingungen für junge Leute schaffen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung). Unsere beiden Naturbühnen müssen intensiver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unterstützen.

– Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es vielfältige Angebote der offenen, außerschulischen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befürworten und vorantreiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?

Der Stadtrat hat einen Grundsatzbeschluss zum Bau eines Jugendzentrums in der Neustadt gefasst. Die ersten Planungsphasen wurden bereits vergeben.

Verkehr

– Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökologisch einwandfreies Fortbewegungsmittel und fördert die individuelle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausgebaut bzw. neu angelegt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realistisch? Falls nein, warum nicht?

Ein gut funktionierendes Radwegenetz ist für unsere Bevölkerung und den Tourismus sehr wichtig. Mit einer entsprechenden Radwegekonzeption, die auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden sollte, ist ein vernünftiger Ausbau eines Radwegenetzes in den nächsten
3-5 Jahren realisierbar.

– Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

Als Bauingenieur kenne ich die Probleme bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben. Für mich ist eine frühzeitige Information der Öffentlichkeit und der Anlieger wichtig. Durch eine intensive Vorbereitung und gute Abstimmung mit den entsprechenden Planern und Bauherren können chaotische Verkehrsverhältnisse verhindert bzw. minimiert werden.

– Welches tragfähige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?

Mit dem geplanten Neubau des Parkhauses am Forstparkplatz und der damit verbundenen Errichtung von Dauerstellflächen für die Anwohner werden Spielräume für ein tragfähiges Parkraumkonzept in der Altstadt geschaffen. Zur Erhöhung der Attraktivität sollte über die Reduzierung der Stellflächen und eine teil- bzw. zeitweise autofreie Altstadt nachgedacht werden. Vor einer möglichen Umsetzung sind verschiedene Varianten zu testen und mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden abzustimmen.

– Sind alternative Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

Derzeit sind keine alternativen Verkehrslösungen in Schwarzenberg und im näheren Umfeld geplant.

Stadtbibliothek

– Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?

Unsere Schwarzenberger Stadtbibliothek ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Lebens. Sie wurde erst vor kurzem modernisiert und ist meines Erachtens nach gut ausgestattet und soll auch in den kommenden Jahren bestmöglich unterstützt werden.

– Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digitalen Strategie?

Unsere Stadtbibliothek ist bereits Mitglied bei LIESA, einer Online-Bibliothek, welches ein Ausleihen von E-Books ermöglicht.

– Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finanziell untermauert?

Haushaltsmittel für die Stadtbibliothek stehen zur Verfügung und sollen auch in den kommenden Planungen stets in ausreichendem Umfang berücksichtigt werden.

– Vor der politischen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausgebautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurzfristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unterwegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue soziokulturelle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entsprechender personeller Besetzung dazu?

Außenstellen der Stadtbibliothek plane ich nicht, könnte mir aber eine verstärkte Zusammenarbeit mit unseren Schulen und den soziokulturellen Zentren mit einem Hol- und Bringservice vorstellen.

– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatzweise vorhanden, aber leider ohne fachliche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem professionelleren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Ich kann mir eine Unterstützung unserer Schulen im Rahmen des Ganztagesangebotes vorstellen, kombiniert mit dem vorgenannten Hol- und Bringservice der Stadtbibliothek.

Bildung

– Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umgesetzt werden?

Ich werde unsere Schulen bestmöglich unterstützen. Dazu gehören unter anderem schnelles Internet, moderne Lernmittel und ein sauberes Schulgebäude mit attraktiven Außenanlagen.

– Sollen Schulgebäude weiter saniert werden?

Ja, siehe oben.

– Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können?

Mit der Umsetzung der Förderrichtlinie des Bundes bzw. des Landes können digitale Endgeräte bereitgestellt werden.

– Wie wird die Musikschule weiter gefördert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in vielfältiger Weise unterstützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Für die Musikschule ist die Stadt nicht zuständig, da sie sich in Trägerschaft des Landkreises befindet. Ich kann mir aber in einzelnen Härtefällen die Unterstützung durch die Stadt vorstellen.

Corona

– Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?

Ich akzeptiere die vorgeschriebenen Hygiene- und Verhaltensregeln.
– Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?

Die Aktionen der langen Einkaufssamstage sollten fortgesetzt und ausgebaut werden.
Für Unternehmen gibt es bereits eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten von Bund und Land. Als Stadt sehe ich hier die Möglichkeit der Beratung und Hilfestellung bei Fördermittelanträgen.

– Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Aus der Meinungsfreiheit Einzelner darf kein Schaden für andere entstehen.
Die vorgeschriebenen Maßnahmen sind kleine persönliche Einschränkungen, die nicht nur unsere Mitmenschen schützen, sondern auch unsere Unternehmen und Gewerbetreibende vor einem weiteren Lockdown.

Rechts(extrem) und links(extrem)

– Schwarzenberg war in den vergangenen Jahren wiederholt aufgrund rechtsextremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie positionieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
– Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umgegangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzugehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
– Was werden Sie gegen den immer stärker aufkeimenden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
– Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
– Wie ist Ihre Einstellung gegenüber der Antifa?
– Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Ich vertrete eine Politik der Mitte und bin gegen jede Form von Extremismus, egal ob von rechts oder von links. Ich möchte mich für Schwarzenberg einsetzen und unsere Heimatstadt voranbringen. Unser Handeln beruht auf dem Grundgesetz und der Sächsischen Verfassung, die eine Meinungsfreiheit deutlich befürwortet. Veranstaltungen jeglicher Art, welche nicht gegen unsere Gesetze verstoßen, sind zulässig und dürfen nicht verboten werden. Unsere Gesellschaft kann meiner Meinung nach nur mit einem offenen Dialog und Zivilcourage extremen Strömungen entgegenwirken.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

– Anton Günther
unser erzgebirgischer Liedsänger und Dichter, den mein Ur-Großvater persönlich kennengelernt hat

– art-figura
Kunstpreis der Stadt Schwarzenberg, der ein fester Bestandteil unseres Kunst- und Kulturlebens ist

– Bildungsticket
eine gute Idee, die noch nicht umgesetzt ist und mein geplantes Schülerticket ersetzen könnte

– Elisabeth Rethberg
eine große deutsche Opernsängerin, die in Schwarzenberg geboren wurde

– Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal
eine große Chance für Schwarzenberg, Arbeitsplätze zu schaffen und Gewerbeeinnahmen zu generieren; die in den bisherigen Beratungen angesprochenen Sorgen und Probleme müssen gemeinsam mit den Beteiligten geklärt und Kompromisse für eine Ansiedlung gefunden werden

– Erzgebirge
meine wunderschöne Heimat, die ich liebe

– Flüchtlinge
Als Christ trete ich dafür ein, dass Hilfesuchenden geholfen wird und als Politiker, dass Fluchtursachen bekämpft werden.

– Friedliche Revolution
Ein außergewöhnliches und einmaliges Ereignis, das ich persönlich als Geschenk betrachte.

– Friedrich Emil Krauß
Ein Schwarzenberger Industrieller, Erfinder und Kulturmäzen, mit dessen Biografie sich unsere Stadt mehr auseinandersetzen müsste.

– Gendern
das Bemühen um eine geschlechtergerechte Sprache, welches derzeit meines Erachtens
übertrieben wird

– Heidrun Hiemer
unsere scheidende Oberbürgermeisterin, die für Schwarzenberg sehr viel erreicht hat

– Inklusion
Inklusion ist sehr wichtig und muss bei allen Projekten beachtet werden.

– LGBT
Ich schließe mich dem Zitat vom „alten Fritz“ an: Jeder soll nach seiner Fasson selig werden.

– Naturschutz
geht uns alle an!

– ÖPNV
sehr wichtig und sollte ausgebaut werden

– Osten
eine Himmelsrichtung ?

– Parkhaus am Forstparkplatz
bereits in Planung, wichtig für unsere Altstadt

– Regionale Produkte
sind wichtig für unsere Unternehmen

– Rockelmannpark
ein Kleinod im Dornröschenschlaf

– Schlossbergtunnel
Historie mit Entwicklungspotential

– Städtepartnerschaften
wichtig für den kulturellen Austausch

– Stadtmarketing
große Bedeutung für die Stadtentwicklung und der Vermarktung unserer Perle

– Stolpersteine
würdevolles Projekt, um Opfern zu gedenken

– Wende
für mich positiv, hat mir meine persönliche Entwicklung erst ermöglicht

– Würdigung Ehrenamt
erfolgt noch nicht immer ausreichend

Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg: ein neuer Kandidat

Rund einen Monat ist noch Zeit, um sich für den Job als Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin von Schwarzenberg zu bewerben – bis Donnerstag, den 9. April 2020, müssen die Wahlvorschläge spätestens eingereicht werden.

Zwei Kandidaten sind seit Februar bekannt: Ruben Gehart und Lilly Vicedom.

Ruben Gehart wurde vom Schwarzenberger CDU-Stadtverband nominiert, der Diplom-Ingenieur und Verwaltungsbetriebswirt ist 48 Jahre und arbeitet im Landratsamt Erzgebirgskreis, vorher war er im Bauamt von Schwarzenberg. Er ist Mitglied im Stadtrat und Vorsitzender des CDU-Stadtverbands.

Lilly Vicedom ist in der CDU, kandidiert jedoch unabhängig. Sie ist 57, Finanzwirtin und Steueramtsinspektorin, Mitglied im Schwarzenberger Stadtrat und Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin.

Der neue Kandidat ist in Schwarzenberg bekannt wie der sprichwörtliche bunte Hund: Jörg Schale aka Ritter Georg. Er ist 52 Jahre, Instandhaltungsmechaniker und Maschinenbauingenieur, arbeitet beim BLICK und ist parteilos. Er wohnt in Aue, ist aber nach 20 Jahren als Ritter Georg sicher fast schon eine Schwarzenberger Institution.

Die zwei unabhängigen Kandidaten, Lilly Vicedom und Jörg Schale, benötigen jeweils 80 Unterstützungsunterschriften, die jede/r Wahlberechtigte bis zum 9. April 2020 im Rathaus leisten kann.

Wie’s aussieht, wird die Zeit bis zur Wahl und die Wahl selbst am 14. Juni 2020 spannend. Auch in Hinblick darauf, wer sich bis April noch für den Posten melden mag …

(Foto: Jörg Schale)