Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Ruben Gehart

Eine Frage vorab

- Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?

Schwarzenberg hat zurzeit ca. 16.400 Einwohner. Davon sind:
unter 20 Jahre: ca. 2600
20-65 Jahre: ca. 8700
über 65 Jahre: ca. 5100

Quelle: eigene Hochrechnung auf Grundlage der aktu­ellen Daten des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen

Zur Person

- Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?

Ich bin 48 Jahre alt, seit 24 Jahren glück­lich verhei­ratet und habe drei Kinder.
Ich lernte den Beruf des Baufacharbeiters und studierte anschlie­ßend zum Dipl.-Ing. für Bauwesen (FH). Nach Anstellungen als Projektant und Bauleiter wech­selte ich 2002 ins Bauamt der Stadt Schwarzenberg und studierte berufs­be­glei­tend zum Verwaltungsbetriebs-wirt (VWA). In meiner Zeit in der Stadtverwaltung Schwarzenberg reali­sierte ich als verant­wort­li­cher Bearbeiter unter anderem folgende Projekte:
Kindergarten Crandorf, Schulkomplex Sonnenleithe, Hammerparkplatz mit Schrägaufzug, Egermannbrücke mit Kreisverkehr, Erschließung Gewerbegebiet Raschauer Weg.
2016 wech­selte ich ins Landratsamt Erzgebirgskreis und bin dort als Sachgebietsleiter Liegenschaften- und Hochbau tätig.

- Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?

Ich wurde in Erlabrunn geboren und lebe seitdem im Schwarzenberger Ortsteil Bermsgrün.
Ich liebe meine Heimatstadt und ich möchte hier gemeinsam mit meiner Frau alt werden.

- Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?

Die Mischung aus der histo­ri­schen Altstadt, den erzge­bir­gi­schen Traditionen, der Bergbau- und Industriegeschichte und der wunder­schönen Landschaft macht für mich unsere Perle des Erzgebirges lebens- und liebenswert.

- Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?

Schwarzenberg ist ein inno­va­tiver Industriestandort, der viel Potential hat. Allerdings ist die Anbindung an das über­re­gio­nale Straßen- und Schienennetz nicht optimal und die Kaufkraft unserer Bevölkerung ist aufgrund des nied­rigen Lohnniveaus zu gering.

- Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?

Ich bin seit 21 Jahren kommu­nal­po­li­tisch aktiv und seit 18 Jahren im öffent­li­chen Dienst einer Kommunalverwaltung tätig. Ich möchte meine Erfahrungen und mein Wissen nutzen, um meine Heimatstadt im Interesse Ihrer Einwohner zu gestalten und weiter voranbringen.

- Warum sind gerade Sie der rich­tige Kandidat für diesen Posten?

Ich bin der jüngste Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters und habe das notwen­dige Wissen und die Erfahrung, um unser Rathaus im Interesse unserer Bürger, Vereine, Unternehmen und Gewerbetreibenden zu führen und unser Schwarzenberg weiter voranzubringen.

- Haben Sie wirt­schaft­liche und poli­ti­sche Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im poli­ti­schen Bereich?

Ich bin Stadtrat, erlernte einen Handwerksberuf und studierte Bauwesen sowie Verwaltungsbetriebswirtschaft und arbeite seit mehr als 18 Jahren in der Kommunalverwaltung.

- Denken Sie wirk­lich, den Anforderungen zu genügen?

Definitiv ja.

- Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?

Ich bin Sachgebietsleiter im Landratsamt und dabei verant­wort­lich für mehr als 50 Mitarbeiter.

- Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzu­treten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

Ich wurde 1999 als Kandidat der CDU in den Ortschaftsrat Bermsgrün gewählt und trat infol­ge­dessen im Jahr 2000 in die von Helmut Kohl geführte CDU ein.

- Reicht „Heimatstolz“, um ein derar­tiges Amt zu bekleiden?

Nur „Heimatstolz“ reicht meines Erachtens nicht aus, um so ein wich­tiges und verant­wor­tungs­volles, öffent­li­ches Amt zu bekleiden.

- Wie stehen Sie persön­lich zum Thema Impfen?

Ich bin geimpft und befür­worte Impfungen als Präventivmaßnahme, spreche mich jedoch gegen eine Impfplicht aus. Nach entspre­chender Aufklärung sollte das jeder für sich und seine Kinder selbst entscheiden dürfen.

Blick zurück, Blick nach vorn

- Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren beson­ders gut und schlecht gelaufen?

Es wurden wieder sehr viele Projekte fertig­ge­stellt - zum Beispiel der Herrenhof Erlahammer als Bestandteil der UNESCO-Welterbestätte Montanregion Erzgebirge - oder begonnen wie die Erneuerung der Medien und der Straßenbau in Pöhla, die Ufergestaltung am Hammerparkplatz und der Breitbandausbau.
Aus meiner Sicht ist die Koordinierung der Baustellen und die Kommunikation mit den betrof­fenen Anwohnern und Firmen nicht optimal verlaufen.
Auch die Zusammenarbeit mit unseren Vereinen und den Kameraden der Feuerwehr ist verbesserungswürdig.

- Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?

Das Rathaus soll wieder Dienstleister für Bürger, Vereine, Unternehmer und Gewerbetreibende sein. Entscheidungen der Verwaltung sind zügig und nach­voll­ziehbar zu treffen, die Mitarbeiter müssen dafür wieder mehr Kompetenzen erhalten. Über Vorhaben, Straßensperrungen und Projekte soll die Bevölkerung früh­zeitig infor­miert werden, zum Beispiel über eine Service-App. Die Kommunikation mit unseren Vereinen und der Feuerwehr muss verbes­sert werden.

- Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?

• Sprechstunden des Oberbürgermeisters in allen Stadt- und Ortsteilen
• mehr Dialog auf Augenhöhe mit unseren Einwohnern, den Vereinen und der Feuerwehr
• Traditionserhalt (Ich stehe zu den Liedern von Anton Günther.)

- Wo wollen Sie Prioritäten setzen?

• Unterstützung aller Unternehmen und Gewerbetreibenden mit dem Ziel der Erhaltung von Arbeitsplätzen
• Bauland schaffen
• Einführung eines entfer­nungs­un­ab­hän­gigen Schülertickets für alle Schüler im Stadtgebiet

- Welches sind für Sie die größten und dring­lichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?

• die Auswirkungen der Corona-Pandemie für unsere Bevölkerung und die Unternehmen so gering wie möglich zu halten
• ein Verkehrschaos im Jahr 2021 durch die ange­kün­digten Baustellen zu vermeiden

- Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie dies­be­züg­lich im mittel­fris­tigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?

Als Stadtrat bin ich über die aktu­elle Haushaltslage infor­miert, wir haben einen soliden Haushaltsplan und sind fast schul­den­frei. Die Herausforderung in den nächsten Jahren besteht darin, trotz sinkender Einnahmen und stei­gender Ausgaben einen ausge­gli­chenen Haushaltsplan für Schwarzenberg aufzu­stellen und weiterhin Investitionen zu ermöglichen.

- Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Motivierte Mitarbeiter sind das Rückgrat einer gut funk­tio­nie­renden Verwaltung, ich persön­lich habe nichts gegen eine Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband. In meinen Gesprächen mit Angestellten der Stadtverwaltung habe ich unter­schied­liche Meinungen gehört und würde über diese grund­le­gende Frage die Belegschaft entscheiden lassen durch eine Mitarbeiterbefragung.

Bürgerbeteiligung

- Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?

Ich bin für mehr und vor allem recht­zei­tige Bürgerbeteiligung; dazu könnte auch die geplante Service-App dienen.

- Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?

Die Möglichkeit von Bürgerentscheiden ist bereits gegeben und nutzbar (siehe Hauptsatzung der Stadt Schwarzenberg bzw. Sächsische Gemeindeordnung).

- Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?

Definitiv ja.

- Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?

Für mich sind die Gespräche mit unseren Einwohnern und Firmen sehr wichtig, daher
werde ich als Oberbürgermeister Sprechstunden in allen Stadt- und Ortsteilen durchführen.

- Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?

Ja!

- Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?

• offener und ehrli­cher Umgang mit unserer Presse
• Beibehaltung der regel­mä­ßigen Pressegespräche
• zusätz­liche Öffentlichkeitsarbeit über die geplante Service-App

Stadtentwicklung

- Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
- Wie schaut es mit sinn­vollen Stadtbelebungskonzepten aus?

Ich möchte unsere Stadt gemeinsam mit unseren Bürgern gestalten. Dabei sehe ich für die nächsten Jahre Modernisierung, Traditionserhalt und die Steigerung der Attraktivität unserer Heimatstadt als wich­tige Punkte.
Zur Modernisierung zählen für mich neben einer Service-App für Bürger auch die Erneuerung der städ­ti­schen Homepage und die Digitalisierung in allen wich­tigen Lebensbereichen (schnelles Internet für Privathaushalte, Schulen und Unternehmen und eine Erweiterung des WLAN-Angebotes in öffent­li­chen Bereichen).
Der Erhalt der erzge­bir­gi­schen Traditionen ist für unsere Heimat beson­ders wichtig. Die verschie­denen Feste in unseren Stadt- und Ortsteilen tragen zum Zusammenhalt unserer Bevölkerung und der Vereine bei.
Ein weiteres wich­tiges Ziel ist für mich die ganz­jäh­rige Belebung unseres Stadtkerns. Ein wesent­li­cher Bestandteil hierfür ist die Lösung der Parkplatzproblems in unserer Altstadt. Das bereits in Planung befind­liche neue Parkhaus wird die Grundlage für die Möglichkeit einer teil- bzw. zeit­weisen auto­freien Altstadt sein. Solche grund­le­genden Entscheidungen sind mit allen Betroffenen abzu­stimmen und verschie­dene Varianten sollten vor der Einführung getestet werden.
Am wich­tigsten jedoch ist mir die Steigerung der Attraktivität unserer Stadt für Ihre Bewohner und Gäste. Für junge Familien möchte ich Bauland schaffen und unsere Vereine noch stärker unter­stützen. Für Touristen soll neben unserer schönen Altstadt und unserer Weihnachtstradition auch die erzge­bir­gi­sche Landschaft erleb­barer gestaltet werden. Ich möchte die Radwege ausbauen und die Wanderwege besser beschil­dern und bewerben.
Auch eine inten­si­vere Nutzung unserer beiden Freiluftbühnen tragen zur Stärkung der Attraktivität unserer Perle des Erzgebirges bei.

- Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?

Klimawandel äußert sich neben einer Erwärmung auch in zuneh­menden Naturkatastrophen wie Waldbränden, schweren Stürmen und Hochwasser. Für die Bekämpfung dieser Katastrophen benö­tigen wir einen funk­tio­nie­renden Hochwasserschutz und eine bestens ausge­rüs­tete Feuerwehr. Die dafür erfor­der­li­chen Investitionen sehe ich als unabdingbar.

- Digitalisierung oder Nostalgie?

Beides ist wichtig. Digitalisierung macht Sinn und bringt uns voran, Nostalgie wird gelebt durch unsere Traditionen.

- Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?

Für die Neuansiedlung von Unternehmen sollen vorhan­dene Gewerbestandorte auch in Kooperation mit den Nachbarkommunen weiter ausge­baut werden.
Ich möchte auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Erzgebirge intensivieren.

- Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attrak­tiver machen?

Siehe Antwort zur Stadtbelebung.

- Was tun Sie für die Erhaltung der histo­ri­schen städ­ti­schen Altbausubstanz?

• best­mög­lichste Nutzung der bestehenden Fördermittelprogramme
• Bereitstellung der dafür erfor­der­li­chen städ­ti­schen Eigenmittel

- Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Unsere Perle - eine lebens- und liebens­werte Stadt.

Leben und Wohnen

- Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzu­ziehen bzw. zu halten?

Verbesserung des Umfeldes durch Investitionen in KITAs und Schulen, ein gutes und ausge­wo­genes Kulturangebot, Bereitstellung von Bauland und bedarfs­ge­rechtem quali­ta­tivem Wohnraum in Zusammenarbeit mit unseren Wohnungsunternehmen

- In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

In den letzten Tagen wurde ich mehr­fach auf dieses Problem ange­spro­chen. Neue Grundstücke zu erschließen hat für mich hohe Priorität, es soll ausrei­chend Bauland in Schwarzenberg und den Ortsteilen zur Verfügung stehen.

- Werden die Spielplätze endlich modernisiert?

Aus meiner Sicht haben wir viele Spielplätze, die in einem guten bis sehr guten Zustand sind.
Gleichwohl sind weitere Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen für alle Spielplätze durch­zu­führen und die dafür erfor­der­li­chen finan­zi­ellen Mittel im städ­ti­schen Haushalt einzuplanen.

- Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demo­gra­fi­schen Wandel?

Der demo­gra­fi­sche Wandel ist ein Problem in ganz Deutschland, da werde ich keine Wunder für Schwarzenberg bewirken können. Jedoch sind Investitionen für Kinder, Jugendliche und junge Familien ein wich­tiger Schritt, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

Vielleicht rede ich auch mal mit den Stadtwerken zwecks regel­mä­ßiger Stromausfälle… ?

- Wie sieht es mit nach­rü­ckenden jungen Ärzten aus, beson­ders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

Die Stadt kann für ein gutes Umfeld sorgen, um jungen Ärzten die Ansiedlung attrak­tiver zu gestalten. Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit mit den umlie­genden Kliniken zur Unterstützung der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) ausge­baut wird.

- Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umge­gangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?

Ich bin für einen offenen Dialog mit allen Beteiligten und beab­sich­tige die Einrichtung eines krimi­nal­prä­ven­tiven Rates für Schwarzenberg. Vorbeugung und Aufklärung ist der erste Schritt, diesem Problem in unserer Grenzregion entgegenzuwirken.

- Setzen Sie sich für eine dauer­hafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

Ja, das ist bereits Bestandteil meines Wahlprogrammes.

- Wir haben eine wunder­volle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahin­ge­hend Ideen?

Unsere beiden Naturbühnen müssen inten­siver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unter­stützen. An dieser Stelle möchte ich bei allen Beteiligten für die Veranstaltungen am 21. und 22.08.2020 bedanken.

- Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbe­son­dere die, die sich für Kinder enga­gieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?

Unseren Vereinen sollen auch weiterhin die städ­ti­schen Einrichtungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Vereine plane ich die Einrichtung eines direkten Ansprechpartners im Rathaus, der alle Anfragen koor­di­niert und die Vereine unter anderem auch bei Fördermittelbeantragungen berät.

- Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?

Die Stadt Schwarzenberg betreibt in Sonnenleithe ein ganz­jährig nutz­bares Hallenbad. In den umlie­genden Gemeinden stehen mehrere schöne Freibäder zur Verfügung, die per Rad und dem ÖPNV gut erreichbar sind. Ein eigenes Freibad für Schwarzenberg plane ich derzeit nicht.

- Was halten Sie von öffent­li­chen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffent­li­chen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Öffentliche Bücherschränke sind eine gute Idee, die ich unterstütze.

Jugend

- Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?

Ich möchten die Attraktivität unserer Stadt stei­gern und mich für bessere Wohn- und Arbeitsbedingungen einsetzen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung).

- Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?

Für mich ist die Mitbestimmung unserer Jugend wichtig. Daher plane ich die Schaffung eines Jugendparlamentes mit eigenem Finanzetat. So können Projekte nach den Wünschen unserer Jugend entstehen, wie zum Beispiel der bereits geplante Skater-Park im Stadtteil Heide.

- Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attrak­tiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind wegge­zogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betref­fend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Stadt kann güns­tige Rahmenbedingungen für junge Leute schaffen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung). Unsere beiden Naturbühnen müssen inten­siver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unterstützen.

- Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es viel­fäl­tige Angebote der offenen, außer­schu­li­schen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befür­worten und voran­treiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?

Der Stadtrat hat einen Grundsatzbeschluss zum Bau eines Jugendzentrums in der Neustadt gefasst. Die ersten Planungsphasen wurden bereits vergeben.

Verkehr

- Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökolo­gisch einwand­freies Fortbewegungsmittel und fördert die indi­vi­du­elle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausge­baut bzw. neu ange­legt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realis­tisch? Falls nein, warum nicht?

Ein gut funk­tio­nie­rendes Radwegenetz ist für unsere Bevölkerung und den Tourismus sehr wichtig. Mit einer entspre­chenden Radwegekonzeption, die auch in der Öffentlichkeit disku­tiert werden sollte, ist ein vernünf­tiger Ausbau eines Radwegenetzes in den nächsten
3-5 Jahren realisierbar.

- Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

Als Bauingenieur kenne ich die Probleme bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben. Für mich ist eine früh­zei­tige Information der Öffentlichkeit und der Anlieger wichtig. Durch eine inten­sive Vorbereitung und gute Abstimmung mit den entspre­chenden Planern und Bauherren können chao­ti­sche Verkehrsverhältnisse verhin­dert bzw. mini­miert werden.

- Welches trag­fä­hige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?

Mit dem geplanten Neubau des Parkhauses am Forstparkplatz und der damit verbun­denen Errichtung von Dauerstellflächen für die Anwohner werden Spielräume für ein trag­fä­higes Parkraumkonzept in der Altstadt geschaffen. Zur Erhöhung der Attraktivität sollte über die Reduzierung der Stellflächen und eine teil- bzw. zeit­weise auto­freie Altstadt nach­ge­dacht werden. Vor einer mögli­chen Umsetzung sind verschie­dene Varianten zu testen und mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden abzustimmen.

- Sind alter­na­tive Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

Derzeit sind keine alter­na­tiven Verkehrslösungen in Schwarzenberg und im näheren Umfeld geplant.

Stadtbibliothek

- Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?

Unsere Schwarzenberger Stadtbibliothek ist ein wich­tiger Bestandteil des öffent­li­chen Lebens. Sie wurde erst vor kurzem moder­ni­siert und ist meines Erachtens nach gut ausge­stattet und soll auch in den kommenden Jahren best­mög­lich unter­stützt werden.

- Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digi­talen Strategie?

Unsere Stadtbibliothek ist bereits Mitglied bei LIESA, einer Online-Bibliothek, welches ein Ausleihen von E-Books ermöglicht.

- Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finan­ziell untermauert?

Haushaltsmittel für die Stadtbibliothek stehen zur Verfügung und sollen auch in den kommenden Planungen stets in ausrei­chendem Umfang berück­sich­tigt werden.

- Vor der poli­ti­schen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausge­bautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurz­fristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unter­wegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue sozio­kul­tu­relle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entspre­chender perso­neller Besetzung dazu?

Außenstellen der Stadtbibliothek plane ich nicht, könnte mir aber eine verstärkte Zusammenarbeit mit unseren Schulen und den sozio­kul­tu­rellen Zentren mit einem Hol- und Bringservice vorstellen.

- Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der rich­tige Umgang mit verschie­denen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatz­weise vorhanden, aber leider ohne fach­liche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem profes­sio­nel­leren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Ich kann mir eine Unterstützung unserer Schulen im Rahmen des Ganztagesangebotes vorstellen, kombi­niert mit dem vorge­nannten Hol- und Bringservice der Stadtbibliothek.

Bildung

- Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umge­setzt werden?

Ich werde unsere Schulen best­mög­lich unter­stützen. Dazu gehören unter anderem schnelles Internet, moderne Lernmittel und ein sauberes Schulgebäude mit attrak­tiven Außenanlagen.

- Sollen Schulgebäude weiter saniert werden?

Ja, siehe oben.

- Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkom­mens­schwa­chen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können?

Mit der Umsetzung der Förderrichtlinie des Bundes bzw. des Landes können digi­tale Endgeräte bereit­ge­stellt werden.

- Wie wird die Musikschule weiter geför­dert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in viel­fäl­tiger Weise unter­stützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Für die Musikschule ist die Stadt nicht zuständig, da sie sich in Trägerschaft des Landkreises befindet. Ich kann mir aber in einzelnen Härtefällen die Unterstützung durch die Stadt vorstellen.

Corona

- Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?

Ich akzep­tiere die vorge­schrie­benen Hygiene- und Verhaltensregeln.
- Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?

Die Aktionen der langen Einkaufssamstage sollten fort­ge­setzt und ausge­baut werden.
Für Unternehmen gibt es bereits eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten von Bund und Land. Als Stadt sehe ich hier die Möglichkeit der Beratung und Hilfestellung bei Fördermittelanträgen.

- Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzu­halten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Aus der Meinungsfreiheit Einzelner darf kein Schaden für andere entstehen.
Die vorge­schrie­benen Maßnahmen sind kleine persön­liche Einschränkungen, die nicht nur unsere Mitmenschen schützen, sondern auch unsere Unternehmen und Gewerbetreibende vor einem weiteren Lockdown.

Rechts(extrem) und links(extrem)

- Schwarzenberg war in den vergan­genen Jahren wieder­holt aufgrund rechts­extremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie posi­tio­nieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unter­stützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
- Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umge­gangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzu­gehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
- Was werden Sie gegen den immer stärker aufkei­menden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
- Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
- Wie ist Ihre Einstellung gegen­über der Antifa?
- Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Ich vertrete eine Politik der Mitte und bin gegen jede Form von Extremismus, egal ob von rechts oder von links. Ich möchte mich für Schwarzenberg einsetzen und unsere Heimatstadt voran­bringen. Unser Handeln beruht auf dem Grundgesetz und der Sächsischen Verfassung, die eine Meinungsfreiheit deut­lich befür­wortet. Veranstaltungen jegli­cher Art, welche nicht gegen unsere Gesetze verstoßen, sind zulässig und dürfen nicht verboten werden. Unsere Gesellschaft kann meiner Meinung nach nur mit einem offenen Dialog und Zivilcourage extremen Strömungen entgegenwirken.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

- Anton Günther
unser erzge­bir­gi­scher Liedsänger und Dichter, den mein Ur-Großvater persön­lich kennen­ge­lernt hat

- art-figura
Kunstpreis der Stadt Schwarzenberg, der ein fester Bestandteil unseres Kunst- und Kulturlebens ist

- Bildungsticket
eine gute Idee, die noch nicht umge­setzt ist und mein geplantes Schülerticket ersetzen könnte

- Elisabeth Rethberg
eine große deut­sche Opernsängerin, die in Schwarzenberg geboren wurde

- Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal
eine große Chance für Schwarzenberg, Arbeitsplätze zu schaffen und Gewerbeeinnahmen zu gene­rieren; die in den bishe­rigen Beratungen ange­spro­chenen Sorgen und Probleme müssen gemeinsam mit den Beteiligten geklärt und Kompromisse für eine Ansiedlung gefunden werden

- Erzgebirge
meine wunder­schöne Heimat, die ich liebe

- Flüchtlinge
Als Christ trete ich dafür ein, dass Hilfesuchenden geholfen wird und als Politiker, dass Fluchtursachen bekämpft werden.

- Friedliche Revolution
Ein außer­ge­wöhn­li­ches und einma­liges Ereignis, das ich persön­lich als Geschenk betrachte.

- Friedrich Emil Krauß
Ein Schwarzenberger Industrieller, Erfinder und Kulturmäzen, mit dessen Biografie sich unsere Stadt mehr ausein­an­der­setzen müsste.

- Gendern
das Bemühen um eine geschlech­ter­ge­rechte Sprache, welches derzeit meines Erachtens
über­trieben wird

- Heidrun Hiemer
unsere schei­dende Oberbürgermeisterin, die für Schwarzenberg sehr viel erreicht hat

- Inklusion
Inklusion ist sehr wichtig und muss bei allen Projekten beachtet werden.

- LGBT
Ich schließe mich dem Zitat vom „alten Fritz“ an: Jeder soll nach seiner Fasson selig werden.

- Naturschutz
geht uns alle an!

- ÖPNV
sehr wichtig und sollte ausge­baut werden

- Osten
eine Himmelsrichtung ?

- Parkhaus am Forstparkplatz
bereits in Planung, wichtig für unsere Altstadt

- Regionale Produkte
sind wichtig für unsere Unternehmen

- Rockelmannpark
ein Kleinod im Dornröschenschlaf

- Schlossbergtunnel
Historie mit Entwicklungspotential

- Städtepartnerschaften
wichtig für den kultu­rellen Austausch

- Stadtmarketing
große Bedeutung für die Stadtentwicklung und der Vermarktung unserer Perle

- Stolpersteine
würde­volles Projekt, um Opfern zu gedenken

- Wende
für mich positiv, hat mir meine persön­liche Entwicklung erst ermöglicht

- Würdigung Ehrenamt
erfolgt noch nicht immer ausreichend

Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg

… was ist eigent­lich aus den Fragen geworden, die ich bis 12. August gesam­melt hatte? Zunächst: Es sind richtig viele Fragen zusam­men­ge­kommen. Ich habe alle, die mich via Facebook, Mail usw. erreicht haben, in eine Word-Datei kopiert und nach Themen sortiert.

Am 14. August habe ich die Datei mit den Fragen an alle fünf Kandidierenden gemailt und um Antwort bis 21. August gebeten, eine Woche Zeit also. Dabei sollten sie die Reihenfolge der Fragen beibe­halten und konnten so lang oder kurz schreiben, wie sie wollten.

Am morgigen Montag, den 24. August, geht es los, dann veröf­fent­liche ich den ersten ausge­füllten Fragebogen, am Dienstag den nächsten usw. Die Reihenfolge: Ruben Gehart, Roland Küblböck, Lilly Vicedom, Erik Weber, Frank Weihrauch, alpha­be­tisch also. Ich kann schon mal ankün­digen: Es gibt viel zu lesen. Und falls Fragen offen­bleiben, kann in den Kommentaren nach­ge­hakt werden.