Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg, vorläufiges Wahlergebnis erster Wahlgang

Wie vermutet, wird es einen zweiten Wahlgang geben, im ersten hat niemand über 50 % der Stimmen erhalten. Dennoch ist das Ergebnis relativ eindeutig:

Ruben Gehart 3.363 Stimmen 44,9 %
Lilly Vicedom 1.571 Stimmen 21,0 %
Erik Weber 1.502 Stimmen 20,1 %
Frank Weihrauch 601 Stimmen 8,0 %
Roland Küblböck 454 Stimmen 6,1 %

Die Wahlbeteiligung lag bei 54,1 % und ist damit ganz gut. Zum Vergleich die Zahlen der Oberbürgermeisterwahlen heute in zwei anderen Städten: Chemnitz 49,71 %, Zwickau 41,88 %.

Wahlberechtigt waren in Schwarzenberg 13.978 Personen, 7.566 davon haben per Briefwahl oder in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. 75 Stimmen waren ungültig. Das kann man machen, sie tauchen ja in der Statistik auf. Aber letztendlich werden die gültigen Stimmen als 100 % gesetzt und kein Hahn kräht nach den ungültigen Stimmen. 75 sind auch nicht so viele, dass man nach den Gründen forschen wird.

In den kommenden Tagen wird sich zeigen, wer sich ein zweites Mal zur Wahl stellen wird, und am 11. Oktober kann dann noch mal gewählt werden – dann muss nicht die 50-%-Hürde geknackt werden, sondern die höchste Stimmenzahl reicht.

Quelle Dokument vorläufiges Wahlergebnis: www.schwarzenberg.de

Oberbürgermeisterwahl in Schwarzenberg – was wollt ihr?

In den letzten Wochen war Wahlkampf in Schwarzenberg, die fünf Personen, die sich um das Amt des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin bewerben, haben das ganz unterschiedlich angepackt. Heute wird sich nun eventuell entscheiden, wer künftig im Rathaus das Sagen hat.

Es wäre eher eine Überraschung, wenn jemand auf Anhieb mehr als 50 % der Stimmen erhalten würde, schließlich tritt die langjährige Amtsinhaberin nicht mehr an und man hat die Wahl zwischen fünf Personen, die ganz unterschiedliche Ansichten und Voraussetzungen mit in dieses Amt bringen würden. Es ist schon ein wenig spannend: Wie viele Stimmen werden Ruben Gehart, Roland Küblböck, Lilly Vicedom, Erik Weber und Frank Weihrauch jeweils bekommen? Hat am Ende niemand mehr als 50 % der Stimmen, steht am 11. Oktober der zweite Wahlgang an, bei dem es dann reicht, die meisten Stimmen zu haben.

Neulich hatte ich gefragt, was ihr von den Kandidierenden wissen wollt. Jetzt wüsste ich gern, was ihr wollt: Habt ihr Vorschläge, Fragen, Anregungen, Wünsche, was sich in der Stadt und im Rathaus ändern könnte bzw. sollte, wenn der Oberbürgermeisterposten neu besetzt wird?

Ich fang mal an: Ich würde mir mehr Offenheit vonseiten der Stadt wünschen. Es gibt heutzutage x-Möglichkeiten, viele Menschen in Projekte und Entscheidungen einzubeziehen und umfassend zu informieren. Immer nur Ergebnisse präsentiert zu bekommen, ist vielleicht bequem (für Stadt und Einwohner/Einwohnerinnen), aber für etliche auch unbefriedigend. Nicht nur Menschen, die im Stadtrat, in der Stadtverwaltung oder in Arbeitsgruppen und ähnlichen Gremien sitzen, wollen sich gerne einbringen und mitgestalten. Da ist ein Potenzial, das man wunderbar zum Vorteil der Sadt und für alle, die hier leben, nutzen könnte – wäre schön, wenn das in Zukunft mehr der Fall wäre.

Und ihr so?

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Frank Weihrauch

Eine Frage vorab

– Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?
16.447 (31. Dez. 2019)
Man kann und muss von einer Überalterung sprechen. Es fehlen deutlich junge Menschen.

Zur Person

– Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?
Ich bin 1971 in Erlabrunn geboren und in Crandorf und Erla aufgewachsen.
In Erla-Crandorf besuchte ich auch die POS.
Im ehemaligen VEB Formenbau Schwarzenberg erlernte ich den Beruf des Holzmodellbauers.
In der nunmehr Porsche Werkzeugbau Schwarzenberg GmbH bin ich als Mitarbeiter Werkstrukturplanung & Instandhaltung beschäftigt.
Viele Jahre war ich auch im Betriebsrat tätig.
Ehrenamtlich tätig bin ich als Vorsitzender des Kreisverbandes der Kleingärtner Schwarzenberg e. V., der auch eine hauptamtliche Mitarbeiterin beschäftigt. Dort betreue ich aktiv 40 Kleingartenvereine des Altkreises Schwarzenberg mit insgesamt 1700 Mitgliedern.
Außerdem bin ich Vorsitzender des Kleingartenvereines Bärenackerweg e. V. sowie Gründungsmitglied des Heimat- und Schulvereines Erla-Crandorf e. V. und für einen gewissen Zeitraum war ich auch Vorsitzender dieses Vereines. Aus Zeitgründen und Fokussierung auf andere Aufgaben war es mir leider nicht mehr möglich, als Mitglied dort tätig zu sein.

– Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?
Es ist meine Heimatstadt. Hier lebe, wohne und arbeite ich gern.

– Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?
Die Herzlichkeit der Menschen, deren Zusammenhalt und Hilfsbereitschaft untereinander sowie die Individualität der verschiedenen Stadt- und Ortsteile; auch die Bodenständigkeit der Menschen. Alles was ich brauche, habe ich hier.

– Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?
Die Stärken unserer Stadt sehe ich in unserem Handel, der Wirtschaft, unseren Handwerkern und Dienstleistern sowie die breite Vereinslandschaft, aber auch die Infrastruktur – es gibt Angebote für alle Altersgruppen, welche sicherlich an der einen oder anderen Stelle weiter ausbaufähig sind.
Die Schwächen – zunehmend ein geringeres Miteinander zwischen den Menschen, aber auch zwischen Institutionen und Einwohnern. Das Motto ist oft: „Meckern statt Handeln“. Besser wäre „Was kann ich für meine Kommune tun?“.

– Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?
Nachdem ich im Januar Kenntnis nehmen musste vom Rücktritt unserer OBM Heidrun Hiemer, keimte in mir der Gedanke: Wäre das Amt auch etwas für mich?
Auch viele Schwarzenberger sind auf mich zugekommen und haben mit mir das Gespräch gesucht bezüglich WER? und mich in meinem Gedanken bestärkt.
Nachdem ich 15 Jahre für „Pro Schwarzenberg“ im Stadtrat aktiv tätig war, unter anderem Mitglied im Technischen Ausschuss und dem Finanzbeirat, und mein Streben immer etwas für Schwarzenberg zu tun, traf ich in Absprache mit meiner Familie die Entscheidung, mich für dieses Amt zu bewerben.

– Warum sind gerade Sie der richtige Kandidat für diesen Posten?
– Haben Sie wirtschaftliche und politische Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im politischen Bereich?
Die Antwort auf diese beiden Fragen fasse ich zusammen.
In 15 Jahren Stadtrat, 5 Jahren Ortschaftsrat und von 2014 – 2019 Ortsvorsteher von Erla-Crandorf konnte ich viele Erfahrungen sammeln und diese nunmehr einbringen in dieses Amt.
Da ich in den 15 Jahren Stadtrat auch in mehreren Ausschüssen (Technischer A.; Finanzbeirat) und als Fraktionsvorsitzender ehrenamtlich tätig war und somit großen Einblick in die politische Arbeit, aber auch in Verwaltungsabläufe bekommen habe, denke ich, kann man auch als Facharbeiter ein solches Amt begleiten.
Weitere Erfahrungen im wirtschaftlich-industriellen Bereich erwarb ich während meiner mehrjährigen Tätigkeit am Standort vom VEB Formenbau Schwarzenberg/KUKA Werkzeugbau GmbH und Porsche Werkzeugbau GmbH. Während dieser Tätigkeit war ich auch mehrere Jahre im Betriebsrat tätig und dies auch als Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender.
Im Jahre 2002 zählte ich zu den Gründungsmitgliedern des Heimat- und Schulvereines Erla-Crandorf e. V., den ich auch einige Jahre als Vorsitzender führte. Während dieser Zeit wurden federführend durch den HSV Schulfeste und Dorffeste organisiert. Somit habe ich auch Erfahrung im Zusammenspiel von Stadtverwaltung und Vereinen bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen.
Auch liegen mir die „kleinen Gärtner“ am Herzen. Den Kleingartenverein „Am Bärenackerweg e.V.“ mit 42 Parzellen/Mitgliedern habe ich schon seit vielen Jahren im Vorsitz. Des Weiteren arbeite ich seit vielen Jahren im Vorstand des Kreisverbandes der Kleingärtner Schwarzenberg e. V. mit und stehe auch diesem seit 2016 vor. Dieser Kreisverband des Altkreises Schwarzenberg hat 40 Mitgliedsvereine mit insgesamt ca. 1700 Mitgliedern.
Dies auch alles im Ehrenamt.

– Denken Sie wirklich, den Anforderungen zu genügen?
Ja, denn sonst würde ich mich nicht bewerben.

– Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?
Über 30 Jahre Berufserfahrung im Angestelltenverhältnis erfordert Kollegialität. Betriebsratserfahrung erfordert Vermittlungsgeschick. Vereine zu führen erfordert Fingerspitzengefühl, aber auch Durchsetzungsvermögen.
Ich denke, dass diese Erfahrungen vorliegen und ausreichen. Außerdem arbeiten im Rathaus und den städtischen Einrichtungen (Bauhof, Kitas, Schulen) fähige Teams, auf die ich zählen kann.
Und ein Credo von mir: Man wächst mit seinen Aufgaben.

– Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzutreten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?
Kommunalpolitisch aktiv wurde ich bereits vor der Wahl in den Stadtrat 2004, indem ich regelmäßig den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen und Ausschüsse als neugieriger Einwohner beiwohnte und so Einblick und Verständnis in Abläufe und Entscheidungsfindungsprozesse bekam.

– Reicht „Heimatstolz“, um ein derartiges Amt zu bekleiden?
Selbstverständlich nicht… Dazu gehört mehr.

– Wie stehen Sie persönlich zum Thema Impfen?
Dazu gibt es viel Pro und Contra. Sicher sollte sich jeder informieren und auch informieren dürfen, um letztlich seine eigene Entscheidung zu treffen, ob jede Impfung wirklich für jeden Einzelnen sinnvoll ist.
Es muss natürlich eine Regelung für öffentliche Einrichtungen getroffen werden. Hierzu sollten möglichst die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse eine Grundlage bilden.
Dafür bin ich jedoch kein Fachmann. Das sollte diesen überlassen werden.

Blick zurück, Blick nach vorn

– Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren besonders gut und schlecht gelaufen?
Ein großes Plus unserer städtischen Verwaltung sehe ich in der vielschichtigen konzeptionellen Arbeit, welche den Stadtrat und die städtische Verwaltung in die Lage versetzen konnte, in der Gesamtstadt auf verschiedene Fördermöglichkeiten/Fördertöpfe schnell und präzise reagieren zu können. Diese Arbeit ist in der gesamten Stadt in den verschiedenen baulichen und strukturellen Veränderungen erkennbar.
Geschuldet der schnelllebigen Zeit wurde es eventuell an der einen oder anderen Stelle versäumt, die Einwohner über Entscheidungen ausreichend zu informieren und aufzuklären/kommunizieren.

– Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?
Verhältnis zwischen „die Stadt“ und den Einwohnern und umgekehrt.

– Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?
Diese Frage würde ich gern nach näherem Einblick in Amtsgeschäfte und –tätigkeit beantworten. Und sollte es die Notwendigkeit geben, in der Verwaltung Veränderungen herbei zu führen, so würde ich das gern intern klären. … So wie sich das für einen ordentlichen fairen Arbeitgeber gehört.

– Wo wollen Sie Prioritäten setzen?
Die Transparenz – Entscheidungen des Stadtrates und Umsetzungs-Prozesse im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten erörtern und umsetzen;
Erhalt aller städtischen Bildungs-/Kultureinrichtungen; Digitalisierung.

– Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?
Zum Einen: Erhalt der Industriearbeitsplätze, aber auch in Handwerk, Dienstleistungen und Handel sowie Verwaltung.
Zum Anderen: Förderung der Kinder und Jugendlichen durch fundierte Bildung, Ausbildung sowie Weiterbildungsangebote.
Damit meine ich auch, das Interesse und insgesamt die Wertschätzung für Handwerksberufe wieder mehr zu wecken.

– Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie diesbezüglich im mittelfristigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?
Mein Wissensstand (2019) besagt, dass wir in den nächsten Monaten bzw. nächstes Jahr als schuldenfrei gelten – Dank der sehr guten Arbeit der Finanzverwaltung und der Weitsicht der Stadträte in den vergangenen Wahlperioden. Die größte Herausforderung wird in den nächsten Jahren darin bestehen, die Erwirtschaftung der Abschreibungsbeträge für Investitionen im Stadtgebiet abzusichern. Dies ist eine Forderung, welche sich aus der Einführung der doppischen Haushaltsführung ergibt.

– Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwarzenberg werden zwar nicht nach einem Flächen-Tarifvertrag bezahlt, aber meinem Wissen nach besteht zwischen der Stadtverwaltung Schwarzenberg und ver.di ein Haustarifvertrag. Die darin enthaltenen Vereinbarungen gehören selbstverständlich von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand und können dann auch angepasst werden.
Ich schätze ein, dass so eine individuellere und flexiblere Bezahlung erfolgen kann – also besondere Leistungen auch besonders vergütet werden können.

Bürgerbeteiligung

– Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?
Ich würde mich über eine höhere Bürgerbeteiligung sehr freuen.
Jedoch wurde in den vielen Jahren meiner Stadtrat-Tätigkeit nur sehr selten die Bürgerfragestunde in Anspruch genommen. Auch an die einzelnen Fraktionen wurde kaum ein Anliegen heran getragen.
Ich hoffe, dass diese Möglichkeiten mehr genutzt werden. Jedes Mitglied des Stadtrates ist ja permanenter Ansprechpartner für die Schwarzenberger, z. B. in der Nachbarschaft, im Freundeskreis, im Verein – immer besteht die Möglichkeit, einfach mal im Gespräch nachzufragen und Anregungen oder Ideen einzubringen. Wie dann was umsetzbar ist, richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

– Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?
Was ist in Ihren Augen Bürgerbeteiligung? Die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen der Stadtverwaltung? Oder z. B. die Beteiligung am gesellschaftlichen Leben? Es gibt so viele viel zu selten genutzte Möglichkeiten sich einzubringen. Lassen Sie uns darüber sprechen, wenn ich im Amt bin.

– Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?
Ich verstehe die Frage nicht… es kann doch gar nicht anders sein.

– Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?
So wie schon immer – in Bürgersprechstunden, in Vereinen, im Gespräch über den Gartenzaun usw.
Ich halte z. B. nichts von „Kummerkästen“ oder „Beschwerdekisten“, womöglich das Ganze noch anonym.
Für den Zweck des Gedankenaustausches werde ich eine Möglichkeit suchen und finden, welche sicherlich auch elektronischer Art sein wird, soweit dies die verwaltungsrechtlichen Vorgaben erlauben. Auch offene Portale für Diskussionen zwischen der Stadtverwaltung und Bürgern sowie umgekehrt zu schaffen, sehe ich als sinnvoll.
Diese lassen Entscheidungen im Stadtrat transparenter werden.

– Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?
Das habe ich auf jeden Fall vor, denn ich möchte ja auch weiterhin gern durch meine Heimatstadt laufen.

– Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?
An der bewährten Praxis der Pressegespräche werde ich in jedem Fall festhalten; aber auch die Möglichkeiten durch die Digitalisierung zu nutzen, soweit dies die verwaltungsrechtlichen Vorgaben erlauben.

Stadtentwicklung

– Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
In welchem Bereich meinen Sie Stadtentwicklung?
Sport? Kultur? Handel und Versorgung? Bildung? Wohnen und Umfeld? Sicherheit? Tourismus? usw.
In allen Bereichen gibt es Entwicklungsmöglichkeiten und auch Notwendigkeiten, welche sich durch äußere Einflüsse (z. B. Hochwasser oder Klimaveränderung) ergeben.
Ich picke mal ein Thema heraus:
Vermarktung des „Produktes“ Stadt Schwarzenberg mit allen Ortsteilen.
Seit der Gründung bin ich aktives Mitglied der Arbeitsgruppe „Stadtmarketing“. Viele Anregungen von „außen“ haben wir schon beleuchtet, vieles erfolgreich umgesetzt, manches probiert und wieder verworfen, weil es sich nicht bewährt hat. Vieles liegt auch schon als Studie vor, was noch umgesetzt werden soll.

– Wie schaut es mit sinnvollen Stadtbelebungskonzepten aus?
Oft hört man von Stadtbelebung. Meinen Sie damit nur die Altstadt oder die gesamte Stadt Schwarzenberg mit allen Stadt- und Ortsteilen?
Für mich heißt Stadtbelebung die Belebung der gesamten Stadt – also auch die kleine Drogerie oder der Bäcker des jeweiligen Ortsteils. In jedem Stadtteil gibt es spezielle kleine Besonderheiten. All diese sollten Schwarzenberg als attraktive und lebenswerte Stadt ausmachen, nicht nur unsere Altstadt.
Und hier sind wir ALLE gefragt, diese Potentiale zusammenzutragen und als Paket anzubieten. Unsere Stadt ist attraktiv und kann noch attraktiver werden für Jung und Alt und unsere Gäste.

– Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?
Nicht nur als Vorsitzender des Kreisverbandes der Kleingärtner und eines Kleingartenvereines liegt mir unsere wunderschöne Natur am Herzen. Und es gibt heute schon viele Einwohner – zu denen ich und meine Frau zählen – die ein großes Umweltbewusstsein haben.
Dieses weiter zu sensibilisieren auf allen möglichen Ebenen ist wichtig.
Deshalb lege ich großen Wert auf Information und Austausch, vielleicht auch in Form einer kleinen Ausstellung mit wechselnden Themen – vielleicht in einem leer stehenden Geschäft? – eventuell in Zusammenarbeit mit den Bildungseinrichtungen unserer Stadt oder/und z. B. NABU, BUND oder der Schreberjugend.

– Digitalisierung oder Nostalgie?
Beides hat seine Berechtigung, am richtigen Platz.

– Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?
Aufgrund unserer topographischen Lage ist es sicherlich schwierig, weitere Gewerbeflächen/Industrieflächen für Großansiedlung in Schwarzenberg zu finden und einzurichten. Deshalb ist es wichtig, vorhandene Brachflächen zu revitalisieren und für klein- und mittelständische Unternehmen anzubieten. Dafür ist es notwendig, die entsprechende Infrastruktur vorzuhalten, insbesondere ein leistungsfähiges Internetangebot. Denn viele kleine Firmen, auch im kreativen Bereich, benötigen ein gut ausgebautes Netz.

– Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attraktiver machen?
Diese Frage habe ich oben zum Thema Stadtentwicklung schon mit angeschnitten. Beides gehört zusammen. Wir sind zwar Urlaubsgebiet, aber nicht um jeden Preis. Sowohl hier zu wohnen als auch Urlaub zu machen sollten im Einklang sein.
Auch die touristischen Angebote müssen finanzierbar bleiben und auch von Menschen von hier bedient werden können (Personalmangel).

– Was tun Sie für die Erhaltung der historischen städtischen Altbausubstanz?
Der Begriff „städtisch“ heißt, im Eigentum der Stadt Schwarzenberg. Ich vermute aber, Sie meinen die Frage allgemeiner.
Es gibt bereits seit vielen Jahren Förderprogramme, welche über Bund und Land bereitgestellt werden, u. a. auch in Co-Finanzierung durch die Stadt, um den Eigentümern die Möglichkeit zu geben, die wunderschöne historische Altbausubstanz zu erhalten. Hier ist aus meiner Sicht zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, die entsprechenden Gebietskulissen zu erweitern bzw. anzupassen, soweit dies die Förderrichtlinien zulassen.

– Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?
Dazu fehlen mir einfach die hellseherischen Fähigkeiten.
Aber es ist davon auszugehen, dass die Einwohnerzahl weiter sinken wird, die Alterspyramide sich womöglich weiter sehr kopflastig entwickeln wird. Sinkende Einwohnerzahlen bedeutet aus heutiger Sicht auch weniger Finanzausstattung für den städtischen Haushalt, und eine immer älter werdende Bevölkerung stellt uns vor Herausforderungen, welche wir alle gemeinsam bewältigen müssen.
Lassen Sie uns das gemeinsam angehen und gemeinsam handeln, um diese Entwicklung positiv zu beeinflussen, damit wir auch in 10 Jahren noch eine lebenswerte Heimatstadt haben!

Leben und Wohnen

– Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzuziehen bzw. zu halten?
Durch gezielte Marketingaktionen und Messen kann die Stadt Schwarzenberg versuchen, Akademiker in unsere Stadt zu bringen. Unsere aus meiner Sicht sehr günstige Verkehrsanbindung versetzt uns in die Lage, auch Akademiker, welche in den Ballungszentren arbeiten, zum Wohnen und Leben nach Schwarzenberg „zu locken“. Dies trifft gleichermaßen für Gewerbetreibende zu. Auch unsere vorhandene – an der einen oder anderen Stelle ausbauwürdige – Infrastruktur können da gute Angebote sein.
Für junge Familien sind attraktive Arbeitsplätze, gute Bildungsangebote sowie zeitgemäße Angebote zur Kinderbetreuung (z. B. bei Schichtarbeit) wichtige und entscheidende Argumente für die Wohnortwahl. Des Weiteren ist es wichtig, auch ein gutes gastronomisches und kulturelles Angebot vorweisen zu können. Hier kann allerdings die Kommune nur bedingt in wirtschaftliche Gegebenheiten eingreifen.
Die Rahmenbedingungen für das Wohlfühlen von einerseits Industrie/Gewerbe/Handel und andererseits Menschen jeden Alters und jeder gesellschaftlichen Schicht können wir gemeinsam beeinflussen und gestalten – das Materielle durch städtische Investitionen, aber auch jeder Einzelne kann an der Verbesserung der Innen- und Außenwirkung (Image) unserer gemeinsamen Stadt mitwirken.

– In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?
Ein sehr schwieriges Thema…
Ich finde, in den letzten Jahren wurde in der Stadt Schwarzenberg ein guter Weg eingeschlagen, indem man bei der Findung von Bauland vorwiegend auf Lückenbebauung gesetzt hat und nur punktuell größere Wohnbaulandflächen ausgewiesen hat.
Diesen Weg würde ich gern weiter verfolgen, zumal uns in den nächsten Jahren – so sind zumindest meine Befürchtungen – die Thematik von frei werdenden/leerstehenden Wohngebäuden, speziell in den Ortsteilen, aufgrund der Altersstruktur ereilen wird.

– Werden die Spielplätze endlich modernisiert?
Grundsätzlich muss unterschieden werden, handelt es sich um einen kommunalen Spielplatz oder einen Spielplatz, der sich in Privateigentum befindet – wie z. B. von den Wohnungsgesellschaften.
Die Kommune ist nur für die kommunalen Spielplätze verantwortlich.
Welche Spielplätze sind hier genau gemeint?
Die kommunalen Spielplätze in Schwarzenberg werden regelmäßig von befähigten Mitarbeitern des städtischen Bauhofes kontrolliert und gewartet sowie in regelmäßigen Abständen auch vom TÜV kontrolliert. Sollten bei den Kontrollen und Prüfungen Schäden oder Unfallquellen entdeckt werden, werden die Spielgeräte umgehend gesperrt und zeitnah repariert – oder ggf. auch ausgetauscht. So ist zumindest mein Kenntnisstand. Bezüglich Modernisierungen oder Umgestaltungen wurden in den letzten Jahren bereits mehrere Spielplätze im Stadtgebiet um- und neu gestaltet. Meist ging dies in Zusammenhang mit Baumaßnahmen im Umfeld einher.
Hier wurde meistens dem Spielplatz auch ein Thema aus dem näheren Umfeld vorgegeben, z. B. Spielplatz an der Hauptwache – Thema Feuerwehr, Spielplatz am Bräuerteich – Thema Piraten, um nur zwei Beispiele zu nennen.
Aktuell laufen Maßnahmen im Bereich Spielplatz Sachsenfeld.
Ja, der eine oder andere Spielplatz im Stadtgebiet könnte eine Aufwertung vertragen, und hier ist man schnell bei der Frage: Welche Art von Spielgeräten werden hier gewünscht? Welche Altersgruppe? Und lassen die topographischen Bedingungen diese Art von Spielgeräten zu (z. B. starke Hanglage usw.)?
Auch ein nicht zu unterschätzender Aspekt ist die generelle Lage und Positionierung des Spielplatzes im Stadtgebiet. Das gegenseitige Miteinander von Nutzern und Anwohnern ist bei der Planung und Gestaltung von nicht geringer Bedeutung.

– Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demografischen Wandel?
Das ist ein gesellschaftspolitisches Problem. Konkrete Maßnahmen gegen den demographischen Wandel kann es so nicht geben. Geeignete Maßnahmen, um die Entwicklung positiv zu beeinflussen, habe ich im ersten Frageblock unter „Leben und Wohnen“ bereits dargelegt.

– Wie sieht es mit nachrückenden jungen Ärzten aus, besonders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?
Die Ansiedlung von Fachärzten jeglicher Art ist sicherlich eine wichtige und zukunftsweisende Problematik. Diese ist allerdings aus meiner Sicht nicht nur allein durch die Verantwortungsträger auf kommunaler Ebene zu bewerkstelligen. Hier ist auch die Landes- und Bundespolitik aufgefordert, durch geeignete Lenkungsmaßnahmen dem Fachärztemangel speziell im ländlichen Raum entgegen zu wirken. Sicherlich kann eine Kommune aktiv Werbung betreiben, um Fachärzte ansiedeln zu können. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Beantwortung der Frage bezüglich Akademiker/Gewerbetreibende/junge Familien – Innen- und Außenwirkung (Image). Und hier sind wir alle gefordert.

– Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umgegangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?
In mir kommt die Frage auf – welche Art von Drogen/Suchtmittel meinen Sie? Denn auch Alkohol und Nikotin können schnell zur Droge, also zum Suchtmittel werden – und ebenso Computer/Tablet/Handy…
Aber Sie meinen sicherlich eher Crystal & Co. Und hier ist es umso wichtiger, wie bei allen Suchtmitteln: Aufklären, aufklären, aufklären!!! – Und nicht wegschauen! Und das auf allen gesellschaftlichen Ebenen.
Wenn man von Handel solcher Substanzen Kenntnis erlangt, sollte man so viel Zivilcourage haben, die Polizei zu informieren.
Wichtig ist, auch diesbezüglich mehr die Kinder- und Jugendarbeit zu fördern, Jugendliche einzubeziehen, Präventionsarbeit zu leisten. Hierbei sehe ich die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Polizei und Vereinen/Organisationen als sinnvoll und wichtig an.

– Setzen Sie sich für eine dauerhafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?
JA! Denn wir alle wollen und sollen uns sicher fühlen.
Und hier muss ich an die Schwarzenberger Bevölkerung zur Mitarbeit appellieren. Das haben wir gemeinsam in der Hand. Wenn Ihnen etwas auffällt an Unrecht, z. B. Schlägereien, Beschädigungen oder gar Straftaten etc.– rufen Sie die Polizei an!
Erst wenn der notwendige Bedarf auf diese Weise aufgezeigt und dokumentiert wird (statistisch erfasst) – und den Bedarf haben wir in Schwarzenberg auf jeden Fall – wird auch die Landespolitik in Zugzwang gesetzt, mehr Einsatzkräfte einzusetzen und mehr Dienststellen (24/7) zu besetzen.

– Wir haben eine wundervolle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahingehend Ideen?
Ja. Speziell die Vermarktung der Veranstaltungen auf der Waldbühne wurde schon vor Jahren an eine Agentur übergeben. Leider oder glücklicherweise ist unsere Waldbühne ein Open-Air-Veranstaltungsort. Demzufolge ist das Wetterrisiko nicht unerheblich. Deshalb gehen große Konzertveranstalter mit ihren aufwendigen Bühnenshows lieber in Konzerthallen, auch wenn dort das Flair für den Besucher nicht so schön ist. Diese Agentur ist trotzdem bestrebt, durch Anwerbung z. B. hochwertiger Künstler und Künstlerinnen das finanzielle Risiko für eine Veranstaltung zu minimieren.
Dies ist aber aus o. g. Gründen sehr schwierig.
Ein weiterer Aspekt, warum die Anzahl von Großveranstaltungen auf der Waldbühne begrenzt ist, sind sowohl die Thematik Zuwegung zur Waldbühne für den Technik-An-und-Abtransport, die Lenkung der Besucherströme als auch die begrenzten Großraum-Parkmöglichkeiten im Umfeld der Waldbühne.
Aus meiner Sicht sollte man versuchen, in den nächsten Jahren einen gesunden Mix aus Großveranstaltungen (hochwertige Künstler) und Kleinveranstaltungen wie das Format „Waldbühne mal anders“ anzubieten. Wobei die Anzahl der Gesamtveranstaltungen begrenzt sein sollte, um die angrenzenden Wohngebiete nicht über die Maßen zu strapazieren. Auf die Beeinträchtigungen und Hinterlassenschaften nach Großveranstaltungen im näheren und weiteren Umfeld möchte ich hier nicht weiter eingehen…
Bezüglich Naturbühne wäre es mehr als wünschenswert, wenn es hier übers Jahr verteilt kulturelle Angebote geben könnte. Zum Beispiel könnte ich mir vorstellen, dass sich in diesem Areal neben dem klassischen Kulturangebot wie Sommerkino, Theater… auch der eine oder andere Verein oder Verband vorstellen und neue Mitglieder werben kann, vielleicht auch für ein Jugendprojekt? (s. Präventionsarbeit Thema Drogen).

– Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbesondere die, die sich für Kinder engagieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?
Da ich ehrenamtlich sehr stark in der Vereinslandschaft integriert bin, liegt mir die Förderung der Vereine sehr am Herzen. Eine Aussage zur Unterstützung und Förderung von Vereinen, welche auf alle oder auch nur einen Großteil unserer in der Stadt ansässigen Vereine beziehen würde, wäre nach Gießkannenprinzip und hier der Sache nicht dienlich, da jeder Verein individuell ist und somit auch individueller Unterstützung bedarf. Eines haben aber alle Vereine gemein: Sie benötigen Mitglieder/Mitstreiter. Öffentlichkeitswirksame Aktionen bei Angeboten der Stadt/Stadtfesten usw. durch die Vereine, um ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen, befürworte ich.
Viele Vereine und speziell die Vorstände hadern mit der Thematik: „Die Bürokratie und die Zettelwirtschaft wird immer größer.“ Hier sehe ich großen Bedarf, vor allem jene Vorstände zu unterstützen bezüglich Schulungen in den Bereichen Finanzen, Datenschutz, Vereinsrecht allgemein…, die keinem Dachverband angehören.
Aus meiner Erfahrung unterstützt die Stadtverwaltung Schwarzenberg Vereine schon sehr stark.
Gerade mit dem Förderprogramm „sozial genial“ können viele kleine Projekte auch kurzfristig gefördert werden. Leider nutzen nicht alle Vereine diese Fördermöglichkeit, obwohl seitens der Stadtverwaltung Informationsveranstaltungen und –hefte hierzu ausgereicht werden.

– Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?
Nein, und ich würde dies auch nicht befürworten.
Das Sonnenbad im Stadtteil Sonnenleithe wurde für die Schwarzenberger als wetterunabhängiges Bad gebaut, das vielseitig genutzt werden kann – Schwimmunterricht usw. Inzwischen wurde auch ein Saunateil angebaut. Ein Bad ist immer ein Zuschuss-Geschäft für die Stadtverwaltung. Und es gibt umliegend in Raschau-Markersbach, Antonsthal, Johanngeorgenstadt, Lauter… Freibäder, die genutzt werden können.

– Was halten Sie von öffentlichen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?
Das wäre eine gute Idee. Ich nutze dies auch gern, wenn wir z. B. im Urlaub sind.
Und nicht nur in der Schwarzenberger Altstadt, sondern gern auch in mehreren Ortsteilen oder anderen Standorten. Nur sollte es klar geregelte Verantwortlichkeiten geben, z. B. was ist, wenn das Umfeld durch Verunreinigung in Mitleidenschaft gezogen wird.

Jugend

– Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?
– Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?
– Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attraktiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind weggezogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betreffend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Abwanderung der Jugend ist ein schon seit vielen Jahren bekanntes Problem. Wie Sie selber in Ihrer Fragestellung schon formulieren, kommen viele Jugendliche nach ihrem Studium nicht mehr in die Heimat zurück. Woran liegt das? Zum einen an den möglichen vorhandenen Arbeitsplätzen, teilweise wurde etwas studiert, wozu es hier in der Region gar keine Arbeitsstellen gibt, und zum anderen hat man seinen Lebensmittelpunkt durch mehrjährigen Aufenthalt (Studium) in einer anderen Region Deutschlands gefunden.
Hier möchte ich mal einen ganz anderen Aspekt anführen. Unsere Handwerker suchen händeringend nach Lehrlingen und/oder gut ausgebildeten Fachkräften, aber leider wollen immer mehr junge Leute studieren. Und dann ist die Gefahr groß, dass diese nach ihrem Studium nicht mehr in die Region zurückkehren. Wir sollten also alle gemeinsam darauf hinwirken, dass auch ein gut ausgebildeter Handwerker ein attraktiver Berufsweg ist.
Bezüglich der Anfrage zum Kulturangebot auf der Wald- und Naturbühne: Wenn es privatwirtschaftliche Anbieter von derartigen Kulturangeboten gibt und diese diesen Veranstaltungsort auch nutzen möchten, sollte man prüfen, ob dieses Angebot der aktuellen Nutzungsordnung entspricht. Dann steht dem nichts im Wege.

– Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es vielfältige Angebote der offenen, außerschulischen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befürworten und vorantreiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?
Selbstverständlich unterstütze ich den Stadtratsbeschluss, welcher am 20.07.2020 mehrheitlich im Stadtrat gefasst wurde bezüglich der Errichtung eines Jugendzentrums Neustadt. Aus meiner Sicht sind die veranschlagten Gesamtkosten von 1,2 Mio Euro eine gute Investition in die Zukunft unserer Jugend von Schwarzenberg.
Des Weiteren würde ich mir wünschen, dass auch die bereits vorhandenen Kinder- und Jugendzentren mehr genutzt werden. Hier fällt mir z. B. das in Schwarzenberg-Heide vom Kinderschutzbund ein. Leider sind dort relativ wenige Kinder und Jugendliche anzutreffen, obwohl es gute Angebote gibt. Nach der Sanierung des „Hauses der Vereine“ wird dieses Kinder- und Jugendzentrum größer und attraktiver sein und ich hoffe, dass dies schon einmal mehr Jugendliche anzieht.
Auch die anderen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Sport- und Kulturvereine sollten mehr genutzt werden.

Verkehr

– Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökologisch einwandfreies Fortbewegungsmittel und fördert die individuelle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausgebaut bzw. neu angelegt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realistisch? Falls nein, warum nicht?
Die Problematik Radwege ist nicht neu. Seit vielen Jahren gibt es Ideen, Diskussionen und Umsetzungen dort, wo es möglich war. Wenn ein Straßenneubau ansteht, ist die Einplanung von Radwegen sinnvoll. Jedoch sollten wir nicht vergessen, dass hier im Gebirge andere Bedingungen herrschen als im Flachland. Viele Einwohner haben ihr Grundstück bis zur Straße und wollen ungern etwas für Radwege abgeben. Dies ist schon bei der Verbreiterung von Fußwegen wegen der vorgeschriebenen Regelungen oft schwierig.
Des Weiteren sollte bei der Betrachtung möglicher Planungskorridore analysiert werden, welches Nutzungsspektrum (Häufigkeit, Fahrt zur Arbeit, Tourismus…) zu erwarten ist.

– Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?
Hier sehe ich eine konkrete Abstimmung von Kommune/Landkreis/Land/Bund wichtig und notwendig.
Derzeit wurden zum Beispiel zwei Baustellen aufeinander abgestimmt – Erlaer Straße (Einmündung Uferstraße) und S 272 Lidl-Kreuzung.
Hier spielt leider auch die Leistungskraft der Baufirmen eine große Rolle. Bauverzug kann eine noch so genaue Planung schnell zunichte machen. Dies ist ein Problem, das es anzugehen gilt.

– Welches tragfähige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?
Auch hier wurden durch die Stadträte aus meiner Sicht zukunftsorientierte und nachhaltige Beschlüsse gefasst. Ich bin ein absoluter Befürworter für das dringend notwendige Parkhaus am Forstparkplatz. Und die Betreibung des Parkhauses muss mit einer Veränderung des Parkraumkonzeptes in der Altstadt und den angrenzenden Bereichen einhergehen.

– Sind alternative Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?
Da es sich bei der B 101 um eine Bundesstraße handelt, kann ich diesbezüglich keine Stellung abgeben. Ob das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) intern etwas plant, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass sich der Stadtrat bereits vor mehreren Jahren von der Idee verabschiedete, die B 101, beginnend im Bereich Neuwelt bis zum Viadukt, geradliniger zu verlegen.

Stadtbibliothek

– Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?
– Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digitalen Strategie?
– Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finanziell untermauert?
– Vor der politischen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausgebautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurzfristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unterwegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue soziokulturelle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entsprechender personeller Besetzung dazu?
– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatzweise vorhanden, aber leider ohne fachliche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem professionelleren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Aus meiner Sicht gehören Bibliotheken zum Bildungsangebot einer Stadt. Dies wird auch so bleiben in Zeiten der Digitalisierung. Hier ist zu prüfen, ob sich die Angebote einer Bibliothek vom klassischen Buch zu einem Mix von verschiedenen Medien entwickeln soll/kann/muss.
Die Aufgabe einer Bibliothek (städtisch) sehe ich perspektivisch auch in der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz bei entsprechender fachlicher Kompetenz.
Die Bibliothek oberhalb der Stadtschule wird durch Fachkräfte betreut und hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt.
Bezüglich Schulbibliotheken – gibt es dafür den Bedarf? Welches Spektrum sollte dabei abgedeckt werden? Oder macht es nicht vielleicht mehr Sinn, ein zentrales Angebot zu haben, aber dafür fachlich und inhaltlich breit aufgestellt?

Bildung

– Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umgesetzt werden? Sollen Schulgebäude weiter saniert werden? Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können? Wie wird die Musikschule weiter gefördert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in vielfältiger Weise unterstützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Wichtig für die nächsten Jahre in Bezug auf Bildung in Schwarzenberg ist der dringende Erhalt aller vier vorhandenen Grundschulen in den beiden Schulbezirken sowie der Fortbestand der Oberschule, und auch das Gymnasium muss zwingend in Schwarzenberg erhalten werden. Ebenfalls erhaltenswert sind alle anderen Bildungsangebote wie z. B. das Berufliche Schulzentrum für Wirtschaft und Sozialwesen am Hofgarten. Des Weiteren sind in den Schulgebäuden notwendige Investitionen in Ausstattung und Haustechnik sowie Gebäudesubstanz zu erbringen. Gleiches gilt natürlich auch für Kindertagesstätten.
Die Digitalisierung ist in den vergangenen Jahren massiv voran geschritten und hat auch keinen Halt gemacht vor den Bildungsangeboten. Hier sehe ich zum einen dringenden Handlungsbedarf in der Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte in Bezug auf Umgang, Nutzung mit IT-Geräten, zum anderen aber auch in der Ausstattung der Einrichtungen. Dies geht einher mit der aus meiner Sicht einheitlichen Grundausstattung mit IT-Geräten mit entsprechender Softwareausstattung, ähnlich dem klassischen Schulbuch. Um dies gesamtgesellschaftlich stemmen zu können, kann der geschlossene Digitalpakt nur ein Anfang sein. Auch entsprechende Fördermöglichkeiten und Unterstützungen sollten aus meiner Sicht nicht aus dem städtischen Haushalt gestemmt werden, sondern sind landespolitische, wenn nicht gar bundespolitische Aufgaben.
Ein weiterer wichtiger Punkt in diesem Zusammenhang ist die Frage, inwieweit denn auch die Eltern fit sind im Bereich Digitalisierung und die Schüler ggf. unterstützen können.
Dies alles sollte einmal genauer analysiert werden, um eventuell notwendige Unterstützungsangebote und Fördermöglichkeiten zu generieren.

Corona

– Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?
– Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?
– Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Als Wahlbeamter bin ich verpflichtet, die von der Landes- oder Bundesregierung erlassenen Gesetze und Verordnungen vollumfänglich umzusetzen.
Durch die Corona-Krise in wirtschaftlich in Not geratene Unternehmen/Geschäfte können Förderungen beantragen, speziell im Bereich Beschäftigte ist ein gutes Mittel die Beantragung und Ausreichung von Geldern in Zusammenhang mit Kurzarbeit.
Infektionsschutzmaßnahmen sind Bestandteil der erlassenen Gesetze und Verordnungen bzw. sind im privaten Bereich Hausrechtsangelegenheiten und müssen umgesetzt werden.

Rechts(extrem) und links(extrem)

– Schwarzenberg war in den vergangenen Jahren wiederholt aufgrund rechtsextremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie positionieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
Wir leben in einer Demokratie. Und solange eine Partei oder Vereinigung durch den Verfassungsschutz nicht verboten wird, dürfen diese ihre Meinungen auch öffentlich kundtun.

– Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umgegangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzugehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
Versammlungen müssen bei der Versammlungsbehörde (LRA) beantragt werden. Hier werden diese auch genehmigt oder nicht. Die Genehmigung erfolgt meist mit Auflagen. Verhindern kann man es nicht. Und die Darstellung in Funk und Presse kann man schlecht beeinflussen, da in Deutschland auch Pressefreiheit herrscht. Sicherlich schadet die Berichterstattung der Wirtschaft und dem Tourismus, aber hier sind wir alle gefordert, die Innen- und Außendarstellung positiv zu gestalten.

– Was werden Sie gegen den immer stärker aufkeimenden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
Ich werde Gesprächsrunden mit verschiedenen Partnern für politische Bildung anbieten.

– Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
Diese Begrifflichkeit ist mir bekannt.

– Wie ist Ihre Einstellung gegenüber der Antifa?
Alles was extrem ist, egal ob rechts oder links, lehne ich persönlich ab. Dialog ist wichtig.

– Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?
Dies kann zur politischen Bildung beitragen.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

– Anton Günther – immer wieder aktuell

– art-figura – fester Bestandteil der Schwarzenberger Kunst- und Kulturlandschaft

– Bildungsticket – gute Sache, wird dringend benötigt zur Mobilität (zentrale Bildungsangebote)

– Elisabeth Rethberg – geboren in Schwarzenberg in der Obergasse, sollte man wieder mal würdigen

– Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal – Fluch und Segen

– Erzgebirge – mei Haamit

– Flüchtlinge – gesellschaftliche Herausforderung

– Friedliche Revolution – 1989 geschichtlich genial, leider ist viel auf der Strecke geblieben

– Friedrich Emil Krauß – Unternehmer, Erfinder, große Persönlichkeit seiner Zeit

– Gendern – interessante Diskussion um Sprache

– Heidrun Hiemer – Danke für 19 Jahre sehr gute Arbeit mit viel Weitsicht als Stadtoberhaupt

– Inklusion – Jede/r ist individuell und gehört dazu

– LGBT – siehe Inklusion

– Naturschutz – geht uns alle an, aber bitte nachhaltig

– ÖPNV – ausbaufähig und abgestimmter

– Osten – Himmelsrichtung

– Parkhaus am Forstparkplatz – dringend notwendig

– Regionale Produkte – müssen mehr auf den Markt und gekauft werden

– Rockelmannpark – sehr schön, ich würde beim Spaziergang gern mehr Leute dort treffen

– Schlossbergtunnel – genialer Veranstaltungsort

– Städtepartnerschaften – unbedingt erhaltenswert, nicht nur städtische Aufgabe sondern Begegnungen von Mensch zu Mensch

– Stadtmarketing – notwendig, um das Produkt „Stadt Schwarzenberg“ zu vermarkten

– Stolpersteine – im Boden verlegte kleine Gedenktafeln

– Wende – siehe friedliche Revolution

– Würdigung Ehrenamt – muss nicht immer materieller Art sein, oft reicht schon die Wertschätzung aus den eigenen Reihen und darüber hinaus

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Erik Weber

Eine Frage vorab

– Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?
Antwort: ca. 17.500 Einwohner / Altersstruktur durchschnittlich 48,8 Jahre

Zur Person

– Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?
Antwort: Mein Name ist Erik Weber, 50 Jahre alt, verheiratet, 2 Kinder wohnhaft in Bermsgrün
gelernter Werkzeugmacher, selbständig seit 1991 als Gastronom & Caterer, Stadtrad von SZB für den WGV seit 2019

– Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?
Antwort: Ich bin hier geboren, aufgewachsen und liebe meine Heimatstadt SZB

– Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?
Antwort: Landschaft, Mitmenschen, Zusammenhalt, Natur

– Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?
Antwort: Stärken- wachsender Tourismus, die Stadt steht finanziell gut da, Wirtschaft
Schwächen- Freibad, Parkhaus in der Altstadt, Verkehrsplanung bei Bauarbeiten

– Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?
Antwort: Schwarzenberg braucht frischen Wind, ohne den Einfluss irgendwelcher Parteien.

– Warum sind gerade Sie der richtige Kandidat für diesen Posten?
Antwort: Ob ich der richtige Kandidat bin entscheidet der Wähler, ich habe eine Meinung, dazu stehe ich und hänge meinen Mantel nicht in den Wind, wie es andere vielleicht gerne hätten.

– Haben Sie wirtschaftliche und politische Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im politischen Bereich?
Antwort: Wirtschaftliche und politische Bildung mit Sicherheit mehr als manche Politiker im Bundestag, Mitglied im Stadtrat von Schwarzenberg…

– Denken Sie wirklich, den Anforderungen zu genügen?
Antwort: Ja, sonst hätte ich mich nicht für das Amt beworben

– Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?
Antwort: Ich führe seit 1991, also fast 30 Jahre selbstständig einen/mehrere Gastronomiebetriebe mit bis zu 13 Mitarbeitern

– Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzutreten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

– Reicht „Heimatstolz“, um ein derartiges Amt zu bekleiden?
Antwort: alleine nicht, aber das Herz am richtigen Fleck und heimische Wurzeln und der Mut die Wahrheit zu sagen, die andere nur denken

– Wie stehen Sie persönlich zum Thema Impfen?
Antwort: es kommt immer auf die Impfung an !!!

Blick zurück, Blick nach vorn

– Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren besonders gut und schlecht gelaufen?
Antwort: wirtschaftliche und touristische Entwicklung, Infrastruktur
mehr Bürgerentscheide bei wichtigen Entscheidungen für die Stadt

– Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen

– Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?
Antwort: Nicht alles, Frau Hiemer hat auch sehr viel gutes für unsere Stadt getan

– Wo wollen Sie Prioritäten setzen?
Antwort: Jugend, Vereine, Ehrenamtliche, Unterstützung der FFW in allen Ortsteilen und SZB

– Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?
Antwort: Bürgernähe, Tourismus, Infrastruktur weiter Ausbauen

– Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie diesbezüglich im mittelfristigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?
Antwort: als Stadtrat ist mir die Haushaltslage der Kommune selbstverständlich bekannt!

– Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.
Antwort: Wer gute Mitarbeiter haben und halten will, sollte diese auch nach Tarif bezahlen.

Bürgerbeteiligung

– Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?
Antwort: Ich bin für mehr Bürgerbeteiligung

– Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?
Antwort: Internetplattform für Bürger der Stadt Schwarzenberg rund um die Uhr
Bürgerentscheide sollte man im Visier haben

– Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?
Antwort: Selbstverständlich

– Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?
Antwort: Regelmäßige Bürgersprechstunden zu arbeitnehmerfreundlichen Zeiten

– Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?
Antwort: Selbstverständlich

– Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?
Antwort: Regelmäßige Pressetermine und ehrlicher Journalismus stehen im Vordergrund

Stadtentwicklung

– Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
– Wie schaut es mit sinnvollen Stadtbelebungskonzepten aus?
– Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?
– Digitalisierung oder Nostalgie?
– Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?
– Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attraktiver machen?
– Was tun Sie für die Erhaltung der historischen städtischen Altbausubstanz?
– Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Leben und Wohnen

– Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzuziehen bzw. zu halten?
– In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

– Werden die Spielplätze endlich modernisiert?
Antwort: Ja unbedingt

– Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demografischen Wandel?
– Wie sieht es mit nachrückenden jungen Ärzten aus, besonders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

– Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umgegangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?
Antwort: Ständiger Kontakt mit der Polizei und eine ständig besetzte Polizeiwache in SZB

– Setzen Sie sich für eine dauerhafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

– Wir haben eine wundervolle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahingehend Ideen?
Antwort: Ja als Gastronom und Organisator gibt es da genug Ideen meinerseits

– Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbesondere die, die sich für Kinder engagieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?
Antwort: Unterstützung der ehrenamtlichen Trainer und mehr finanzielle Mittel für Vereine

– Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?
Antwort: Ein Freibad für Schwarzenberg würde ich befürworten und einen geeigneten Standort suchen

– Was halten Sie von öffentlichen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Jugend

– Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?
Antwort: Mehr Freizeitmöglichkeiten schaffen und berufliche Perspektiven schaffen

– Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?
– Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attraktiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind weggezogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betreffend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

– Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es vielfältige Angebote der offenen, außerschulischen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befürworten und vorantreiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?
Antwort: So etwas ist in Arbeit gegenüber Porsche

Verkehr

– Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökologisch einwandfreies Fortbewegungsmittel und fördert die individuelle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausgebaut bzw. neu angelegt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realistisch? Falls nein, warum nicht?
– Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

– Welches tragfähige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?
Antwort: Parkhaus am Forstparkplatz und Ausbau von Radwegen

– Sind alternative Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

Stadtbibliothek

– Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?
– Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digitalen Strategie?
– Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finanziell untermauert?
– Vor der politischen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausgebautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurzfristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unterwegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue soziokulturelle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entsprechender personeller Besetzung dazu?
Antwort: Man sollte zuerst prüfen ob Bedarf besteht und danach handeln !!!

– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatzweise vorhanden, aber leider ohne fachliche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem professionelleren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Bildung

– Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umgesetzt werden? Sollen Schulgebäude weiter saniert werden? Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können? Wie wird die Musikschule weiter gefördert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in vielfältiger Weise unterstützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Corona

– Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?
– Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?
– Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?
Antwort: Überzogene Corona Schutzmaßnahmen auf ein Minimum begrenzen ( Fallzahlen ), am wichtigsten ist der Schutz von Risikogruppen

Rechts(extrem) und links(extrem)

– Schwarzenberg war in den vergangenen Jahren wiederholt aufgrund rechtsextremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie positionieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
– Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umgegangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzugehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
Antwort: Ich bin für Demokratie und Meinungsfreiheit, dafür war ich 1989 auf der Straße

– Was werden Sie gegen den immer stärker aufkeimenden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
– Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
– Wie ist Ihre Einstellung gegenüber der Antifa?
– Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

– Anton Günther – sollte in Ehren gehalten werden
– art-figura – finde ich gut
– Bildungsticket – finde ich gut
– Elisabeth Rethberg – Deutsche Sopranistin in Schwarzenberg geboren
– Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal – wenn die Umwelt und Anwohner nicht darunter leiden
– Erzgebirge
– Flüchtlinge – zwischen Flüchtlingen und Asylmissbrauch gibt es einen großen Unterschied
– Friedliche Revolution
– Friedrich Emil Krauß – sollte auch nach seinem 125. Geburtstag geehrt werden
– Gendern ???
– Heidrun Hiemer – Mein Respekt für die geleistete Arbeit
– Inklusion
– LGBT
– Naturschutz
– ÖPNV
– Osten
– Parkhaus am Forstparkplatz – sollte umgesetzt werden
– Regionale Produkte – werden in Zukunft wieder eine größere Bedeutung bekommen
– Rockelmannpark – kulturell nutzen
– Schlossbergtunnel – kulturell nutzen und Vermarkten
– Städtepartnerschaften – Pflegen und erhalten
– Stadtmarketing – vorantreiben
– Stolpersteine
– Wende
– Würdigung Ehrenamt – unbedingt !!!

((Anmerkung Schwarzenberg-Blog: Wo keine Antworten stehen, gab es keine Antworten von Erik Weber. Der ausgefüllte Fragebogen wurde 1:1 übernommen.))

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Lilly Vicedom

Stand 2020
Einwohner insgesamt: 16 310
unter 20 Jahre: 2 544
20 – 65 Jahre: 8 680
65 Jahre und mehr: 5 086

Zur Person: Lilly Vicedom
Wer bin ich?
Eine Frau mit vielen Facetten:
• Die Fränkin im Erzgebirge – Ich lebe da, wo andere Urlaub machen.
• Die Kunstfreundin – Kunst beginnt im Herzen jedes Einzelnen. Wer Kunst versteht, versteht sie zu fördern.
• Die Handballfreundin – Für den EHV Aue ist mir kein Weg zu weit!
• Die Politikerin – „Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte!“ Käthe Strobel
• Die Finanzwirtin – Der Umgang mit Zahlen und Menschen ist einfach spannend.
• Die Geschäftsfrau – Ein Traum wird wahr endlich ein eigenes Geschäft.

Schwarzenberg ist eine sagenhafte Stadt.
Gemeinsam mit Ihnen, liebe Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger, möchte ich die Stadt nachhaltig beleben. Dabei spielen Erhöhung der Attraktivität und Erlebbarkeit der „Marke“ Schwarzenberg als „Perle des Erzgebirges“, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der Marktchancen eine wichtige Rolle. Entscheidend ist nach außen die konsequente Darstellung der Alleinstellungsmerkmale unserer Stadt Schwarzenberg. Wie Sie liebe ich meine Stadt und es wäre mir eine Ehre, Verantwortung für unser Schwarzenberg zu übernehmen. Ich stelle mir ein touristisch und wirtschaftlich starkes Schwarzenberg vor. Das „Kulturkleinod“ im Erzgebirge. Neue Ideen haben Vorfahrt! Schwarzenberg braucht dringend neue Wohnangebote. Ich möchte, dass die Kultur der Stadt noch bekannter wird und sich die Kulturszene freier entfalten kann. Ich möchte eine grüne, saubere und familienfreundliche Stadt – traditionell, modern, tolerant und selbstbewusst!

Ich bewerbe mich für das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich unsere Stadt mit Mut, mit Leidenschaft, mit Visionen, mit Ideen und mit Euch gemeinsam in den nächsten Jahren weiter voranbringen will. Mein Kompass zeigt den Weg zu einem lebendigen, fairen und respektvollen Miteinander aller Generationen.
Für Schwarzenberg. Gemeinsam. Mutig. Klar.

Bildung
Finanzwirtin. Steueramtsinspektorin. Geschäftsführerin eines Modegeschäftes.
Stellvertretende ehrenamtliche Bürgermeisterin. Stadträtin. Aufsichtsrätin.
1. Vorsitzende Frauen Union Erzgebirge. Stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union Sachsen.
1. Vorsitzende Kunstfreunde Schwarzenberg e.V.

Führungskompetenzen
Teamleiter als Finanzwirtin. Geschäftsführerin. 1. Vorsitzende diverser Vereine. Vielfältige einschlägige Fortbildungsseminare.

Kompass e.V.
Der Verein führt den Namen KOMPASS. Er hat seinen Sitz in Schwarzenberg. Er ist im Vereinsregister Chemnitz unter VR 49/08 eingetragen. Vereinszweck ist die Teilhabe und Mitwirkung Schwarzenberger Bürger an der politischen Willensbildung auf kommunaler Ebene. Der Verein nimmt mit eigenen Vorschlägen an den Oberbürgermeisterwahlen in Schwarzenberg teil. Wer steht dahinter? Schwarzenberger Bürger aus Politik, Wirtschaft und Kultur.

Blick zurück
„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“ Albert Einstein

Blick nach vorn
Wirtschaft trägt und formt eine Stadt.
Stadt bietet soziales Umfeld. Schützt und stärkt Familien.
Familien brauchen und genießen Sicherheit.
Sicherheit sind Wohnraum, Obhut und Finanzen.
Finanzen ermöglichen Leben und Visionen.
Visionen eröffnen Gestaltungsspielräume.
Gestaltungsspielräume kitzeln kreative Ideen für Tourismus und Kultur.
Kultur macht lebendig. Tourismus macht bekannt. Vereinsarbeit macht stolz.

Haushaltslage der Kommune
Solide Finanzen sind für uns alle wichtig. Für Schwarzenberg ermöglichen sie Freiräume für Investitionen. Ich stehe für eine ausgeglichene Haushaltspolitik. Schwarzenberg ist am Ende des Jahres 2020 schuldenfrei. Dies gilt es im Auge zu behalten! Eine optimale Nutzung und Einwerbung von Fördermitteln zur Realisierung wichtiger Projekte der Stadtentwicklung sind für mich von zentraler Bedeutung.
„Wer mit bescheidenen Mittel die richtigen Dinge tut, wird mehr erreichen als einer, der mit aller Kraft an den falschen Aufgaben arbeitet.“ Edgar K. Geffroy

Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband?
Die Stadt Schwarzenberg künftig ein attraktiver Arbeitgeber!
Mit der Arbeitsplatzsicherheit, flexiblen Arbeitszeiten, der Möglichkeit eines Freizeitausgleichs und der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sollten wir punkten. Die Bezahlung nach TVöD garantiert eine faire Bezahlung und regelmäßige Lohnsteigerungen.

Bürgerbeteiligung
Bürgernähe statt Ideologie.
Kommunalpolitik ist nur dann erfolgreich, wenn sie ein Gegenmodell zur Politik auf Landes- und Bundesebene darstellt.
Mit einer Ideenwerkstatt soll das Ganze beginnen.
Was braucht Schwarzenberg?
Wo sehen die Schwarzenberger Ihre Stadt in 20 Jahren stehen, welche Anforderungen haben sie?
All diese Fragen möchte ich mit den Bürgern dieser Stadt diskutieren. Ich bin offen für alles, ehrlich bei den städtischen Möglichkeiten, kreativ bei der Umsetzung.
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung wären:
• WhatsApp-Bürgersprechstunde
• Bürgergespräche
• Bürgerkonferenzen
• Bürgerprojekte

Stadtentwicklung
Neben der Frage: Was ist Stadtentwicklung? Ist es wichtig zu wissen, was genaue Ziele der Stadtentwicklung sind.
Die Ziele Schwarzenbergs sind:
• Neustadt: Aufwertung als Bestandteil der Innenstadt Schwarzenbergs
• Altstadt: Innenstadtentwicklung, Altstadtsanierung
• Sonnenleithe: Umbau Wohngebiet
• Heide: Stabilisierung Wohngebiet
• Neuwelt: Erschließung Flächenreserven
Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:
Bevölkerungsentwicklung, Verkehrsplanung, Betreuung und Bildung, medizinische Versorgung, Attraktivität für junge Menschen, Wohnraumentwicklung, Wirtschaftskraft, Klimaschutz, Tourismus, Einkauf und Konsum.
Konkrete Projekte:
• Lebendige Innenstadt geht nur gemeinsam! Neues Marketing – und Vertriebskonzept für Schwarzenberg
• Die Neustadt – Aufenthaltsqualität für junge Familien und Jugendliche verbessern.
• Leerstands- und Flächenmanagement mit Schwerpunkt Altstadt, Vorstadt, Neustadt.
• Wir müssen die Trends /die Wünsche der Touristen erkennen und positiv begleiten.
• Deshalb: Tourismuskonzept 2030
• Kulturangebot erweitern: Rockelmannpark
• Kulturstätten thematisch zuordnen und mit Leben erfüllen – „Wo findet Was für Wen statt“.
• Wandern und Fahrradfahren liegt voll im Trend. Die Pflege der vorhandenen Wanderwege, der Ausbau der Radwege und eine bessere Beschilderung sind unverzichtbar.
Bei der Stadtentwicklung stehen die Bedürfnisse der Bürger im Vordergrund. Deshalb ist ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung wünschenswert.

Leben und Wohnen
Wie können wir die Menschen in Schwarzenberg halten? Wie können wir Sie zurückholen? Welche Fördermöglichkeiten kann ich als Kommune anbieten? Wie die Familien besser unterstützen?
1. Breitbandausbau in den Ortsteilen und der Kernstadt haben absolute Priorität.
2. Regelmäßige Unternehmergespräche sowie begleitende Maßnahmen für Unternehmensgründer werden von mir im Falle eines Wahlerfolges eingeführt. Eine Kommune muss wissen, wo den Unternehmen der Schuh drückt. Solche Unternehmergespräche habe ich bereits im Wahlkampf geführt. Den Wünschen wie beispielsweise, die Gründung eines Start UP Netzwerkes, die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und weitere mögliche Gewerbeflächen in Schwarzenberg und den Ortsteilen zu generieren, werde ich nachkommen.
3. Für junge Familien werde ich genügend Krippenplätze zur Verfügung stellen. Die Wahl in welcher Einrichtung ich mein Kind unterbringen will, muss flexibler gehandhabt werden. Eine „Kita-Plus“ – Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 – 20:00 Uhr) als Pilotprojekt einführen. Eine „Leihomi“ für die Kleinsten soll das Angebot für Alleinerziehende unterstützen. Die Aufenthaltsqualität für junge Familien muss mit speziell für „Sie“ ausgerichteten Kultur- und Gastronomieangeboten verbessert werden.

Passender Wohnraum für Jung und Alt muss in ausreichender Form zur Verfügung gestellt werden. Das werden sein:
1. Mietwohnungen – Attraktiv.Bezahlbar.Barrierearm.
2. Bauland für Eigenheimstandorte – Wo möglich? a) Sonnenleithe – Am Fichtbusch b) Auf dem Weg nach Sonnenleithe – Zwischen EKH und Gärtnerei Lang c) Pöhla – Pfeilhammergelände

Wir bieten zur Zeit 26 Spielplätze in der Stadt Schwarzenberg an. Viele davon sind durchaus attraktiv und auf dem neuesten Stand. Einige wenige bedürfen einer Auffrischung oder gar einer Neuausrichtung. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen unter Einbeziehung der Eltern- und Kinderinteressen.

Dem demografischen Wandel ist nur zu begegnen, indem wir genügend Anreize schaffen, um Jugend hierzubehalten und Jugend und junge Familien zurückzuholen.

Ärztemangel im ländlichen Raum!?
Es braucht einen Dialog zwischen Bürgermeistern, Praxisinhabern, potenziellen Nachfolgern und Rückkehrern über Themen wie Öffentlichkeitsarbeit, Werbemaßnahmen, Schaffung von räumlichen und technischen Möglichkeiten. Denn mit diesen Maßnahmen lassen sich auch in Zukunft Mediziner für das Arzt sein gewinnen und begeistern. Allerdings empfindet die Masse der Mediziner keine Leidenschaft für das Unternehmertum – insofern gilt es hier umzudenken, den Arzt behandeln zu lassen, alles andere intern und extern weitestgehend zu delegieren, um Arzt und Team massiv zu entlasten. Die Auslagerung von betriebswirtschaftlichen Aufgaben ist aus meiner Sicht deshalb ein wirksamer Beitrag gegen Ärztemangel.

Drogenproblem in der Stadt?
Präventive Maßnahmen sind der 1. Schritt. Hier kann die Kommune positive Signale senden.

Sicherheit ist Aufgabe des Freistaates Sachsen. Freistaat muss seiner Pflicht als „Ordnungshüter“ nachkommen. Die Einrichtung einer Polizeistation in Schwarzenberg wäre ein Schritt in die richtige Richtung!

Feierstätte und Naturbühne?
Die Nutzung der Waldbühne sehe ich mit 5 – 6 Veranstaltungen pro Jahr als durchaus zufriedenstellend. Natürlich gibt es auch hier Entwicklungspotenzial. Mehrtägige Veranstaltungen (Freitag bis Samstag bzw. Sonntag) wären eine Möglichkeit, die Nutzung effizienter zu gestalten.
Naturbühne – eine konkrete Nutzung ab 2021/2022 ist mein großes Ziel!
Ideen: Filmnächte! Bühne für Kabarett! 30 Jahre Städtepartnerschaft mit Wunsiedel – Luisenburgfestspiele – Möglichkeit kultureller Partnerschaft.

Vereinsarbeit macht stolz!
Die Wertschätzung für und die Kommunikation mit Vereinen muss seitens der Kommune verbessert werden. Dafür werde ich mich einsetzen! Das Ehrenamt ist unverzichtbar!

Freibad in Schwarzenberg
Diese Überlegung gibt es bisher nicht. Die Finanzierung des „Sonnenbades“ stellt die Stadt bereits vor eine große Herausforderung.

Bücherschrank
Die Idee würde ich unterstützen. Den geeigneten Standort müssten wir gemeinsam aussuchen.

Jugend
Jugendliche wachsen heute unter völlig anderen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf. Die Herausforderungen der Digitalisierung in einer Generation, die sich die Welt ohne Internet nicht mehr vorstellen kann. Die Jugendarbeit in Schwarzenberg muss mit der Zeit gehen und neue Konzepte entwickeln, um die Stadt auch für Jugendliche attraktiv zu machen.
Konkret:
• Zwangloser Treff für die Jugend. Neuerrichtung eines Jugendzentrums in der Neustadt.
• „Zollgebäude am Bahnhof“ – Ausbau zu einer „ShiShaBar“
• Vom Kino nach Hause – Erweiterung des Stadtverkehrs in den Abendstunden.
• Jugend will sich beteiligen – „Je konkreter, desto besser“ Neu: Installierung eines Jugendparlaments
• „Beteiligungskultur“ fördern – Der/Die Bürgermeister/in geht auf die Jugendlichen zu und sucht das Gespräch. Junge Menschen wollen gehört werden und ihre Meinungen in der Politik wiederfinden – dafür braucht es Begegnungsorte.

Verkehr
– Radwege: Schwarzenberg ist und bleibt eine Kleinstadt. Der Radverkehr ist übersichtlich und wird angesichts der rückläufigen Zahlen der Bevölkerungsentwicklung auch nicht massiv zunehmen. Der Ausbau von Radwegen sollte sich nach meinem Dafürhalten auf die Hauptverkehrswege wie Bundesstraße, Staatsstraßen und Straßen des Landkreises konzentrieren. Aufgrund der Bauträgerschaft, die außerhalb der Stadtverwaltung Schwarzenberg liegt, lässt sich ein Zeitplan schwerlich festlegen.
– Straßensperrungen: Es trifft schon zu, dass Straßensperrungen bisweilen ein Ärgernis darstellen können. Aber auch hier liegt die Zuständigkeit bei den staatlichen Straßenbauämtern. Der Stadtverwaltung bleibt nur, eigene Baumaßnahmen abzustimmen und mit den staatlichen Stellen im Konsens zu agieren. Auf ein Wort: Unmittelbar nach der Wende gab es keine Straßen ohne Baustellen. Das haben die Kraftfahrer mit Langmut ertragen, auch mein Ehemann als seinerzeitiger Pendler zwischen West und Ost. Es waren eben Zeiten der Fairness, der Geduld und der Hoffnung, weil es danach besser ist. Leider sind diese Zeiten dahin.
– Parkraumkonzept: Das Parkhaus am Forstplatz wird kommen. Darin ist für eine Vielzahl von Stellplatzmietern gesorgt, sodass sich die Parkplatzsituation in der Altstadt entspannen wird.
– B 101: Im Gegensatz zu meiner alten Heimat leben wir hier im Erzgebirge in einer sehr ausgeprägten Berg- und Tal-Topografie. Während dort der Bau einer Umgehungsstraße problemlos durchgeführt werden konnte, scheitert derartiges (Umgehung) einfach aus Platzgründen (siehe Lauter-Bernsbach). In Schwarzenberg sehe ich diese Problematik nicht. Der Verkehrsfluss auf der B 101 ist zufriedenstellend und berührt auch nicht ausschließliche Wohngebiete.

Stadtbibliothek
– Die Bibliothek ist ein Ort der Bildungs- und Kulturvermittlung, ein Symbol für ein aufklärerisches Ideal unserer Gesellschaft. Nirgendwo schlummert so viel Wissen und Kultur wie in Bibliotheken. Doch die traditionelle Bibliothek steht in Zeiten von Digitalisierung und E-Books enorm unter Druck. Trotzdem kann der Stellenwert der Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft nicht hoch genug eingeschätzt werden.
– Die Einrichtung Bibliothek gehört zur Infrastruktur der digitalen Strategie.
– Inwieweit die Rolle der Bibliothek bei der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz weitere finanzielle Mittel erfordert, wird zu prüfen sein.
– Nach meinem Kenntnisstand gibt es in einzelnen Stadtteilen Ableger der Stadtbibliothek. Inwieweit weitere Stadtteile mit Außenstellen mit entsprechender personeller Besetzung ausgestattet werden können, bedarf einer Prüfung der personellen und finanziellen Ressourcen, denn die Finanzmittel der Stadt sind begrenzt und Fachpersonal teuer.
– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Dem ist vollinhaltlich zuzustimmen. Mit den Leitern und Leiterrinnen der städtischen Schulen wird der Versuch anzugehen sein, eine umfassende Konzeption zu den Schulbibliotheken zu erarbeiten, aber auch hier unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen der Stadt.

Bildung
Jedes Kind braucht einen qualitätsvollen Kita-Platz und muss später einen zukunftsfähigen Schulabschluss in Schwarzenberg machen können. Alle Schulformen sind schon vor Ort. Ich kann natürlich nicht versprechen, dass den Kindern die Schule mehr Freude macht. Aber die Rahmenbedingungen für das Lernen können wir in den Schulen in Trägerschaft der Stadt zukunftsfähig ausgestalten.
Konkret:
• Genügend Krippenplätze.
• Pilotprojekt „Kita-Plus“- Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 – 20:00 Uhr)
• Leihomi/Leihopi für die Kleinsten
• Sicherung der 4 Grundschulstandorte. Die Gebäude und Unterrichtsmaterialien immer auf dem neuesten Stand!
• Die Stadtschule – Campus im Herzen unserer Stadt. Erweiterung des Gebäudes. Grünes Klassenzimmer.
• Der „Digitalpakt“ ist für alle Schulen auf den Weg gebracht!
• Mittagessen für Schüler – „Altstadtmensa“

Corona
– Corona-Infektionen bedingen, das dürfte inzwischen Gemeingut sein und völlig außer Frage stehen, ernstzunehmende Erkrankungen, auch wenn vielfach der Heilungsprozess problemlos verläuft. Auch ist wissenschaftlich noch sehr wenig erforscht, welche Spätfolgen mit einer solchen Erkrankung einhergehen. Zur Gefahrenabwehr für die Bevölkerung, also für uns alle, sind die einschlägigen Vorgaben der Staats- und der Bundesregierung konsequent einzuhalten (Mund-, Nasenschutz, Abstandhalten, Vermeidung von größeren Ansammlungen, Veranstaltungen, Feiern, Partys u.v.a.m.) und deren Nichtbeachtung ohne Nachsicht zu sanktionieren.
– Freistaat und Bund haben umfangreiche Programme entwickelt, die mit Hilfe von Zuschüssen und zinsgünstigen oder zinslosen Darlehen den betroffenen Unternehmen unter die Arme greifen. Auch die Möglichkeiten der Kurzarbeit dürfen nicht gering geschätzt werden. Die Stadt verfügt nicht über die nötigen Finanzmittel zu ähnlichen Maßnahmen. Sie kann aber durch kleine Maßnahmen, wie Überbrückungsdarlehen, wie Zahlungs-und Mietaufschübe, wie Einkaufssamstage zur Belebung des Einzelhandels, durch Verständnis und Empathie das Ihre zum Umgang mit der Krise beitragen. Ich habe beispielsweise die Auflage des „Schwarzenberger Hoffnungsthalers“ nach Kräften unterstützt. Die Sache ist beim Schwarzenberger Einzelhandel auf positive Resonanz gestoßen.
– Gerade der neuerliche Anstieg der Infektionszahlen (gestern, dem 19.8.2020: 1.707 Neuinfektionen) untermauert den Hinweis der Wissenschaft, dass ohne einschlägige Impfstoffe wir weiterhin mit dem höchst gefährlichen Virus leben müssen. Sich verweigernde Mitbürger und Mitbürgerinnen müssen energisch davon überzeugt werden, Infektionsschutzmaßnahmen stringent einzuhalten. Gurt- und Helmpflicht im Straßenverkehr, Rauchverbote allenthalben werden doch auch klaglos hingenommen. Bei eingefleischten Verschwörungstheoretikern werden alle Mühen vergeblich sein, denn diese leben in ihrer eigenen abstrusen Welt. Man wird Mittel und Wege finden müssen, sich vor solchen Mitmenschen zu schützen

Rechts(extrem) und links(extrem)
Lassen Sie mich so beginnen:
Wir, mein Ehemann und ich, waren bei unserem Umzug (in 1990 bzw. 1996) nach Schwarzenberg 48 resp. 34 Jahre alt. Wir beide sind demnach im wesentliche n in Franken aufgewachsen und sozialisiert. Natürlich gab es dort rechtsextreme Umtriebe, rechte Parteien (z.B.: NPD, Republikaner) und rechte Gruppierungen (Reichsbürger u.ä.). Aber all dies waren in der Tat Randerscheinungen, die zwar wahrgenommen werden konnten, aber im öffentlichen, insbesondere in unserem Leben keine nennenswerte Rolle gespielt haben. Es waren eben, wie gesagt, Randerscheinungen, die damals wie heute, dort höchst selten die 5%-Grenze erreichen.

Anfangs konnte ich auch hierzulande solches Geschehen nicht feststellen. Vielleicht war ich auch zu sehr damit beschäftigt, eine neue Existenz aufzubauen und zu festigen. Nun aber stehe ich wie viele andere erstaunt und überrascht vor diesem Phänomen, dieser Entwicklung, die leider zu bestätigen sind und die nicht klein geredet werden können. Bei meiner Ankunft in 1996, wie gesagt, war das so nicht festzustellen und ich bin immer noch auf der Suche nach den Gründen und Ursachen. Das umso mehr als die hiesigen Bevölkerungsstrukturen, die Lebensverhältnisse etc. doch sehr jenen in meiner alten Heimat ähneln. Geradezu bestürzt ließ mich dann der Ausgang speziell der Europa-Wahl zurück, bei der sich die AfD als stärkste Partei entpuppte.

Was ist zu tun? Es ist selbstverständlich für mich, als Bürger der Stadt Schwarzenberg, jeglichen rechtsextremen Umtrieben, dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung, Gruppierungen wie NPD, AfD, Freigeist, Pegida etc. und einschlägigen Personen wie Hartung entschieden entgegenzutreten. Das gleiche gilt für Rassismus und Ethnopluralismus, denn letzterer ist eine widerliche Reminiszenz an die völkischen Bestrebungen des Nationalsozialismus.

Der amtierenden Oberbürgermeisterin indes sind allerlei Beschränkungen auferlegt. Sie hat als öffentlich-rechtliche Leiterin der Stadtverwaltung weitgehende politische Neutralität zu wahren, um nicht ständig Angriffen von „rechts“ ausgesetzt zu sein. Ohnehin ist ihr Handlungsspielraum höchst begrenzt durch höhere Verwaltungseinheiten wie Landkreis, Staats- oder Bundesregierung.

Ansonsten ist jeglichen Veranstaltungsvorhaben der rechten Szene mit eigenen Veranstaltungen (Gegendemonstrationen u. a.) zu begegnen, soweit stadteigenes Areal zur Verfügung steht. Schließlich aber will ich besonders unter Bezugnahme auf den Bundespräsidenten Steinmeier die Stadtbevölkerung auffordern oder ermuntern, in noch viel stärkerem Maße die Sache selbst in die Hand zu nehmen und dem rechten Flügel noch energischer als bisher aufzuzeigen, dass es sich insoweit wirklich nur um den rechten Rand im eigentlichen Wortsinne handelt. Im Übrigen gilt, wir haben die demokratische Mitte zu wahren und zu stärken durch Ausgleich, Toleranz und die Suche nach Kompromissen. Das gleiche gilt im Hinblick auf die Antifa, gegen die wenig einzuwenden ist, solange sie nicht zu terroristischen Mitteln greift. Weltoffenheit, Vielfältigkeit sind prägende Merkmale der Demokratie und haben an oberster Stelle zu stehen.

Nun zu den weiteren Fragen:

Verfassungebende Versammlung: Vielfältige Bewegungen beginnend beispielhaft wohl mit der
==> Magna Carta (13. Jahrhundert) über die
==> Oberschwäbische Eidgenossenschaft (Bundesordnung) 1525,
==> Frankfurter Nationalversammlung (1848),
==> Erfurter Unionsparlament (1850),
==> Weimarer Nationalversammlung (1919),
==> Parlamentarischer Rat der BRD (1948) bis zum
==> Runden Tisch der DDR (1989/90).
Darüber hinaus kann ich mit Ihrer Frage wenig anfangen, außer dass das Grundgesetz eigentlich in eine Verfassung zu überführen wäre.

Meine Einstellung zu Antifa: -siehe oben-

Festival „Stains on the Sun: Selbstorganisation, Eigeninitiative und Improvisation als Merkmale der Bewegung (des Vereins) sind grundsätzlich zu befürworten, Misstrauen gegenüber Institutionen, Autoritäten, passivem Konsum, Produkten der Industrie und Verhalten der Medien abzulehnen. Grundsätzlich muss wohl der politische Charakter von „Stains in the Sun“ bejaht werden. Das bindet die Stadt als öffentlich-rechtliche Institution. Sie hat konsequent Neutralität zu wahren. Dafür muss von „Stains in the Sun“ Verständnius erwartet werden.

Zu guter Letzt: Wie denke ich über . . .

Anton Günther: Tradition, Volksgut; für die Zukunft wenig Relevanz.

art-figura: Von Beginn an sehr beliebt, muss weitergeführt werden.

Bildungsticket: War lange in der Regierung umstritten, zufriedenstellend.

Elisabeth Rethberg: Schwarzenberger Künstlerin von Weltruf.

Erzbergwerk der SME: Hochproblematisch (Umwelt), möglicherweise aber von großer wirtschaftlicher und technischer Bedeutung.

Erzgebirge: Heimat, Welterberegion, die fortentwickelt werden muss.

Flüchtlinge: Wo liegt unsere Verantwortung? Sie sind menschenwürdig zu behandeln und zu integrieren.

Friedliche Revolution: Herbst 1989.

Friedrich Emil Krauß: Bedeutender Industrieller und Bürger der Stadt, Schwarzenberger Pyramide.

Gendern: Politikjargon.

Heidrun Hiemer: Langjährige Oberbürgermeisterin, höchst verdiente Person.

Inklusion: Steht seit 1994 im Grundgesetz (Art. 3).

LGBT: Kampf gegen Diskriminierung.

Naturschutz; Lebenswichtig, daher unverzichtbar, von höchster Dringlichkeit.

ÖPNV: Muss erheblich verstärkt werden.

Osten:
„Wer sich selbst und andere kennt,
Wird auch hier erkennen,
Orient (Osten) und Okzident (Westen)
Sind nicht mehr zu trennen.“
Frei nach Goethe (westöstlicher Diwan)

Parkhaus am Forstplatz: Wird (muss) kommen.

Regionale Produkte: „Warum in die Ferne schweifen, sieh, das Gute liegt so nah!“ Goethe

Rockelmannpark: Imposantes Freilichttheater, muss häufiger bespielt werden.

Schlossbergtunnel: Sehr interessant, aber eingeschränkt und schwer nutz- oder bespielbar.

Städtepartnerschaften: Wichtig und notwendig im Sinne der Völkerfreundschaft.

Stadtmarketing: Auf dem besten Wege.

Stolpersteine: Aue ist Vorreiter.

Wende: 30 Jahre her, muss noch vollendet werden.

Würdigung Ehrenamt: Unverzichtbar, 23 Millionen Menschen sind in Deutschland ehrenamtlich tätig, weitere 24 Millionen würden es gerne.

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Roland Küblböck

Eine Frage vorab

– Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?

Leider immer weniger und immer weniger junge Menschen

Zur Person

– Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?

Mein Name ist Roland Küblböck, ich bin approbierter Tierarzt und Fachtierarzt für Geflügel, Wild-, Zier- und Zoovögel.
Seit 13 Jahren bin ich bei der Sächsischen Tierseuchenkasse im Geflügelgesundheitsdienst angestellt. Hierdurch bin ich in ganz Sachsen unterwegs und berate Geflügelhalter, Tierärzte und Veterinärbehörden, von den Veterinärämtern der Kreise über die Landesdirektion bis hin zu dem zuständigen Referat des Sozialministeriums.
Meine Aufgabe ist es, Präventionsprogramme zu entwickeln, um landesweit die Gesundheit der Geflügelbestände zu fördern und Seuchenprävention zu gewährleisten. Darüber hinaus halte ich Vorträge vor Landwirten, Geflügelhaltern und Tierärzte, um diese auf den neuesten Wissensstand zu bringen.
Seit 2019 sitze ich für Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Schwarzenberger Stadtrat. Mir liegen besonders eine moderne, aber nachhaltige Stadtentwicklung sowie der Umwelt- und Naturschutz am Herzen.

– Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?

Ich lebe mit meiner Frau, die auch Tierärztin ist und unseren beiden Töchtern seit über 13 Jahren in Schwarzenberg.
Da meine Frau aus dem Erzgebirge (Eibenstock) stammt, war es für uns kein großer Schritt nach mehreren Jahren in Franken wieder in die Heimat meiner Frau zu ziehen. Für unsere geplante Tierarztpraxis fanden wir in Schwarzenberg den geeigneten Standort.
Da wir Schwarzenberg aus früheren „touristischen“ Besuchen kannten, waren wir von der Idee unseren Lebensmittelpunkt nach Schwarzenberg zu verlegen sehr angetan. Im Lauf der Jahre hat sich gezeigt, dass das eine sehr gute Entscheidung war.

– Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?

Die Kombination von städtischen Leben mit seinen Einkaufsmöglichkeiten, sozialen Einrichtungen, Schulen und der Kultur, sowie die Natur vor der Haustür machen Schwarzenberg zu einem sehr lebenswerten und liebenswerten Ort.

– Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?

Die Schwächen der Stadt liegen eindeutig beim unzureichenden öffentlichen Personennahverkehr, der mangelnden Transparenz in der Verwaltung und der fehlenden Kommunikation und Koordination zwischen einzelnen Interessengruppen.
Als Stärken kann man die Bedeutung und die Stellung der Stadt in der Region ansehen. Ein gut sanierter Stadtkern lockt Touristen an. Alle Schulformen sind vor Ort. Schwarzenberg ist Sitz einiger starker wirtschaftlicher Unternehmen.

– Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?

Als Mitglied des Stadtrates ist man an Entscheidungen, die die Entwicklung der Stadt betreffen beteiligt und man muss sich mit verschiedenen Themen beschäftigen.
Die daraus resultierenden Beschlüsse gehen meist in die richte Richtung, doch oft wäre mir ein mutigeres Vorgehen wichtig. Als Beispiel wäre hier die Stellungnahme der Stadt zum Rahmenbetriebsplan des Bergbauvorhabens in Pöhla zu erwähnen, die keine klaren Forderungen der Stadt gegenüber der Bergbaufirma beinhaltet. Dadurch wird der Schutz der Anwohner vor unnötigen Belastungen gefährdet. Unsere Einwendung zur Änderung der Stellungnahme wurde abgelehnt.
Ich bin auch der Meinung, Schwarzenberg hat noch viel mehr Potential, das ausgeschöpft werden muss, vor allem für den Tourismus.
Des Weiteren muss unsere Stadt besser auf Herausforderungen der Zukunft wie Klimawandel oder Bevölkerungsrückgang reagieren.

– Warum sind gerade Sie der richtige Kandidat für diesen Posten?

Als Tierarzt ist man gewohnt, sich jeden Tag neuen Herausforderungen zu stellen und Probleme zu lösen. Da ich nicht aus der Verwaltung komme, habe ich einen anderen Blickwinkel auf Dinge und werde nicht allein nach einer Verwaltungsvorschrift vorgehen.

– Haben Sie wirtschaftliche und politische Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im politischen Bereich?

Nein, ich habe keine politische Vorbildung und ich bin auch erst seit knapp zwei Jahren politisch aktiv und bei den Bündnisgrünen eingetreten. Ich sehe es eigentlich als Vorteil, dass ich keine parteipolitische „Erziehung“ genossen habe.

– Denken Sie wirklich, den Anforderungen zu genügen?

Ich wäre sonst nicht als Kandidat angetreten. Außerdem ist jeder Beruf, wozu ich auch das Oberbürgermeisteramt zähle, ein Lernprozess.

– Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?

Als Bürgermeister ist man sicher kein Alleinherrscher. Neben einer Personalabteilung gibt es Strukturen und Hierarchien, die ein geregeltes Miteinander ermöglichen. Neben dem „Chef“ gibt es auch noch den Personalrat, der die Interessen der Arbeitnehmer vertritt und ab und zu dem großen Chef auch einmal auf die Finger klopfen kann. Übrigens, in der Funktion als Personalrat war ich in der Tierseuchenkasse nebenbei 9 Jahre lang tätig.

– Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzutreten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

Die Dauer meiner Parteizugehörigkeit habe ich oben schon ausgeführt. Ich bin aus Umwelt- und Naturschutzgründen in die Partei eingetreten. Den Ausschlag für meinen Eintritt bei Bündnis 90/ die Grünen war, dass die Bundesregierung ihre Klimaziele aufgegeben hat und die Zugeständnisse an die Energiewirtschaft beim Braunkohleausstieg. Warum muss man jetzt noch Dörfer wegbaggern, wenn sowieso ein Ende absehbar ist. Menschen verlieren ihre Heimat, werden entwurzelt!

– Reicht „Heimatstolz“, um ein derartiges Amt zu bekleiden?

Die Frage kann man kurz mit nein beantworten! Ich bin aber überzeugt, dass jeder Kandidat oder jede Kandidatin sicher mehrere Beweggründe hat. Heimat ist wichtig, jeder sollte wissen was für ihn Heimat ist. Aber Heimat ist auch etwas, das sich ständig wandelt.

– Wie stehen Sie persönlich zum Thema Impfen?

Als Tierarzt fällt mir die Antwort leicht – Impfen ist eines der wichtigsten Mittel zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten! Pocken und Kinderlähmung kennen wir dank Impfungen nur noch aus Geschichtsbüchern, viel Leid konnte den Menschen erspart bleiben.
Wenn ich mich impfen lasse, schütze ich nicht nur mich sondern auch andere vor der Ansteckung und verhindere so eine Ausbreitung einer Erkrankung.
Ähnlich verhält es sich mit der Mund- Nasenbedeckung. Die Bedeckung reduziert die Aerosolbildung und schützt den anderen vor einer Ansteckung, falls ich unerkannt infiziert sein sollte. Das ist die Achtung und der Respekt, den ich anderen gegenüber entgegenbringe.

Blick zurück, Blick nach vorn

– Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren besonders gut und schlecht gelaufen?

Besonders gut ist, dass in den letzten Jahren die richtigen Entscheidungen zum Ausbau des schnellen Internets getroffen wurden.
Besonders schlecht ist, dass die Stadt es nicht geschafft hat, den Leerstand von Geschäften in der Altstadt zu beheben und die Innenstadt als attraktiven Mittelpunkt zu gestalten. Auch die Anbindung und Aufwertung der Ortsteile liefen schlecht

– Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?

Besonders wichtig ist es, den Prozess der Entscheidungsfindung zu kommunizieren und Transparenz zu schaffen. Wir müssen wieder Interesse der Bürger an der Politik wecken und Vertrauen aufbauen.
Die Stadt benötigt ein Klimakonzept, um auch in dieser Hinsicht Vorreiter in der Region zu sein. Dazu gehört die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, das Erstellen eines Solarkatasters, Umbau des Fuhrparks auf Elektromobilität, Infrastruktur für Ladesäulen schaffen
Städtische Grünflächen sollen insektenfreundlicher gestaltet und der städtische Baumbestand erhalten werden. Der Umbau des Stadtwaldes zu einem stabilen Mischwald muss vorangetrieben werden.
Wichtig ist die Vernetzung der Stadt und der Ortsteile durch verbesserte Verkehrskonzepte wie mehr Bushaltestellen, häufigere Taktung der Busse, Ausbau des Radwegnetzes, Carsharing.
Weiterhin müssen die Standortbedingungen für die Wirtschaft und für Arbeitnehmer verbessert und beworben werden. Beispielsweise sollten die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten verbessert und der Berufsschulstandort erhalten und ausgebaut werden..

– Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?

Mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung

– Wo wollen Sie Prioritäten setzen?

Klima und Naturschutz
Innovative Verkehrskonzepte
Standortvorteile definieren und gezielt zur Ansiedlung von Unternehmen bewerben
Würdigung und Stärkung des Ehrenamtes durch Ehrenamtskarte für Vergünstigungen

– Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?

Siehe Prioritäten

– Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie diesbezüglich im mittelfristigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?

Mir, wie allen Stadträten ist der Haushaltsbericht und die finanzielle Situation bekannt und es gibt keinen Grund zur Besorgnis.
Ich werde meine Ziele im Rahmen der Finanzlage der Kommune umsetzen und auf einen ausgeglichenen Haushalt achten. Sicher werden in manchen Situationen strategische Entscheidungen eine Rolle spielen.
Entscheidend wird sein, wie sich die Möglichkeiten von Förderprogrammen entwickeln.
Aktuell weiß aber noch niemand, wie sich die Coronakrise auf die Einnahmen auswirken wird (z. B. Gewerbesteuer).

– Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Als ehemaliger Gewerkschafter und Personalrat bin ich für die Zahlung von Tariflohn.
Auch in anderen Branchen sind Tariflöhne das wichtigste Argument um Fachkräfte nach Schwarzenberg und in die Region zu bekommen
Mir war nicht bewusst, dass Schwarzenberg nicht im Arbeitgeberverband ist. Das wird sicher ein Thema mit dem ich mich beschäftigen muss!

Bürgerbeteiligung

– Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?

Es ist ganz wichtig, Bürger wieder in demokratische Prozesse mit einzubinden, das schafft Vertrauen und Transparenz.
Der erste Schritt dazu wurde in der Stadt schon getan, da in den Arbeitsgruppen auch einzelne „Sachverständige“ einbezogen werden.

– Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?

Mein Wahlprogramm sieht ein Jugend- und Kinderrat vor. Wir treffen oft Entscheidungen für die Zukunft, mit denen unsere Kinder leben müssen.
Natürlich wären auch ein Seniorenrat oder ein Umweltrat denkbar.
Die rechtlichen Rahmen für Bürgerentscheide sind zu prüfen, jedoch werden sie eine Ausnahme bleiben.

– Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?

Definitiv ja!!! Das heißt aber auch, dass ich mich mit dem einen oder anderen Bürger konstruktiv auseinandersetzen werde.

– Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?

Bisher hatten wir Grünen im Stadtrat immer eine Bürgersprechstunde, die ich auch als OB aufrechterhalten werde. Wie und in welcher Form, werde ich dann entscheiden.
Wie ich oben schon geschrieben habe, Kommunikation ist sehr wichtig!

– Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?

Ich werde für die Schwarzenberger immer erreichbar sein und mich ihrer Probleme und Sorgen annehmen

– Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?

Die Öffentlichkeitsarbeit muss mehr Transparenz über Entscheidungsfindungen in der Verwaltung vermitteln.
Dazu muss die Internetseite unbedingt überarbeitet, attraktiver gestaltet und gepflegt werden. Eine an das Smartphone angepasste Anwendung ist notwendig!
Nebenbei, für Touristen sollte die Internetseite der Stadt auch so gestaltet sein, dass Buchungen in Schwarzenberger Hotels und Gaststätten unkompliziert möglich sind.
Mein Plan ist, auch Medien wie Facebook und Instagram zu nutzen.
Dennoch sollten auch Informationen aus der Stadt in gedruckter Form die Bürger erreichen. Ich denke dabei an ein eigenes Stadtjournal, in dem sich auch die Vereine und Verbände präsentieren können. Das schafft Verbundenheit!

Stadtentwicklung

– Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?

Ich werde mich für die Etablierung eines regelmäßigen Wochenmarktes in der Altstadt einsetzen
Die Rahmenbedingungen der Stadt für Gewerbetreibende und Unternehmen verbessern, dass sich mehr Betriebe ansiedeln.
Dazu gehört die Betreuungszeiten der Kindertagesstätten an den Bedarf berufstätiger Eltern anzupassen, da besonders viele Angestellte im Einzelhandel und in der Pflege auf Betreuungszeiten bis nach 18:00 Uhr angewiesen sind.
Erhalt und Ausbau des Berufsschulstandorts und der weiterführenden Schulen
Fachkräftemangel bekämpfen → Fachkräfte brauchen Tariflohn!!!
Gründerinitiativen fördern und Unterstützung bei der Orientierung im Behördendschungel
Kontinuierlicher Ausbau des schnellen Internets
Infrastruktur für Elektromobilität schaffen

– Wie schaut es mit sinnvollen Stadtbelebungskonzepten aus?

Sinnvolle Belebungskonzepte müssen mit allen Betroffenen abgestimmt werden, sollen dauerhaft den Leerstand beheben und müssen nachhaltig sein.

– Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?

Der Klimawandel ist die größte Herausforderung, die die Menschheit zu bewältigen hat. In unserer Region ist der Klimawandel im Vergleich zu anderen Gegenden, wie zum Beispiel Nordsachen, noch gering aber auch wir müssen uns auf größere Veränderungen einstellen.
Eines meiner Hauptziele ist es, den Stadtwald in einen stabilen Mischwald umzuwandeln.
Mehr Bäume pflanzen für ein besseres Stadtklima und Baumschutzsatzung anpassen
Flächenversiegelung reduzieren = Hochwasserschutz bei Starkregen.
Verrohrte Fließgewässer wieder an die Oberfläche holen
Städtische Grünflächen naturnah als Bienenweiden anlegen
Erneuerbare Energien fördern = weniger CO2

– Digitalisierung oder Nostalgie?

Hier geht es nicht um entweder oder, sondern beides muss sich ergänzen.
Als Beispiel sei die Strecke der Erzgebirgischen Aussichtsbahn zu nennen, die zum einen als nostalgisches Kleinod an die Zeiten der Eisenbahn erinnert und zum anderen als Teststrecke der SRCC für digitalisierte Fahrsysteme der Bahn dient.
Die Digitalisierung ist notwendig um die Stadtentwicklung voran zu bringen.
Sie wird aber auch Veränderungen mit sich bringen, die manche Dinge überflüssig machen wird.

– Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?

Wie oben schon erwähnt, möchte ich die Rahmenbedingungen der Stadt für Gewerbetreibende und Unternehmen verbessern, dass sich mehr Betriebe ansiedeln.
Dazu gehört die Betreuungszeiten der Kindertagesstätten an den Bedarf berufstätiger Eltern anzupassen, da besonders viele Angestellte im Einzelhandel und in der Pflege auf Betreuungszeiten bis nach 18:00 Uhr angewiesen sind.
Erhalt und Ausbau des Berufsschulstandorts und der weiterführenden Schulen
Fachkräftemangel bekämpfen → Fachkräfte brauchen Tariflohn!!!
Gründerinitiativen fördern und Unterstützung bei der Orientierung im Behördendschungel
Kontinuierlicher Ausbau des schnellen Internets
Infrastruktur für Elektromobilität schaffe

– Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attraktiver machen?

Schwarzenberg sollte im Rahmen eines sanften Naturtourismus in ein attraktives Wanderwegenetz als zentraler Punkt eingebunden werden.
Um den aktuellen Trend der Schließung von Beherbergungsunterkünften zu stoppen und um die benötigten Übernachtungskapazitäten vorhalten zu können, sollte die Stadt nach ihren Möglichkeiten Rahmenbedingungen schaffen, die den Erhalt und die Schaffung neuer Unterkünfte ermöglichen.
Die Errichtung eines Naturkundehauses in Schwarzenberg, analog den Nationalparkhäusern dient der Wissensvermittlung erzgebirgischer Natur und Erdgeschichte. Zur Ausführung kann man versierte Kooperationspartner, wie WWF, BUND oder NABU mit ins Boot holen.
Die Vielzahl an kulturellen Veranstaltungen in der Stadt müssen weiter gefördert und durch digitale Medien einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden.
Der Welterbetitel Montanregion muss weiter mit Leben erfüllt werden. Dazu gehört es auch, mit den tschechischen Nachbarn intensiv zusammen zu arbeiten.

– Was tun Sie für die Erhaltung der historischen städtischen Altbausubstanz?

Programme zur Bekämpfung des Leerstandes und zur Sanierung von Altbauten analog zu dem Hofheimer Allianz Konzept sind eine erpobte Möglichkeit.
Leerstand braucht Konzepte zur Nutzung, deshalb Gründerinitiativen fördern.
Man muss gemeinsam mit Eigentümern an Konzepten zum Erhalt von Altbausubstanz arbeiten.

– Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Schwarzenberg wird in 10 Jahren auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, Digitalisierung eine Führungsrolle in der Region einnehmen.
Dadurch wird es auch ein Wachstum über diese Branchen hinaus in Wirtschaft, Kultur und Tourismus geben.
Es wird ein Wachstum der Bevölkerung geben

Leben und Wohnen

– Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzuziehen bzw. zu halten?

Zunächst muss es darum gehen, den aktuellen Bestand an qualifizierten Arbeitsplätzen und Arbeitskräften zu erhalten, was am Besten dadurch geht, dass die Firmen (auch die Stadt) Tariflöhne zahlt, um ein Abwandern zu verhindern.
Dann müssen die Rahmenbedingungen für die Lebensqualität optimiert werden, wie ÖPNV, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, medizinische Versorgung und Kultur.
Die erarbeiteten Standortvorteile müssen definiert und medial bekannt gemacht und beworben werden.
Es müssen auch namhafte Unternehmen als Zugpferde gewonnen werden. Zum Beispiel ist es ein Glücksfall, dass sich in Schwarzenberg der Werkzeugbau von Porsche angesiedelt hat.
Jugendliche brauchen in unserer Stadt eine Zukunftsperspektive, dann bleiben sie in ihrer Heimat. Wichtig ist auch eine Bindung durch Vereine und Organisationen.

– In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

Mein erstes Ziel ist es, junge Familien für leerstehenden Altbau zu interessieren, da ich eine Zersiedelung der Stadt vermeiden möchte.
Es ist zu überlegen, ob man bei dem hohen Leerstand in den Neubauvierteln nicht mehr Rückbau durchführt und die neu gewonnenen Flächen als Bauland ausweist.
Bauen auf der grünen Wiese wäre zwar das einfachste, entspricht aber nicht mehr der Zeit.

– Werden die Spielplätze endlich modernisiert?

Auf jeden Fall! Darunter verstehe ich aber nicht Plastikspielgeräte, wie sie auf vielen Plätzen in SZB stehen. Ich verstehe unter modernisieren, dass Spielplätze wieder mehr Abenteuer und Herausforderung für die Kinder bieten. Und Spielgeräte sollen wieder aus Holz sein.

– Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demografischen Wandel?

Jugendliche brauchen in unserer Stadt eine Zukunftsperspektive, dann bleiben sie in ihrer Heimat. Wichtig ist auch eine Bindung durch Vereine und Organisationen.
Die Stadt muss dafür kämpfen, die Berufsschule und weiterführende Schulen zu erhalten und weiter auszubauen.
Betriebe müssen mehr ausbilden und Tariflöhne zahlen, sonst werden wir die Arbeitskräfte nicht halten können.
Kinderbetreuung muss nach dem Bedarf ausgebaut werden und in den Ortsteilen muss wieder eine ausreichende Infrastruktur aufgebaut werden. Sie dürfen nicht zu sogenannten Schlafdörfern verkommen.

– Wie sieht es mit nachrückenden jungen Ärzten aus, besonders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

Studiengänge mit Landarztquoten gibt es schon, dabei liegt die Entscheidung über deren Verteilung jedoch nicht bei den einzelnen Kommunen.
Möglich wäre Praxisräume mit Grundausstattung zur Verfügung zu stellen oder mit vorhandenen Ärzten, die vor dem Ruhestand sind, gemeinsam Nachfolger zu suchen.
Für Ärzte (wie auch andere Menschen) ist sicher auch das Umfeld und die Infrastruktur entscheidend, bevor sie sich niederlassen, deshalb ist eine attraktive Umgebung und Lebensqualität wichtig.
Im schlechtesten Fall müsste man als Stadt Fahrdienste zu Fachärzten bereitstellen.
Das Thema bleibt schwierig und muss langfristig gedacht werden.

– Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umgegangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?

Aus Gesprächen mit den Sozialarbeitern ist mir bewusst, dass dieses Thema bisher von Seiten der Stadt vernachlässigt wurde.
Ich werde versuchen, mit den Sozialarbeitern – auf deren Erfahrung aufbauend – ein Konzept zu erstellen, dass verhindert, dass Jugendliche in die Drogenabhängigkeit abrutschen und Möglichkeiten für einen Ausstieg zu schaffen.

– Setzen Sie sich für eine dauerhafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

Ja, unbedingt! Auch wenn die Kriminalstatistik für das Erzgebirge eine der geringsten Kriminalitätsquoten verzeichnet, schafft eine dauerhaft besetzte Wache vertrauen.
Wichtig ist, dass die Polizei auch Präsenz zeigt und Streife geht!

– Wir haben eine wundervolle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahingehend Ideen?

Für Großkonzerte wird es sicher schwierig, mehrere Interpreten im Jahr zu gewinnen, da die Veranstalter Ansprüche an das Bühnenequipment haben und man nicht einfach eine große Bühne für mehrere Konzerte nutzen kann.
Arrangements, wie Mark Forster auf die Feierstätte zu bekommen, sind ein Highlight, machen SZB bekannt und müssen auch nach Corona weiter verfolgt werden. (Es war übrigens ein perfekter Abend und ich habe mir auch gedacht, dass solche Konzerte öfter hier stattfinden sollten)
Aber auch das Konzept „Waldbühne anders erleben“ ist durchaus ausbaubar.
Dass die Naturbühne nicht mehr vom Winterstein Theater genutzt wird, finde ich schade und ich werde mich darum bemühen, durch Gastspiele von mobilen Theatertruppen, Kinoveranstaltungen und Kleinkunst das Naturtheater wieder mit Leben zu füllen.
Falls es nötig ist, wird auch die Technik im Naturtheater erneuert werden.

– Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbesondere die, die sich für Kinder engagieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?

Die Vereine sollen bei der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt werden.
Die Stadt könnte einen Tag der Vereine organisieren und feiern, um mehr Präsenz und Wahrnehmung der Vereine zu erreichen.
Anerkennung und Würdigung des Ehrenamtes durch die Einführung der Ehrenamtskarte ist ein wichtiger Punkt für mich.

– Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?

Nein, da die Freibäder der angrenzenden Gemeinden um ihr Überleben kämpfen müssen. Meine Befürchtung wäre, dass ein weiteres Freibad die Situation noch verschärfen würde.
Meine Idee wäre zum einen den Shuttle Service zu den nächstgelegenen Freibädern in der Sommerzeit und zum anderen auch das Radwegenetz weiter auszubauen.

– Was halten Sie von öffentlichen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Mit dem Thema habe ich mich noch nicht intensiv beschäftigt, mir sind solche „Bücherschränke“ aus anderen Kommunen bekannt, die keine eigene Bibliothek haben.
Für die Altstadt würde ich das mit der Leiterin der Stadtbibliothek abstimmen.
In den Ortsteilen wäre das sicher interessant, dass würde ich aber den Ortschaftsräten überlassen.

Jugend

– Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?
– Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?
– Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attraktiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind weggezogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betreffend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Wie ich oben schon ausgeführt habe will ich den Berufsschulstandort erhalten und weiter ausbauen, sowie weiterführende Schulen erhalten.
Man muss Betriebe dazu anhalten selbst auszubilden und Berufseinsteigern faire Löhne zu zahlen.
Wichtig ist auch zu erfahren, wie sich die Jugendlichen ihre Zukunft in SZB vorstellen und welche Wünsche sie haben. Dazu möchte ich ein Kinder und Jugendparlament einrichten, die einen beratenden Einfluss auf die Arbeit des Stadtrates haben.
Auch Veranstaltungen für Jugendliche in der Stadt organisieren, wie früher „Stains in the Sun“
Die Stadt kann Schnuppermitgliedschaften in Vereinen fördern
Ein kombiniertes „Junge Leute Ticket“ für öffentliche Einrichtungen einführen.
Darüber hinaus ist es aus meiner Sicht sinnvoll, mich regelmäßig mit den Sozialarbeitern der verschiedenen Einrichtungen zu beraten, da diese einen wichtigen Blick auf die Bedürfnisse der Jugendlichen haben.

– Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es vielfältige Angebote der offenen, außerschulischen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befürworten und vorantreiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?

Ein neues Jugendzentrum ist an der Straße der Einheit bereits in Planung und vom Stadtrat abgesegnet. Die genaue Ausführung wird in enger Zusammenarbeit mit den Sozialarbeitern erfolgen. Entscheidend sollen aber die Wünsche der Jugendlichen sein. Diese Wünsche könnten beispielsweise über das Jugendparlament eingebracht werden.

Verkehr

– Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökologisch einwandfreies Fortbewegungsmittel und fördert die individuelle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausgebaut bzw. neu angelegt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realistisch? Falls nein, warum nicht?

Ja, dass ist Teil meines Wahlprogrammes. Da es sich um Kommunenübergreifende Maßnahmen handelt, ist leider mit einer längeren Phase bis zur Umsetzung zu rechnen. Im Stadtgebiet hoffe ich, diese Pläne innerhalb von 4 Jahren umzusetzen.

– Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

Zur Instandhaltung von Straßen und Kanalisation werden immer wieder Baustellen nötig sein. Diese sollten aber aufeinander besser abgestimmt sein. Insbesondere müssen Anwohner rechtzeitig informiert werden.
Die Verkehrsplanung muss alternative Mobilität wie Fahrräder oder ÖPNV stärker in den Fokus nehmen.

– Welches tragfähige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?

Mittelfristig soll mit Erstellen des Parkhauses der Verkehr in der Altstadt reduziert und die Parkflächen auf ein Minimum beschränkt werden.

– Sind alternative Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

nein

Stadtbibliothek

– Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?
– Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digitalen Strategie?
– Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finanziell untermauert?

Ich bekenne mich zur Stadtbibliothek als wichtige Kultureinrichtung der Stadt und habe selbst eine Leserausweis.
Bereits jetzt kann man E-Books in der Bibliothek online ausleihen. Auch hier muss sich die Einrichtung an aktuelle Entwicklungen anpassen, was finanziell unterstützt werden muss.

– Vor der politischen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausgebautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurzfristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unterwegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue soziokulturelle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entsprechender personeller Besetzung dazu?

Zweigstellen werden finanziell und personell nicht zu stemmen sein, doch durch die digitale Erweiterung des Angebotes sollte es in allen Stadtteilen und Schulen möglich sein, die Bibliothek in vollem Umfang zu nutzen.

– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatzweise vorhanden, aber leider ohne fachliche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem professionelleren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Auch hier sehe ich Chancen in der Digitalisierung.

Bildung

– Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umgesetzt werden? Sollen Schulgebäude weiter saniert werden? Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können? Wie wird die Musikschule weiter gefördert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in vielfältiger Weise unterstützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Wie ich oben schon geschrieben habe, sind Schulbildung und Bildungschancen sehr wichtig für die Entwicklung unserer Stadt. Es geht zunächst um die Erhaltung der Schulen. Gymnasien, Musikschulen und Berufsschulen sind nicht in Trägerschaft der Stadt. Dennoch muss sich die Stadt Schwarzenberg an den entsprechenden Stellen für moderne und zukunftsfähige Lösungen für diese Schulen einsetzen. Um den Kindern annähernd gleiche Bildungschancen zu ermöglichen, sind Leihgeräte und ein schnelles Internet in allen Stadtteilen anzustreben.

Corona

– Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?

Ich persönlich werde mich an die jeweiligen Vorgaben der Corona-Schutzverordnung halten, denn Leben und Gesundheit aller sind das höchste zu schützende Gut.

– Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?

Zunächst gilt es, durch Umsetzung der bisherigen Corona-Schutzverordnung einen erneuten Lock-down zu verhindern.
Für Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt, Nacht der Lichter usw.) müssen durch die Stadt in Zusammenwirken mit dem Gewerbeverein geeignete Hygienekonzepte entwickelt werden.
Als grüne Stadträte haben wir zusammen mit den Linken einen Unterstützungsplan für lokale Unternehmen erstellt und eingereicht. Dieser umfasst beispielsweise kostenfreie Nutzung öffentlicher Flächen für Gastronomie, verstärkte Werbeaktionen durch die Stadt für die lokalen Geschäfte und Gutscheinaktionen.

– Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Solche Personen gefährden durch ihr Verhalten in unverantwortlicher Weise die Gesundheit und zum Teil auch das Leben anderer Mitmenschen. Zudem nehmen sie in Kauf, dass es zu einem erneuten Lock down kommen könnte, der unsere Wirtschaft massiv bedroht.

Rechts(extrem) und links(extrem)

– Schwarzenberg war in den vergangenen Jahren wiederholt aufgrund rechtsextremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie positionieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?

Ich stehe in vollem Umfang für eine demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung und wende mich entschieden gegen alle rechtsextremen Umtriebe.
Demokratische Bündnisse gegen Rechts müssen von der Stadt unterstützt werden.

– Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umgegangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzugehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?

Es muss alles getan werden, damit rechtsextreme Veranstaltungen von beispielsweise Freigeist oder NPD nicht stattfinden.
Gegen menschenverachtende und nationalistische Meinungen sollte sich jeder, also auch die Stadt, klar und deutlich positionieren.
Mit unzufriedenen Bürgern werde ich in den Dialog treten.

– Was werden Sie gegen den immer stärker aufkeimenden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?

Aufklärung und Dialog sind die wichtigsten Instrumente. Angst hat man nur vor dem Fremden und Unbekannten. Daher ist es schon für Kinder wichtig, sich mit Geschichte auseinander zu setzen und über den Tellerrand zu schauen (Fahrten nach Buchenwald, Gespräche mit Migranten). In der Jugendarbeit sollten diese Themen praktisch aufgegriffen werden (z.B. zusammen Fußball spielen).

– Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?

Bisher nicht, laut Internet eine völkisch orientierte Gruppierung, die die BRD nicht anerkennt und das Grundgesetz ablehnt.

– Wie ist Ihre Einstellung gegenüber der Antifa?

Jeder Demokrat sollte Antifaschist sein. Die „Antifa“ ist zu unterstützen, solange sie sich auf rechtsstaatlichem Boden bewegen. Extremisten sind auch hier abzulehnen.

– Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Ein Jugendfestival, dass wieder in Schwarzenberg stattfinden sollte.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

– Anton Günther
Wichtiger Volksdichter und Liedermacher des Erzgebirges, habe selbst eine CD.

– art-figura
Über die Region hinaus bekannter Kunstpreis, gehört zu Schwarzenberg

– Bildungsticket
Unbedingtes Ja.

– Elisabeth Rethberg
Bedeutende Opernsängerin in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, die in Schwarzenberg geboren wurde und bis zu ihrem 18. Lebensjahr hier lebte.

– Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal
Wir müssen der SME die Bedingungen vorgeben, damit Bürger und Natur nicht übervorteilt werden.

– Erzgebirge
Heimat mit Zukunft

– Flüchtlinge
Wer sich integriert, ist willkommen.

– Friedliche Revolution
Ein Glücksfall

– Friedrich Emil Krauß
Bedeutender Unternehmer aus Schwarzenberg

– Gendern
Gleiches Recht für alle

– Heidrun Hiemer
Hat viel erreicht, jetzt ist es Zeit für Neues.

– Inklusion
Wichtig, Voraussetzungen müssen zum großen Teil noch geschaffen werden und auch nicht für jeden Fall möglich.

– LGBT
Jeder darf lieben, wen er möchte.

– Naturschutz
Unverzichtbar – Naturschutz ist Menschenschutz

– ÖPNV
Es gibt viel zu tun.

– Osten
Sollte nach über 30 Jahren nur noch eine Himmelsrichtung sein.

– Parkhaus am Forstparkplatz
Notwendiges Übel

– Regionale Produkte
Kaufe ich, müssen noch besser vermarktet werden

– Rockelmannpark
Muss durch die Stadt besser gepflegt werden (Habe im Frühjahr 2 Säcke Müll im Park gesammelt)

– Schlossbergtunnel
Könnte noch intensiver für Veranstaltungen genutzt werden

– Städtepartnerschaften
Werde ich wiederbeleben und ausbauen

– Stadtmarketing
Große Baustelle

– Stolpersteine
Gute Anregung

– Wende
Es gab Gutes und Schlechtes

– Würdigung Ehrenamt
Unverzichtbar- Ehrenamtskarte einführen und Akzeptanzstellen schaffen

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Ruben Gehart

Eine Frage vorab

– Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?

Schwarzenberg hat zurzeit ca. 16.400 Einwohner. Davon sind:
unter 20 Jahre: ca. 2600
20-65 Jahre: ca. 8700
über 65 Jahre: ca. 5100

Quelle: eigene Hochrechnung auf Grundlage der aktuellen Daten des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen

Zur Person

– Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?

Ich bin 48 Jahre alt, seit 24 Jahren glücklich verheiratet und habe drei Kinder.
Ich lernte den Beruf des Baufacharbeiters und studierte anschließend zum Dipl.-Ing. für Bauwesen (FH). Nach Anstellungen als Projektant und Bauleiter wechselte ich 2002 ins Bauamt der Stadt Schwarzenberg und studierte berufsbegleitend zum Verwaltungsbetriebs-wirt (VWA). In meiner Zeit in der Stadtverwaltung Schwarzenberg realisierte ich als verantwortlicher Bearbeiter unter anderem folgende Projekte:
Kindergarten Crandorf, Schulkomplex Sonnenleithe, Hammerparkplatz mit Schrägaufzug, Egermannbrücke mit Kreisverkehr, Erschließung Gewerbegebiet Raschauer Weg.
2016 wechselte ich ins Landratsamt Erzgebirgskreis und bin dort als Sachgebietsleiter Liegenschaften- und Hochbau tätig.

– Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?

Ich wurde in Erlabrunn geboren und lebe seitdem im Schwarzenberger Ortsteil Bermsgrün.
Ich liebe meine Heimatstadt und ich möchte hier gemeinsam mit meiner Frau alt werden.

– Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?

Die Mischung aus der historischen Altstadt, den erzgebirgischen Traditionen, der Bergbau- und Industriegeschichte und der wunderschönen Landschaft macht für mich unsere Perle des Erzgebirges lebens- und liebenswert.

– Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?

Schwarzenberg ist ein innovativer Industriestandort, der viel Potential hat. Allerdings ist die Anbindung an das überregionale Straßen- und Schienennetz nicht optimal und die Kaufkraft unserer Bevölkerung ist aufgrund des niedrigen Lohnniveaus zu gering.

– Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?

Ich bin seit 21 Jahren kommunalpolitisch aktiv und seit 18 Jahren im öffentlichen Dienst einer Kommunalverwaltung tätig. Ich möchte meine Erfahrungen und mein Wissen nutzen, um meine Heimatstadt im Interesse Ihrer Einwohner zu gestalten und weiter voranbringen.

– Warum sind gerade Sie der richtige Kandidat für diesen Posten?

Ich bin der jüngste Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters und habe das notwendige Wissen und die Erfahrung, um unser Rathaus im Interesse unserer Bürger, Vereine, Unternehmen und Gewerbetreibenden zu führen und unser Schwarzenberg weiter voranzubringen.

– Haben Sie wirtschaftliche und politische Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im politischen Bereich?

Ich bin Stadtrat, erlernte einen Handwerksberuf und studierte Bauwesen sowie Verwaltungsbetriebswirtschaft und arbeite seit mehr als 18 Jahren in der Kommunalverwaltung.

– Denken Sie wirklich, den Anforderungen zu genügen?

Definitiv ja.

– Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?

Ich bin Sachgebietsleiter im Landratsamt und dabei verantwortlich für mehr als 50 Mitarbeiter.

– Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzutreten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

Ich wurde 1999 als Kandidat der CDU in den Ortschaftsrat Bermsgrün gewählt und trat infolgedessen im Jahr 2000 in die von Helmut Kohl geführte CDU ein.

– Reicht „Heimatstolz“, um ein derartiges Amt zu bekleiden?

Nur „Heimatstolz“ reicht meines Erachtens nicht aus, um so ein wichtiges und verantwortungsvolles, öffentliches Amt zu bekleiden.

– Wie stehen Sie persönlich zum Thema Impfen?

Ich bin geimpft und befürworte Impfungen als Präventivmaßnahme, spreche mich jedoch gegen eine Impfplicht aus. Nach entsprechender Aufklärung sollte das jeder für sich und seine Kinder selbst entscheiden dürfen.

Blick zurück, Blick nach vorn

– Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren besonders gut und schlecht gelaufen?

Es wurden wieder sehr viele Projekte fertiggestellt – zum Beispiel der Herrenhof Erlahammer als Bestandteil der UNESCO-Welterbestätte Montanregion Erzgebirge – oder begonnen wie die Erneuerung der Medien und der Straßenbau in Pöhla, die Ufergestaltung am Hammerparkplatz und der Breitbandausbau.
Aus meiner Sicht ist die Koordinierung der Baustellen und die Kommunikation mit den betroffenen Anwohnern und Firmen nicht optimal verlaufen.
Auch die Zusammenarbeit mit unseren Vereinen und den Kameraden der Feuerwehr ist verbesserungswürdig.

– Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?

Das Rathaus soll wieder Dienstleister für Bürger, Vereine, Unternehmer und Gewerbetreibende sein. Entscheidungen der Verwaltung sind zügig und nachvollziehbar zu treffen, die Mitarbeiter müssen dafür wieder mehr Kompetenzen erhalten. Über Vorhaben, Straßensperrungen und Projekte soll die Bevölkerung frühzeitig informiert werden, zum Beispiel über eine Service-App. Die Kommunikation mit unseren Vereinen und der Feuerwehr muss verbessert werden.

– Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?

• Sprechstunden des Oberbürgermeisters in allen Stadt- und Ortsteilen
• mehr Dialog auf Augenhöhe mit unseren Einwohnern, den Vereinen und der Feuerwehr
• Traditionserhalt (Ich stehe zu den Liedern von Anton Günther.)

– Wo wollen Sie Prioritäten setzen?

• Unterstützung aller Unternehmen und Gewerbetreibenden mit dem Ziel der Erhaltung von Arbeitsplätzen
• Bauland schaffen
• Einführung eines entfernungsunabhängigen Schülertickets für alle Schüler im Stadtgebiet

– Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?

• die Auswirkungen der Corona-Pandemie für unsere Bevölkerung und die Unternehmen so gering wie möglich zu halten
• ein Verkehrschaos im Jahr 2021 durch die angekündigten Baustellen zu vermeiden

– Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie diesbezüglich im mittelfristigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?

Als Stadtrat bin ich über die aktuelle Haushaltslage informiert, wir haben einen soliden Haushaltsplan und sind fast schuldenfrei. Die Herausforderung in den nächsten Jahren besteht darin, trotz sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben einen ausgeglichenen Haushaltsplan für Schwarzenberg aufzustellen und weiterhin Investitionen zu ermöglichen.

– Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Motivierte Mitarbeiter sind das Rückgrat einer gut funktionierenden Verwaltung, ich persönlich habe nichts gegen eine Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband. In meinen Gesprächen mit Angestellten der Stadtverwaltung habe ich unterschiedliche Meinungen gehört und würde über diese grundlegende Frage die Belegschaft entscheiden lassen durch eine Mitarbeiterbefragung.

Bürgerbeteiligung

– Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?

Ich bin für mehr und vor allem rechtzeitige Bürgerbeteiligung; dazu könnte auch die geplante Service-App dienen.

– Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?

Die Möglichkeit von Bürgerentscheiden ist bereits gegeben und nutzbar (siehe Hauptsatzung der Stadt Schwarzenberg bzw. Sächsische Gemeindeordnung).

– Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?

Definitiv ja.

– Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?

Für mich sind die Gespräche mit unseren Einwohnern und Firmen sehr wichtig, daher
werde ich als Oberbürgermeister Sprechstunden in allen Stadt- und Ortsteilen durchführen.

– Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?

Ja!

– Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?

• offener und ehrlicher Umgang mit unserer Presse
• Beibehaltung der regelmäßigen Pressegespräche
• zusätzliche Öffentlichkeitsarbeit über die geplante Service-App

Stadtentwicklung

– Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
– Wie schaut es mit sinnvollen Stadtbelebungskonzepten aus?

Ich möchte unsere Stadt gemeinsam mit unseren Bürgern gestalten. Dabei sehe ich für die nächsten Jahre Modernisierung, Traditionserhalt und die Steigerung der Attraktivität unserer Heimatstadt als wichtige Punkte.
Zur Modernisierung zählen für mich neben einer Service-App für Bürger auch die Erneuerung der städtischen Homepage und die Digitalisierung in allen wichtigen Lebensbereichen (schnelles Internet für Privathaushalte, Schulen und Unternehmen und eine Erweiterung des WLAN-Angebotes in öffentlichen Bereichen).
Der Erhalt der erzgebirgischen Traditionen ist für unsere Heimat besonders wichtig. Die verschiedenen Feste in unseren Stadt- und Ortsteilen tragen zum Zusammenhalt unserer Bevölkerung und der Vereine bei.
Ein weiteres wichtiges Ziel ist für mich die ganzjährige Belebung unseres Stadtkerns. Ein wesentlicher Bestandteil hierfür ist die Lösung der Parkplatzproblems in unserer Altstadt. Das bereits in Planung befindliche neue Parkhaus wird die Grundlage für die Möglichkeit einer teil- bzw. zeitweisen autofreien Altstadt sein. Solche grundlegenden Entscheidungen sind mit allen Betroffenen abzustimmen und verschiedene Varianten sollten vor der Einführung getestet werden.
Am wichtigsten jedoch ist mir die Steigerung der Attraktivität unserer Stadt für Ihre Bewohner und Gäste. Für junge Familien möchte ich Bauland schaffen und unsere Vereine noch stärker unterstützen. Für Touristen soll neben unserer schönen Altstadt und unserer Weihnachtstradition auch die erzgebirgische Landschaft erlebbarer gestaltet werden. Ich möchte die Radwege ausbauen und die Wanderwege besser beschildern und bewerben.
Auch eine intensivere Nutzung unserer beiden Freiluftbühnen tragen zur Stärkung der Attraktivität unserer Perle des Erzgebirges bei.

– Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?

Klimawandel äußert sich neben einer Erwärmung auch in zunehmenden Naturkatastrophen wie Waldbränden, schweren Stürmen und Hochwasser. Für die Bekämpfung dieser Katastrophen benötigen wir einen funktionierenden Hochwasserschutz und eine bestens ausgerüstete Feuerwehr. Die dafür erforderlichen Investitionen sehe ich als unabdingbar.

– Digitalisierung oder Nostalgie?

Beides ist wichtig. Digitalisierung macht Sinn und bringt uns voran, Nostalgie wird gelebt durch unsere Traditionen.

– Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?

Für die Neuansiedlung von Unternehmen sollen vorhandene Gewerbestandorte auch in Kooperation mit den Nachbarkommunen weiter ausgebaut werden.
Ich möchte auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Erzgebirge intensivieren.

– Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attraktiver machen?

Siehe Antwort zur Stadtbelebung.

– Was tun Sie für die Erhaltung der historischen städtischen Altbausubstanz?

• bestmöglichste Nutzung der bestehenden Fördermittelprogramme
• Bereitstellung der dafür erforderlichen städtischen Eigenmittel

– Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Unsere Perle – eine lebens- und liebenswerte Stadt.

Leben und Wohnen

– Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzuziehen bzw. zu halten?

Verbesserung des Umfeldes durch Investitionen in KITAs und Schulen, ein gutes und ausgewogenes Kulturangebot, Bereitstellung von Bauland und bedarfsgerechtem qualitativem Wohnraum in Zusammenarbeit mit unseren Wohnungsunternehmen

– In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

In den letzten Tagen wurde ich mehrfach auf dieses Problem angesprochen. Neue Grundstücke zu erschließen hat für mich hohe Priorität, es soll ausreichend Bauland in Schwarzenberg und den Ortsteilen zur Verfügung stehen.

– Werden die Spielplätze endlich modernisiert?

Aus meiner Sicht haben wir viele Spielplätze, die in einem guten bis sehr guten Zustand sind.
Gleichwohl sind weitere Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen für alle Spielplätze durchzuführen und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel im städtischen Haushalt einzuplanen.

– Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demografischen Wandel?

Der demografische Wandel ist ein Problem in ganz Deutschland, da werde ich keine Wunder für Schwarzenberg bewirken können. Jedoch sind Investitionen für Kinder, Jugendliche und junge Familien ein wichtiger Schritt, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

Vielleicht rede ich auch mal mit den Stadtwerken zwecks regelmäßiger Stromausfälle… ?

– Wie sieht es mit nachrückenden jungen Ärzten aus, besonders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

Die Stadt kann für ein gutes Umfeld sorgen, um jungen Ärzten die Ansiedlung attraktiver zu gestalten. Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit mit den umliegenden Kliniken zur Unterstützung der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) ausgebaut wird.

– Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umgegangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?

Ich bin für einen offenen Dialog mit allen Beteiligten und beabsichtige die Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates für Schwarzenberg. Vorbeugung und Aufklärung ist der erste Schritt, diesem Problem in unserer Grenzregion entgegenzuwirken.

– Setzen Sie sich für eine dauerhafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

Ja, das ist bereits Bestandteil meines Wahlprogrammes.

– Wir haben eine wundervolle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahingehend Ideen?

Unsere beiden Naturbühnen müssen intensiver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unterstützen. An dieser Stelle möchte ich bei allen Beteiligten für die Veranstaltungen am 21. und 22.08.2020 bedanken.

– Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbesondere die, die sich für Kinder engagieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?

Unseren Vereinen sollen auch weiterhin die städtischen Einrichtungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Vereine plane ich die Einrichtung eines direkten Ansprechpartners im Rathaus, der alle Anfragen koordiniert und die Vereine unter anderem auch bei Fördermittelbeantragungen berät.

– Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?

Die Stadt Schwarzenberg betreibt in Sonnenleithe ein ganzjährig nutzbares Hallenbad. In den umliegenden Gemeinden stehen mehrere schöne Freibäder zur Verfügung, die per Rad und dem ÖPNV gut erreichbar sind. Ein eigenes Freibad für Schwarzenberg plane ich derzeit nicht.

– Was halten Sie von öffentlichen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Öffentliche Bücherschränke sind eine gute Idee, die ich unterstütze.

Jugend

– Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?

Ich möchten die Attraktivität unserer Stadt steigern und mich für bessere Wohn- und Arbeitsbedingungen einsetzen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung).

– Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?

Für mich ist die Mitbestimmung unserer Jugend wichtig. Daher plane ich die Schaffung eines Jugendparlamentes mit eigenem Finanzetat. So können Projekte nach den Wünschen unserer Jugend entstehen, wie zum Beispiel der bereits geplante Skater-Park im Stadtteil Heide.

– Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attraktiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind weggezogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betreffend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Stadt kann günstige Rahmenbedingungen für junge Leute schaffen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung). Unsere beiden Naturbühnen müssen intensiver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unterstützen.

– Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es vielfältige Angebote der offenen, außerschulischen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befürworten und vorantreiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?

Der Stadtrat hat einen Grundsatzbeschluss zum Bau eines Jugendzentrums in der Neustadt gefasst. Die ersten Planungsphasen wurden bereits vergeben.

Verkehr

– Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökologisch einwandfreies Fortbewegungsmittel und fördert die individuelle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausgebaut bzw. neu angelegt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realistisch? Falls nein, warum nicht?

Ein gut funktionierendes Radwegenetz ist für unsere Bevölkerung und den Tourismus sehr wichtig. Mit einer entsprechenden Radwegekonzeption, die auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden sollte, ist ein vernünftiger Ausbau eines Radwegenetzes in den nächsten
3-5 Jahren realisierbar.

– Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

Als Bauingenieur kenne ich die Probleme bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben. Für mich ist eine frühzeitige Information der Öffentlichkeit und der Anlieger wichtig. Durch eine intensive Vorbereitung und gute Abstimmung mit den entsprechenden Planern und Bauherren können chaotische Verkehrsverhältnisse verhindert bzw. minimiert werden.

– Welches tragfähige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?

Mit dem geplanten Neubau des Parkhauses am Forstparkplatz und der damit verbundenen Errichtung von Dauerstellflächen für die Anwohner werden Spielräume für ein tragfähiges Parkraumkonzept in der Altstadt geschaffen. Zur Erhöhung der Attraktivität sollte über die Reduzierung der Stellflächen und eine teil- bzw. zeitweise autofreie Altstadt nachgedacht werden. Vor einer möglichen Umsetzung sind verschiedene Varianten zu testen und mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden abzustimmen.

– Sind alternative Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

Derzeit sind keine alternativen Verkehrslösungen in Schwarzenberg und im näheren Umfeld geplant.

Stadtbibliothek

– Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?

Unsere Schwarzenberger Stadtbibliothek ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Lebens. Sie wurde erst vor kurzem modernisiert und ist meines Erachtens nach gut ausgestattet und soll auch in den kommenden Jahren bestmöglich unterstützt werden.

– Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digitalen Strategie?

Unsere Stadtbibliothek ist bereits Mitglied bei LIESA, einer Online-Bibliothek, welches ein Ausleihen von E-Books ermöglicht.

– Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finanziell untermauert?

Haushaltsmittel für die Stadtbibliothek stehen zur Verfügung und sollen auch in den kommenden Planungen stets in ausreichendem Umfang berücksichtigt werden.

– Vor der politischen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausgebautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurzfristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unterwegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue soziokulturelle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entsprechender personeller Besetzung dazu?

Außenstellen der Stadtbibliothek plane ich nicht, könnte mir aber eine verstärkte Zusammenarbeit mit unseren Schulen und den soziokulturellen Zentren mit einem Hol- und Bringservice vorstellen.

– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatzweise vorhanden, aber leider ohne fachliche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem professionelleren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Ich kann mir eine Unterstützung unserer Schulen im Rahmen des Ganztagesangebotes vorstellen, kombiniert mit dem vorgenannten Hol- und Bringservice der Stadtbibliothek.

Bildung

– Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umgesetzt werden?

Ich werde unsere Schulen bestmöglich unterstützen. Dazu gehören unter anderem schnelles Internet, moderne Lernmittel und ein sauberes Schulgebäude mit attraktiven Außenanlagen.

– Sollen Schulgebäude weiter saniert werden?

Ja, siehe oben.

– Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können?

Mit der Umsetzung der Förderrichtlinie des Bundes bzw. des Landes können digitale Endgeräte bereitgestellt werden.

– Wie wird die Musikschule weiter gefördert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in vielfältiger Weise unterstützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Für die Musikschule ist die Stadt nicht zuständig, da sie sich in Trägerschaft des Landkreises befindet. Ich kann mir aber in einzelnen Härtefällen die Unterstützung durch die Stadt vorstellen.

Corona

– Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?

Ich akzeptiere die vorgeschriebenen Hygiene- und Verhaltensregeln.
– Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?

Die Aktionen der langen Einkaufssamstage sollten fortgesetzt und ausgebaut werden.
Für Unternehmen gibt es bereits eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten von Bund und Land. Als Stadt sehe ich hier die Möglichkeit der Beratung und Hilfestellung bei Fördermittelanträgen.

– Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Aus der Meinungsfreiheit Einzelner darf kein Schaden für andere entstehen.
Die vorgeschriebenen Maßnahmen sind kleine persönliche Einschränkungen, die nicht nur unsere Mitmenschen schützen, sondern auch unsere Unternehmen und Gewerbetreibende vor einem weiteren Lockdown.

Rechts(extrem) und links(extrem)

– Schwarzenberg war in den vergangenen Jahren wiederholt aufgrund rechtsextremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie positionieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
– Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umgegangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzugehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
– Was werden Sie gegen den immer stärker aufkeimenden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
– Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
– Wie ist Ihre Einstellung gegenüber der Antifa?
– Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Ich vertrete eine Politik der Mitte und bin gegen jede Form von Extremismus, egal ob von rechts oder von links. Ich möchte mich für Schwarzenberg einsetzen und unsere Heimatstadt voranbringen. Unser Handeln beruht auf dem Grundgesetz und der Sächsischen Verfassung, die eine Meinungsfreiheit deutlich befürwortet. Veranstaltungen jeglicher Art, welche nicht gegen unsere Gesetze verstoßen, sind zulässig und dürfen nicht verboten werden. Unsere Gesellschaft kann meiner Meinung nach nur mit einem offenen Dialog und Zivilcourage extremen Strömungen entgegenwirken.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

– Anton Günther
unser erzgebirgischer Liedsänger und Dichter, den mein Ur-Großvater persönlich kennengelernt hat

– art-figura
Kunstpreis der Stadt Schwarzenberg, der ein fester Bestandteil unseres Kunst- und Kulturlebens ist

– Bildungsticket
eine gute Idee, die noch nicht umgesetzt ist und mein geplantes Schülerticket ersetzen könnte

– Elisabeth Rethberg
eine große deutsche Opernsängerin, die in Schwarzenberg geboren wurde

– Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal
eine große Chance für Schwarzenberg, Arbeitsplätze zu schaffen und Gewerbeeinnahmen zu generieren; die in den bisherigen Beratungen angesprochenen Sorgen und Probleme müssen gemeinsam mit den Beteiligten geklärt und Kompromisse für eine Ansiedlung gefunden werden

– Erzgebirge
meine wunderschöne Heimat, die ich liebe

– Flüchtlinge
Als Christ trete ich dafür ein, dass Hilfesuchenden geholfen wird und als Politiker, dass Fluchtursachen bekämpft werden.

– Friedliche Revolution
Ein außergewöhnliches und einmaliges Ereignis, das ich persönlich als Geschenk betrachte.

– Friedrich Emil Krauß
Ein Schwarzenberger Industrieller, Erfinder und Kulturmäzen, mit dessen Biografie sich unsere Stadt mehr auseinandersetzen müsste.

– Gendern
das Bemühen um eine geschlechtergerechte Sprache, welches derzeit meines Erachtens
übertrieben wird

– Heidrun Hiemer
unsere scheidende Oberbürgermeisterin, die für Schwarzenberg sehr viel erreicht hat

– Inklusion
Inklusion ist sehr wichtig und muss bei allen Projekten beachtet werden.

– LGBT
Ich schließe mich dem Zitat vom „alten Fritz“ an: Jeder soll nach seiner Fasson selig werden.

– Naturschutz
geht uns alle an!

– ÖPNV
sehr wichtig und sollte ausgebaut werden

– Osten
eine Himmelsrichtung ?

– Parkhaus am Forstparkplatz
bereits in Planung, wichtig für unsere Altstadt

– Regionale Produkte
sind wichtig für unsere Unternehmen

– Rockelmannpark
ein Kleinod im Dornröschenschlaf

– Schlossbergtunnel
Historie mit Entwicklungspotential

– Städtepartnerschaften
wichtig für den kulturellen Austausch

– Stadtmarketing
große Bedeutung für die Stadtentwicklung und der Vermarktung unserer Perle

– Stolpersteine
würdevolles Projekt, um Opfern zu gedenken

– Wende
für mich positiv, hat mir meine persönliche Entwicklung erst ermöglicht

– Würdigung Ehrenamt
erfolgt noch nicht immer ausreichend