Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg: 2. Wahlgang mit 4 Kandidierenden

Wer tritt zum 2. Wahlgang am 11. Oktober 2020 an? Mittlerweile steht es fest: Ruben Gehart, Lilly Vicedom, Erik Weber und Frank Weihrauch sind weiter dabei, Roland Küblböck nicht mehr.

Die Zahlen vom 1. Wahlgang:

Ruben Gehart 3.363 Stimmen 44,9 %
Lilly Vicedom 1.571 Stimmen 21,0 %
Erik Weber 1.502 Stimmen 20,1 %
Frank Weihrauch 601 Stimmen 8,0 %
Roland Küblböck 454 Stimmen 6,1 %

Ruben Gehart, Erik Weber und Frank Weihrauch hatten gleich nach dem 1. Wahlgang bekannt gegeben, dass sie weiter dabei sind, Roland Küblböck und Lilly Vicedom ließen sich mit der Entscheidung einige Tage Zeit.

Ruben Geharts Statement (Auszug): „Ich erhielt ca. 45 % der abgegebenen Stimmen. Dafür bin ich sehr dankbar. Jetzt heißt es am 11.10. nochmal wählen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir auch beim zweiten Wahlgang Ihr Vertrauen schenken und Ihre Stimme geben.“ Quelle: https://www.facebook.com/OBfuerSchwarzenberg

Roland Küblböcks Statement (Auszug): „Mein Wahlergebnis von 6,1 % hat mich dazu bewogen, meine OB Kandidatur zum zweiten Wahlgang zurückzuziehen. Trotzdem möchte ich alle Wähler bitten, am 11.10.2020 zur Wahl zu gehen und die Stimme einem Kandidaten zu geben, der sich für demokratische Werte einsetzt. Ich werde mich weiter im Stadtrat für die Belange der Bürger und der Stadt einsetzen. Nochmals vielen Dank!“ Quelle: https://www.roland-kueblboeck.de

Lilly Vicedoms Statement (Auszug): „Mein Ziel am 11. Oktober soll sein: 21 plus x – auch wenn dieses x vielleicht nur 3 bis 4 Prozent sind. Ich habe wirklich kurz überlegt, ob ich zurückziehen soll. Doch kneifen ist nicht mein Ding! Das bin ich nicht. Mir ist es wichtig, dass die Schwarzenberger eine echte Wahl haben und somit ein Alternativangebot zur angestammten CDU.“ Quelle: https://www.fuer-schwarzenberg.de

Erik Webers Statement (Auszug): „Vielen Dank für Eure Stimmen. Nachwahl am 11. Oktober. Ich trete für Euch und unsere Heimat Schwarzenberg nochmals an. Glück Auf“ Quelle: https://www.facebook.com/wabu.szb

Frank Weihrauchs Statement (Auszug): „Lasst uns alle dafür kämpfen, dass wir in Schwarzenberg am 11.10 2020 eine deutlich höhere Wahlbeteiligung hinbekommen. Ich für meinen Teil werde alles dafür tun, genau die 46% Prozent Nichtwähler zu erreichen. Helft bitte alle mit.“ Quelle: https://www.facebook.com/frank.weihrauch.90

Oberbürgermeisterwahl – wen wählen?

Diesen Sonntag, den 20. September 2020, ist Oberbürgermeisterwahl in Schwarzenberg. Wer sich noch nicht entschieden hat, kann ja noch mal einen Blick auf die Fragebögen werfen, die alle fünf Kandidierenden ausgefüllt hatten.

Ich hatte euch um Fragen gebeten und viele Fragen bekommen, zu Themen wie Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung, Leben und Wohnen, Verkehr, Corona. Gerade weil der Fragebogen recht umfangreich ist, ergibt sich ein ganz guter Eindruck von der Person, die sich um diesen anspruchsvollen Posten bewirbt. Natürlich ist der Fragebogen eine Sache und die Amtsausübung eine andere. Aber an den Antworten wird sich die Person, die das Rennen macht, messen lassen müssen: Ruben Gehart, Roland Küblböck, Lilly Vicedom, Erik Weber, Frank Weihrauch.

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Frank Weihrauch

Eine Frage vorab

– Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?
16.447 (31. Dez. 2019)
Man kann und muss von einer Überalterung sprechen. Es fehlen deutlich junge Menschen.

Zur Person

– Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?
Ich bin 1971 in Erlabrunn geboren und in Crandorf und Erla aufgewachsen.
In Erla-Crandorf besuchte ich auch die POS.
Im ehemaligen VEB Formenbau Schwarzenberg erlernte ich den Beruf des Holzmodellbauers.
In der nunmehr Porsche Werkzeugbau Schwarzenberg GmbH bin ich als Mitarbeiter Werkstrukturplanung & Instandhaltung beschäftigt.
Viele Jahre war ich auch im Betriebsrat tätig.
Ehrenamtlich tätig bin ich als Vorsitzender des Kreisverbandes der Kleingärtner Schwarzenberg e. V., der auch eine hauptamtliche Mitarbeiterin beschäftigt. Dort betreue ich aktiv 40 Kleingartenvereine des Altkreises Schwarzenberg mit insgesamt 1700 Mitgliedern.
Außerdem bin ich Vorsitzender des Kleingartenvereines Bärenackerweg e. V. sowie Gründungsmitglied des Heimat- und Schulvereines Erla-Crandorf e. V. und für einen gewissen Zeitraum war ich auch Vorsitzender dieses Vereines. Aus Zeitgründen und Fokussierung auf andere Aufgaben war es mir leider nicht mehr möglich, als Mitglied dort tätig zu sein.

– Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?
Es ist meine Heimatstadt. Hier lebe, wohne und arbeite ich gern.

– Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?
Die Herzlichkeit der Menschen, deren Zusammenhalt und Hilfsbereitschaft untereinander sowie die Individualität der verschiedenen Stadt- und Ortsteile; auch die Bodenständigkeit der Menschen. Alles was ich brauche, habe ich hier.

– Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?
Die Stärken unserer Stadt sehe ich in unserem Handel, der Wirtschaft, unseren Handwerkern und Dienstleistern sowie die breite Vereinslandschaft, aber auch die Infrastruktur – es gibt Angebote für alle Altersgruppen, welche sicherlich an der einen oder anderen Stelle weiter ausbaufähig sind.
Die Schwächen – zunehmend ein geringeres Miteinander zwischen den Menschen, aber auch zwischen Institutionen und Einwohnern. Das Motto ist oft: „Meckern statt Handeln“. Besser wäre „Was kann ich für meine Kommune tun?“.

– Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?
Nachdem ich im Januar Kenntnis nehmen musste vom Rücktritt unserer OBM Heidrun Hiemer, keimte in mir der Gedanke: Wäre das Amt auch etwas für mich?
Auch viele Schwarzenberger sind auf mich zugekommen und haben mit mir das Gespräch gesucht bezüglich WER? und mich in meinem Gedanken bestärkt.
Nachdem ich 15 Jahre für „Pro Schwarzenberg“ im Stadtrat aktiv tätig war, unter anderem Mitglied im Technischen Ausschuss und dem Finanzbeirat, und mein Streben immer etwas für Schwarzenberg zu tun, traf ich in Absprache mit meiner Familie die Entscheidung, mich für dieses Amt zu bewerben.

– Warum sind gerade Sie der richtige Kandidat für diesen Posten?
– Haben Sie wirtschaftliche und politische Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im politischen Bereich?
Die Antwort auf diese beiden Fragen fasse ich zusammen.
In 15 Jahren Stadtrat, 5 Jahren Ortschaftsrat und von 2014 – 2019 Ortsvorsteher von Erla-Crandorf konnte ich viele Erfahrungen sammeln und diese nunmehr einbringen in dieses Amt.
Da ich in den 15 Jahren Stadtrat auch in mehreren Ausschüssen (Technischer A.; Finanzbeirat) und als Fraktionsvorsitzender ehrenamtlich tätig war und somit großen Einblick in die politische Arbeit, aber auch in Verwaltungsabläufe bekommen habe, denke ich, kann man auch als Facharbeiter ein solches Amt begleiten.
Weitere Erfahrungen im wirtschaftlich-industriellen Bereich erwarb ich während meiner mehrjährigen Tätigkeit am Standort vom VEB Formenbau Schwarzenberg/KUKA Werkzeugbau GmbH und Porsche Werkzeugbau GmbH. Während dieser Tätigkeit war ich auch mehrere Jahre im Betriebsrat tätig und dies auch als Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender.
Im Jahre 2002 zählte ich zu den Gründungsmitgliedern des Heimat- und Schulvereines Erla-Crandorf e. V., den ich auch einige Jahre als Vorsitzender führte. Während dieser Zeit wurden federführend durch den HSV Schulfeste und Dorffeste organisiert. Somit habe ich auch Erfahrung im Zusammenspiel von Stadtverwaltung und Vereinen bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen.
Auch liegen mir die „kleinen Gärtner“ am Herzen. Den Kleingartenverein „Am Bärenackerweg e.V.“ mit 42 Parzellen/Mitgliedern habe ich schon seit vielen Jahren im Vorsitz. Des Weiteren arbeite ich seit vielen Jahren im Vorstand des Kreisverbandes der Kleingärtner Schwarzenberg e. V. mit und stehe auch diesem seit 2016 vor. Dieser Kreisverband des Altkreises Schwarzenberg hat 40 Mitgliedsvereine mit insgesamt ca. 1700 Mitgliedern.
Dies auch alles im Ehrenamt.

– Denken Sie wirklich, den Anforderungen zu genügen?
Ja, denn sonst würde ich mich nicht bewerben.

– Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?
Über 30 Jahre Berufserfahrung im Angestelltenverhältnis erfordert Kollegialität. Betriebsratserfahrung erfordert Vermittlungsgeschick. Vereine zu führen erfordert Fingerspitzengefühl, aber auch Durchsetzungsvermögen.
Ich denke, dass diese Erfahrungen vorliegen und ausreichen. Außerdem arbeiten im Rathaus und den städtischen Einrichtungen (Bauhof, Kitas, Schulen) fähige Teams, auf die ich zählen kann.
Und ein Credo von mir: Man wächst mit seinen Aufgaben.

– Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzutreten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?
Kommunalpolitisch aktiv wurde ich bereits vor der Wahl in den Stadtrat 2004, indem ich regelmäßig den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen und Ausschüsse als neugieriger Einwohner beiwohnte und so Einblick und Verständnis in Abläufe und Entscheidungsfindungsprozesse bekam.

– Reicht „Heimatstolz“, um ein derartiges Amt zu bekleiden?
Selbstverständlich nicht… Dazu gehört mehr.

– Wie stehen Sie persönlich zum Thema Impfen?
Dazu gibt es viel Pro und Contra. Sicher sollte sich jeder informieren und auch informieren dürfen, um letztlich seine eigene Entscheidung zu treffen, ob jede Impfung wirklich für jeden Einzelnen sinnvoll ist.
Es muss natürlich eine Regelung für öffentliche Einrichtungen getroffen werden. Hierzu sollten möglichst die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse eine Grundlage bilden.
Dafür bin ich jedoch kein Fachmann. Das sollte diesen überlassen werden.

Blick zurück, Blick nach vorn

– Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren besonders gut und schlecht gelaufen?
Ein großes Plus unserer städtischen Verwaltung sehe ich in der vielschichtigen konzeptionellen Arbeit, welche den Stadtrat und die städtische Verwaltung in die Lage versetzen konnte, in der Gesamtstadt auf verschiedene Fördermöglichkeiten/Fördertöpfe schnell und präzise reagieren zu können. Diese Arbeit ist in der gesamten Stadt in den verschiedenen baulichen und strukturellen Veränderungen erkennbar.
Geschuldet der schnelllebigen Zeit wurde es eventuell an der einen oder anderen Stelle versäumt, die Einwohner über Entscheidungen ausreichend zu informieren und aufzuklären/kommunizieren.

– Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?
Verhältnis zwischen „die Stadt“ und den Einwohnern und umgekehrt.

– Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?
Diese Frage würde ich gern nach näherem Einblick in Amtsgeschäfte und –tätigkeit beantworten. Und sollte es die Notwendigkeit geben, in der Verwaltung Veränderungen herbei zu führen, so würde ich das gern intern klären. … So wie sich das für einen ordentlichen fairen Arbeitgeber gehört.

– Wo wollen Sie Prioritäten setzen?
Die Transparenz – Entscheidungen des Stadtrates und Umsetzungs-Prozesse im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten erörtern und umsetzen;
Erhalt aller städtischen Bildungs-/Kultureinrichtungen; Digitalisierung.

– Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?
Zum Einen: Erhalt der Industriearbeitsplätze, aber auch in Handwerk, Dienstleistungen und Handel sowie Verwaltung.
Zum Anderen: Förderung der Kinder und Jugendlichen durch fundierte Bildung, Ausbildung sowie Weiterbildungsangebote.
Damit meine ich auch, das Interesse und insgesamt die Wertschätzung für Handwerksberufe wieder mehr zu wecken.

– Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie diesbezüglich im mittelfristigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?
Mein Wissensstand (2019) besagt, dass wir in den nächsten Monaten bzw. nächstes Jahr als schuldenfrei gelten – Dank der sehr guten Arbeit der Finanzverwaltung und der Weitsicht der Stadträte in den vergangenen Wahlperioden. Die größte Herausforderung wird in den nächsten Jahren darin bestehen, die Erwirtschaftung der Abschreibungsbeträge für Investitionen im Stadtgebiet abzusichern. Dies ist eine Forderung, welche sich aus der Einführung der doppischen Haushaltsführung ergibt.

– Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwarzenberg werden zwar nicht nach einem Flächen-Tarifvertrag bezahlt, aber meinem Wissen nach besteht zwischen der Stadtverwaltung Schwarzenberg und ver.di ein Haustarifvertrag. Die darin enthaltenen Vereinbarungen gehören selbstverständlich von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand und können dann auch angepasst werden.
Ich schätze ein, dass so eine individuellere und flexiblere Bezahlung erfolgen kann – also besondere Leistungen auch besonders vergütet werden können.

Bürgerbeteiligung

– Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?
Ich würde mich über eine höhere Bürgerbeteiligung sehr freuen.
Jedoch wurde in den vielen Jahren meiner Stadtrat-Tätigkeit nur sehr selten die Bürgerfragestunde in Anspruch genommen. Auch an die einzelnen Fraktionen wurde kaum ein Anliegen heran getragen.
Ich hoffe, dass diese Möglichkeiten mehr genutzt werden. Jedes Mitglied des Stadtrates ist ja permanenter Ansprechpartner für die Schwarzenberger, z. B. in der Nachbarschaft, im Freundeskreis, im Verein – immer besteht die Möglichkeit, einfach mal im Gespräch nachzufragen und Anregungen oder Ideen einzubringen. Wie dann was umsetzbar ist, richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

– Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?
Was ist in Ihren Augen Bürgerbeteiligung? Die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen der Stadtverwaltung? Oder z. B. die Beteiligung am gesellschaftlichen Leben? Es gibt so viele viel zu selten genutzte Möglichkeiten sich einzubringen. Lassen Sie uns darüber sprechen, wenn ich im Amt bin.

– Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?
Ich verstehe die Frage nicht… es kann doch gar nicht anders sein.

– Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?
So wie schon immer – in Bürgersprechstunden, in Vereinen, im Gespräch über den Gartenzaun usw.
Ich halte z. B. nichts von „Kummerkästen“ oder „Beschwerdekisten“, womöglich das Ganze noch anonym.
Für den Zweck des Gedankenaustausches werde ich eine Möglichkeit suchen und finden, welche sicherlich auch elektronischer Art sein wird, soweit dies die verwaltungsrechtlichen Vorgaben erlauben. Auch offene Portale für Diskussionen zwischen der Stadtverwaltung und Bürgern sowie umgekehrt zu schaffen, sehe ich als sinnvoll.
Diese lassen Entscheidungen im Stadtrat transparenter werden.

– Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?
Das habe ich auf jeden Fall vor, denn ich möchte ja auch weiterhin gern durch meine Heimatstadt laufen.

– Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?
An der bewährten Praxis der Pressegespräche werde ich in jedem Fall festhalten; aber auch die Möglichkeiten durch die Digitalisierung zu nutzen, soweit dies die verwaltungsrechtlichen Vorgaben erlauben.

Stadtentwicklung

– Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
In welchem Bereich meinen Sie Stadtentwicklung?
Sport? Kultur? Handel und Versorgung? Bildung? Wohnen und Umfeld? Sicherheit? Tourismus? usw.
In allen Bereichen gibt es Entwicklungsmöglichkeiten und auch Notwendigkeiten, welche sich durch äußere Einflüsse (z. B. Hochwasser oder Klimaveränderung) ergeben.
Ich picke mal ein Thema heraus:
Vermarktung des „Produktes“ Stadt Schwarzenberg mit allen Ortsteilen.
Seit der Gründung bin ich aktives Mitglied der Arbeitsgruppe „Stadtmarketing“. Viele Anregungen von „außen“ haben wir schon beleuchtet, vieles erfolgreich umgesetzt, manches probiert und wieder verworfen, weil es sich nicht bewährt hat. Vieles liegt auch schon als Studie vor, was noch umgesetzt werden soll.

– Wie schaut es mit sinnvollen Stadtbelebungskonzepten aus?
Oft hört man von Stadtbelebung. Meinen Sie damit nur die Altstadt oder die gesamte Stadt Schwarzenberg mit allen Stadt- und Ortsteilen?
Für mich heißt Stadtbelebung die Belebung der gesamten Stadt – also auch die kleine Drogerie oder der Bäcker des jeweiligen Ortsteils. In jedem Stadtteil gibt es spezielle kleine Besonderheiten. All diese sollten Schwarzenberg als attraktive und lebenswerte Stadt ausmachen, nicht nur unsere Altstadt.
Und hier sind wir ALLE gefragt, diese Potentiale zusammenzutragen und als Paket anzubieten. Unsere Stadt ist attraktiv und kann noch attraktiver werden für Jung und Alt und unsere Gäste.

– Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?
Nicht nur als Vorsitzender des Kreisverbandes der Kleingärtner und eines Kleingartenvereines liegt mir unsere wunderschöne Natur am Herzen. Und es gibt heute schon viele Einwohner – zu denen ich und meine Frau zählen – die ein großes Umweltbewusstsein haben.
Dieses weiter zu sensibilisieren auf allen möglichen Ebenen ist wichtig.
Deshalb lege ich großen Wert auf Information und Austausch, vielleicht auch in Form einer kleinen Ausstellung mit wechselnden Themen – vielleicht in einem leer stehenden Geschäft? – eventuell in Zusammenarbeit mit den Bildungseinrichtungen unserer Stadt oder/und z. B. NABU, BUND oder der Schreberjugend.

– Digitalisierung oder Nostalgie?
Beides hat seine Berechtigung, am richtigen Platz.

– Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?
Aufgrund unserer topographischen Lage ist es sicherlich schwierig, weitere Gewerbeflächen/Industrieflächen für Großansiedlung in Schwarzenberg zu finden und einzurichten. Deshalb ist es wichtig, vorhandene Brachflächen zu revitalisieren und für klein- und mittelständische Unternehmen anzubieten. Dafür ist es notwendig, die entsprechende Infrastruktur vorzuhalten, insbesondere ein leistungsfähiges Internetangebot. Denn viele kleine Firmen, auch im kreativen Bereich, benötigen ein gut ausgebautes Netz.

– Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attraktiver machen?
Diese Frage habe ich oben zum Thema Stadtentwicklung schon mit angeschnitten. Beides gehört zusammen. Wir sind zwar Urlaubsgebiet, aber nicht um jeden Preis. Sowohl hier zu wohnen als auch Urlaub zu machen sollten im Einklang sein.
Auch die touristischen Angebote müssen finanzierbar bleiben und auch von Menschen von hier bedient werden können (Personalmangel).

– Was tun Sie für die Erhaltung der historischen städtischen Altbausubstanz?
Der Begriff „städtisch“ heißt, im Eigentum der Stadt Schwarzenberg. Ich vermute aber, Sie meinen die Frage allgemeiner.
Es gibt bereits seit vielen Jahren Förderprogramme, welche über Bund und Land bereitgestellt werden, u. a. auch in Co-Finanzierung durch die Stadt, um den Eigentümern die Möglichkeit zu geben, die wunderschöne historische Altbausubstanz zu erhalten. Hier ist aus meiner Sicht zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, die entsprechenden Gebietskulissen zu erweitern bzw. anzupassen, soweit dies die Förderrichtlinien zulassen.

– Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?
Dazu fehlen mir einfach die hellseherischen Fähigkeiten.
Aber es ist davon auszugehen, dass die Einwohnerzahl weiter sinken wird, die Alterspyramide sich womöglich weiter sehr kopflastig entwickeln wird. Sinkende Einwohnerzahlen bedeutet aus heutiger Sicht auch weniger Finanzausstattung für den städtischen Haushalt, und eine immer älter werdende Bevölkerung stellt uns vor Herausforderungen, welche wir alle gemeinsam bewältigen müssen.
Lassen Sie uns das gemeinsam angehen und gemeinsam handeln, um diese Entwicklung positiv zu beeinflussen, damit wir auch in 10 Jahren noch eine lebenswerte Heimatstadt haben!

Leben und Wohnen

– Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzuziehen bzw. zu halten?
Durch gezielte Marketingaktionen und Messen kann die Stadt Schwarzenberg versuchen, Akademiker in unsere Stadt zu bringen. Unsere aus meiner Sicht sehr günstige Verkehrsanbindung versetzt uns in die Lage, auch Akademiker, welche in den Ballungszentren arbeiten, zum Wohnen und Leben nach Schwarzenberg „zu locken“. Dies trifft gleichermaßen für Gewerbetreibende zu. Auch unsere vorhandene – an der einen oder anderen Stelle ausbauwürdige – Infrastruktur können da gute Angebote sein.
Für junge Familien sind attraktive Arbeitsplätze, gute Bildungsangebote sowie zeitgemäße Angebote zur Kinderbetreuung (z. B. bei Schichtarbeit) wichtige und entscheidende Argumente für die Wohnortwahl. Des Weiteren ist es wichtig, auch ein gutes gastronomisches und kulturelles Angebot vorweisen zu können. Hier kann allerdings die Kommune nur bedingt in wirtschaftliche Gegebenheiten eingreifen.
Die Rahmenbedingungen für das Wohlfühlen von einerseits Industrie/Gewerbe/Handel und andererseits Menschen jeden Alters und jeder gesellschaftlichen Schicht können wir gemeinsam beeinflussen und gestalten – das Materielle durch städtische Investitionen, aber auch jeder Einzelne kann an der Verbesserung der Innen- und Außenwirkung (Image) unserer gemeinsamen Stadt mitwirken.

– In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?
Ein sehr schwieriges Thema…
Ich finde, in den letzten Jahren wurde in der Stadt Schwarzenberg ein guter Weg eingeschlagen, indem man bei der Findung von Bauland vorwiegend auf Lückenbebauung gesetzt hat und nur punktuell größere Wohnbaulandflächen ausgewiesen hat.
Diesen Weg würde ich gern weiter verfolgen, zumal uns in den nächsten Jahren – so sind zumindest meine Befürchtungen – die Thematik von frei werdenden/leerstehenden Wohngebäuden, speziell in den Ortsteilen, aufgrund der Altersstruktur ereilen wird.

– Werden die Spielplätze endlich modernisiert?
Grundsätzlich muss unterschieden werden, handelt es sich um einen kommunalen Spielplatz oder einen Spielplatz, der sich in Privateigentum befindet – wie z. B. von den Wohnungsgesellschaften.
Die Kommune ist nur für die kommunalen Spielplätze verantwortlich.
Welche Spielplätze sind hier genau gemeint?
Die kommunalen Spielplätze in Schwarzenberg werden regelmäßig von befähigten Mitarbeitern des städtischen Bauhofes kontrolliert und gewartet sowie in regelmäßigen Abständen auch vom TÜV kontrolliert. Sollten bei den Kontrollen und Prüfungen Schäden oder Unfallquellen entdeckt werden, werden die Spielgeräte umgehend gesperrt und zeitnah repariert – oder ggf. auch ausgetauscht. So ist zumindest mein Kenntnisstand. Bezüglich Modernisierungen oder Umgestaltungen wurden in den letzten Jahren bereits mehrere Spielplätze im Stadtgebiet um- und neu gestaltet. Meist ging dies in Zusammenhang mit Baumaßnahmen im Umfeld einher.
Hier wurde meistens dem Spielplatz auch ein Thema aus dem näheren Umfeld vorgegeben, z. B. Spielplatz an der Hauptwache – Thema Feuerwehr, Spielplatz am Bräuerteich – Thema Piraten, um nur zwei Beispiele zu nennen.
Aktuell laufen Maßnahmen im Bereich Spielplatz Sachsenfeld.
Ja, der eine oder andere Spielplatz im Stadtgebiet könnte eine Aufwertung vertragen, und hier ist man schnell bei der Frage: Welche Art von Spielgeräten werden hier gewünscht? Welche Altersgruppe? Und lassen die topographischen Bedingungen diese Art von Spielgeräten zu (z. B. starke Hanglage usw.)?
Auch ein nicht zu unterschätzender Aspekt ist die generelle Lage und Positionierung des Spielplatzes im Stadtgebiet. Das gegenseitige Miteinander von Nutzern und Anwohnern ist bei der Planung und Gestaltung von nicht geringer Bedeutung.

– Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demografischen Wandel?
Das ist ein gesellschaftspolitisches Problem. Konkrete Maßnahmen gegen den demographischen Wandel kann es so nicht geben. Geeignete Maßnahmen, um die Entwicklung positiv zu beeinflussen, habe ich im ersten Frageblock unter „Leben und Wohnen“ bereits dargelegt.

– Wie sieht es mit nachrückenden jungen Ärzten aus, besonders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?
Die Ansiedlung von Fachärzten jeglicher Art ist sicherlich eine wichtige und zukunftsweisende Problematik. Diese ist allerdings aus meiner Sicht nicht nur allein durch die Verantwortungsträger auf kommunaler Ebene zu bewerkstelligen. Hier ist auch die Landes- und Bundespolitik aufgefordert, durch geeignete Lenkungsmaßnahmen dem Fachärztemangel speziell im ländlichen Raum entgegen zu wirken. Sicherlich kann eine Kommune aktiv Werbung betreiben, um Fachärzte ansiedeln zu können. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Beantwortung der Frage bezüglich Akademiker/Gewerbetreibende/junge Familien – Innen- und Außenwirkung (Image). Und hier sind wir alle gefordert.

– Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umgegangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?
In mir kommt die Frage auf – welche Art von Drogen/Suchtmittel meinen Sie? Denn auch Alkohol und Nikotin können schnell zur Droge, also zum Suchtmittel werden – und ebenso Computer/Tablet/Handy…
Aber Sie meinen sicherlich eher Crystal & Co. Und hier ist es umso wichtiger, wie bei allen Suchtmitteln: Aufklären, aufklären, aufklären!!! – Und nicht wegschauen! Und das auf allen gesellschaftlichen Ebenen.
Wenn man von Handel solcher Substanzen Kenntnis erlangt, sollte man so viel Zivilcourage haben, die Polizei zu informieren.
Wichtig ist, auch diesbezüglich mehr die Kinder- und Jugendarbeit zu fördern, Jugendliche einzubeziehen, Präventionsarbeit zu leisten. Hierbei sehe ich die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Polizei und Vereinen/Organisationen als sinnvoll und wichtig an.

– Setzen Sie sich für eine dauerhafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?
JA! Denn wir alle wollen und sollen uns sicher fühlen.
Und hier muss ich an die Schwarzenberger Bevölkerung zur Mitarbeit appellieren. Das haben wir gemeinsam in der Hand. Wenn Ihnen etwas auffällt an Unrecht, z. B. Schlägereien, Beschädigungen oder gar Straftaten etc.– rufen Sie die Polizei an!
Erst wenn der notwendige Bedarf auf diese Weise aufgezeigt und dokumentiert wird (statistisch erfasst) – und den Bedarf haben wir in Schwarzenberg auf jeden Fall – wird auch die Landespolitik in Zugzwang gesetzt, mehr Einsatzkräfte einzusetzen und mehr Dienststellen (24/7) zu besetzen.

– Wir haben eine wundervolle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahingehend Ideen?
Ja. Speziell die Vermarktung der Veranstaltungen auf der Waldbühne wurde schon vor Jahren an eine Agentur übergeben. Leider oder glücklicherweise ist unsere Waldbühne ein Open-Air-Veranstaltungsort. Demzufolge ist das Wetterrisiko nicht unerheblich. Deshalb gehen große Konzertveranstalter mit ihren aufwendigen Bühnenshows lieber in Konzerthallen, auch wenn dort das Flair für den Besucher nicht so schön ist. Diese Agentur ist trotzdem bestrebt, durch Anwerbung z. B. hochwertiger Künstler und Künstlerinnen das finanzielle Risiko für eine Veranstaltung zu minimieren.
Dies ist aber aus o. g. Gründen sehr schwierig.
Ein weiterer Aspekt, warum die Anzahl von Großveranstaltungen auf der Waldbühne begrenzt ist, sind sowohl die Thematik Zuwegung zur Waldbühne für den Technik-An-und-Abtransport, die Lenkung der Besucherströme als auch die begrenzten Großraum-Parkmöglichkeiten im Umfeld der Waldbühne.
Aus meiner Sicht sollte man versuchen, in den nächsten Jahren einen gesunden Mix aus Großveranstaltungen (hochwertige Künstler) und Kleinveranstaltungen wie das Format „Waldbühne mal anders“ anzubieten. Wobei die Anzahl der Gesamtveranstaltungen begrenzt sein sollte, um die angrenzenden Wohngebiete nicht über die Maßen zu strapazieren. Auf die Beeinträchtigungen und Hinterlassenschaften nach Großveranstaltungen im näheren und weiteren Umfeld möchte ich hier nicht weiter eingehen…
Bezüglich Naturbühne wäre es mehr als wünschenswert, wenn es hier übers Jahr verteilt kulturelle Angebote geben könnte. Zum Beispiel könnte ich mir vorstellen, dass sich in diesem Areal neben dem klassischen Kulturangebot wie Sommerkino, Theater… auch der eine oder andere Verein oder Verband vorstellen und neue Mitglieder werben kann, vielleicht auch für ein Jugendprojekt? (s. Präventionsarbeit Thema Drogen).

– Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbesondere die, die sich für Kinder engagieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?
Da ich ehrenamtlich sehr stark in der Vereinslandschaft integriert bin, liegt mir die Förderung der Vereine sehr am Herzen. Eine Aussage zur Unterstützung und Förderung von Vereinen, welche auf alle oder auch nur einen Großteil unserer in der Stadt ansässigen Vereine beziehen würde, wäre nach Gießkannenprinzip und hier der Sache nicht dienlich, da jeder Verein individuell ist und somit auch individueller Unterstützung bedarf. Eines haben aber alle Vereine gemein: Sie benötigen Mitglieder/Mitstreiter. Öffentlichkeitswirksame Aktionen bei Angeboten der Stadt/Stadtfesten usw. durch die Vereine, um ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen, befürworte ich.
Viele Vereine und speziell die Vorstände hadern mit der Thematik: „Die Bürokratie und die Zettelwirtschaft wird immer größer.“ Hier sehe ich großen Bedarf, vor allem jene Vorstände zu unterstützen bezüglich Schulungen in den Bereichen Finanzen, Datenschutz, Vereinsrecht allgemein…, die keinem Dachverband angehören.
Aus meiner Erfahrung unterstützt die Stadtverwaltung Schwarzenberg Vereine schon sehr stark.
Gerade mit dem Förderprogramm „sozial genial“ können viele kleine Projekte auch kurzfristig gefördert werden. Leider nutzen nicht alle Vereine diese Fördermöglichkeit, obwohl seitens der Stadtverwaltung Informationsveranstaltungen und –hefte hierzu ausgereicht werden.

– Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?
Nein, und ich würde dies auch nicht befürworten.
Das Sonnenbad im Stadtteil Sonnenleithe wurde für die Schwarzenberger als wetterunabhängiges Bad gebaut, das vielseitig genutzt werden kann – Schwimmunterricht usw. Inzwischen wurde auch ein Saunateil angebaut. Ein Bad ist immer ein Zuschuss-Geschäft für die Stadtverwaltung. Und es gibt umliegend in Raschau-Markersbach, Antonsthal, Johanngeorgenstadt, Lauter… Freibäder, die genutzt werden können.

– Was halten Sie von öffentlichen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?
Das wäre eine gute Idee. Ich nutze dies auch gern, wenn wir z. B. im Urlaub sind.
Und nicht nur in der Schwarzenberger Altstadt, sondern gern auch in mehreren Ortsteilen oder anderen Standorten. Nur sollte es klar geregelte Verantwortlichkeiten geben, z. B. was ist, wenn das Umfeld durch Verunreinigung in Mitleidenschaft gezogen wird.

Jugend

– Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?
– Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?
– Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attraktiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind weggezogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betreffend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Abwanderung der Jugend ist ein schon seit vielen Jahren bekanntes Problem. Wie Sie selber in Ihrer Fragestellung schon formulieren, kommen viele Jugendliche nach ihrem Studium nicht mehr in die Heimat zurück. Woran liegt das? Zum einen an den möglichen vorhandenen Arbeitsplätzen, teilweise wurde etwas studiert, wozu es hier in der Region gar keine Arbeitsstellen gibt, und zum anderen hat man seinen Lebensmittelpunkt durch mehrjährigen Aufenthalt (Studium) in einer anderen Region Deutschlands gefunden.
Hier möchte ich mal einen ganz anderen Aspekt anführen. Unsere Handwerker suchen händeringend nach Lehrlingen und/oder gut ausgebildeten Fachkräften, aber leider wollen immer mehr junge Leute studieren. Und dann ist die Gefahr groß, dass diese nach ihrem Studium nicht mehr in die Region zurückkehren. Wir sollten also alle gemeinsam darauf hinwirken, dass auch ein gut ausgebildeter Handwerker ein attraktiver Berufsweg ist.
Bezüglich der Anfrage zum Kulturangebot auf der Wald- und Naturbühne: Wenn es privatwirtschaftliche Anbieter von derartigen Kulturangeboten gibt und diese diesen Veranstaltungsort auch nutzen möchten, sollte man prüfen, ob dieses Angebot der aktuellen Nutzungsordnung entspricht. Dann steht dem nichts im Wege.

– Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es vielfältige Angebote der offenen, außerschulischen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befürworten und vorantreiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?
Selbstverständlich unterstütze ich den Stadtratsbeschluss, welcher am 20.07.2020 mehrheitlich im Stadtrat gefasst wurde bezüglich der Errichtung eines Jugendzentrums Neustadt. Aus meiner Sicht sind die veranschlagten Gesamtkosten von 1,2 Mio Euro eine gute Investition in die Zukunft unserer Jugend von Schwarzenberg.
Des Weiteren würde ich mir wünschen, dass auch die bereits vorhandenen Kinder- und Jugendzentren mehr genutzt werden. Hier fällt mir z. B. das in Schwarzenberg-Heide vom Kinderschutzbund ein. Leider sind dort relativ wenige Kinder und Jugendliche anzutreffen, obwohl es gute Angebote gibt. Nach der Sanierung des „Hauses der Vereine“ wird dieses Kinder- und Jugendzentrum größer und attraktiver sein und ich hoffe, dass dies schon einmal mehr Jugendliche anzieht.
Auch die anderen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Sport- und Kulturvereine sollten mehr genutzt werden.

Verkehr

– Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökologisch einwandfreies Fortbewegungsmittel und fördert die individuelle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausgebaut bzw. neu angelegt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realistisch? Falls nein, warum nicht?
Die Problematik Radwege ist nicht neu. Seit vielen Jahren gibt es Ideen, Diskussionen und Umsetzungen dort, wo es möglich war. Wenn ein Straßenneubau ansteht, ist die Einplanung von Radwegen sinnvoll. Jedoch sollten wir nicht vergessen, dass hier im Gebirge andere Bedingungen herrschen als im Flachland. Viele Einwohner haben ihr Grundstück bis zur Straße und wollen ungern etwas für Radwege abgeben. Dies ist schon bei der Verbreiterung von Fußwegen wegen der vorgeschriebenen Regelungen oft schwierig.
Des Weiteren sollte bei der Betrachtung möglicher Planungskorridore analysiert werden, welches Nutzungsspektrum (Häufigkeit, Fahrt zur Arbeit, Tourismus…) zu erwarten ist.

– Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?
Hier sehe ich eine konkrete Abstimmung von Kommune/Landkreis/Land/Bund wichtig und notwendig.
Derzeit wurden zum Beispiel zwei Baustellen aufeinander abgestimmt – Erlaer Straße (Einmündung Uferstraße) und S 272 Lidl-Kreuzung.
Hier spielt leider auch die Leistungskraft der Baufirmen eine große Rolle. Bauverzug kann eine noch so genaue Planung schnell zunichte machen. Dies ist ein Problem, das es anzugehen gilt.

– Welches tragfähige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?
Auch hier wurden durch die Stadträte aus meiner Sicht zukunftsorientierte und nachhaltige Beschlüsse gefasst. Ich bin ein absoluter Befürworter für das dringend notwendige Parkhaus am Forstparkplatz. Und die Betreibung des Parkhauses muss mit einer Veränderung des Parkraumkonzeptes in der Altstadt und den angrenzenden Bereichen einhergehen.

– Sind alternative Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?
Da es sich bei der B 101 um eine Bundesstraße handelt, kann ich diesbezüglich keine Stellung abgeben. Ob das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) intern etwas plant, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass sich der Stadtrat bereits vor mehreren Jahren von der Idee verabschiedete, die B 101, beginnend im Bereich Neuwelt bis zum Viadukt, geradliniger zu verlegen.

Stadtbibliothek

– Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?
– Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digitalen Strategie?
– Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finanziell untermauert?
– Vor der politischen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausgebautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurzfristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unterwegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue soziokulturelle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entsprechender personeller Besetzung dazu?
– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatzweise vorhanden, aber leider ohne fachliche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem professionelleren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Aus meiner Sicht gehören Bibliotheken zum Bildungsangebot einer Stadt. Dies wird auch so bleiben in Zeiten der Digitalisierung. Hier ist zu prüfen, ob sich die Angebote einer Bibliothek vom klassischen Buch zu einem Mix von verschiedenen Medien entwickeln soll/kann/muss.
Die Aufgabe einer Bibliothek (städtisch) sehe ich perspektivisch auch in der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz bei entsprechender fachlicher Kompetenz.
Die Bibliothek oberhalb der Stadtschule wird durch Fachkräfte betreut und hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt.
Bezüglich Schulbibliotheken – gibt es dafür den Bedarf? Welches Spektrum sollte dabei abgedeckt werden? Oder macht es nicht vielleicht mehr Sinn, ein zentrales Angebot zu haben, aber dafür fachlich und inhaltlich breit aufgestellt?

Bildung

– Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umgesetzt werden? Sollen Schulgebäude weiter saniert werden? Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können? Wie wird die Musikschule weiter gefördert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in vielfältiger Weise unterstützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Wichtig für die nächsten Jahre in Bezug auf Bildung in Schwarzenberg ist der dringende Erhalt aller vier vorhandenen Grundschulen in den beiden Schulbezirken sowie der Fortbestand der Oberschule, und auch das Gymnasium muss zwingend in Schwarzenberg erhalten werden. Ebenfalls erhaltenswert sind alle anderen Bildungsangebote wie z. B. das Berufliche Schulzentrum für Wirtschaft und Sozialwesen am Hofgarten. Des Weiteren sind in den Schulgebäuden notwendige Investitionen in Ausstattung und Haustechnik sowie Gebäudesubstanz zu erbringen. Gleiches gilt natürlich auch für Kindertagesstätten.
Die Digitalisierung ist in den vergangenen Jahren massiv voran geschritten und hat auch keinen Halt gemacht vor den Bildungsangeboten. Hier sehe ich zum einen dringenden Handlungsbedarf in der Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte in Bezug auf Umgang, Nutzung mit IT-Geräten, zum anderen aber auch in der Ausstattung der Einrichtungen. Dies geht einher mit der aus meiner Sicht einheitlichen Grundausstattung mit IT-Geräten mit entsprechender Softwareausstattung, ähnlich dem klassischen Schulbuch. Um dies gesamtgesellschaftlich stemmen zu können, kann der geschlossene Digitalpakt nur ein Anfang sein. Auch entsprechende Fördermöglichkeiten und Unterstützungen sollten aus meiner Sicht nicht aus dem städtischen Haushalt gestemmt werden, sondern sind landespolitische, wenn nicht gar bundespolitische Aufgaben.
Ein weiterer wichtiger Punkt in diesem Zusammenhang ist die Frage, inwieweit denn auch die Eltern fit sind im Bereich Digitalisierung und die Schüler ggf. unterstützen können.
Dies alles sollte einmal genauer analysiert werden, um eventuell notwendige Unterstützungsangebote und Fördermöglichkeiten zu generieren.

Corona

– Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?
– Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?
– Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Als Wahlbeamter bin ich verpflichtet, die von der Landes- oder Bundesregierung erlassenen Gesetze und Verordnungen vollumfänglich umzusetzen.
Durch die Corona-Krise in wirtschaftlich in Not geratene Unternehmen/Geschäfte können Förderungen beantragen, speziell im Bereich Beschäftigte ist ein gutes Mittel die Beantragung und Ausreichung von Geldern in Zusammenhang mit Kurzarbeit.
Infektionsschutzmaßnahmen sind Bestandteil der erlassenen Gesetze und Verordnungen bzw. sind im privaten Bereich Hausrechtsangelegenheiten und müssen umgesetzt werden.

Rechts(extrem) und links(extrem)

– Schwarzenberg war in den vergangenen Jahren wiederholt aufgrund rechtsextremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie positionieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unterstützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
Wir leben in einer Demokratie. Und solange eine Partei oder Vereinigung durch den Verfassungsschutz nicht verboten wird, dürfen diese ihre Meinungen auch öffentlich kundtun.

– Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umgegangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzugehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
Versammlungen müssen bei der Versammlungsbehörde (LRA) beantragt werden. Hier werden diese auch genehmigt oder nicht. Die Genehmigung erfolgt meist mit Auflagen. Verhindern kann man es nicht. Und die Darstellung in Funk und Presse kann man schlecht beeinflussen, da in Deutschland auch Pressefreiheit herrscht. Sicherlich schadet die Berichterstattung der Wirtschaft und dem Tourismus, aber hier sind wir alle gefordert, die Innen- und Außendarstellung positiv zu gestalten.

– Was werden Sie gegen den immer stärker aufkeimenden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
Ich werde Gesprächsrunden mit verschiedenen Partnern für politische Bildung anbieten.

– Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
Diese Begrifflichkeit ist mir bekannt.

– Wie ist Ihre Einstellung gegenüber der Antifa?
Alles was extrem ist, egal ob rechts oder links, lehne ich persönlich ab. Dialog ist wichtig.

– Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?
Dies kann zur politischen Bildung beitragen.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

– Anton Günther – immer wieder aktuell

– art-figura – fester Bestandteil der Schwarzenberger Kunst- und Kulturlandschaft

– Bildungsticket – gute Sache, wird dringend benötigt zur Mobilität (zentrale Bildungsangebote)

– Elisabeth Rethberg – geboren in Schwarzenberg in der Obergasse, sollte man wieder mal würdigen

– Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal – Fluch und Segen

– Erzgebirge – mei Haamit

– Flüchtlinge – gesellschaftliche Herausforderung

– Friedliche Revolution – 1989 geschichtlich genial, leider ist viel auf der Strecke geblieben

– Friedrich Emil Krauß – Unternehmer, Erfinder, große Persönlichkeit seiner Zeit

– Gendern – interessante Diskussion um Sprache

– Heidrun Hiemer – Danke für 19 Jahre sehr gute Arbeit mit viel Weitsicht als Stadtoberhaupt

– Inklusion – Jede/r ist individuell und gehört dazu

– LGBT – siehe Inklusion

– Naturschutz – geht uns alle an, aber bitte nachhaltig

– ÖPNV – ausbaufähig und abgestimmter

– Osten – Himmelsrichtung

– Parkhaus am Forstparkplatz – dringend notwendig

– Regionale Produkte – müssen mehr auf den Markt und gekauft werden

– Rockelmannpark – sehr schön, ich würde beim Spaziergang gern mehr Leute dort treffen

– Schlossbergtunnel – genialer Veranstaltungsort

– Städtepartnerschaften – unbedingt erhaltenswert, nicht nur städtische Aufgabe sondern Begegnungen von Mensch zu Mensch

– Stadtmarketing – notwendig, um das Produkt „Stadt Schwarzenberg“ zu vermarkten

– Stolpersteine – im Boden verlegte kleine Gedenktafeln

– Wende – siehe friedliche Revolution

– Würdigung Ehrenamt – muss nicht immer materieller Art sein, oft reicht schon die Wertschätzung aus den eigenen Reihen und darüber hinaus