Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Lilly Vicedom

Stand 2020
Einwohner insgesamt: 16 310
unter 20 Jahre: 2 544
20 – 65 Jahre: 8 680
65 Jahre und mehr: 5 086

Zur Person: Lilly Vicedom
Wer bin ich?
Eine Frau mit vielen Facetten:
• Die Fränkin im Erzgebirge – Ich lebe da, wo andere Urlaub machen.
• Die Kunstfreundin – Kunst beginnt im Herzen jedes Einzelnen. Wer Kunst versteht, versteht sie zu fördern.
• Die Handballfreundin – Für den EHV Aue ist mir kein Weg zu weit!
• Die Politikerin – „Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte!“ Käthe Strobel
• Die Finanzwirtin – Der Umgang mit Zahlen und Menschen ist einfach spannend.
• Die Geschäftsfrau – Ein Traum wird wahr endlich ein eigenes Geschäft.

Schwarzenberg ist eine sagenhafte Stadt.
Gemeinsam mit Ihnen, liebe Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger, möchte ich die Stadt nachhaltig beleben. Dabei spielen Erhöhung der Attraktivität und Erlebbarkeit der „Marke“ Schwarzenberg als „Perle des Erzgebirges“, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der Marktchancen eine wichtige Rolle. Entscheidend ist nach außen die konsequente Darstellung der Alleinstellungsmerkmale unserer Stadt Schwarzenberg. Wie Sie liebe ich meine Stadt und es wäre mir eine Ehre, Verantwortung für unser Schwarzenberg zu übernehmen. Ich stelle mir ein touristisch und wirtschaftlich starkes Schwarzenberg vor. Das „Kulturkleinod“ im Erzgebirge. Neue Ideen haben Vorfahrt! Schwarzenberg braucht dringend neue Wohnangebote. Ich möchte, dass die Kultur der Stadt noch bekannter wird und sich die Kulturszene freier entfalten kann. Ich möchte eine grüne, saubere und familienfreundliche Stadt – traditionell, modern, tolerant und selbstbewusst!

Ich bewerbe mich für das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich unsere Stadt mit Mut, mit Leidenschaft, mit Visionen, mit Ideen und mit Euch gemeinsam in den nächsten Jahren weiter voranbringen will. Mein Kompass zeigt den Weg zu einem lebendigen, fairen und respektvollen Miteinander aller Generationen.
Für Schwarzenberg. Gemeinsam. Mutig. Klar.

Bildung
Finanzwirtin. Steueramtsinspektorin. Geschäftsführerin eines Modegeschäftes.
Stellvertretende ehrenamtliche Bürgermeisterin. Stadträtin. Aufsichtsrätin.
1. Vorsitzende Frauen Union Erzgebirge. Stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union Sachsen.
1. Vorsitzende Kunstfreunde Schwarzenberg e.V.

Führungskompetenzen
Teamleiter als Finanzwirtin. Geschäftsführerin. 1. Vorsitzende diverser Vereine. Vielfältige einschlägige Fortbildungsseminare.

Kompass e.V.
Der Verein führt den Namen KOMPASS. Er hat seinen Sitz in Schwarzenberg. Er ist im Vereinsregister Chemnitz unter VR 49/08 eingetragen. Vereinszweck ist die Teilhabe und Mitwirkung Schwarzenberger Bürger an der politischen Willensbildung auf kommunaler Ebene. Der Verein nimmt mit eigenen Vorschlägen an den Oberbürgermeisterwahlen in Schwarzenberg teil. Wer steht dahinter? Schwarzenberger Bürger aus Politik, Wirtschaft und Kultur.

Blick zurück
„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“ Albert Einstein

Blick nach vorn
Wirtschaft trägt und formt eine Stadt.
Stadt bietet soziales Umfeld. Schützt und stärkt Familien.
Familien brauchen und genießen Sicherheit.
Sicherheit sind Wohnraum, Obhut und Finanzen.
Finanzen ermöglichen Leben und Visionen.
Visionen eröffnen Gestaltungsspielräume.
Gestaltungsspielräume kitzeln kreative Ideen für Tourismus und Kultur.
Kultur macht lebendig. Tourismus macht bekannt. Vereinsarbeit macht stolz.

Haushaltslage der Kommune
Solide Finanzen sind für uns alle wichtig. Für Schwarzenberg ermöglichen sie Freiräume für Investitionen. Ich stehe für eine ausgeglichene Haushaltspolitik. Schwarzenberg ist am Ende des Jahres 2020 schuldenfrei. Dies gilt es im Auge zu behalten! Eine optimale Nutzung und Einwerbung von Fördermitteln zur Realisierung wichtiger Projekte der Stadtentwicklung sind für mich von zentraler Bedeutung.
„Wer mit bescheidenen Mittel die richtigen Dinge tut, wird mehr erreichen als einer, der mit aller Kraft an den falschen Aufgaben arbeitet.“ Edgar K. Geffroy

Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband?
Die Stadt Schwarzenberg künftig ein attraktiver Arbeitgeber!
Mit der Arbeitsplatzsicherheit, flexiblen Arbeitszeiten, der Möglichkeit eines Freizeitausgleichs und der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sollten wir punkten. Die Bezahlung nach TVöD garantiert eine faire Bezahlung und regelmäßige Lohnsteigerungen.

Bürgerbeteiligung
Bürgernähe statt Ideologie.
Kommunalpolitik ist nur dann erfolgreich, wenn sie ein Gegenmodell zur Politik auf Landes- und Bundesebene darstellt.
Mit einer Ideenwerkstatt soll das Ganze beginnen.
Was braucht Schwarzenberg?
Wo sehen die Schwarzenberger Ihre Stadt in 20 Jahren stehen, welche Anforderungen haben sie?
All diese Fragen möchte ich mit den Bürgern dieser Stadt diskutieren. Ich bin offen für alles, ehrlich bei den städtischen Möglichkeiten, kreativ bei der Umsetzung.
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung wären:
• WhatsApp-Bürgersprechstunde
• Bürgergespräche
• Bürgerkonferenzen
• Bürgerprojekte

Stadtentwicklung
Neben der Frage: Was ist Stadtentwicklung? Ist es wichtig zu wissen, was genaue Ziele der Stadtentwicklung sind.
Die Ziele Schwarzenbergs sind:
• Neustadt: Aufwertung als Bestandteil der Innenstadt Schwarzenbergs
• Altstadt: Innenstadtentwicklung, Altstadtsanierung
• Sonnenleithe: Umbau Wohngebiet
• Heide: Stabilisierung Wohngebiet
• Neuwelt: Erschließung Flächenreserven
Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:
Bevölkerungsentwicklung, Verkehrsplanung, Betreuung und Bildung, medizinische Versorgung, Attraktivität für junge Menschen, Wohnraumentwicklung, Wirtschaftskraft, Klimaschutz, Tourismus, Einkauf und Konsum.
Konkrete Projekte:
• Lebendige Innenstadt geht nur gemeinsam! Neues Marketing – und Vertriebskonzept für Schwarzenberg
• Die Neustadt – Aufenthaltsqualität für junge Familien und Jugendliche verbessern.
• Leerstands- und Flächenmanagement mit Schwerpunkt Altstadt, Vorstadt, Neustadt.
• Wir müssen die Trends /die Wünsche der Touristen erkennen und positiv begleiten.
• Deshalb: Tourismuskonzept 2030
• Kulturangebot erweitern: Rockelmannpark
• Kulturstätten thematisch zuordnen und mit Leben erfüllen – „Wo findet Was für Wen statt“.
• Wandern und Fahrradfahren liegt voll im Trend. Die Pflege der vorhandenen Wanderwege, der Ausbau der Radwege und eine bessere Beschilderung sind unverzichtbar.
Bei der Stadtentwicklung stehen die Bedürfnisse der Bürger im Vordergrund. Deshalb ist ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung wünschenswert.

Leben und Wohnen
Wie können wir die Menschen in Schwarzenberg halten? Wie können wir Sie zurückholen? Welche Fördermöglichkeiten kann ich als Kommune anbieten? Wie die Familien besser unterstützen?
1. Breitbandausbau in den Ortsteilen und der Kernstadt haben absolute Priorität.
2. Regelmäßige Unternehmergespräche sowie begleitende Maßnahmen für Unternehmensgründer werden von mir im Falle eines Wahlerfolges eingeführt. Eine Kommune muss wissen, wo den Unternehmen der Schuh drückt. Solche Unternehmergespräche habe ich bereits im Wahlkampf geführt. Den Wünschen wie beispielsweise, die Gründung eines Start UP Netzwerkes, die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und weitere mögliche Gewerbeflächen in Schwarzenberg und den Ortsteilen zu generieren, werde ich nachkommen.
3. Für junge Familien werde ich genügend Krippenplätze zur Verfügung stellen. Die Wahl in welcher Einrichtung ich mein Kind unterbringen will, muss flexibler gehandhabt werden. Eine „Kita-Plus“ – Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 – 20:00 Uhr) als Pilotprojekt einführen. Eine „Leihomi“ für die Kleinsten soll das Angebot für Alleinerziehende unterstützen. Die Aufenthaltsqualität für junge Familien muss mit speziell für „Sie“ ausgerichteten Kultur- und Gastronomieangeboten verbessert werden.

Passender Wohnraum für Jung und Alt muss in ausreichender Form zur Verfügung gestellt werden. Das werden sein:
1. Mietwohnungen – Attraktiv.Bezahlbar.Barrierearm.
2. Bauland für Eigenheimstandorte – Wo möglich? a) Sonnenleithe – Am Fichtbusch b) Auf dem Weg nach Sonnenleithe – Zwischen EKH und Gärtnerei Lang c) Pöhla – Pfeilhammergelände

Wir bieten zur Zeit 26 Spielplätze in der Stadt Schwarzenberg an. Viele davon sind durchaus attraktiv und auf dem neuesten Stand. Einige wenige bedürfen einer Auffrischung oder gar einer Neuausrichtung. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen unter Einbeziehung der Eltern- und Kinderinteressen.

Dem demografischen Wandel ist nur zu begegnen, indem wir genügend Anreize schaffen, um Jugend hierzubehalten und Jugend und junge Familien zurückzuholen.

Ärztemangel im ländlichen Raum!?
Es braucht einen Dialog zwischen Bürgermeistern, Praxisinhabern, potenziellen Nachfolgern und Rückkehrern über Themen wie Öffentlichkeitsarbeit, Werbemaßnahmen, Schaffung von räumlichen und technischen Möglichkeiten. Denn mit diesen Maßnahmen lassen sich auch in Zukunft Mediziner für das Arzt sein gewinnen und begeistern. Allerdings empfindet die Masse der Mediziner keine Leidenschaft für das Unternehmertum – insofern gilt es hier umzudenken, den Arzt behandeln zu lassen, alles andere intern und extern weitestgehend zu delegieren, um Arzt und Team massiv zu entlasten. Die Auslagerung von betriebswirtschaftlichen Aufgaben ist aus meiner Sicht deshalb ein wirksamer Beitrag gegen Ärztemangel.

Drogenproblem in der Stadt?
Präventive Maßnahmen sind der 1. Schritt. Hier kann die Kommune positive Signale senden.

Sicherheit ist Aufgabe des Freistaates Sachsen. Freistaat muss seiner Pflicht als „Ordnungshüter“ nachkommen. Die Einrichtung einer Polizeistation in Schwarzenberg wäre ein Schritt in die richtige Richtung!

Feierstätte und Naturbühne?
Die Nutzung der Waldbühne sehe ich mit 5 – 6 Veranstaltungen pro Jahr als durchaus zufriedenstellend. Natürlich gibt es auch hier Entwicklungspotenzial. Mehrtägige Veranstaltungen (Freitag bis Samstag bzw. Sonntag) wären eine Möglichkeit, die Nutzung effizienter zu gestalten.
Naturbühne – eine konkrete Nutzung ab 2021/2022 ist mein großes Ziel!
Ideen: Filmnächte! Bühne für Kabarett! 30 Jahre Städtepartnerschaft mit Wunsiedel – Luisenburgfestspiele – Möglichkeit kultureller Partnerschaft.

Vereinsarbeit macht stolz!
Die Wertschätzung für und die Kommunikation mit Vereinen muss seitens der Kommune verbessert werden. Dafür werde ich mich einsetzen! Das Ehrenamt ist unverzichtbar!

Freibad in Schwarzenberg
Diese Überlegung gibt es bisher nicht. Die Finanzierung des „Sonnenbades“ stellt die Stadt bereits vor eine große Herausforderung.

Bücherschrank
Die Idee würde ich unterstützen. Den geeigneten Standort müssten wir gemeinsam aussuchen.

Jugend
Jugendliche wachsen heute unter völlig anderen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf. Die Herausforderungen der Digitalisierung in einer Generation, die sich die Welt ohne Internet nicht mehr vorstellen kann. Die Jugendarbeit in Schwarzenberg muss mit der Zeit gehen und neue Konzepte entwickeln, um die Stadt auch für Jugendliche attraktiv zu machen.
Konkret:
• Zwangloser Treff für die Jugend. Neuerrichtung eines Jugendzentrums in der Neustadt.
• „Zollgebäude am Bahnhof“ – Ausbau zu einer „ShiShaBar“
• Vom Kino nach Hause – Erweiterung des Stadtverkehrs in den Abendstunden.
• Jugend will sich beteiligen – „Je konkreter, desto besser“ Neu: Installierung eines Jugendparlaments
• „Beteiligungskultur“ fördern – Der/Die Bürgermeister/in geht auf die Jugendlichen zu und sucht das Gespräch. Junge Menschen wollen gehört werden und ihre Meinungen in der Politik wiederfinden – dafür braucht es Begegnungsorte.

Verkehr
– Radwege: Schwarzenberg ist und bleibt eine Kleinstadt. Der Radverkehr ist übersichtlich und wird angesichts der rückläufigen Zahlen der Bevölkerungsentwicklung auch nicht massiv zunehmen. Der Ausbau von Radwegen sollte sich nach meinem Dafürhalten auf die Hauptverkehrswege wie Bundesstraße, Staatsstraßen und Straßen des Landkreises konzentrieren. Aufgrund der Bauträgerschaft, die außerhalb der Stadtverwaltung Schwarzenberg liegt, lässt sich ein Zeitplan schwerlich festlegen.
– Straßensperrungen: Es trifft schon zu, dass Straßensperrungen bisweilen ein Ärgernis darstellen können. Aber auch hier liegt die Zuständigkeit bei den staatlichen Straßenbauämtern. Der Stadtverwaltung bleibt nur, eigene Baumaßnahmen abzustimmen und mit den staatlichen Stellen im Konsens zu agieren. Auf ein Wort: Unmittelbar nach der Wende gab es keine Straßen ohne Baustellen. Das haben die Kraftfahrer mit Langmut ertragen, auch mein Ehemann als seinerzeitiger Pendler zwischen West und Ost. Es waren eben Zeiten der Fairness, der Geduld und der Hoffnung, weil es danach besser ist. Leider sind diese Zeiten dahin.
– Parkraumkonzept: Das Parkhaus am Forstplatz wird kommen. Darin ist für eine Vielzahl von Stellplatzmietern gesorgt, sodass sich die Parkplatzsituation in der Altstadt entspannen wird.
– B 101: Im Gegensatz zu meiner alten Heimat leben wir hier im Erzgebirge in einer sehr ausgeprägten Berg- und Tal-Topografie. Während dort der Bau einer Umgehungsstraße problemlos durchgeführt werden konnte, scheitert derartiges (Umgehung) einfach aus Platzgründen (siehe Lauter-Bernsbach). In Schwarzenberg sehe ich diese Problematik nicht. Der Verkehrsfluss auf der B 101 ist zufriedenstellend und berührt auch nicht ausschließliche Wohngebiete.

Stadtbibliothek
– Die Bibliothek ist ein Ort der Bildungs- und Kulturvermittlung, ein Symbol für ein aufklärerisches Ideal unserer Gesellschaft. Nirgendwo schlummert so viel Wissen und Kultur wie in Bibliotheken. Doch die traditionelle Bibliothek steht in Zeiten von Digitalisierung und E-Books enorm unter Druck. Trotzdem kann der Stellenwert der Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft nicht hoch genug eingeschätzt werden.
– Die Einrichtung Bibliothek gehört zur Infrastruktur der digitalen Strategie.
– Inwieweit die Rolle der Bibliothek bei der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz weitere finanzielle Mittel erfordert, wird zu prüfen sein.
– Nach meinem Kenntnisstand gibt es in einzelnen Stadtteilen Ableger der Stadtbibliothek. Inwieweit weitere Stadtteile mit Außenstellen mit entsprechender personeller Besetzung ausgestattet werden können, bedarf einer Prüfung der personellen und finanziellen Ressourcen, denn die Finanzmittel der Stadt sind begrenzt und Fachpersonal teuer.
– Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der richtige Umgang mit verschiedenen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Dem ist vollinhaltlich zuzustimmen. Mit den Leitern und Leiterrinnen der städtischen Schulen wird der Versuch anzugehen sein, eine umfassende Konzeption zu den Schulbibliotheken zu erarbeiten, aber auch hier unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen der Stadt.

Bildung
Jedes Kind braucht einen qualitätsvollen Kita-Platz und muss später einen zukunftsfähigen Schulabschluss in Schwarzenberg machen können. Alle Schulformen sind schon vor Ort. Ich kann natürlich nicht versprechen, dass den Kindern die Schule mehr Freude macht. Aber die Rahmenbedingungen für das Lernen können wir in den Schulen in Trägerschaft der Stadt zukunftsfähig ausgestalten.
Konkret:
• Genügend Krippenplätze.
• Pilotprojekt „Kita-Plus“- Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 – 20:00 Uhr)
• Leihomi/Leihopi für die Kleinsten
• Sicherung der 4 Grundschulstandorte. Die Gebäude und Unterrichtsmaterialien immer auf dem neuesten Stand!
• Die Stadtschule – Campus im Herzen unserer Stadt. Erweiterung des Gebäudes. Grünes Klassenzimmer.
• Der „Digitalpakt“ ist für alle Schulen auf den Weg gebracht!
• Mittagessen für Schüler – „Altstadtmensa“

Corona
– Corona-Infektionen bedingen, das dürfte inzwischen Gemeingut sein und völlig außer Frage stehen, ernstzunehmende Erkrankungen, auch wenn vielfach der Heilungsprozess problemlos verläuft. Auch ist wissenschaftlich noch sehr wenig erforscht, welche Spätfolgen mit einer solchen Erkrankung einhergehen. Zur Gefahrenabwehr für die Bevölkerung, also für uns alle, sind die einschlägigen Vorgaben der Staats- und der Bundesregierung konsequent einzuhalten (Mund-, Nasenschutz, Abstandhalten, Vermeidung von größeren Ansammlungen, Veranstaltungen, Feiern, Partys u.v.a.m.) und deren Nichtbeachtung ohne Nachsicht zu sanktionieren.
– Freistaat und Bund haben umfangreiche Programme entwickelt, die mit Hilfe von Zuschüssen und zinsgünstigen oder zinslosen Darlehen den betroffenen Unternehmen unter die Arme greifen. Auch die Möglichkeiten der Kurzarbeit dürfen nicht gering geschätzt werden. Die Stadt verfügt nicht über die nötigen Finanzmittel zu ähnlichen Maßnahmen. Sie kann aber durch kleine Maßnahmen, wie Überbrückungsdarlehen, wie Zahlungs-und Mietaufschübe, wie Einkaufssamstage zur Belebung des Einzelhandels, durch Verständnis und Empathie das Ihre zum Umgang mit der Krise beitragen. Ich habe beispielsweise die Auflage des „Schwarzenberger Hoffnungsthalers“ nach Kräften unterstützt. Die Sache ist beim Schwarzenberger Einzelhandel auf positive Resonanz gestoßen.
– Gerade der neuerliche Anstieg der Infektionszahlen (gestern, dem 19.8.2020: 1.707 Neuinfektionen) untermauert den Hinweis der Wissenschaft, dass ohne einschlägige Impfstoffe wir weiterhin mit dem höchst gefährlichen Virus leben müssen. Sich verweigernde Mitbürger und Mitbürgerinnen müssen energisch davon überzeugt werden, Infektionsschutzmaßnahmen stringent einzuhalten. Gurt- und Helmpflicht im Straßenverkehr, Rauchverbote allenthalben werden doch auch klaglos hingenommen. Bei eingefleischten Verschwörungstheoretikern werden alle Mühen vergeblich sein, denn diese leben in ihrer eigenen abstrusen Welt. Man wird Mittel und Wege finden müssen, sich vor solchen Mitmenschen zu schützen

Rechts(extrem) und links(extrem)
Lassen Sie mich so beginnen:
Wir, mein Ehemann und ich, waren bei unserem Umzug (in 1990 bzw. 1996) nach Schwarzenberg 48 resp. 34 Jahre alt. Wir beide sind demnach im wesentliche n in Franken aufgewachsen und sozialisiert. Natürlich gab es dort rechtsextreme Umtriebe, rechte Parteien (z.B.: NPD, Republikaner) und rechte Gruppierungen (Reichsbürger u.ä.). Aber all dies waren in der Tat Randerscheinungen, die zwar wahrgenommen werden konnten, aber im öffentlichen, insbesondere in unserem Leben keine nennenswerte Rolle gespielt haben. Es waren eben, wie gesagt, Randerscheinungen, die damals wie heute, dort höchst selten die 5%-Grenze erreichen.

Anfangs konnte ich auch hierzulande solches Geschehen nicht feststellen. Vielleicht war ich auch zu sehr damit beschäftigt, eine neue Existenz aufzubauen und zu festigen. Nun aber stehe ich wie viele andere erstaunt und überrascht vor diesem Phänomen, dieser Entwicklung, die leider zu bestätigen sind und die nicht klein geredet werden können. Bei meiner Ankunft in 1996, wie gesagt, war das so nicht festzustellen und ich bin immer noch auf der Suche nach den Gründen und Ursachen. Das umso mehr als die hiesigen Bevölkerungsstrukturen, die Lebensverhältnisse etc. doch sehr jenen in meiner alten Heimat ähneln. Geradezu bestürzt ließ mich dann der Ausgang speziell der Europa-Wahl zurück, bei der sich die AfD als stärkste Partei entpuppte.

Was ist zu tun? Es ist selbstverständlich für mich, als Bürger der Stadt Schwarzenberg, jeglichen rechtsextremen Umtrieben, dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung, Gruppierungen wie NPD, AfD, Freigeist, Pegida etc. und einschlägigen Personen wie Hartung entschieden entgegenzutreten. Das gleiche gilt für Rassismus und Ethnopluralismus, denn letzterer ist eine widerliche Reminiszenz an die völkischen Bestrebungen des Nationalsozialismus.

Der amtierenden Oberbürgermeisterin indes sind allerlei Beschränkungen auferlegt. Sie hat als öffentlich-rechtliche Leiterin der Stadtverwaltung weitgehende politische Neutralität zu wahren, um nicht ständig Angriffen von „rechts“ ausgesetzt zu sein. Ohnehin ist ihr Handlungsspielraum höchst begrenzt durch höhere Verwaltungseinheiten wie Landkreis, Staats- oder Bundesregierung.

Ansonsten ist jeglichen Veranstaltungsvorhaben der rechten Szene mit eigenen Veranstaltungen (Gegendemonstrationen u. a.) zu begegnen, soweit stadteigenes Areal zur Verfügung steht. Schließlich aber will ich besonders unter Bezugnahme auf den Bundespräsidenten Steinmeier die Stadtbevölkerung auffordern oder ermuntern, in noch viel stärkerem Maße die Sache selbst in die Hand zu nehmen und dem rechten Flügel noch energischer als bisher aufzuzeigen, dass es sich insoweit wirklich nur um den rechten Rand im eigentlichen Wortsinne handelt. Im Übrigen gilt, wir haben die demokratische Mitte zu wahren und zu stärken durch Ausgleich, Toleranz und die Suche nach Kompromissen. Das gleiche gilt im Hinblick auf die Antifa, gegen die wenig einzuwenden ist, solange sie nicht zu terroristischen Mitteln greift. Weltoffenheit, Vielfältigkeit sind prägende Merkmale der Demokratie und haben an oberster Stelle zu stehen.

Nun zu den weiteren Fragen:

Verfassungebende Versammlung: Vielfältige Bewegungen beginnend beispielhaft wohl mit der
==> Magna Carta (13. Jahrhundert) über die
==> Oberschwäbische Eidgenossenschaft (Bundesordnung) 1525,
==> Frankfurter Nationalversammlung (1848),
==> Erfurter Unionsparlament (1850),
==> Weimarer Nationalversammlung (1919),
==> Parlamentarischer Rat der BRD (1948) bis zum
==> Runden Tisch der DDR (1989/90).
Darüber hinaus kann ich mit Ihrer Frage wenig anfangen, außer dass das Grundgesetz eigentlich in eine Verfassung zu überführen wäre.

Meine Einstellung zu Antifa: -siehe oben-

Festival „Stains on the Sun: Selbstorganisation, Eigeninitiative und Improvisation als Merkmale der Bewegung (des Vereins) sind grundsätzlich zu befürworten, Misstrauen gegenüber Institutionen, Autoritäten, passivem Konsum, Produkten der Industrie und Verhalten der Medien abzulehnen. Grundsätzlich muss wohl der politische Charakter von „Stains in the Sun“ bejaht werden. Das bindet die Stadt als öffentlich-rechtliche Institution. Sie hat konsequent Neutralität zu wahren. Dafür muss von „Stains in the Sun“ Verständnius erwartet werden.

Zu guter Letzt: Wie denke ich über . . .

Anton Günther: Tradition, Volksgut; für die Zukunft wenig Relevanz.

art-figura: Von Beginn an sehr beliebt, muss weitergeführt werden.

Bildungsticket: War lange in der Regierung umstritten, zufriedenstellend.

Elisabeth Rethberg: Schwarzenberger Künstlerin von Weltruf.

Erzbergwerk der SME: Hochproblematisch (Umwelt), möglicherweise aber von großer wirtschaftlicher und technischer Bedeutung.

Erzgebirge: Heimat, Welterberegion, die fortentwickelt werden muss.

Flüchtlinge: Wo liegt unsere Verantwortung? Sie sind menschenwürdig zu behandeln und zu integrieren.

Friedliche Revolution: Herbst 1989.

Friedrich Emil Krauß: Bedeutender Industrieller und Bürger der Stadt, Schwarzenberger Pyramide.

Gendern: Politikjargon.

Heidrun Hiemer: Langjährige Oberbürgermeisterin, höchst verdiente Person.

Inklusion: Steht seit 1994 im Grundgesetz (Art. 3).

LGBT: Kampf gegen Diskriminierung.

Naturschutz; Lebenswichtig, daher unverzichtbar, von höchster Dringlichkeit.

ÖPNV: Muss erheblich verstärkt werden.

Osten:
„Wer sich selbst und andere kennt,
Wird auch hier erkennen,
Orient (Osten) und Okzident (Westen)
Sind nicht mehr zu trennen.“
Frei nach Goethe (westöstlicher Diwan)

Parkhaus am Forstplatz: Wird (muss) kommen.

Regionale Produkte: „Warum in die Ferne schweifen, sieh, das Gute liegt so nah!“ Goethe

Rockelmannpark: Imposantes Freilichttheater, muss häufiger bespielt werden.

Schlossbergtunnel: Sehr interessant, aber eingeschränkt und schwer nutz- oder bespielbar.

Städtepartnerschaften: Wichtig und notwendig im Sinne der Völkerfreundschaft.

Stadtmarketing: Auf dem besten Wege.

Stolpersteine: Aue ist Vorreiter.

Wende: 30 Jahre her, muss noch vollendet werden.

Würdigung Ehrenamt: Unverzichtbar, 23 Millionen Menschen sind in Deutschland ehrenamtlich tätig, weitere 24 Millionen würden es gerne.