Forstparkplatz versus Parkhaus, der aktuelle Stand (oder: Was die Freie Presse darüber schreibt und was nicht)

Wenn es in den letzten Jahren in der Freien Presse um den Forstparkplatz ging, konnte man sich auf eins verlassen: dass erwähnt wird, wie sanie­rungs­be­dürftig er sei. Dazu gibts dann ein entspre­chendes Foto von der Hangseite, das möglichst lieder­lich aussieht. Man könnte direkt den Eindruck bekommen, dass der Parkplatz in einem schlim­meren Zustand ist als einige Straßen im Stadtgebiet. Dem ist nicht so.

Seit Januar liest man nun in jedem Freie-Presse-Artikel zum Forstparkplatz vom Brand im Brunnengraben. Anfang Januar hat es dort gebrannt und die Feuerwehr hatte Probleme, zu dem Haus zu kommen. In diesen Januartagen lag viel Schnee, und in der Altstadt ist schlicht kein Platz für viel Schnee, der türmt sich und muss irgend­wann wegge­fahren werden. Parken wurde bis zu diesem Brand im Brunnengraben geduldet. Mittlerweile ist es verboten, dazu wurden auch neue Schilder aufgestellt.

Im Brunnengraben darf also nicht mehr wild geparkt werden, aber die Altstadt ist natür­lich nach wie vor zuge­parkt, und das Allheilmittel dagegen, so bringt es die Freie Presse wenig suggestiv in ihren Artikeln rüber, wäre ein Parkhaus.

Dieses Parkhaus würde die Stadt nun gerne auf dem Forstparkplatz bauen. Das Parkhaus soll nach aktu­ellem Stand drei Geschosse haben, ein Erdgeschoss und zwei Untergeschosse. 80 Stellplätze würde es bieten. 54 davon wären Stellplätze für Dauerparker, also Anwohner und Gewerbetreibende.

Ein Parkhaus für die Altstadt wird viel­leicht tatsäch­lich gebraucht, auch da gibt es verschie­dene Meinungen. Vor allem scheiden sich aber die Geister daran, was ein passender Standort dafür wäre. Ergebnisoffen schien die Suche nie zu sein, von Anfang an wurde der Forstparkplatz als einziger ernst­zu­neh­mender Kandidat gehandelt.

Argumente gegen den Forstparkplatz als Parkhausstandort findet man in der Freien Presse nicht. Dabei lassen sich ziem­lich schnell so einige zusammentragen:

  • Direkt gegen­über ist die Stadtschule. Ein Parkhaus würde nicht zur Verkehrsberuhigung dieser viel­be­fah­renen Straße beitragen.
  • Das Erste, was man von der Altstadt aus Richtung Erlaer Straße kommend sehen würde, wäre ein Parkhaus.
  • Wo käme die Bushaltestelle hin?
  • Die kosten­losen Stellplätze auf dem Forstparkplatz würden wegfallen. Parken im Parkhaus wäre kostenpflichtig.
  • Die alten Linden am Forstparkplatz würden gefällt werden. Weniger Grün in der Stadt, ein Rückzugsort für Vögel, Insekten, Fledermäuse und Co. weniger.
  • Es wäre ein offenes Parkhaus, also Licht- und Lärmbelästigung für die Anwohner.
  • Die Kosten. Wie viel kostet es, auf diesem schwie­rigen Untergrund ein Parkhaus zu bauen? Wie viel würde die Stadt aus ihren Mitteln bezahlen, die anderswo drin­gender benö­tigt würden?
  • Es ist zudem frag­lich, ob ein Parkhaus die Parksituation in der Altstadt tatsäch­lich entspannen würde. Geld fürs Parkhaus bezahlen, wenn das Parken in der Altstadt kostenlos ist? Es ist nicht geplant, die Altstadt auto­frei zu machen, also werden dort auch Autos parken. Alles andere ist leider eine Illusion.

Jetzt könnte man sich fragen, wo statt­dessen ein Parkhaus gebaut werden könnte. Dazu waren in der Vergangenheit auch verschie­dene Vorschläge zu hören, zum Beispiel: auf dem Hammerparkplatz (wo ja schon alles erschlossen ist), auf dem Finanzamtparkplatz, Herrenmühle abreißen und dort ein Parkhaus bauen usw.

Der Stadtrat hat kürz­lich die geän­derten Bebauungspläne im Areal Vorstadt/Forstparkplatz abge­segnet, womit der Bau eines Parkhauses an dieser Stelle theo­re­tisch möglich wäre – obwohl unter anderem BUND, NABU, Pro Natur Westerzgebirge e. V. und die Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG) den Vorentwurf des Bebauungsplans ablehnten. Beschlossen ist der Bau eines Parkhauses dort jedoch noch nicht. Wie es weiter­geht mit einem Parkhaus für die Altstadt, viel­leicht ja auch an einem anderen Standort, wird sich vermut­lich erst nach der Wahl am 26. Mai zeigen.

(Die Fotos sind von Freitag, dem 10. Mai 2019.)

Ein Blick zurück: Stadtratswahl 2014 in Schwarzenberg

Es sind keine zwei Wochen mehr bis zur Wahl, viel­leicht ein guter Zeitpunkt, um mal einen Blick zurück zu werfen.

Die letzte Stadtratswahl war am 25. Mai 2014. Wahlberechtigt waren in Schwarzenberg 15.109 Personen. 6.861 gingen wählen, 8.248 nicht.

6.635 Stimmzettel waren gültig, 226 nicht. Jede Person hatte drei Stimmen, es waren dann 19.058 gültige Stimmen.

Die gültigen Stimmen verteilten sich wie folgt:

CDU: 8.356
Die Linke: 4.798
Pro Schwarzenberg: 2.811
FDP: 1.345
SPD: 959
Die Grünen: 789

Daraus ergab sich folgende Sitzverteilung bei insge­samt 26 Sitzen im Stadtrat:

CDU: 12 Sitze
Die Linke: 7 Sitze
Pro Schwarzenberg: 4 Sitze
SPD: 1 Sitz
FDP: 1 Sitz
Die Grünen: 1 Sitz

Der neue Stadtrat wird am 26. Mai 2019 gewählt. Wählen können 14.256 Personen (Stand 18. April 2019), zur Wahl stehen 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen.

Quellen: www.statistik.sachsen.de (PDF), www.schwarzenberg.de