Ein Blick zurück: Stadtratswahl 2014 in Schwarzenberg

Es sind keine zwei Wochen mehr bis zur Wahl, vielleicht ein guter Zeitpunkt, um mal einen Blick zurück zu werfen.

Die letzte Stadtratswahl war am 25. Mai 2014. Wahlberechtigt waren in Schwarzenberg 15.109 Personen. 6.861 gingen wählen, 8.248 nicht.

6.635 Stimmzettel waren gültig, 226 nicht. Jede Person hatte drei Stimmen, es waren dann 19.058 gültige Stimmen.

Die gültigen Stimmen verteilten sich wie folgt:

CDU: 8.356
Die Linke: 4.798
Pro Schwarzenberg: 2.811
FDP: 1.345
SPD: 959
Die Grünen: 789

Daraus ergab sich folgende Sitzverteilung bei insgesamt 26 Sitzen im Stadtrat:

CDU: 12 Sitze
Die Linke: 7 Sitze
Pro Schwarzenberg: 4 Sitze
SPD: 1 Sitz
FDP: 1 Sitz
Die Grünen: 1 Sitz

Der neue Stadtrat wird am 26. Mai 2019 gewählt. Wählen können 14.256 Personen (Stand 18. April 2019), zur Wahl stehen 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen.

Quellen: www.statistik.sachsen.de (PDF), www.schwarzenberg.de

Nach Bauarbeiten nun wieder Unterricht im Brecht-Gymnasium Haus 1

Seit Montag ist wieder Unterricht im Brecht-Gymnasium Haus 1. Reichlich ein Jahr haben die Bauarbeiten im und am Haus gedauert, Schwerpunkt war der Brandschutz. Speziell eine Maßnahme ist nicht zu übersehen: An der rechten Seite des Hauses wurde neu ein Fluchttreppenhaus gebaut. Ganz fertig ist es außen noch nicht, wenn es so weit ist, gibts also noch mal Fotos.

Neuer Bergbau im Luchsbachtal: rosige Aussichten für Pöhla?

Ideales Wanderwetter war am Samstagvormittag wahrlich nicht, es war kalt und regnete. Dennoch fanden sich um die 20 Leute 10 Uhr auf dem Parkplatz des Besucherbergwerks Zinnkammern Pöhla ein, um von Uwe Kaettniß von den Erzgebirgs-Grünen mehr über die Bergbaupläne im Luchsbachtal zu erfahren.

Die meisten Infos gabs gleich auf dem Parkplatz, dann lief die Gruppe eine kurze Runde im Tal, während der aus Regen Schnee wurde. Auch bei Schmuddelwetter ist das Luchsbachtal schön, mit sattgrünen Wiesen sowie alten und nachwachsenden Bäumen. Vom Wismut-Bergbau ist übertägig nichts mehr zu sehen, die Sanierung der Halde wurde 2008 abgeschlossen. Die Natur hat sich seither gut erholt, Flora wie Fauna. Uwe Kaettniß erzählte, dass er seit vergangenem Jahr Schmetterlinge und Vögel im Luchsbachtal kartiert und fotografiert. Einige Fotos von Schmetterlingen hatte er dabei, eine erstaunliche Vielfalt.

Das Tal, das mit Millionen Euro saniert und renaturiert wurde, könnte in ein paar Jahren komplett unter einer ca. 29 Hektar großen und bis 40 Meter hohen Halde verschwinden. Das ist Uwe Kaettniß zufolge den Projektplanungsunterlagen der Saxony Minerals & Exploration (SME) AG zu entnehmen, die kürzlich im Rathaus Schwarzenberg öffentlich auslagen. Kaettniß hat diese Unterlagen, die mehrere Ordner umfassen, studiert. Aktuell geht es noch darum, ob Bergbau im Luchsbachtal überhaupt genehmigt wird.

Dagegen spricht, dass Bergbau in diesem Gebiet unter den rechtlichen Planungsbedingungen nicht möglich ist, und zwar nach dem Landesentwicklungsplan sowie nach dem Regionalplan Südwestsachsen. Das Luchsbachtal ist ein Vorranggebiet Natur und Landschaft, Vorranggebiet Waldmehrung, Schwerpunktgebiet Erosionsschutz sowie Kaltluftentstehungsgebiet. Der Wald hat Hochwasserschutzfunktion, und das ganze Gebiet gehört zum Naturpark Erzgebirge/Vogtland.

Bergbau im Luchsbachtal ist also nicht möglich, was die SME AG ändern möchte, weshalb jetzt ein Zielabweichungsverfahren im Gange ist, das genehmigt werden kann, aber nicht muss.

Uwe Kaettniß stellte auch die Frage in die Runde, was ein Bergbau im Luchsbachtal den Einwohnerinnen und Einwohnern von Pöhla überhaupt bringen würde.

Der LKW-Verkehr durch den Ort würde extrem zunehmen, die Rede war von mehreren LKWs pro Stunde, jeden Tag. Eine Umgehungsstraße sei nicht mehr geplant. Rund 80 Arbeitsplätze würden wohl geschaffen werden, aber gäbe es dafür Arbeiter in Pöhla und Umgebung? Im Erzgebirgskreis herrscht Fachkräftemangel.

Die Firma SME AG hat ihren Sitz in Freiberg und nicht in Pöhla, die Steuern gingen also auch nicht nach Pöhla bzw. Schwarzenberg. Zudem vermutet Kaettniß, dass die SME AG, sollte der Bergbau im Luchsbachtal genehmigt werden, das Projekt an einen Global Player im Bergbaugeschäft verkaufen könnte, mit Sitz vielleicht in Kanada oder Australien, also auch keine Steuern vor Ort und ein Firmeninhaber, dem die Menschen und die Natur in Pöhla vermutlich egal sind.

Das waren aufschlussreiche anderthalb Stunden, und Uwe Kaettniß kündigte an, diese Wanderung wieder anzubieten, sobald es Neues gibt.

Jobcenter in Schwarzenberg geschlossen

Im aktuellen „Blick am Wochenende“, Ausgabe 4. Mai 2019, ist auf Seite 3 unten eine Anzeige des Landratsamts des Erzgebirgskreises, Überschrift: „Jobcenter zieht von Schwarzenberg zum Standort Aue um“.

Der Jobcenter-Standort Schwarzenberg in der Robert-Koch-Straße ist demnach ab dem 6. Mai geschlossen, alles wird nach Aue in die Wettinerstraße verlegt. Wer bisher im Jobcenter Schwarzenberg betreut wurde, muss also ab sofort nach Aue.

Man beachte den blauen Kasten oben rechts in der Anzeige, da ist zu lesen: „Kommunale Jobcenter – Stark. Sozial. Vor Ort.“ Schon zynisch in diesem Zusammenhang, denn in Schwarzenberg ist das Jobcenter eben nicht mehr „vor Ort“.

Verbot des Verbrennens pflanzlicher Abfälle – Brauchtumsfeuer weiter möglich

Die Stadtverwaltung Schwarzenberg weist darauf hin, dass ab sofort pflanzliche Abfälle nicht mehr verbrannt werden dürfen.

Dazu informiert das Landratsamt des Erzgebirgskreises:

Am 22.03.2019 ist das Gesetz über die Kreislaufwirtschaft und den Bodenschutz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetz – SächsKrWBodSchG) in Kraft getreten. Gleichzeitig ist die Pflanzenabfallverordnung vom 25.09.1994 (SächsGVBl. S 1577) außer Kraft getreten. Die bisher bestehende Ausnahmeregelung der Beseitigung von pflanzlichen Abfällen aus nicht gewerblich genutzten Gartengrundstücken unter bestimmten Voraussetzungen ist damit weggefallen und ein Verbrennen dieser Abfälle nicht mehr zulässig. Nach den Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vom 24.02.2012 (BGBl. I S. 212) sind pflanzliche Abfälle, wie alle anderen Abfälle, vorrangig zu verwerten (§ 7 Abs. 2 KrWG). Abfälle, die nicht verwertet werden, sind ohne Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu beseitigen (§ 15 KrWG). Die Beseitigung darf grundsätzlich nur in dafür zugelassenen Anlagen (§ 28 KrWG) erfolgen. Pflanzliche Abfälle aus privaten Haushalten müssen dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§ 17 Abs. 1 KrWG), hier dem Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen, überlassen werden, wenn sie nicht auf dem Grundstück, auf dem sie angefallen sind, verwertet werden können (z. B. Kompostierung). Hierfür stehen umfangreiche und flächendeckende Entsorgungsmöglichkeiten in Form von Wertstoffhöfen, Grünschnittsammelplätzen oder die Nutzung der Biotonne zur Verfügung. (Quelle: www.erzgebirgskreis.de)

Brauchtums- und Traditionsfeuer (wie die Walpurgisfeuer am 30. April) sind weiterhin möglich, dürfen aber nicht zur Verbrennung von Abfällen genutzt werden. Es darf nur naturbelassenes Holz oder holziger Baumschnitt verbrannt werden.

Am Dienstag, den 30. April 2019, finden in und um Schwarzenberg wieder Walpurgisfeuer und Lampionumzüge statt. Zentrale Abbrennplätze sind: Neuwelt Sportplatz, Bermsgrün Sportplatz (Hartplatz), Crandorf ehemalige Deponie Breitenbrunner Straße, Grünstädtel Festplatz hinter dem Landgasthof, Pöhla Festplatz am Pfeilhammerteich. Ab Dienstag, dem 23. April 2019, kann Dörrholz, Baum- und Sträucherschnitt in Abstimmung mit den Verantwortlichen vor Ort zu den Abbrennplätzen gebracht werden.

Anträge für private Walpurgisfeuer im Stadtgebiet von Schwarzenberg müssen bis spätestens Mittwoch, 24. April 2019, im Ordnungsamt der Stadtverwaltung Schwarzenberg, Verwaltungsgebäude Bauhof, Grünhainer Straße 32 a in 08340 Schwarzenberg gestellt werden. Für die Genehmigung wird eine Gebühr in Höhe von 18,50 Euro erhoben. Zum Anzünden und zur Unterstützung des Abbrennens dürfen keine anderen Stoffe, insbesondere keine Abfälle, Mineralölprodukte, beschichtete oder mit Schutzmitteln behandelte Hölzer benutzt werden.

Ungenehmigte Feuer sowie Verstöße gegen das Verbot der Abfallverbrennung können als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld geahndet werden. Der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzenberg zur Ablöschung ungenehmigter Feuer ist kostenpflichtig.

Bei Rückfragen steht das Ordnungsamt der Stadt Schwarzenberg unter der Rufnummer 03774 266-311 gern zur Verfügung.

-> Stadtverwaltung Schwarzenberg (PM), www.schwarzenberg.de

Erzgebirgskreis als Kandidat für Atommüll-Lager?

Von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, www.ausgestrahlt.de, bekam ich gestern eine Mail, die ich hier einfach mal zitiere:

„Im Sommer 2017 hat die Bundesregierung den Neustart für die Suche nach einem tiefengeologischen Atommüll-Lager in Deutschland ausgerufen. 17.000 Tonnen hochradioaktiver Müll müssen für mindestens eine Million Jahre möglichst sicher gelagert werden. Die von Politiker*innen propagierte „weiße Landkarte“, die als Symbol für eine ergebnisoffene Suche stehen soll, hatte von vornherein Flecken. Es kommen nur Gebiete infrage, die über Vorkommen von Salz-, Ton- oder kristallinem Gestein (etwa Granit) verfügen, so ist es im Gesetz festgelegt.

.ausgestrahlt hat anhand geologischer Studien der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) eine Deutschlandkarte erstellt, in der die entsprechenden Gesteinsvorkommen verzeichnet sind.

Der Erzgebirgskreis liegt in einer solchen Region.

Wichtig: Der Erzgebirgskreis ist noch nicht von offizieller Seite ausgewählt; er kommt jedoch aufgrund seiner geologischen Voraussetzungen potenziell für das Standortauswahlverfahren infrage.

Warum schreiben wir Dich heute schon an, das Verfahren zur Standortsuche befindet sich doch noch ganz am Anfang?
Es ist wichtig, dass mögliche Betroffene sich frühzeitig informieren, um selber aktiv werden zu können, denn das vom Bundestag beschlossene Standortauswahlverfahren berücksichtigt weder ausreichend wissenschaftliche Kriterien, noch bietet es genügend Raum für Mitbestimmung durch die Bürger*innen.“

-> Standortsuche, Standortliste, Standortkarte

(Foto: Galgenberg, Juli 2017)

Kinder- und Jugendkunst: Ausstellung im Kulturhaus Aue

Im Juni fand im Schloss Schwarzenberg wieder das Kinder- und Jugendkunstsymposium statt, zum Thema „Von Comedy bis Zeichentrick“ konnte gezeichnet, geklöppelt, geschnitzt, gefilzt werden, 2016 hieß es „Musik liegt in der Luft“.

Die Ergebnisse, mehr als 200 Exponate, sind aktuell im Foyer des Kulturhauses Aue zu sehen, zu den Öffnungszeiten des Servicebüros und der Abendkasse, bis zum 14. Januar 2018, der Eintritt ist frei.

Manche Exponate kann man auch kaufen, dafür einfach eine Karte ausfüllen und in die grüne Angebots-Box werfen.