In Sachen Parkhaus am Forstparkplatz: Entwurf Bebauungsplan liegt aus

Der Entwurf des Bebauungsplans „Erlaer Straße / Vorstadt“ liegt seit dem 7. Januar und noch bis zum 8. Februar 2019 im Rathaus aus, man kann ihn dort einsehen, aber auch online unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/schwarzenberg/beteiligung/aktuelle-themen/1012223 (die Dokumente sind links oben zu finden).

Jede und jeder kann zum Entwurf des Bebauungsplans eine Stellungnahme im Rathaus abgeben, und da es vor allem darum geht, ob es am Forstparkplatz ein Parkhaus geben soll oder nicht, sind nicht nur die Anwohner gefragt bzw. betroffen.

Ein Parkhaus an dieser Stelle würde das (Alt-)Stadtbild, die Stadtschule direkt gegen­über und den Verkehr auf der Erlaer Straße beein­flussen. Etliche alte Bäume würden gefällt und noch mehr Fläche versie­gelt werden.

Demnach verwun­dert es nicht, dass gerade die umwelt­re­le­vanten Stellungnahmen von BUND über NABU und Pro Natur Westerzgebirge e. V. bis Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG) negativ ausfallen, sie lehnten den Vorentwurf des Bebauungsplans ab.

Wer eine schrift­liche Stellungnahme abgeben möchte, findet alle nötigen Infos unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/schwarzenberg/beteiligung/aktuelle-themen/1012223– unter anderem, wo und wann man sie im Rathaus einrei­chen kann.

Ein paar Fakten, zitiert aus dem Bebauungsplanentwurf, den die G.U.B. Ingenieur AG mit Hauptniederlassung Zwickau im Auftrag der Stadt Schwarzenberg erstellt hat:

-> Parkhaus

„Nach gegenwärtigem Planungsstand sollen auf drei Geschossebenen PKW-Stellplätze entstehen, welche den im Parkraumkonzept nach­ge­wie­senen Stellplatzbedarf decken.

Geplant sind öffentliche PKW-Stellplätze für Kurzzeitparker im Erdgeschoss (…). In zwei Untergeschossen sollen nichtöffentliche PKW-Stellplätze als Dauerparker für Anwohner und Gewerbe entstehen. Die Erschließung erfolgt über eine einläufige einspu­rige Rampe.

Für den Neubau des Parkhauses ist ein klarer und kompakter Baukörper mit einer Größe von ca. 41 x 22 m und einer Traufhöhe von ca. 4 – 5,20 m im Bereich Erlaer Straße bzw. ca. 9,50 m im rückwärtigen Hangbereich konzi­piert. Durch die extreme Hanglage ist das Erdgeschoss ober­ir­disch und die beiden Untergeschosse zur Straße teil­weise unter­ir­disch und zum hang­sei­tigen Grünbereich ober­ir­disch und offen.“ (S. 17)

„Die Planung sieht folgende Nutzung des Parkhauses vor: Insgesamt 80 Stellplätze (jeweils 26 Stellplätze im Erdgeschoss und 1. Untergeschoss, 28 Stellplätze im 2. Untergeschoss) …“ (Schallimmissionsprognose, S. 9)

-> Baumfällungen

„Im Bereich des geplanten Parkhauses sind Einzelbäume v. a. Winterlinden (Tilia Cordata) und sowie Baum- und Strauchgruppen aus u. a. Gemeine Eschen, Schneebeere (Symphoricarpos albus) und Roter Hartriegel (Cornus sanguinea) vorhanden. Diese würden beim Bau des Parkhauses verloren gehen (…).“ (S. 24)

-> Feuersalamander und Fledermäuse

„Um die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen, wurde ein geson­derter Artenschutzfachbeitrag [UME 18] erar­beitet. Kartiert wurden die Artengruppen Fledermäuse und Amphibien und im Speziellen der Feuersalamander (Salamandra salamandra).
Im Rahmen der faunis­ti­schen Erfassungen [UME 18] konnten vier Fledermausarten sicher nach­ge­wiesen werden.“ (S. 25)

-> Tötung von Tieren, Zerstörung von Lebensraum, Versiegelung

„Durch die Inanspruchnahme von Gehölz- und Freiflächen sowie der Überprägung unver­sie­gelter Flächen verrin­gert sich die Fläche innerstädtischer Nischen für Tiere und Pflanzen.

Mit der Beseitigung von Ruhe- und Fortpflanzungsstätten kann eine direkte Tötung oder Verletzung von Tieren oder deren Entwicklungsformen verbunden sein oder wenn sich Individuen während der Bautätigkeit im unmit­tel­baren Baustellenbereich aufhalten. Dies bezieht sich auf den Abriss der Gebäude und die Fällung der Bäume.

Im Rahmen der Baufeldfreimachung kommt es darüber hinaus zur Zerstörung bzw. Veränderung des Lebensraumes des Feuersalamanders. Landlebensräume und Nahrungshabitate könnten verloren gehen. Parallel kommt es zu einer Erhöhung der Versiegelung aufgrund der ange­strebten Planung.

Unter Berücksichtigung der Vorbelastungen, der Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sowie der Erhöhung des Versiegelungsgrades bei gleich­zei­tiger Verringerung an anderer Stelle, ergeben sich dennoch erheb­li­chen Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere/ Pflanzen.“ (S. 27)

-> Schadstoffemission

„Durch das Parkhaus und der erhöhten Pkw-Frequentierung kann es zudem zu einer geringfügig erhöhten Schadstoffemission kommen.“ (S. 31)

(Foto: Forstparkplatz am 10.1.2019)

Baumfällungen im Schlosspark und am Forstparkplatz: ein offener Brief

Bloß ein paar Bäume? Nein, es geht um mehr, sowohl bei der Umgestaltung des Schlossparks als auch beim geplanten Parkhaus am Forstparkplatz.

Dazu hat Lenore Lobeck einen offenen Brief geschrieben, der unten zu lesen ist.

Foto 1: Schlosspark, Foto 2: Forstparkplatz

-> Lenore Lobecks Stellungnahme von 2017: www.schwarzenberg-blog.de

In Sachen Parkhaus: Vorentwurf des Bebauungsplans „Erlaer Straße / Vorstadt“ liegt aus

Seit dem 20. November und noch bis zum 22. Dezember 2017 kann man im Rathaus den Vorentwurf des Bebauungsplans „Erlaer Straße / Vorstadt“ einsehen. Man kann sich das Ganze aber auch einfach online anschauen und die PDFs runter­laden, unter buergerbeteiligung.sachsen.de (links oben in der Sidebar).

Interessant ist hier vor allem das Dokument „Begründung“, in dem man einiges über das geplante Parkhaus auf dem Forstparkplatz erfährt. Den Text hat die G.U.B. Ingenieur AG aus Zwickau erstellt.

Während der Auslegungsfrist, also bis zum 22. Dezember, kann jede und jeder eine Stellungnahme zum Vorentwurf des Bebauungsplans im Rathaus abgeben.

 

Ein paar Fakten, zitiert aus dem Vorentwurf / der Begründung:

- „Die Stadt Schwarzenberg beab­sich­tigt die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Schaffung der planungs­recht­li­chen Voraussetzungen u. a. für die Errichtung eines Parkhauses an der Erlaer Str. (Flst 259/1).“ (S. 6)

- „An der Erlaer Straße ist der Bau eines drei­ge­schos­sigen Parkhauses mit der Option eines weiteren Untergeschosses geplant. Hierbei sollen die Parkflächen sowohl der öffent­li­chen als auch der privaten Nutzung gewidmet werden.“ (S. 13)

- „Zusammenfassend kann fest­ge­stellt werden, die Auswirkungen der Aufstellung des Bebauungsplanes „Eraler Straße - Vorstadt“ werden insbe­son­dere durch Ausweisung eines Parkhauses wirksam. Hier gehen Tier- und Pflanzenlebensräume dauer­haft verloren und Boden wird dauer­haft versie­gelt bzw. über­baut.“ (S. 17)

- „Das geplante Parkhaus mit ca. 78 Stellplätzen für Kunden, Besucher, Beschäftigte und Anwohner löst einen zusätz­li­chen Verkehr aus. Jedoch erfolgt durch die Dimensionierung keine erheb­liche Änderung des auf den umlie­genden Straßen vorherr­schenden Verkehrs.“ (S. 18)

- „Im Bereich des geplanten Parkhauses sind Einzelbäume v. a. Winterlinden (Tilia Cordata) und sowie Baum- und Strauchgruppen aus u. a. Gemeine Eschen, Schneebeere (Symphoricarpos albus) und Roter Hartriegel (Cornus sanguinea) vorhanden. Diese würden im beim Bau des Parkhauses verloren gehen und sind zu ersetzen.“ (S. 19)

- „Um die Belange des Artenschutzes zu berück­sich­tigen, wird ein geson­derter Artenschutzfachbeitrag erar­beitet. Vorgesehen sind faunis­ti­sche Kartierungen der Artengruppen Fledermäuse und Amphibien und im Speziellen des Feuersalamander (Salamandra sala­mandra). Aussagen zu Bestand und Betroffenheit dieser Arten stehen noch aus.“ (S. 21)

- „Im Planungsgebiet kann auf Grundlage der dort vorhan­denen Biotopausstattung davon ausge­gangen werden, dass hier zusätz­lich Tierarten wie Fuchs, Igel, Spitzmaus und Maulwurf zumin­dest temporär vorkommen.

Weiterhin ist davon auszu­gehen, dass der Gehölzbestand verschie­denen Vogelarten einen Lebensraum bietet. Diese können sowohl als Nahrungsgäste als auch als Brutvögel im Bereich des Plangebietes auftreten. Laut [ÖKG 94] kommen Buntspecht (Dendrocopos major), Kleinspecht (Dendrocopos minor), Grünspecht (Picus viridis), Trauerschnäpper (Ficedula hypo­leuca), Kleiber (Sitta euro­paea), Kohlmeise (Parus major) und Blaumeise (Cyanistes caeru­leus) vor.

Die Spechtarten wurden in der nicht mehr vorhan­denen höhlen­rei­chen Hybrid-Pappel nach­ge­wiesen. Es kann jedoch nicht ausge­schlossen werden, dass sich weitere Höhlenbäume im Geltungsbereich befinden, sodass weiter von einem poten­zi­ellen Vorkommen der zuvor genannten Arten ausge­gangen werden kann. Zudem sind Amsel (Turdus merula), Haussperling (Passer dome­sticus), Hausrotschwanz (Phoenicurus ochruros), Taube (Columba livia), Star (Sturnus vulgaris) und Kolkrabe (Corvus corax), etc. zu erwarten.“ (S. 21)

- „Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Vorstadt – Erlaer Straße“ kommt es vor allem durch das geplante Parkhaus zu einem Verlust von Habitatstrukturen.
Durch die Inanspruchnahme von Gehölz- und Freiflächen sowie der Überprägung unver­sie­gelter Flächen verrin­gert sich die Fläche inner­städ­ti­scher Nischen für Tiere und Pflanzen.
Parallel kommt es zu einer Erhöhung der Versiegelung aufgrund der ange­strebten Planung.“ (S. 21)

- „Unter Berücksichtigung der Vorbelastungen, der Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sowie der Erhöhung des Versiegelungsgrades bei gleich­zei­tiger Verringerung an anderer Stelle, ergeben sich erheb­li­chen Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere/ Pflanzen.“ (S. 22)

- „Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Vorstadt – Erlaer Straße“ ist mit einer zusätz­li­chen Vollversiegelung von 1.200 m² im Bereich des geplanten Parkhause sowie einer Versiegelung im Mischgebiet durch Baufelder verbunden.

Aufgrund des damit einher­ge­henden Verlusts an Bodenfunktionen ergeben sich Auswirkungen auf das Schutzgut Boden, welche als erheb­lich zu bewerten sind.“ (S. 23)

- „Die Erschließung des Parkhauses erfolgt über die Erlaer Straße. Eine Rampe ermög­licht die Ein- und Ausfahrt und flexible Nutzung aller Stellplätze.
Eine Verkehrsinsel in der Erlaer Straße Richtung Schulstraße soll als Querungshilfe instal­liert werden.“ (S. 33)

- „Für das Parkhaus liegen mehrere Entwurfsvarianten vor mit einer Vorzugsvariante, bei der ca. 78 Stellplätze über drei Ebenen vorge­sehen sind.“ (S. 33)

- „Das geplante Parkhaus ist mit maximal vier Geschossen ange­dacht und hat eine maxi­male Traufhöhe von 8,0 m stra­ßen­seitig sowie eine mitt­lere vorhan­dene Gebäudehöhe von ca. 12,50 m rückseitig.
Für das Parkhaus ist ein geneigtes Flachdach vorge­sehen.“ (S. 41)

- „Im Bereich des fest­ge­setzten Parkhauses wird auf einen Grenzabstand gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 SächsBO zu den benach­barten Grundstücken verzichtet. Wenn für ein Vorhaben beson­dere städ­te­bau­liche Gründe vorliegen, können gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 a BauGB vom Bauordnungsrecht abwei­chende Festsetzungen getroffen werden.“ (S. 42)

- „Da sich auf dem angren­zenden Flurstück 253/9 die Außenwand des Gebäudes an der Grundstücksgrenze befindet und auf dem Flurstück 255/2 ebenso Bebauungen an der Grundstücksgrenze errichtet worden, ist in diesem Fall keine Abstandsfläche zu den benach­barten Grundstücken einzu­halten.“ (S. 42)

(alle Zitate Quelle: www.buergerbeteiligung.sachsen.de, abge­rufen am 22. November 2017)

Konkrete Planungen für ein Parkhaus am Forstparkplatz?

Ein Parkhaus wie das am Ring-Center, siehe Foto, könnte in naher Zukunft mit das Erste sein, was man sieht, wenn man auf der Erlaer Straße in die Altstadt kommt.

Am Montag, den 27. Februar 2017, ist Stadtratssitzung, ab 17.30 Uhr im Rathaus, und unter Punkt 11 steht auf der Tagesordnung: „Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben ‚Errichtung eines Parkhauses am Forstparkplatz‘ “.

Wer das Thema „Parkhaus am Forstparkplatz“ mitver­folgt hat, wundert sich nun etwas, denn es wurde bisher keine offi­zi­elle Entscheidung gefällt, auf dem Forstparkplatz ein Parkhaus zu errichten.

Der Stadtrat hat also kein Parkhaus auf dem Forstparkplatz beschlossen, soll jedoch jetzt Planungsleistungen für dieses Parkhaus geneh­migen. (Anstatt zunächst alter­na­tive Standorte zu prüfen.)

Ich hatte das Foto und die ersten fünf Zeilen dieses Blogartikels zuerst bei Facebook gepostet, wo sich eine Diskussion entwi­ckelte. Einige Kommentare fasse ich hier sinn­gemäß zusammen, meine Antworten zitiere ich wörtlich:

Kommentar: Es wird nur ein kleines Parkhaus und alle wollen in der Stadt parken.

Antwort: Es ist von einem Parkhaus mit 100 Stellplätzen die Rede.

Kommentar: Erst mal die Entwürfe anschauen, es wurde Jahrzehnte nur über mögliche Parkflächen geredet, die Altstadt stirbt aus.

Antwort: Ich glaube nicht, dass es für die Altstadt ein Patentrezept gibt, mit einem Parkhaus ließen sich sicher einige Probleme lösen, aber ob durch mehr (kosten­pflich­tige) Stellplätze mehr Leute in die Stadt kommen und in die Geschäfte gehen? Vielleicht gibt es andere Standorte, die sich für ein Parkhaus besser eignen würden? Durch ein Parkhaus am Forstparkplatz mit kosten­pflich­tigen Stellplätzen fielen dort zudem die bisher immer kosten­freien Stellpätze weg.

Kommentar: Welche Alternativen zum Forstparkplatz gibt es denn?

Antwort: Ein paar Möglichkeiten, die ich in den vergan­genen Monaten/Jahren so mitbe­kommen habe: Hammerparkplatz, Parkplatz am Finanzamt (in beiden Fällen könnte man dann mit dem Schrägaufzug in die Altstadt hoch), Badstraße, Eibenstocker Straße neben dem ehema­ligen Sportplatz des Gymnasiums.

Kommentar: Schrägaufzug kostet genauso Geld wie Parkhaus, man kommt als Fußgänger schlecht über Karlsbader Straße (Finanzamtparkplatz), schwierig für ältere oder beein­träch­tigte Menschen, in Annaberg funk­tio­niert Parkhaus in der Altstadt prima.

Antwort: Für Dauerparker (also Anwohner und Geschäftsleute) in einem Parkhaus neben dem Finanzamt oder auf dem Hammerparkplatz ließen sich sicher Sonderregelungen bezüg­lich der Nutzung des Schrägaufzugs finden. Kurzparker, die „nur“ einkaufen oder in der Altstadt bummeln wollen, können den Schrägaufzug-Bon in den meisten Läden anrechnen. :) Ich bin sehr viel zu Fuß in der Stadt unter­wegs und weiß somit, dass es beim Finanzamt an der Karlsbader Straße bereits eine Querungshilfe für Fußgänger gibt. Ältere und/oder beein­träch­tigte Menschen kämen auch vom Forstparkplatz aus nicht problemlos z. B. zum Schloss, dank Kopfsteinpflaster und Co. Für diese Menschen ist es ideal, am Hammerparkplatz auszu­steigen und mit dem Schrägaufzug in die Altstadt hoch­zu­fahren, dann sind sie gleich mitten­drin. Dafür wurde der Schrägaufzug doch gebaut, dachte ich. Der Vergleich von Schwarzenberg und Annaberg hinkt meines Erachtens, da in Schwarzenberg die Altstadt wesent­lich kleiner und ungleich beengter ist. In Annaberg wurde das Parkhaus auch nicht auf dem Marktplatz gebaut, sondern darunter, wo es keinen stört.

Kommentar: Wissen nicht, wie Parkhaus am Forstparkplatz aussehen kann.

Antwort: Ein Parkhaus am Forstparkplatz würde aussehen wie ein Parkhaus. ;) Es war bisher meines Wissens immer von einem offenen Parkhaus die Rede, also von einem, wie es unten beim Ring-Center steht, mit Blick auf die Autos und freier Bahn für die Abgase Richtung Anwohner. Und das direkt vor der Altstadt, direkt gegen­über einer Schule, was die Verkehrssituation in diesem Bereich sicher nicht entschärfen würde. Übrigens: danke für die sach­liche Diskussion. :) Schade, dass die Stadt (und der Stadtrat) bei der Entscheidungsfindung in Sachen Parkhaus bzw. Parkraumkonzept keine öffent­liche Beteiligung, keine Diskussion wünscht.

Ein Parkhaus für die Altstadt?

Es war bei der letzten Stadtratssitzung am 30. Januar Thema und auch gestern Abend, als im Ratskeller das Projekt „Barrierearmer Umbau Obere Schloßstraße“ vorge­stellt wurde: das Parken in der Altstadt.

Im Auftrag der Stadt hat ein Ingenieurbüro aus Mittweida die Parksituation in der Altstadt analy­siert, und wenn man den heutigen Freie-Presse-Artikel dazu liest, scheint die Lösung aller (Park-)Probleme zu sein, ein Parkhaus zu bauen, mit 100 Stellplätzen.

Wenig über­ra­schend schlägt das Ingenieurbüro als Standort für ein solches Parkhaus den Forstparkplatz vor. Schade, dass sie sich da so fest­ge­legt haben, als gäbe es keinerlei Alternativen. Aber Job des Büros war es auch nur, die aktu­elle Parksituation zu analy­sieren und den Bedarf zu ermit­teln. Es war nicht der Job dieses Büros, ein zukunfts­fä­higes Parkkonzept für die Altstadt zu entwi­ckeln. Leider, muss man wohl sagen.

Denn frag­lich ist doch, ob der Forstparkplatz tatsäch­lich der perfekte Standort für ein Parkhaus wäre – und ob ein Parkhaus (mit gebüh­ren­pflich­tigen Stellplätzen) alle Parkprobleme der Altstadt lösen würde.

Im Freie-Presse-Artikel wird immerhin Stadtrat Jörg Beier zitiert, der anregt, „für ein mögli­ches Parkhaus alter­na­tive Standorte zu unter­su­chen, die im Stadtbild weniger ins Auge fallen, so zum Beispiel an der Badstraße.“

Es gibt eben nicht nur eine Möglichkeit.

-> oben erwähnter Artikel in der Freien Presse: klick

Erlaer Straße, recht­erhand der Forstparkplatz