Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020

Das Ergebnis des 2. Wahlgangs am heutigen 11. Oktober 2020 steht nun fest und Schwarzenberg hat einen neuen Oberbürgermeister: Ruben Gehart. Nachdem der CDU-Kandidat im 1. Wahlgang rund 45 % der Stimmen erhalten hatte, über­rascht das nicht.

Der Wahlkampf hatte in den letzten Wochen noch mal richtig Fahrt aufge­nommen, was sich aller­dings kaum in der Stimmverteilung nieder­schlug, die Wahlbeteiligung war mit 47,6 % im 2. Wahlgang deut­lich geringer als beim 1. Wahlgang mit 54,1 %.

Im 1. Wahlgang waren in Schwarzenberg 13.978 Personen wahl­be­rech­tigt, 7.566 davon hatten per Briefwahl oder in einem Wahllokal ihre Stimme abge­geben. 75 Stimmen waren ungültig.

Im 2. Wahlgang waren 14.010 Personen wahl­be­rech­tigt, 6.672 haben gewählt, 44 Stimmen waren ungültig.

Die Zahlen vom 2. Wahlgang:

Ruben Gehart 3.276 Stimmen 49,4 %
Lilly Vicedom 1.711 Stimmen 25,8 %
Erik Weber 1.276 Stimmen 19,3 %
Frank Weihrauch 365 Stimmen 5,5 %

Zum Vergleich die Zahlen vom 1. Wahlgang:

Ruben Gehart 3.363 Stimmen 44,9 %
Lilly Vicedom 1.571 Stimmen 21,0 %
Erik Weber 1.502 Stimmen 20,1 %
Frank Weihrauch 601 Stimmen 8,0 %
Roland Küblböck 454 Stimmen 6,1 %

(Dokument vorläu­figes Endergebnis des 2. Wahlgangs zur Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg: Stadtverwaltung Schwarzenberg, www.schwarzenberg.de)

Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg: 2. Wahlgang mit 4 Kandidierenden

Wer tritt zum 2. Wahlgang am 11. Oktober 2020 an? Mittlerweile steht es fest: Ruben Gehart, Lilly Vicedom, Erik Weber und Frank Weihrauch sind weiter dabei, Roland Küblböck nicht mehr.

Die Zahlen vom 1. Wahlgang:

Ruben Gehart 3.363 Stimmen 44,9 %
Lilly Vicedom 1.571 Stimmen 21,0 %
Erik Weber 1.502 Stimmen 20,1 %
Frank Weihrauch 601 Stimmen 8,0 %
Roland Küblböck 454 Stimmen 6,1 %

Ruben Gehart, Erik Weber und Frank Weihrauch hatten gleich nach dem 1. Wahlgang bekannt gegeben, dass sie weiter dabei sind, Roland Küblböck und Lilly Vicedom ließen sich mit der Entscheidung einige Tage Zeit.

Ruben Geharts Statement (Auszug): „Ich erhielt ca. 45 % der abge­ge­benen Stimmen. Dafür bin ich sehr dankbar. Jetzt heißt es am 11.10. nochmal wählen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir auch beim zweiten Wahlgang Ihr Vertrauen schenken und Ihre Stimme geben.“ Quelle: https://www.facebook.com/OBfuerSchwarzenberg

Roland Küblböcks Statement (Auszug): „Mein Wahlergebnis von 6,1 % hat mich dazu bewogen, meine OB Kandidatur zum zweiten Wahlgang zurück­zu­ziehen. Trotzdem möchte ich alle Wähler bitten, am 11.10.2020 zur Wahl zu gehen und die Stimme einem Kandidaten zu geben, der sich für demo­kra­ti­sche Werte einsetzt. Ich werde mich weiter im Stadtrat für die Belange der Bürger und der Stadt einsetzen. Nochmals vielen Dank!“ Quelle: https://www.roland-kueblboeck.de

Lilly Vicedoms Statement (Auszug): „Mein Ziel am 11. Oktober soll sein: 21 plus x - auch wenn dieses x viel­leicht nur 3 bis 4 Prozent sind. Ich habe wirk­lich kurz über­legt, ob ich zurück­ziehen soll. Doch kneifen ist nicht mein Ding! Das bin ich nicht. Mir ist es wichtig, dass die Schwarzenberger eine echte Wahl haben und somit ein Alternativangebot zur ange­stammten CDU.“ Quelle: https://www.fuer-schwarzenberg.de

Erik Webers Statement (Auszug): „Vielen Dank für Eure Stimmen. Nachwahl am 11. Oktober. Ich trete für Euch und unsere Heimat Schwarzenberg noch­mals an. Glück Auf“ Quelle: https://www.facebook.com/wabu.szb

Frank Weihrauchs Statement (Auszug): „Lasst uns alle dafür kämpfen, dass wir in Schwarzenberg am 11.10 2020 eine deut­lich höhere Wahlbeteiligung hinbe­kommen. Ich für meinen Teil werde alles dafür tun, genau die 46% Prozent Nichtwähler zu errei­chen. Helft bitte alle mit.“ Quelle: https://www.facebook.com/frank.weihrauch.90

Oberbürgermeisterwahl – wen wählen?

Diesen Sonntag, den 20. September 2020, ist Oberbürgermeisterwahl in Schwarzenberg. Wer sich noch nicht entschieden hat, kann ja noch mal einen Blick auf die Fragebögen werfen, die alle fünf Kandidierenden ausge­füllt hatten.

Ich hatte euch um Fragen gebeten und viele Fragen bekommen, zu Themen wie Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung, Leben und Wohnen, Verkehr, Corona. Gerade weil der Fragebogen recht umfang­reich ist, ergibt sich ein ganz guter Eindruck von der Person, die sich um diesen anspruchs­vollen Posten bewirbt. Natürlich ist der Fragebogen eine Sache und die Amtsausübung eine andere. Aber an den Antworten wird sich die Person, die das Rennen macht, messen lassen müssen: Ruben Gehart, Roland Küblböck, Lilly Vicedom, Erik Weber, Frank Weihrauch.

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Frank Weihrauch

Eine Frage vorab

- Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?
16.447 (31. Dez. 2019)
Man kann und muss von einer Überalterung spre­chen. Es fehlen deut­lich junge Menschen.

Zur Person

- Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?
Ich bin 1971 in Erlabrunn geboren und in Crandorf und Erla aufgewachsen.
In Erla-Crandorf besuchte ich auch die POS.
Im ehema­ligen VEB Formenbau Schwarzenberg erlernte ich den Beruf des Holzmodellbauers.
In der nunmehr Porsche Werkzeugbau Schwarzenberg GmbH bin ich als Mitarbeiter Werkstrukturplanung & Instandhaltung beschäftigt.
Viele Jahre war ich auch im Betriebsrat tätig.
Ehrenamtlich tätig bin ich als Vorsitzender des Kreisverbandes der Kleingärtner Schwarzenberg e. V., der auch eine haupt­amt­liche Mitarbeiterin beschäf­tigt. Dort betreue ich aktiv 40 Kleingartenvereine des Altkreises Schwarzenberg mit insge­samt 1700 Mitgliedern.
Außerdem bin ich Vorsitzender des Kleingartenvereines Bärenackerweg e. V. sowie Gründungsmitglied des Heimat- und Schulvereines Erla-Crandorf e. V. und für einen gewissen Zeitraum war ich auch Vorsitzender dieses Vereines. Aus Zeitgründen und Fokussierung auf andere Aufgaben war es mir leider nicht mehr möglich, als Mitglied dort tätig zu sein.

- Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?
Es ist meine Heimatstadt. Hier lebe, wohne und arbeite ich gern.

- Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?
Die Herzlichkeit der Menschen, deren Zusammenhalt und Hilfsbereitschaft unter­ein­ander sowie die Individualität der verschie­denen Stadt- und Ortsteile; auch die Bodenständigkeit der Menschen. Alles was ich brauche, habe ich hier.

- Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?
Die Stärken unserer Stadt sehe ich in unserem Handel, der Wirtschaft, unseren Handwerkern und Dienstleistern sowie die breite Vereinslandschaft, aber auch die Infrastruktur – es gibt Angebote für alle Altersgruppen, welche sicher­lich an der einen oder anderen Stelle weiter ausbau­fähig sind.
Die Schwächen – zuneh­mend ein gerin­geres Miteinander zwischen den Menschen, aber auch zwischen Institutionen und Einwohnern. Das Motto ist oft: „Meckern statt Handeln“. Besser wäre „Was kann ich für meine Kommune tun?“.

- Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?
Nachdem ich im Januar Kenntnis nehmen musste vom Rücktritt unserer OBM Heidrun Hiemer, keimte in mir der Gedanke: Wäre das Amt auch etwas für mich?
Auch viele Schwarzenberger sind auf mich zuge­kommen und haben mit mir das Gespräch gesucht bezüg­lich WER? und mich in meinem Gedanken bestärkt.
Nachdem ich 15 Jahre für „Pro Schwarzenberg“ im Stadtrat aktiv tätig war, unter anderem Mitglied im Technischen Ausschuss und dem Finanzbeirat, und mein Streben immer etwas für Schwarzenberg zu tun, traf ich in Absprache mit meiner Familie die Entscheidung, mich für dieses Amt zu bewerben.

- Warum sind gerade Sie der rich­tige Kandidat für diesen Posten?
- Haben Sie wirt­schaft­liche und poli­ti­sche Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im poli­ti­schen Bereich?
Die Antwort auf diese beiden Fragen fasse ich zusammen.
In 15 Jahren Stadtrat, 5 Jahren Ortschaftsrat und von 2014 – 2019 Ortsvorsteher von Erla-Crandorf konnte ich viele Erfahrungen sammeln und diese nunmehr einbringen in dieses Amt.
Da ich in den 15 Jahren Stadtrat auch in mehreren Ausschüssen (Technischer A.; Finanzbeirat) und als Fraktionsvorsitzender ehren­amt­lich tätig war und somit großen Einblick in die poli­ti­sche Arbeit, aber auch in Verwaltungsabläufe bekommen habe, denke ich, kann man auch als Facharbeiter ein solches Amt begleiten.
Weitere Erfahrungen im wirt­schaft­lich-indus­tri­ellen Bereich erwarb ich während meiner mehr­jäh­rigen Tätigkeit am Standort vom VEB Formenbau Schwarzenberg/KUKA Werkzeugbau GmbH und Porsche Werkzeugbau GmbH. Während dieser Tätigkeit war ich auch mehrere Jahre im Betriebsrat tätig und dies auch als Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender.
Im Jahre 2002 zählte ich zu den Gründungsmitgliedern des Heimat- und Schulvereines Erla-Crandorf e. V., den ich auch einige Jahre als Vorsitzender führte. Während dieser Zeit wurden feder­füh­rend durch den HSV Schulfeste und Dorffeste orga­ni­siert. Somit habe ich auch Erfahrung im Zusammenspiel von Stadtverwaltung und Vereinen bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen.
Auch liegen mir die „kleinen Gärtner“ am Herzen. Den Kleingartenverein „Am Bärenackerweg e.V.“ mit 42 Parzellen/Mitgliedern habe ich schon seit vielen Jahren im Vorsitz. Des Weiteren arbeite ich seit vielen Jahren im Vorstand des Kreisverbandes der Kleingärtner Schwarzenberg e. V. mit und stehe auch diesem seit 2016 vor. Dieser Kreisverband des Altkreises Schwarzenberg hat 40 Mitgliedsvereine mit insge­samt ca. 1700 Mitgliedern.
Dies auch alles im Ehrenamt.

- Denken Sie wirk­lich, den Anforderungen zu genügen?
Ja, denn sonst würde ich mich nicht bewerben.

- Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?
Über 30 Jahre Berufserfahrung im Angestelltenverhältnis erfor­dert Kollegialität. Betriebsratserfahrung erfor­dert Vermittlungsgeschick. Vereine zu führen erfor­dert Fingerspitzengefühl, aber auch Durchsetzungsvermögen.
Ich denke, dass diese Erfahrungen vorliegen und ausrei­chen. Außerdem arbeiten im Rathaus und den städ­ti­schen Einrichtungen (Bauhof, Kitas, Schulen) fähige Teams, auf die ich zählen kann.
Und ein Credo von mir: Man wächst mit seinen Aufgaben.

- Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzu­treten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?
Kommunalpolitisch aktiv wurde ich bereits vor der Wahl in den Stadtrat 2004, indem ich regel­mäßig den öffent­li­chen Teil der Stadtratssitzungen und Ausschüsse als neugie­riger Einwohner beiwohnte und so Einblick und Verständnis in Abläufe und Entscheidungsfindungsprozesse bekam.

- Reicht „Heimatstolz“, um ein derar­tiges Amt zu bekleiden?
Selbstverständlich nicht… Dazu gehört mehr.

- Wie stehen Sie persön­lich zum Thema Impfen?
Dazu gibt es viel Pro und Contra. Sicher sollte sich jeder infor­mieren und auch infor­mieren dürfen, um letzt­lich seine eigene Entscheidung zu treffen, ob jede Impfung wirk­lich für jeden Einzelnen sinn­voll ist.
Es muss natür­lich eine Regelung für öffent­liche Einrichtungen getroffen werden. Hierzu sollten möglichst die neuesten wissen­schaft­li­chen Erkenntnisse eine Grundlage bilden.
Dafür bin ich jedoch kein Fachmann. Das sollte diesen über­lassen werden.

Blick zurück, Blick nach vorn

- Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren beson­ders gut und schlecht gelaufen?
Ein großes Plus unserer städ­ti­schen Verwaltung sehe ich in der viel­schich­tigen konzep­tio­nellen Arbeit, welche den Stadtrat und die städ­ti­sche Verwaltung in die Lage versetzen konnte, in der Gesamtstadt auf verschie­dene Fördermöglichkeiten/Fördertöpfe schnell und präzise reagieren zu können. Diese Arbeit ist in der gesamten Stadt in den verschie­denen bauli­chen und struk­tu­rellen Veränderungen erkennbar.
Geschuldet der schnell­le­bigen Zeit wurde es even­tuell an der einen oder anderen Stelle versäumt, die Einwohner über Entscheidungen ausrei­chend zu infor­mieren und aufzuklären/kommunizieren.

- Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?
Verhältnis zwischen „die Stadt“ und den Einwohnern und umgekehrt.

- Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?
Diese Frage würde ich gern nach näherem Einblick in Amtsgeschäfte und –tätig­keit beant­worten. Und sollte es die Notwendigkeit geben, in der Verwaltung Veränderungen herbei zu führen, so würde ich das gern intern klären. … So wie sich das für einen ordent­li­chen fairen Arbeitgeber gehört.

- Wo wollen Sie Prioritäten setzen?
Die Transparenz - Entscheidungen des Stadtrates und Umsetzungs-Prozesse im Rahmen der gesetz­li­chen Möglichkeiten erör­tern und umsetzen;
Erhalt aller städ­ti­schen Bildungs-/Kultureinrichtungen; Digitalisierung.

- Welches sind für Sie die größten und dring­lichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?
Zum Einen: Erhalt der Industriearbeitsplätze, aber auch in Handwerk, Dienstleistungen und Handel sowie Verwaltung.
Zum Anderen: Förderung der Kinder und Jugendlichen durch fundierte Bildung, Ausbildung sowie Weiterbildungsangebote.
Damit meine ich auch, das Interesse und insge­samt die Wertschätzung für Handwerksberufe wieder mehr zu wecken.

- Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie dies­be­züg­lich im mittel­fris­tigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?
Mein Wissensstand (2019) besagt, dass wir in den nächsten Monaten bzw. nächstes Jahr als schul­den­frei gelten - Dank der sehr guten Arbeit der Finanzverwaltung und der Weitsicht der Stadträte in den vergan­genen Wahlperioden. Die größte Herausforderung wird in den nächsten Jahren darin bestehen, die Erwirtschaftung der Abschreibungsbeträge für Investitionen im Stadtgebiet abzu­si­chern. Dies ist eine Forderung, welche sich aus der Einführung der doppi­schen Haushaltsführung ergibt.

- Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwarzenberg werden zwar nicht nach einem Flächen-Tarifvertrag bezahlt, aber meinem Wissen nach besteht zwischen der Stadtverwaltung Schwarzenberg und ver.di ein Haustarifvertrag. Die darin enthal­tenen Vereinbarungen gehören selbst­ver­ständ­lich von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand und können dann auch ange­passt werden.
Ich schätze ein, dass so eine indi­vi­du­el­lere und flexi­blere Bezahlung erfolgen kann – also beson­dere Leistungen auch beson­ders vergütet werden können.

Bürgerbeteiligung

- Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?
Ich würde mich über eine höhere Bürgerbeteiligung sehr freuen.
Jedoch wurde in den vielen Jahren meiner Stadtrat-Tätigkeit nur sehr selten die Bürgerfragestunde in Anspruch genommen. Auch an die einzelnen Fraktionen wurde kaum ein Anliegen heran getragen.
Ich hoffe, dass diese Möglichkeiten mehr genutzt werden. Jedes Mitglied des Stadtrates ist ja perma­nenter Ansprechpartner für die Schwarzenberger, z. B. in der Nachbarschaft, im Freundeskreis, im Verein – immer besteht die Möglichkeit, einfach mal im Gespräch nach­zu­fragen und Anregungen oder Ideen einzu­bringen. Wie dann was umsetzbar ist, richtet sich nach den geltenden gesetz­li­chen Bestimmungen.

- Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?
Was ist in Ihren Augen Bürgerbeteiligung? Die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen der Stadtverwaltung? Oder z. B. die Beteiligung am gesell­schaft­li­chen Leben? Es gibt so viele viel zu selten genutzte Möglichkeiten sich einzu­bringen. Lassen Sie uns darüber spre­chen, wenn ich im Amt bin.

- Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?
Ich verstehe die Frage nicht… es kann doch gar nicht anders sein.

- Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?
So wie schon immer – in Bürgersprechstunden, in Vereinen, im Gespräch über den Gartenzaun usw.
Ich halte z. B. nichts von „Kummerkästen“ oder „Beschwerdekisten“, womög­lich das Ganze noch anonym.
Für den Zweck des Gedankenaustausches werde ich eine Möglichkeit suchen und finden, welche sicher­lich auch elek­tro­ni­scher Art sein wird, soweit dies die verwal­tungs­recht­li­chen Vorgaben erlauben. Auch offene Portale für Diskussionen zwischen der Stadtverwaltung und Bürgern sowie umge­kehrt zu schaffen, sehe ich als sinnvoll.
Diese lassen Entscheidungen im Stadtrat trans­pa­renter werden.

- Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?
Das habe ich auf jeden Fall vor, denn ich möchte ja auch weiterhin gern durch meine Heimatstadt laufen.

- Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?
An der bewährten Praxis der Pressegespräche werde ich in jedem Fall fest­halten; aber auch die Möglichkeiten durch die Digitalisierung zu nutzen, soweit dies die verwal­tungs­recht­li­chen Vorgaben erlauben.

Stadtentwicklung

- Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
In welchem Bereich meinen Sie Stadtentwicklung?
Sport? Kultur? Handel und Versorgung? Bildung? Wohnen und Umfeld? Sicherheit? Tourismus? usw.
In allen Bereichen gibt es Entwicklungsmöglichkeiten und auch Notwendigkeiten, welche sich durch äußere Einflüsse (z. B. Hochwasser oder Klimaveränderung) ergeben.
Ich picke mal ein Thema heraus:
Vermarktung des „Produktes“ Stadt Schwarzenberg mit allen Ortsteilen.
Seit der Gründung bin ich aktives Mitglied der Arbeitsgruppe „Stadtmarketing“. Viele Anregungen von „außen“ haben wir schon beleuchtet, vieles erfolg­reich umge­setzt, manches probiert und wieder verworfen, weil es sich nicht bewährt hat. Vieles liegt auch schon als Studie vor, was noch umge­setzt werden soll.

- Wie schaut es mit sinn­vollen Stadtbelebungskonzepten aus?
Oft hört man von Stadtbelebung. Meinen Sie damit nur die Altstadt oder die gesamte Stadt Schwarzenberg mit allen Stadt- und Ortsteilen?
Für mich heißt Stadtbelebung die Belebung der gesamten Stadt – also auch die kleine Drogerie oder der Bäcker des jewei­ligen Ortsteils. In jedem Stadtteil gibt es spezi­elle kleine Besonderheiten. All diese sollten Schwarzenberg als attrak­tive und lebens­werte Stadt ausma­chen, nicht nur unsere Altstadt.
Und hier sind wir ALLE gefragt, diese Potentiale zusam­men­zu­tragen und als Paket anzu­bieten. Unsere Stadt ist attraktiv und kann noch attrak­tiver werden für Jung und Alt und unsere Gäste.

- Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?
Nicht nur als Vorsitzender des Kreisverbandes der Kleingärtner und eines Kleingartenvereines liegt mir unsere wunder­schöne Natur am Herzen. Und es gibt heute schon viele Einwohner – zu denen ich und meine Frau zählen - die ein großes Umweltbewusstsein haben.
Dieses weiter zu sensi­bi­li­sieren auf allen mögli­chen Ebenen ist wichtig.
Deshalb lege ich großen Wert auf Information und Austausch, viel­leicht auch in Form einer kleinen Ausstellung mit wech­selnden Themen - viel­leicht in einem leer stehenden Geschäft? - even­tuell in Zusammenarbeit mit den Bildungseinrichtungen unserer Stadt oder/und z. B. NABU, BUND oder der Schreberjugend.

- Digitalisierung oder Nostalgie?
Beides hat seine Berechtigung, am rich­tigen Platz.

- Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?
Aufgrund unserer topo­gra­phi­schen Lage ist es sicher­lich schwierig, weitere Gewerbeflächen/Industrieflächen für Großansiedlung in Schwarzenberg zu finden und einzu­richten. Deshalb ist es wichtig, vorhan­dene Brachflächen zu revi­ta­li­sieren und für klein- und mittel­stän­di­sche Unternehmen anzu­bieten. Dafür ist es notwendig, die entspre­chende Infrastruktur vorzu­halten, insbe­son­dere ein leis­tungs­fä­higes Internetangebot. Denn viele kleine Firmen, auch im krea­tiven Bereich, benö­tigen ein gut ausge­bautes Netz.

- Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attrak­tiver machen?
Diese Frage habe ich oben zum Thema Stadtentwicklung schon mit ange­schnitten. Beides gehört zusammen. Wir sind zwar Urlaubsgebiet, aber nicht um jeden Preis. Sowohl hier zu wohnen als auch Urlaub zu machen sollten im Einklang sein.
Auch die touris­ti­schen Angebote müssen finan­zierbar bleiben und auch von Menschen von hier bedient werden können (Personalmangel).

- Was tun Sie für die Erhaltung der histo­ri­schen städ­ti­schen Altbausubstanz?
Der Begriff „städ­tisch“ heißt, im Eigentum der Stadt Schwarzenberg. Ich vermute aber, Sie meinen die Frage allgemeiner.
Es gibt bereits seit vielen Jahren Förderprogramme, welche über Bund und Land bereit­ge­stellt werden, u. a. auch in Co-Finanzierung durch die Stadt, um den Eigentümern die Möglichkeit zu geben, die wunder­schöne histo­ri­sche Altbausubstanz zu erhalten. Hier ist aus meiner Sicht zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, die entspre­chenden Gebietskulissen zu erwei­tern bzw. anzu­passen, soweit dies die Förderrichtlinien zulassen.

- Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?
Dazu fehlen mir einfach die hell­se­he­ri­schen Fähigkeiten.
Aber es ist davon auszu­gehen, dass die Einwohnerzahl weiter sinken wird, die Alterspyramide sich womög­lich weiter sehr kopf­lastig entwi­ckeln wird. Sinkende Einwohnerzahlen bedeutet aus heutiger Sicht auch weniger Finanzausstattung für den städ­ti­schen Haushalt, und eine immer älter werdende Bevölkerung stellt uns vor Herausforderungen, welche wir alle gemeinsam bewäl­tigen müssen.
Lassen Sie uns das gemeinsam angehen und gemeinsam handeln, um diese Entwicklung positiv zu beein­flussen, damit wir auch in 10 Jahren noch eine lebens­werte Heimatstadt haben!

Leben und Wohnen

- Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzu­ziehen bzw. zu halten?
Durch gezielte Marketingaktionen und Messen kann die Stadt Schwarzenberg versu­chen, Akademiker in unsere Stadt zu bringen. Unsere aus meiner Sicht sehr güns­tige Verkehrsanbindung versetzt uns in die Lage, auch Akademiker, welche in den Ballungszentren arbeiten, zum Wohnen und Leben nach Schwarzenberg „zu locken“. Dies trifft glei­cher­maßen für Gewerbetreibende zu. Auch unsere vorhan­dene – an der einen oder anderen Stelle ausbau­wür­dige – Infrastruktur können da gute Angebote sein.
Für junge Familien sind attrak­tive Arbeitsplätze, gute Bildungsangebote sowie zeit­ge­mäße Angebote zur Kinderbetreuung (z. B. bei Schichtarbeit) wich­tige und entschei­dende Argumente für die Wohnortwahl. Des Weiteren ist es wichtig, auch ein gutes gastro­no­mi­sches und kultu­relles Angebot vorweisen zu können. Hier kann aller­dings die Kommune nur bedingt in wirt­schaft­liche Gegebenheiten eingreifen.
Die Rahmenbedingungen für das Wohlfühlen von einer­seits Industrie/Gewerbe/Handel und ande­rer­seits Menschen jeden Alters und jeder gesell­schaft­li­chen Schicht können wir gemeinsam beein­flussen und gestalten - das Materielle durch städ­ti­sche Investitionen, aber auch jeder Einzelne kann an der Verbesserung der Innen- und Außenwirkung (Image) unserer gemein­samen Stadt mitwirken.

- In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?
Ein sehr schwie­riges Thema…
Ich finde, in den letzten Jahren wurde in der Stadt Schwarzenberg ein guter Weg einge­schlagen, indem man bei der Findung von Bauland vorwie­gend auf Lückenbebauung gesetzt hat und nur punk­tuell größere Wohnbaulandflächen ausge­wiesen hat.
Diesen Weg würde ich gern weiter verfolgen, zumal uns in den nächsten Jahren – so sind zumin­dest meine Befürchtungen – die Thematik von frei werdenden/leerstehenden Wohngebäuden, speziell in den Ortsteilen, aufgrund der Altersstruktur ereilen wird.

- Werden die Spielplätze endlich modernisiert?
Grundsätzlich muss unter­schieden werden, handelt es sich um einen kommu­nalen Spielplatz oder einen Spielplatz, der sich in Privateigentum befindet – wie z. B. von den Wohnungsgesellschaften.
Die Kommune ist nur für die kommu­nalen Spielplätze verantwortlich.
Welche Spielplätze sind hier genau gemeint?
Die kommu­nalen Spielplätze in Schwarzenberg werden regel­mäßig von befä­higten Mitarbeitern des städ­ti­schen Bauhofes kontrol­liert und gewartet sowie in regel­mä­ßigen Abständen auch vom TÜV kontrol­liert. Sollten bei den Kontrollen und Prüfungen Schäden oder Unfallquellen entdeckt werden, werden die Spielgeräte umge­hend gesperrt und zeitnah repa­riert – oder ggf. auch ausge­tauscht. So ist zumin­dest mein Kenntnisstand. Bezüglich Modernisierungen oder Umgestaltungen wurden in den letzten Jahren bereits mehrere Spielplätze im Stadtgebiet um- und neu gestaltet. Meist ging dies in Zusammenhang mit Baumaßnahmen im Umfeld einher.
Hier wurde meis­tens dem Spielplatz auch ein Thema aus dem näheren Umfeld vorge­geben, z. B. Spielplatz an der Hauptwache – Thema Feuerwehr, Spielplatz am Bräuerteich – Thema Piraten, um nur zwei Beispiele zu nennen.
Aktuell laufen Maßnahmen im Bereich Spielplatz Sachsenfeld.
Ja, der eine oder andere Spielplatz im Stadtgebiet könnte eine Aufwertung vertragen, und hier ist man schnell bei der Frage: Welche Art von Spielgeräten werden hier gewünscht? Welche Altersgruppe? Und lassen die topo­gra­phi­schen Bedingungen diese Art von Spielgeräten zu (z. B. starke Hanglage usw.)?
Auch ein nicht zu unter­schät­zender Aspekt ist die gene­relle Lage und Positionierung des Spielplatzes im Stadtgebiet. Das gegen­sei­tige Miteinander von Nutzern und Anwohnern ist bei der Planung und Gestaltung von nicht geringer Bedeutung.

- Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demo­gra­fi­schen Wandel?
Das ist ein gesell­schafts­po­li­ti­sches Problem. Konkrete Maßnahmen gegen den demo­gra­phi­schen Wandel kann es so nicht geben. Geeignete Maßnahmen, um die Entwicklung positiv zu beein­flussen, habe ich im ersten Frageblock unter „Leben und Wohnen“ bereits dargelegt.

- Wie sieht es mit nach­rü­ckenden jungen Ärzten aus, beson­ders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?
Die Ansiedlung von Fachärzten jegli­cher Art ist sicher­lich eine wich­tige und zukunfts­wei­sende Problematik. Diese ist aller­dings aus meiner Sicht nicht nur allein durch die Verantwortungsträger auf kommu­naler Ebene zu bewerk­stel­ligen. Hier ist auch die Landes- und Bundespolitik aufge­for­dert, durch geeig­nete Lenkungsmaßnahmen dem Fachärztemangel speziell im länd­li­chen Raum entgegen zu wirken. Sicherlich kann eine Kommune aktiv Werbung betreiben, um Fachärzte ansie­deln zu können. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Beantwortung der Frage bezüg­lich Akademiker/Gewerbetreibende/junge Familien – Innen- und Außenwirkung (Image). Und hier sind wir alle gefordert.

- Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umge­gangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?
In mir kommt die Frage auf – welche Art von Drogen/Suchtmittel meinen Sie? Denn auch Alkohol und Nikotin können schnell zur Droge, also zum Suchtmittel werden – und ebenso Computer/Tablet/Handy…
Aber Sie meinen sicher­lich eher Crystal & Co. Und hier ist es umso wich­tiger, wie bei allen Suchtmitteln: Aufklären, aufklären, aufklären!!! – Und nicht wegschauen! Und das auf allen gesell­schaft­li­chen Ebenen.
Wenn man von Handel solcher Substanzen Kenntnis erlangt, sollte man so viel Zivilcourage haben, die Polizei zu informieren.
Wichtig ist, auch dies­be­züg­lich mehr die Kinder- und Jugendarbeit zu fördern, Jugendliche einzu­be­ziehen, Präventionsarbeit zu leisten. Hierbei sehe ich die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Polizei und Vereinen/Organisationen als sinn­voll und wichtig an.

- Setzen Sie sich für eine dauer­hafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?
JA! Denn wir alle wollen und sollen uns sicher fühlen.
Und hier muss ich an die Schwarzenberger Bevölkerung zur Mitarbeit appel­lieren. Das haben wir gemeinsam in der Hand. Wenn Ihnen etwas auffällt an Unrecht, z. B. Schlägereien, Beschädigungen oder gar Straftaten etc.– rufen Sie die Polizei an!
Erst wenn der notwen­dige Bedarf auf diese Weise aufge­zeigt und doku­men­tiert wird (statis­tisch erfasst) – und den Bedarf haben wir in Schwarzenberg auf jeden Fall – wird auch die Landespolitik in Zugzwang gesetzt, mehr Einsatzkräfte einzu­setzen und mehr Dienststellen (24/7) zu besetzen.

- Wir haben eine wunder­volle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahin­ge­hend Ideen?
Ja. Speziell die Vermarktung der Veranstaltungen auf der Waldbühne wurde schon vor Jahren an eine Agentur über­geben. Leider oder glück­li­cher­weise ist unsere Waldbühne ein Open-Air-Veranstaltungsort. Demzufolge ist das Wetterrisiko nicht uner­heb­lich. Deshalb gehen große Konzertveranstalter mit ihren aufwen­digen Bühnenshows lieber in Konzerthallen, auch wenn dort das Flair für den Besucher nicht so schön ist. Diese Agentur ist trotzdem bestrebt, durch Anwerbung z. B. hoch­wer­tiger Künstler und Künstlerinnen das finan­zi­elle Risiko für eine Veranstaltung zu minimieren.
Dies ist aber aus o. g. Gründen sehr schwierig.
Ein weiterer Aspekt, warum die Anzahl von Großveranstaltungen auf der Waldbühne begrenzt ist, sind sowohl die Thematik Zuwegung zur Waldbühne für den Technik-An-und-Abtransport, die Lenkung der Besucherströme als auch die begrenzten Großraum-Parkmöglichkeiten im Umfeld der Waldbühne.
Aus meiner Sicht sollte man versu­chen, in den nächsten Jahren einen gesunden Mix aus Großveranstaltungen (hoch­wer­tige Künstler) und Kleinveranstaltungen wie das Format „Waldbühne mal anders“ anzu­bieten. Wobei die Anzahl der Gesamtveranstaltungen begrenzt sein sollte, um die angren­zenden Wohngebiete nicht über die Maßen zu stra­pa­zieren. Auf die Beeinträchtigungen und Hinterlassenschaften nach Großveranstaltungen im näheren und weiteren Umfeld möchte ich hier nicht weiter eingehen…
Bezüglich Naturbühne wäre es mehr als wünschens­wert, wenn es hier übers Jahr verteilt kultu­relle Angebote geben könnte. Zum Beispiel könnte ich mir vorstellen, dass sich in diesem Areal neben dem klas­si­schen Kulturangebot wie Sommerkino, Theater… auch der eine oder andere Verein oder Verband vorstellen und neue Mitglieder werben kann, viel­leicht auch für ein Jugendprojekt? (s. Präventionsarbeit Thema Drogen).

- Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbe­son­dere die, die sich für Kinder enga­gieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?
Da ich ehren­amt­lich sehr stark in der Vereinslandschaft inte­griert bin, liegt mir die Förderung der Vereine sehr am Herzen. Eine Aussage zur Unterstützung und Förderung von Vereinen, welche auf alle oder auch nur einen Großteil unserer in der Stadt ansäs­sigen Vereine beziehen würde, wäre nach Gießkannenprinzip und hier der Sache nicht dien­lich, da jeder Verein indi­vi­duell ist und somit auch indi­vi­du­eller Unterstützung bedarf. Eines haben aber alle Vereine gemein: Sie benö­tigen Mitglieder/Mitstreiter. Öffentlichkeitswirksame Aktionen bei Angeboten der Stadt/Stadtfesten usw. durch die Vereine, um ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen, befür­worte ich.
Viele Vereine und speziell die Vorstände hadern mit der Thematik: „Die Bürokratie und die Zettelwirtschaft wird immer größer.“ Hier sehe ich großen Bedarf, vor allem jene Vorstände zu unter­stützen bezüg­lich Schulungen in den Bereichen Finanzen, Datenschutz, Vereinsrecht allge­mein…, die keinem Dachverband angehören.
Aus meiner Erfahrung unter­stützt die Stadtverwaltung Schwarzenberg Vereine schon sehr stark.
Gerade mit dem Förderprogramm „sozial genial“ können viele kleine Projekte auch kurz­fristig geför­dert werden. Leider nutzen nicht alle Vereine diese Fördermöglichkeit, obwohl seitens der Stadtverwaltung Informationsveranstaltungen und –hefte hierzu ausge­reicht werden.

- Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?
Nein, und ich würde dies auch nicht befürworten.
Das Sonnenbad im Stadtteil Sonnenleithe wurde für die Schwarzenberger als wetter­un­ab­hän­giges Bad gebaut, das viel­seitig genutzt werden kann – Schwimmunterricht usw. Inzwischen wurde auch ein Saunateil ange­baut. Ein Bad ist immer ein Zuschuss-Geschäft für die Stadtverwaltung. Und es gibt umlie­gend in Raschau-Markersbach, Antonsthal, Johanngeorgenstadt, Lauter… Freibäder, die genutzt werden können.

- Was halten Sie von öffent­li­chen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffent­li­chen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?
Das wäre eine gute Idee. Ich nutze dies auch gern, wenn wir z. B. im Urlaub sind.
Und nicht nur in der Schwarzenberger Altstadt, sondern gern auch in mehreren Ortsteilen oder anderen Standorten. Nur sollte es klar gere­gelte Verantwortlichkeiten geben, z. B. was ist, wenn das Umfeld durch Verunreinigung in Mitleidenschaft gezogen wird.

Jugend

- Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?
- Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?
- Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attrak­tiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind wegge­zogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betref­fend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Abwanderung der Jugend ist ein schon seit vielen Jahren bekanntes Problem. Wie Sie selber in Ihrer Fragestellung schon formu­lieren, kommen viele Jugendliche nach ihrem Studium nicht mehr in die Heimat zurück. Woran liegt das? Zum einen an den mögli­chen vorhan­denen Arbeitsplätzen, teil­weise wurde etwas studiert, wozu es hier in der Region gar keine Arbeitsstellen gibt, und zum anderen hat man seinen Lebensmittelpunkt durch mehr­jäh­rigen Aufenthalt (Studium) in einer anderen Region Deutschlands gefunden.
Hier möchte ich mal einen ganz anderen Aspekt anführen. Unsere Handwerker suchen hände­rin­gend nach Lehrlingen und/oder gut ausge­bil­deten Fachkräften, aber leider wollen immer mehr junge Leute studieren. Und dann ist die Gefahr groß, dass diese nach ihrem Studium nicht mehr in die Region zurück­kehren. Wir sollten also alle gemeinsam darauf hinwirken, dass auch ein gut ausge­bil­deter Handwerker ein attrak­tiver Berufsweg ist.
Bezüglich der Anfrage zum Kulturangebot auf der Wald- und Naturbühne: Wenn es privat­wirt­schaft­liche Anbieter von derar­tigen Kulturangeboten gibt und diese diesen Veranstaltungsort auch nutzen möchten, sollte man prüfen, ob dieses Angebot der aktu­ellen Nutzungsordnung entspricht. Dann steht dem nichts im Wege.

- Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es viel­fäl­tige Angebote der offenen, außer­schu­li­schen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befür­worten und voran­treiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?
Selbstverständlich unter­stütze ich den Stadtratsbeschluss, welcher am 20.07.2020 mehr­heit­lich im Stadtrat gefasst wurde bezüg­lich der Errichtung eines Jugendzentrums Neustadt. Aus meiner Sicht sind die veran­schlagten Gesamtkosten von 1,2 Mio Euro eine gute Investition in die Zukunft unserer Jugend von Schwarzenberg.
Des Weiteren würde ich mir wünschen, dass auch die bereits vorhan­denen Kinder- und Jugendzentren mehr genutzt werden. Hier fällt mir z. B. das in Schwarzenberg-Heide vom Kinderschutzbund ein. Leider sind dort relativ wenige Kinder und Jugendliche anzu­treffen, obwohl es gute Angebote gibt. Nach der Sanierung des „Hauses der Vereine“ wird dieses Kinder- und Jugendzentrum größer und attrak­tiver sein und ich hoffe, dass dies schon einmal mehr Jugendliche anzieht.
Auch die anderen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Sport- und Kulturvereine sollten mehr genutzt werden.

Verkehr

- Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökolo­gisch einwand­freies Fortbewegungsmittel und fördert die indi­vi­du­elle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausge­baut bzw. neu ange­legt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realis­tisch? Falls nein, warum nicht?
Die Problematik Radwege ist nicht neu. Seit vielen Jahren gibt es Ideen, Diskussionen und Umsetzungen dort, wo es möglich war. Wenn ein Straßenneubau ansteht, ist die Einplanung von Radwegen sinn­voll. Jedoch sollten wir nicht vergessen, dass hier im Gebirge andere Bedingungen herr­schen als im Flachland. Viele Einwohner haben ihr Grundstück bis zur Straße und wollen ungern etwas für Radwege abgeben. Dies ist schon bei der Verbreiterung von Fußwegen wegen der vorge­schrie­benen Regelungen oft schwierig.
Des Weiteren sollte bei der Betrachtung mögli­cher Planungskorridore analy­siert werden, welches Nutzungsspektrum (Häufigkeit, Fahrt zur Arbeit, Tourismus…) zu erwarten ist.

- Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?
Hier sehe ich eine konkrete Abstimmung von Kommune/Landkreis/Land/Bund wichtig und notwendig.
Derzeit wurden zum Beispiel zwei Baustellen aufein­ander abge­stimmt – Erlaer Straße (Einmündung Uferstraße) und S 272 Lidl-Kreuzung.
Hier spielt leider auch die Leistungskraft der Baufirmen eine große Rolle. Bauverzug kann eine noch so genaue Planung schnell zunichte machen. Dies ist ein Problem, das es anzu­gehen gilt.

- Welches trag­fä­hige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?
Auch hier wurden durch die Stadträte aus meiner Sicht zukunfts­ori­en­tierte und nach­hal­tige Beschlüsse gefasst. Ich bin ein abso­luter Befürworter für das drin­gend notwen­dige Parkhaus am Forstparkplatz. Und die Betreibung des Parkhauses muss mit einer Veränderung des Parkraumkonzeptes in der Altstadt und den angren­zenden Bereichen einhergehen.

- Sind alter­na­tive Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?
Da es sich bei der B 101 um eine Bundesstraße handelt, kann ich dies­be­züg­lich keine Stellung abgeben. Ob das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) intern etwas plant, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass sich der Stadtrat bereits vor mehreren Jahren von der Idee verab­schie­dete, die B 101, begin­nend im Bereich Neuwelt bis zum Viadukt, gerad­li­niger zu verlegen.

Stadtbibliothek

- Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?
- Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digi­talen Strategie?
- Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finan­ziell untermauert?
- Vor der poli­ti­schen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausge­bautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurz­fristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unter­wegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue sozio­kul­tu­relle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entspre­chender perso­neller Besetzung dazu?
- Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der rich­tige Umgang mit verschie­denen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatz­weise vorhanden, aber leider ohne fach­liche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem profes­sio­nel­leren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Aus meiner Sicht gehören Bibliotheken zum Bildungsangebot einer Stadt. Dies wird auch so bleiben in Zeiten der Digitalisierung. Hier ist zu prüfen, ob sich die Angebote einer Bibliothek vom klas­si­schen Buch zu einem Mix von verschie­denen Medien entwi­ckeln soll/kann/muss.
Die Aufgabe einer Bibliothek (städ­tisch) sehe ich perspek­ti­visch auch in der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz bei entspre­chender fach­li­cher Kompetenz.
Die Bibliothek ober­halb der Stadtschule wird durch Fachkräfte betreut und hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt.
Bezüglich Schulbibliotheken – gibt es dafür den Bedarf? Welches Spektrum sollte dabei abge­deckt werden? Oder macht es nicht viel­leicht mehr Sinn, ein zentrales Angebot zu haben, aber dafür fach­lich und inhalt­lich breit aufgestellt?

Bildung

- Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umge­setzt werden? Sollen Schulgebäude weiter saniert werden? Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkom­mens­schwa­chen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können? Wie wird die Musikschule weiter geför­dert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in viel­fäl­tiger Weise unter­stützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Wichtig für die nächsten Jahre in Bezug auf Bildung in Schwarzenberg ist der drin­gende Erhalt aller vier vorhan­denen Grundschulen in den beiden Schulbezirken sowie der Fortbestand der Oberschule, und auch das Gymnasium muss zwin­gend in Schwarzenberg erhalten werden. Ebenfalls erhal­tens­wert sind alle anderen Bildungsangebote wie z. B. das Berufliche Schulzentrum für Wirtschaft und Sozialwesen am Hofgarten. Des Weiteren sind in den Schulgebäuden notwen­dige Investitionen in Ausstattung und Haustechnik sowie Gebäudesubstanz zu erbringen. Gleiches gilt natür­lich auch für Kindertagesstätten.
Die Digitalisierung ist in den vergan­genen Jahren massiv voran geschritten und hat auch keinen Halt gemacht vor den Bildungsangeboten. Hier sehe ich zum einen drin­genden Handlungsbedarf in der Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte in Bezug auf Umgang, Nutzung mit IT-Geräten, zum anderen aber auch in der Ausstattung der Einrichtungen. Dies geht einher mit der aus meiner Sicht einheit­li­chen Grundausstattung mit IT-Geräten mit entspre­chender Softwareausstattung, ähnlich dem klas­si­schen Schulbuch. Um dies gesamt­ge­sell­schaft­lich stemmen zu können, kann der geschlos­sene Digitalpakt nur ein Anfang sein. Auch entspre­chende Fördermöglichkeiten und Unterstützungen sollten aus meiner Sicht nicht aus dem städ­ti­schen Haushalt gestemmt werden, sondern sind landes­po­li­ti­sche, wenn nicht gar bundes­po­li­ti­sche Aufgaben.
Ein weiterer wich­tiger Punkt in diesem Zusammenhang ist die Frage, inwie­weit denn auch die Eltern fit sind im Bereich Digitalisierung und die Schüler ggf. unter­stützen können.
Dies alles sollte einmal genauer analy­siert werden, um even­tuell notwen­dige Unterstützungsangebote und Fördermöglichkeiten zu generieren.

Corona

- Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?
- Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?
- Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzu­halten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Als Wahlbeamter bin ich verpflichtet, die von der Landes- oder Bundesregierung erlas­senen Gesetze und Verordnungen voll­um­fäng­lich umzusetzen.
Durch die Corona-Krise in wirt­schaft­lich in Not gera­tene Unternehmen/Geschäfte können Förderungen bean­tragen, speziell im Bereich Beschäftigte ist ein gutes Mittel die Beantragung und Ausreichung von Geldern in Zusammenhang mit Kurzarbeit.
Infektionsschutzmaßnahmen sind Bestandteil der erlas­senen Gesetze und Verordnungen bzw. sind im privaten Bereich Hausrechtsangelegenheiten und müssen umge­setzt werden.

Rechts(extrem) und links(extrem)

- Schwarzenberg war in den vergan­genen Jahren wieder­holt aufgrund rechts­extremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie posi­tio­nieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unter­stützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
Wir leben in einer Demokratie. Und solange eine Partei oder Vereinigung durch den Verfassungsschutz nicht verboten wird, dürfen diese ihre Meinungen auch öffent­lich kundtun.

- Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umge­gangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzu­gehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
Versammlungen müssen bei der Versammlungsbehörde (LRA) bean­tragt werden. Hier werden diese auch geneh­migt oder nicht. Die Genehmigung erfolgt meist mit Auflagen. Verhindern kann man es nicht. Und die Darstellung in Funk und Presse kann man schlecht beein­flussen, da in Deutschland auch Pressefreiheit herrscht. Sicherlich schadet die Berichterstattung der Wirtschaft und dem Tourismus, aber hier sind wir alle gefor­dert, die Innen- und Außendarstellung positiv zu gestalten.

- Was werden Sie gegen den immer stärker aufkei­menden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
Ich werde Gesprächsrunden mit verschie­denen Partnern für poli­ti­sche Bildung anbieten.

- Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
Diese Begrifflichkeit ist mir bekannt.

- Wie ist Ihre Einstellung gegen­über der Antifa?
Alles was extrem ist, egal ob rechts oder links, lehne ich persön­lich ab. Dialog ist wichtig.

- Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?
Dies kann zur poli­ti­schen Bildung beitragen.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

- Anton Günther – immer wieder aktuell

- art-figura – fester Bestandteil der Schwarzenberger Kunst- und Kulturlandschaft

- Bildungsticket – gute Sache, wird drin­gend benö­tigt zur Mobilität (zentrale Bildungsangebote)

- Elisabeth Rethberg – geboren in Schwarzenberg in der Obergasse, sollte man wieder mal würdigen

- Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal – Fluch und Segen

- Erzgebirge – mei Haamit

- Flüchtlinge – gesell­schaft­liche Herausforderung

- Friedliche Revolution – 1989 geschicht­lich genial, leider ist viel auf der Strecke geblieben

- Friedrich Emil Krauß – Unternehmer, Erfinder, große Persönlichkeit seiner Zeit

- Gendern – inter­es­sante Diskussion um Sprache

- Heidrun Hiemer – Danke für 19 Jahre sehr gute Arbeit mit viel Weitsicht als Stadtoberhaupt

- Inklusion – Jede/r ist indi­vi­duell und gehört dazu

- LGBT – siehe Inklusion

- Naturschutz – geht uns alle an, aber bitte nachhaltig

- ÖPNV – ausbau­fähig und abgestimmter

- Osten – Himmelsrichtung

- Parkhaus am Forstparkplatz – drin­gend notwendig

- Regionale Produkte – müssen mehr auf den Markt und gekauft werden

- Rockelmannpark – sehr schön, ich würde beim Spaziergang gern mehr Leute dort treffen

- Schlossbergtunnel – genialer Veranstaltungsort

- Städtepartnerschaften – unbe­dingt erhal­tens­wert, nicht nur städ­ti­sche Aufgabe sondern Begegnungen von Mensch zu Mensch

- Stadtmarketing – notwendig, um das Produkt „Stadt Schwarzenberg“ zu vermarkten

- Stolpersteine – im Boden verlegte kleine Gedenktafeln

- Wende – siehe fried­liche Revolution

- Würdigung Ehrenamt – muss nicht immer mate­ri­eller Art sein, oft reicht schon die Wertschätzung aus den eigenen Reihen und darüber hinaus