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Jugendparlament, Service-App, Parkhaus und mehr: Fragen an den Schwarzenberger Oberbürgermeister

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Schwarzenberg hat seit November letzten Jahres einen neuen Oberbürgermeister, Ruben Gehart. Normalerweise sind Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Stadtleben sehr präsent, doch Feste, Märkte, Kulturveranstaltungen, Verleihungen, Eröffnungen usw. waren auch in den letzten Monaten wegen Corona nicht möglich. Ein Grund mehr, dem Oberbürgermeister nach den ersten Monaten im Amt ein paar Fragen zu stellen.

Amtsantritt

Sie sind seit November im Amt, also rund vier Monate. Womit haben Sie die meiste Zeit verbracht, welche Projekte sind Sie angegangen?

Ruben Gehart: Nach einer kurzen Einarbeitungsphase traf uns leider die zweite Corona-Welle mit ständig wech­selnden und sich verschär­fenden Regelungen, auf die immer tagak­tuell reagiert werden musste. Die Vielzahl der laufenden Projekte wie Erstellung Doppelhaushalt, Breitbandausbau, Parkhaus, Sperrung Eisenbahnviadukt, Abbruch Pfeilhammer-Pöhla nahmen viel Zeit in Anspruch.

Durch die Corona-Pandemie sind viele Anlässe wegge­fallen, bei denen Sie als Oberbürgermeister quasi reprä­sen­tiert hätten. Hatten Sie dadurch eine ruhi­gere Anfangszeit?

Es war anders, aber auf keinen Fall ruhiger.

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf Ihre Arbeit und die der Stadtverwaltung aus?

Die Arbeit ist erschwert, viele persön­liche Gespräche und größere Beratungen sind nicht möglich. Was möglich ist, findet online statt. Auch fehlten und fehlen uns wich­tige Mitarbeiter durch eigene Erkrankung bzw. durch Kinderbetreuung.

Rathaus

Bezüglich des Drogenproblems in Schwarzenberg hatten Sie die Einrichtung eines krimi­nal­prä­ven­tiven Rates für Schwarzenberg ange­spro­chen. Ist da schon etwas auf dem Weg?

Leider noch nicht.

Gibt es schon erste Schritte in Richtung eines städ­ti­schen Jugendparlaments?

Ja, die dafür erfor­der­li­chen finan­zi­ellen Mittel wurden im Entwurf des Haushaltsplanes berücksichtigt.

Wird es für die Stadtverwaltung eine Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband geben oder bleibt es beim Haustarifvertrag?

Der aktu­elle Tarifvertrag hat eine Gültigkeit bis zum 31.12.2022. In Abstimmung mit dem Personalrat soll es Ende dieses Jahres eine Abstimmung unter den Mitarbeitern geben. Das Ergebnis der Umfrage entscheidet über den zukünf­tigen Weg.

Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat? Es gab ja einige Änderungen bei dessen Zusammensetzung.

Es gibt eine gute und konstruk­tive Zusammenarbeit.

Kommunikation

Die Website der Stadt braucht eine „Renovierung“. Wird sie im Grunde beibe­halten und über­ar­beitet oder komplett neu aufge­zogen? Wann geht das Ergebnis online?

Dem Internetauftritt www.schwarzenberg.de wird zukünftig ein moder­neres Content-Management-System zu Grunde liegen. Die neue Website ist für die Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes und der Barrierefreiheit vorbe­reitet und für mobile Endgeräte opti­miert. Ziel ist es, das Ergebnis im II. Quartal 2021 zu präsen­tieren. Dies hängt jedoch auch von der Leistungserfüllung der Vertragspartner ab.

Die Stadt hat neuer­dings einen Kanal auf YouTube. Wer macht die Videos und koor­di­niert den Auftritt?

Innerhalb der Stadtverwaltung beschäf­tigen sich unsere Mitarbeiterinnen Tina Heinrich und Nadja Pelickan-Seltmann mit der „Befüllung“ des Kanals und drehen Beiträge, z. B. mit Unterstützung der Kitas oder Stadtbibliothek. Es wurden/werden aber auch Videos mit externen Partnern erstellt.

Sind auch Auftritte auf Facebook und anderen Social-Media-Kanälen geplant? Wenn ja, wo und wann ist damit zu rechnen?

Ja, die Einrichtung weiterer Auftritte (Facebook, andere Social-Media-Kanäle) ist bis zum Herbst 2021 geplant.

Manche Bürgermeister im Landkreis wie zum Beispiel Rolf Schmidt (Annaberg-Buchholz) und Heinrich Kohl (Aue-Bad Schlema) nutzen Podcasts und Livestreams, um Bürgerinnen und Bürger zu errei­chen. Haben Sie etwas in der Art vor?

Der persön­liche Kontakt mit unseren Bürgern ist mir sehr wichtig. Sobald es die Kontaktbeschränkungen zulassen, bin ich wieder für unsere Bürger vor Ort in allen Stadt- und Ortsteilen. Livestreams und Podcasts sind aktuell noch nicht geplant.

Wie ist der Stand bei der Service-App, mit der die Stadt über Baustellen, Straßensperrungen usw. infor­mieren will?

Als erster Schritt sind diese Informationen über die neue Webseite abrufbar. Hier wird es auch einen soge­nannten „Mecker-Button“ geben. An der Service-App werden wir anschlie­ßend arbeiten.

Wie können Bürgerinnen und Bürger Sie aktuell bei Fragen oder für ein Gespräch errei­chen? Corona macht das ja nicht gerade leichter.

Ich bin tele­fo­nisch unter 266-102 und per E-Mail über Oberbürgermeister@schwarzenberg.de erreichbar.

Bauprojekte in der Stadt

Eine große Baustelle in diesem Jahr in Schwarzenberg ist der Abriss und Neubau des Viadukts an der B 101, was über Monate zu Straßensperrungen führt. Wird die Brücke aus kosme­ti­schen Gründen abge­rissen, oder gibt es dafür auch bauliche Gründe?

Das ist ein Vorhaben der Erzgebirgsbahn, über die Gründe dafür habe ich keine Informationen.

Die Fassadensanierung der Stadtschule zieht sich enorm hin, wann ist mit dem Ende der Bauarbeiten zu rechnen?

Es wurden Ausführungsmängel fest­ge­stellt, die bei der betref­fenden Firma ange­zeigt wurden. Den genauen Termin der Fertigstellung kann ich leider noch nicht sagen, da die Arbeiten witte­rungs­be­dingt immer noch ruhen.

Wie steht es aktuell um die Pläne zu einem Parkhaus auf dem Forstparkplatz? Wie geht es weiter, wenn die Angebote für Planung und Bau vorliegen?

Derzeit läuft die letzte Runde des Bieterverfahrens, die Vergabeentscheidung erfolgt im Stadtrat voraus­sicht­lich am 29.03.2021. Anschließend beginnt der Auftragnehmer mit den Planungen. Erste vorbe­rei­tende Bauarbeiten erfolgen voraus­sicht­lich noch in diesem Jahr.

Wann beginnt der Bau des Jugendzentrums Neustadt an der B 101?

Das Projekt befindet sich noch in der Vorplanung, erste Entwürfe mit Kostenschätzungen erwarten wir voraus­sicht­lich Ende März. Nach der Entscheidung über eine Variante durch den Stadtrat sind weitere Planungsphasen durch­zu­führen, die Baugenehmigung zu bean­tragen und die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Mit dem Baubeginn ist im Frühjahr 2022 zu rechnen.

Wann wird der Skater-Park im Stadtteil Heide angegangen?

Über die aktu­ellen Entwicklungen folgen offi­zi­elle Pressemitteilungen in den nächsten Tagen.

Kultur

Dieses Jahr ist wieder der Schwarzenberger Kunstpreis art-figura ausge­schrieben. Sind Sie auch in der Jury? Welchen Stellenwert haben Kunst und Kultur für Sie?

Ich bin Mitglied der Jury und freue mich auf die Vorstellung der einge­gan­genen Entwürfe. Kunst und Kultur hat für mich einen hohen Stellenwert, die art-figura-Veranstaltungen in Schwarzenberg sind über Landesgrenzen hinaus bekannt geworden.

Ein Bücherschrank kann immer geöffnet sein. Wie könnte Schwarzenberg zu einem öffent­li­chen Bücherschrank kommen?

Die Stadt Schwarzenberg unter­hält eine Bibliothek. Ein öffent­li­cher Bücherschrank könnte als ehren­amt­li­ches Projekt reali­siert werden. Interessenten können sich gern bei mir melden.

Corona

Wie unter­stützt die Stadt Unternehmen, Dienstleister, Gewerbetreibende, Kulturschaffende in der Corona-Krise?

Für 2021 ist ein erneuter Verzicht auf die Sondernutzungsgebühr vorge­sehen. Zur Unterstützung unserer Gewerbetreibenden soll es wieder Aktionstage geben. Direkte Hilfen für Betroffene werden indi­vi­duell auf Antrag geregelt.

Wie unter­stützt die Stadt Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahren bezüg­lich Corona-Impfung?

Alle über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohner wurden von unserer Stadtverwaltung ange­schrieben, um die Impfbereitschaft und den jewei­ligen Hilfsbedarf zu ermit­teln. Die Stadt kann keine Impftermine direkt für die Bürgerinnen und Bürger verein­baren, bietet aber Unterstützung an und könnte Fahrten zum Impfzentrum koor­di­nieren. Oberstes Ziel ist jedoch die Impfung vor Ort über die Hausärzte.

Ostermarkt und „75 Jahre +1 UNBESETZT“ mussten dieses Jahr wieder abge­sagt werden. Welche Strategie fährt die Stadt bezüg­lich anderer Veranstaltungen in diesem Jahr?

Über die Durchführung oder Absage der anste­henden Veranstaltungen entscheiden wir zum spät­mög­lichsten Zeitpunkt, immer unter Beachtung der dann gültigen Regelungen. Ich hoffe, dass in diesem Jahr noch einige Veranstaltungen statt­finden können.

Wann öffnet die Stadtbibliothek wieder?

Die Ausleihe und Rückgabe der Medien sind nach vorhe­riger Anmeldung zu den gewohnten Öffnungszeiten kontaktlos möglich. Sobald es nach den Corona-Schutzbestimmungen erlaubt ist, wird die Bibliothek für den Besucherverkehr wieder geöffnet.

Stimmungsfrage

Sind Sie in Ihrem neuen Amt schon ange­kommen? Macht der Job Ihnen Spaß?

Ja und Ja. 😊

Vielen Dank für Ihre Antworten, Herr Gehart.

Der richtige Weg

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Was ist der rich­tige Weg? Es ist oft genug schwer, das fürs eigene Leben zu entscheiden, geschweige denn fürs Zusammenleben mit anderen. Auf der einen Seite gibt es Gesetze usw., an die sich alle zu halten haben mit dem Ziel, ein ordent­li­ches, fried­li­ches Miteinander zu ermög­li­chen, ein gutes Leben. Auf der anderen Seite geht es um Menschen. Menschen sind verschieden. Was der eine gut findet, versteht der andere nicht usw. Solange man die gute alte Goldene Regel befolgt, funk­tio­niert das dennoch: Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu. Willst du voller Hass ange­brüllt werden? Nein? Dann brüll auch keinen andern an. Willst du runter­ge­macht werden, weil du XY denkst? Nein? Dann mach auch keinen anderen dafür runter, dass er anders denkt als du.

Es scheint aller­dings immer schwie­riger zu werden, andere einfach zu igno­rieren oder aber wenn es sein muss mitein­ander zu reden. Wenn jeder seine Sicht als die einzig wahre sieht, ist kein Gespräch möglich. Es sieht so aus, als würden immer mehr Menschen nur noch ihre eigene Sicht auf die Welt akzep­tieren. Was die Politiker machen? Ist falsch! Was Person XY sagt? Ist die einzige rich­tige und wahre Sicht der Dinge.

Hier kommt der Wunsch durch, dass die Welt einfach sein soll. Einfach zu verstehen, in „gut“ und „schlecht“ einzu­ordnen. Aber wenn das schon im eigenen Leben oft genug schwer ist, wie soll das dann in einer Stadt, in einem Land, in einer vernetzten Welt funk­tio­nieren? Es ist komplex. Es ist nicht einfach.

Und es wird nicht einfa­cher, wenn ein Virus wie das aktu­elle Coronavirus ins Spiel kommt. Ein Virus schert sich nicht um Gesetze und Menschen, genauso wenig wie ein Hochwasser oder ein Orkan Rücksicht auf Häuser und Menschenleben nimmt.

Das Virus gibts gar nicht, es ist nicht gefähr­lich, „nur“ für alte und kranke Menschen gefähr­lich? Wer über die Tellerkante schaut, nach Italien, Spanien, USA usw., sieht, dass das Virus gefähr­lich ist. Es kümmert sich nicht darum, wer in dem Land herrscht und was die Menschen dort glauben.

Man sieht doch in Deutschland, dass nichts weiter passiert? Ja, vermut­lich, weil recht­zeitig darauf reagiert wurde. Wissen wir, wie es ohne Ausgangsbeschränkungen usw. gewesen wäre? Das wissen wir nicht. Aber mit Sicherheit hätten sich wesent­lich mehr Leute ange­steckt, als das auch so schon der Fall war. Mit tödli­chen Konsequenzen.

Es trifft ja nur Alte und Kranke? Wer so was sagt, kann der noch seinen (betagten) Eltern und Großeltern ins Gesicht schauen? Wenns die eigene Oma, der eigene Opa ist, ist es dann immer noch egal? Oder wenn der Freund, die Freundin gar nicht mal alt ist, aber Asthma oder Krebs usw. hatte oder hat und zwar wieder gesund, aber eben vorer­krankt ist? Egal? Diese Leute müsse man eben beson­ders schützen? Aber wie? Wenn die Krankenschwester oder die Pflegekraft oder die Freundin Corona hat, es aber nicht weiß, was dann?

Wir stehen noch am Anfang mit diesem Virus, kennen wir es besser, können wir auch besser damit umgehen. Nach wochen­langen Ausgangsbeschränkungen und diversen Einschränkungen haben jetzt Geschäfte, Bibliotheken, Zoos usw. wieder geöffnet. Im besten Fall läuft das gut, wenn wir Pech haben, gibts eine neue Ansteckungswelle, bei der wir alle womög­lich nicht so gut wegkommen wie bisher. Wer weiß das schon? Wer kennt den einzigen und wahren Weg, mit dieser Situation umzu­gehen? Niemand. Auch nicht die Politiker in Regierungsverantwortlichkeit, aber die behaupten das auch gar nicht.

Im Erzgebirgskreis haben wir übri­gens die höchste Corona-Todeszahl von ganz Sachsen, aktuell 43, bei 533 Infizierten. Das erscheint viel­leicht nicht viel, aber in Leipzig sind es 10 Tote, in Dresden 7, in Chemnitz 5. Zum Vergleich auch die Zahlen zur Influenza, also zur „normalen“ Grippe, in dieser Saison im Erzgebirgskreis: Es gab 2240 bestä­tigte Fälle und 7 Tote.

Keine Frage, diese Wochen und Monate, die wir gerade erleben, sind für viele, wahr­schein­lich die meisten Menschen hart: Angst vor Corona, Angst um die eigene wirt­schaft­liche Existenz, vor der Zukunft usw. Aber wir sind da alle in einem Boot. Auf dem Meer. Im Angesicht einer Naturgewalt. Mit der wir gerade lernen umzu­gehen. Was wir hoffent­lich gut hinkriegen, so bald wie möglich.

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