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Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Lilly Vicedom

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Stand 2020
Einwohner insge­samt: 16 310
unter 20 Jahre: 2 544
20 – 65 Jahre: 8 680
65 Jahre und mehr: 5 086

Zur Person: Lilly Vicedom
Wer bin ich?
Eine Frau mit vielen Facetten:
• Die Fränkin im Erzgebirge - Ich lebe da, wo andere Urlaub machen.
• Die Kunstfreundin - Kunst beginnt im Herzen jedes Einzelnen. Wer Kunst versteht, versteht sie zu fördern.
• Die Handballfreundin - Für den EHV Aue ist mir kein Weg zu weit!
• Die Politikerin - „Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern über­lassen könnte!“ Käthe Strobel
• Die Finanzwirtin - Der Umgang mit Zahlen und Menschen ist einfach spannend.
• Die Geschäftsfrau - Ein Traum wird wahr endlich ein eigenes Geschäft.

Schwarzenberg ist eine sagen­hafte Stadt.
Gemeinsam mit Ihnen, liebe Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger, möchte ich die Stadt nach­haltig beleben. Dabei spielen Erhöhung der Attraktivität und Erlebbarkeit der „Marke“ Schwarzenberg als „Perle des Erzgebirges“, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der Marktchancen eine wich­tige Rolle. Entscheidend ist nach außen die konse­quente Darstellung der Alleinstellungsmerkmale unserer Stadt Schwarzenberg. Wie Sie liebe ich meine Stadt und es wäre mir eine Ehre, Verantwortung für unser Schwarzenberg zu über­nehmen. Ich stelle mir ein touris­tisch und wirt­schaft­lich starkes Schwarzenberg vor. Das „Kulturkleinod“ im Erzgebirge. Neue Ideen haben Vorfahrt! Schwarzenberg braucht drin­gend neue Wohnangebote. Ich möchte, dass die Kultur der Stadt noch bekannter wird und sich die Kulturszene freier entfalten kann. Ich möchte eine grüne, saubere und fami­li­en­freund­liche Stadt - tradi­tio­nell, modern, tole­rant und selbstbewusst!

Ich bewerbe mich für das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich unsere Stadt mit Mut, mit Leidenschaft, mit Visionen, mit Ideen und mit Euch gemeinsam in den nächsten Jahren weiter voran­bringen will. Mein Kompass zeigt den Weg zu einem leben­digen, fairen und respekt­vollen Miteinander aller Generationen.
Für Schwarzenberg. Gemeinsam. Mutig. Klar.

Bildung
Finanzwirtin. Steueramtsinspektorin. Geschäftsführerin eines Modegeschäftes.
Stellvertretende ehren­amt­liche Bürgermeisterin. Stadträtin. Aufsichtsrätin.
1. Vorsitzende Frauen Union Erzgebirge. Stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union Sachsen.
1. Vorsitzende Kunstfreunde Schwarzenberg e.V.

Führungskompetenzen
Teamleiter als Finanzwirtin. Geschäftsführerin. 1. Vorsitzende diverser Vereine. Vielfältige einschlä­gige Fortbildungsseminare.

Kompass e.V.
Der Verein führt den Namen KOMPASS. Er hat seinen Sitz in Schwarzenberg. Er ist im Vereinsregister Chemnitz unter VR 49/08 einge­tragen. Vereinszweck ist die Teilhabe und Mitwirkung Schwarzenberger Bürger an der poli­ti­schen Willensbildung auf kommu­naler Ebene. Der Verein nimmt mit eigenen Vorschlägen an den Oberbürgermeisterwahlen in Schwarzenberg teil. Wer steht dahinter? Schwarzenberger Bürger aus Politik, Wirtschaft und Kultur.

Blick zurück
„Mehr als die Vergangenheit inter­es­siert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“ Albert Einstein

Blick nach vorn
Wirtschaft trägt und formt eine Stadt.
Stadt bietet soziales Umfeld. Schützt und stärkt Familien.
Familien brau­chen und genießen Sicherheit.
Sicherheit sind Wohnraum, Obhut und Finanzen.
Finanzen ermög­li­chen Leben und Visionen.
Visionen eröffnen Gestaltungsspielräume.
Gestaltungsspielräume kitzeln krea­tive Ideen für Tourismus und Kultur.
Kultur macht lebendig. Tourismus macht bekannt. Vereinsarbeit macht stolz.

Haushaltslage der Kommune
Solide Finanzen sind für uns alle wichtig. Für Schwarzenberg ermög­li­chen sie Freiräume für Investitionen. Ich stehe für eine ausge­gli­chene Haushaltspolitik. Schwarzenberg ist am Ende des Jahres 2020 schul­den­frei. Dies gilt es im Auge zu behalten! Eine opti­male Nutzung und Einwerbung von Fördermitteln zur Realisierung wich­tiger Projekte der Stadtentwicklung sind für mich von zentraler Bedeutung.
„Wer mit beschei­denen Mittel die rich­tigen Dinge tut, wird mehr errei­chen als einer, der mit aller Kraft an den falschen Aufgaben arbeitet.“ Edgar K. Geffroy

Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband?
Die Stadt Schwarzenberg künftig ein attrak­tiver Arbeitgeber!
Mit der Arbeitsplatzsicherheit, flexi­blen Arbeitszeiten, der Möglichkeit eines Freizeitausgleichs und der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sollten wir punkten. Die Bezahlung nach TVöD garan­tiert eine faire Bezahlung und regel­mä­ßige Lohnsteigerungen.

Bürgerbeteiligung
Bürgernähe statt Ideologie.
Kommunalpolitik ist nur dann erfolg­reich, wenn sie ein Gegenmodell zur Politik auf Landes- und Bundesebene darstellt.
Mit einer Ideenwerkstatt soll das Ganze beginnen.
Was braucht Schwarzenberg?
Wo sehen die Schwarzenberger Ihre Stadt in 20 Jahren stehen, welche Anforderungen haben sie?
All diese Fragen möchte ich mit den Bürgern dieser Stadt disku­tieren. Ich bin offen für alles, ehrlich bei den städ­ti­schen Möglichkeiten, kreativ bei der Umsetzung.
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung wären:
• WhatsApp-Bürgersprechstunde
• Bürgergespräche
• Bürgerkonferenzen
• Bürgerprojekte

Stadtentwicklung
Neben der Frage: Was ist Stadtentwicklung? Ist es wichtig zu wissen, was genaue Ziele der Stadtentwicklung sind.
Die Ziele Schwarzenbergs sind:
• Neustadt: Aufwertung als Bestandteil der Innenstadt Schwarzenbergs
• Altstadt: Innenstadtentwicklung, Altstadtsanierung
• Sonnenleithe: Umbau Wohngebiet
• Heide: Stabilisierung Wohngebiet
• Neuwelt: Erschließung Flächenreserven
Dabei sind insbe­son­dere zu berücksichtigen:
Bevölkerungsentwicklung, Verkehrsplanung, Betreuung und Bildung, medi­zi­ni­sche Versorgung, Attraktivität für junge Menschen, Wohnraumentwicklung, Wirtschaftskraft, Klimaschutz, Tourismus, Einkauf und Konsum.
Konkrete Projekte:
• Lebendige Innenstadt geht nur gemeinsam! Neues Marketing - und Vertriebskonzept für Schwarzenberg
• Die Neustadt - Aufenthaltsqualität für junge Familien und Jugendliche verbessern.
• Leerstands- und Flächenmanagement mit Schwerpunkt Altstadt, Vorstadt, Neustadt.
• Wir müssen die Trends /die Wünsche der Touristen erkennen und positiv begleiten.
• Deshalb: Tourismuskonzept 2030
• Kulturangebot erwei­tern: Rockelmannpark
• Kulturstätten thema­tisch zuordnen und mit Leben erfüllen - „Wo findet Was für Wen statt“.
• Wandern und Fahrradfahren liegt voll im Trend. Die Pflege der vorhan­denen Wanderwege, der Ausbau der Radwege und eine bessere Beschilderung sind unverzichtbar.
Bei der Stadtentwicklung stehen die Bedürfnisse der Bürger im Vordergrund. Deshalb ist ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung wünschenswert.

Leben und Wohnen
Wie können wir die Menschen in Schwarzenberg halten? Wie können wir Sie zurück­holen? Welche Fördermöglichkeiten kann ich als Kommune anbieten? Wie die Familien besser unterstützen?
1. Breitbandausbau in den Ortsteilen und der Kernstadt haben abso­lute Priorität.
2. Regelmäßige Unternehmergespräche sowie beglei­tende Maßnahmen für Unternehmensgründer werden von mir im Falle eines Wahlerfolges einge­führt. Eine Kommune muss wissen, wo den Unternehmen der Schuh drückt. Solche Unternehmergespräche habe ich bereits im Wahlkampf geführt. Den Wünschen wie beispiels­weise, die Gründung eines Start UP Netzwerkes, die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und weitere mögliche Gewerbeflächen in Schwarzenberg und den Ortsteilen zu gene­rieren, werde ich nachkommen.
3. Für junge Familien werde ich genü­gend Krippenplätze zur Verfügung stellen. Die Wahl in welcher Einrichtung ich mein Kind unter­bringen will, muss flexi­bler gehand­habt werden. Eine „Kita-Plus“ - Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 - 20:00 Uhr) als Pilotprojekt einführen. Eine „Leihomi“ für die Kleinsten soll das Angebot für Alleinerziehende unter­stützen. Die Aufenthaltsqualität für junge Familien muss mit speziell für „Sie“ ausge­rich­teten Kultur- und Gastronomieangeboten verbes­sert werden.

Passender Wohnraum für Jung und Alt muss in ausrei­chender Form zur Verfügung gestellt werden. Das werden sein:
1. Mietwohnungen - Attraktiv.Bezahlbar.Barrierearm.
2. Bauland für Eigenheimstandorte - Wo möglich? a) Sonnenleithe - Am Fichtbusch b) Auf dem Weg nach Sonnenleithe - Zwischen EKH und Gärtnerei Lang c) Pöhla - Pfeilhammergelände

Wir bieten zur Zeit 26 Spielplätze in der Stadt Schwarzenberg an. Viele davon sind durchaus attraktiv und auf dem neuesten Stand. Einige wenige bedürfen einer Auffrischung oder gar einer Neuausrichtung. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen unter Einbeziehung der Eltern- und Kinderinteressen.

Dem demo­gra­fi­schen Wandel ist nur zu begegnen, indem wir genü­gend Anreize schaffen, um Jugend hier­zu­be­halten und Jugend und junge Familien zurückzuholen.

Ärztemangel im länd­li­chen Raum!?
Es braucht einen Dialog zwischen Bürgermeistern, Praxisinhabern, poten­zi­ellen Nachfolgern und Rückkehrern über Themen wie Öffentlichkeitsarbeit, Werbemaßnahmen, Schaffung von räum­li­chen und tech­ni­schen Möglichkeiten. Denn mit diesen Maßnahmen lassen sich auch in Zukunft Mediziner für das Arzt sein gewinnen und begeis­tern. Allerdings empfindet die Masse der Mediziner keine Leidenschaft für das Unternehmertum - inso­fern gilt es hier umzu­denken, den Arzt behan­deln zu lassen, alles andere intern und extern weitest­ge­hend zu dele­gieren, um Arzt und Team massiv zu entlasten. Die Auslagerung von betriebs­wirt­schaft­li­chen Aufgaben ist aus meiner Sicht deshalb ein wirk­samer Beitrag gegen Ärztemangel.

Drogenproblem in der Stadt?
Präventive Maßnahmen sind der 1. Schritt. Hier kann die Kommune posi­tive Signale senden.

Sicherheit ist Aufgabe des Freistaates Sachsen. Freistaat muss seiner Pflicht als „Ordnungshüter“ nach­kommen. Die Einrichtung einer Polizeistation in Schwarzenberg wäre ein Schritt in die rich­tige Richtung!

Feierstätte und Naturbühne?
Die Nutzung der Waldbühne sehe ich mit 5 - 6 Veranstaltungen pro Jahr als durchaus zufrie­den­stel­lend. Natürlich gibt es auch hier Entwicklungspotenzial. Mehrtägige Veranstaltungen (Freitag bis Samstag bzw. Sonntag) wären eine Möglichkeit, die Nutzung effi­zi­enter zu gestalten.
Naturbühne - eine konkrete Nutzung ab 2021/2022 ist mein großes Ziel!
Ideen: Filmnächte! Bühne für Kabarett! 30 Jahre Städtepartnerschaft mit Wunsiedel - Luisenburgfestspiele - Möglichkeit kultu­reller Partnerschaft.

Vereinsarbeit macht stolz!
Die Wertschätzung für und die Kommunikation mit Vereinen muss seitens der Kommune verbes­sert werden. Dafür werde ich mich einsetzen! Das Ehrenamt ist unverzichtbar!

Freibad in Schwarzenberg
Diese Überlegung gibt es bisher nicht. Die Finanzierung des „Sonnenbades“ stellt die Stadt bereits vor eine große Herausforderung.

Bücherschrank
Die Idee würde ich unter­stützen. Den geeig­neten Standort müssten wir gemeinsam aussuchen.

Jugend
Jugendliche wachsen heute unter völlig anderen gesell­schaft­li­chen Rahmenbedingungen auf. Die Herausforderungen der Digitalisierung in einer Generation, die sich die Welt ohne Internet nicht mehr vorstellen kann. Die Jugendarbeit in Schwarzenberg muss mit der Zeit gehen und neue Konzepte entwi­ckeln, um die Stadt auch für Jugendliche attraktiv zu machen.
Konkret:
• Zwangloser Treff für die Jugend. Neuerrichtung eines Jugendzentrums in der Neustadt.
• „Zollgebäude am Bahnhof“ - Ausbau zu einer „ShiShaBar“
• Vom Kino nach Hause - Erweiterung des Stadtverkehrs in den Abendstunden.
• Jugend will sich betei­ligen - „Je konkreter, desto besser“ Neu: Installierung eines Jugendparlaments
• „Beteiligungskultur“ fördern - Der/Die Bürgermeister/in geht auf die Jugendlichen zu und sucht das Gespräch. Junge Menschen wollen gehört werden und ihre Meinungen in der Politik wieder­finden - dafür braucht es Begegnungsorte.

Verkehr
- Radwege: Schwarzenberg ist und bleibt eine Kleinstadt. Der Radverkehr ist über­sicht­lich und wird ange­sichts der rück­läu­figen Zahlen der Bevölkerungsentwicklung auch nicht massiv zunehmen. Der Ausbau von Radwegen sollte sich nach meinem Dafürhalten auf die Hauptverkehrswege wie Bundesstraße, Staatsstraßen und Straßen des Landkreises konzen­trieren. Aufgrund der Bauträgerschaft, die außer­halb der Stadtverwaltung Schwarzenberg liegt, lässt sich ein Zeitplan schwer­lich festlegen.
- Straßensperrungen: Es trifft schon zu, dass Straßensperrungen bisweilen ein Ärgernis darstellen können. Aber auch hier liegt die Zuständigkeit bei den staat­li­chen Straßenbauämtern. Der Stadtverwaltung bleibt nur, eigene Baumaßnahmen abzu­stimmen und mit den staat­li­chen Stellen im Konsens zu agieren. Auf ein Wort: Unmittelbar nach der Wende gab es keine Straßen ohne Baustellen. Das haben die Kraftfahrer mit Langmut ertragen, auch mein Ehemann als seiner­zei­tiger Pendler zwischen West und Ost. Es waren eben Zeiten der Fairness, der Geduld und der Hoffnung, weil es danach besser ist. Leider sind diese Zeiten dahin.
- Parkraumkonzept: Das Parkhaus am Forstplatz wird kommen. Darin ist für eine Vielzahl von Stellplatzmietern gesorgt, sodass sich die Parkplatzsituation in der Altstadt entspannen wird.
- B 101: Im Gegensatz zu meiner alten Heimat leben wir hier im Erzgebirge in einer sehr ausge­prägten Berg- und Tal-Topografie. Während dort der Bau einer Umgehungsstraße problemlos durch­ge­führt werden konnte, schei­tert derar­tiges (Umgehung) einfach aus Platzgründen (siehe Lauter-Bernsbach). In Schwarzenberg sehe ich diese Problematik nicht. Der Verkehrsfluss auf der B 101 ist zufrie­den­stel­lend und berührt auch nicht ausschließ­liche Wohngebiete.

Stadtbibliothek
- Die Bibliothek ist ein Ort der Bildungs- und Kulturvermittlung, ein Symbol für ein aufklä­re­ri­sches Ideal unserer Gesellschaft. Nirgendwo schlum­mert so viel Wissen und Kultur wie in Bibliotheken. Doch die tradi­tio­nelle Bibliothek steht in Zeiten von Digitalisierung und E-Books enorm unter Druck. Trotzdem kann der Stellenwert der Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft nicht hoch genug einge­schätzt werden.
- Die Einrichtung Bibliothek gehört zur Infrastruktur der digi­talen Strategie.
- Inwieweit die Rolle der Bibliothek bei der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz weitere finan­zi­elle Mittel erfor­dert, wird zu prüfen sein.
- Nach meinem Kenntnisstand gibt es in einzelnen Stadtteilen Ableger der Stadtbibliothek. Inwieweit weitere Stadtteile mit Außenstellen mit entspre­chender perso­neller Besetzung ausge­stattet werden können, bedarf einer Prüfung der perso­nellen und finan­zi­ellen Ressourcen, denn die Finanzmittel der Stadt sind begrenzt und Fachpersonal teuer.
- Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der rich­tige Umgang mit verschie­denen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Dem ist voll­in­halt­lich zuzu­stimmen. Mit den Leitern und Leiterrinnen der städ­ti­schen Schulen wird der Versuch anzu­gehen sein, eine umfas­sende Konzeption zu den Schulbibliotheken zu erar­beiten, aber auch hier unter Berücksichtigung der perso­nellen und finan­zi­ellen Ressourcen der Stadt.

Bildung
Jedes Kind braucht einen quali­täts­vollen Kita-Platz und muss später einen zukunfts­fä­higen Schulabschluss in Schwarzenberg machen können. Alle Schulformen sind schon vor Ort. Ich kann natür­lich nicht verspre­chen, dass den Kindern die Schule mehr Freude macht. Aber die Rahmenbedingungen für das Lernen können wir in den Schulen in Trägerschaft der Stadt zukunfts­fähig ausgestalten.
Konkret:
• Genügend Krippenplätze.
• Pilotprojekt „Kita-Plus“- Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 – 20:00 Uhr)
• Leihomi/Leihopi für die Kleinsten
• Sicherung der 4 Grundschulstandorte. Die Gebäude und Unterrichtsmaterialien immer auf dem neuesten Stand!
• Die Stadtschule – Campus im Herzen unserer Stadt. Erweiterung des Gebäudes. Grünes Klassenzimmer.
• Der „Digitalpakt“ ist für alle Schulen auf den Weg gebracht!
• Mittagessen für Schüler – „Altstadtmensa“

Corona
- Corona-Infektionen bedingen, das dürfte inzwi­schen Gemeingut sein und völlig außer Frage stehen, ernst­zu­neh­mende Erkrankungen, auch wenn viel­fach der Heilungsprozess problemlos verläuft. Auch ist wissen­schaft­lich noch sehr wenig erforscht, welche Spätfolgen mit einer solchen Erkrankung einher­gehen. Zur Gefahrenabwehr für die Bevölkerung, also für uns alle, sind die einschlä­gigen Vorgaben der Staats- und der Bundesregierung konse­quent einzu­halten (Mund-, Nasenschutz, Abstandhalten, Vermeidung von größeren Ansammlungen, Veranstaltungen, Feiern, Partys u.v.a.m.) und deren Nichtbeachtung ohne Nachsicht zu sanktionieren.
- Freistaat und Bund haben umfang­reiche Programme entwi­ckelt, die mit Hilfe von Zuschüssen und zins­güns­tigen oder zins­losen Darlehen den betrof­fenen Unternehmen unter die Arme greifen. Auch die Möglichkeiten der Kurzarbeit dürfen nicht gering geschätzt werden. Die Stadt verfügt nicht über die nötigen Finanzmittel zu ähnli­chen Maßnahmen. Sie kann aber durch kleine Maßnahmen, wie Überbrückungsdarlehen, wie Zahlungs-und Mietaufschübe, wie Einkaufssamstage zur Belebung des Einzelhandels, durch Verständnis und Empathie das Ihre zum Umgang mit der Krise beitragen. Ich habe beispiels­weise die Auflage des „Schwarzenberger Hoffnungsthalers“ nach Kräften unter­stützt. Die Sache ist beim Schwarzenberger Einzelhandel auf posi­tive Resonanz gestoßen.
- Gerade der neuer­liche Anstieg der Infektionszahlen (gestern, dem 19.8.2020: 1.707 Neuinfektionen) unter­mauert den Hinweis der Wissenschaft, dass ohne einschlä­gige Impfstoffe wir weiterhin mit dem höchst gefähr­li­chen Virus leben müssen. Sich verwei­gernde Mitbürger und Mitbürgerinnen müssen ener­gisch davon über­zeugt werden, Infektionsschutzmaßnahmen strin­gent einzu­halten. Gurt- und Helmpflicht im Straßenverkehr, Rauchverbote allent­halben werden doch auch klaglos hinge­nommen. Bei einge­fleischten Verschwörungstheoretikern werden alle Mühen vergeb­lich sein, denn diese leben in ihrer eigenen abstrusen Welt. Man wird Mittel und Wege finden müssen, sich vor solchen Mitmenschen zu schützen

Rechts(extrem) und links(extrem)
Lassen Sie mich so beginnen:
Wir, mein Ehemann und ich, waren bei unserem Umzug (in 1990 bzw. 1996) nach Schwarzenberg 48 resp. 34 Jahre alt. Wir beide sind demnach im wesent­liche n in Franken aufge­wachsen und sozia­li­siert. Natürlich gab es dort rechts­extreme Umtriebe, rechte Parteien (z.B.: NPD, Republikaner) und rechte Gruppierungen (Reichsbürger u.ä.). Aber all dies waren in der Tat Randerscheinungen, die zwar wahr­ge­nommen werden konnten, aber im öffent­li­chen, insbe­son­dere in unserem Leben keine nennens­werte Rolle gespielt haben. Es waren eben, wie gesagt, Randerscheinungen, die damals wie heute, dort höchst selten die 5%-Grenze erreichen.

Anfangs konnte ich auch hier­zu­lande solches Geschehen nicht fest­stellen. Vielleicht war ich auch zu sehr damit beschäf­tigt, eine neue Existenz aufzu­bauen und zu festigen. Nun aber stehe ich wie viele andere erstaunt und über­rascht vor diesem Phänomen, dieser Entwicklung, die leider zu bestä­tigen sind und die nicht klein geredet werden können. Bei meiner Ankunft in 1996, wie gesagt, war das so nicht fest­zu­stellen und ich bin immer noch auf der Suche nach den Gründen und Ursachen. Das umso mehr als die hiesigen Bevölkerungsstrukturen, die Lebensverhältnisse etc. doch sehr jenen in meiner alten Heimat ähneln. Geradezu bestürzt ließ mich dann der Ausgang speziell der Europa-Wahl zurück, bei der sich die AfD als stärkste Partei entpuppte.

Was ist zu tun? Es ist selbst­ver­ständ­lich für mich, als Bürger der Stadt Schwarzenberg, jegli­chen rechts­extremen Umtrieben, dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung, Gruppierungen wie NPD, AfD, Freigeist, Pegida etc. und einschlä­gigen Personen wie Hartung entschieden entge­gen­zu­treten. Das gleiche gilt für Rassismus und Ethnopluralismus, denn letz­terer ist eine wider­liche Reminiszenz an die völki­schen Bestrebungen des Nationalsozialismus.

Der amtie­renden Oberbürgermeisterin indes sind allerlei Beschränkungen aufer­legt. Sie hat als öffent­lich-recht­liche Leiterin der Stadtverwaltung weit­ge­hende poli­ti­sche Neutralität zu wahren, um nicht ständig Angriffen von „rechts“ ausge­setzt zu sein. Ohnehin ist ihr Handlungsspielraum höchst begrenzt durch höhere Verwaltungseinheiten wie Landkreis, Staats- oder Bundesregierung.

Ansonsten ist jegli­chen Veranstaltungsvorhaben der rechten Szene mit eigenen Veranstaltungen (Gegendemonstrationen u. a.) zu begegnen, soweit stadt­ei­genes Areal zur Verfügung steht. Schließlich aber will ich beson­ders unter Bezugnahme auf den Bundespräsidenten Steinmeier die Stadtbevölkerung auffor­dern oder ermun­tern, in noch viel stär­kerem Maße die Sache selbst in die Hand zu nehmen und dem rechten Flügel noch ener­gi­scher als bisher aufzu­zeigen, dass es sich inso­weit wirk­lich nur um den rechten Rand im eigent­li­chen Wortsinne handelt. Im Übrigen gilt, wir haben die demo­kra­ti­sche Mitte zu wahren und zu stärken durch Ausgleich, Toleranz und die Suche nach Kompromissen. Das gleiche gilt im Hinblick auf die Antifa, gegen die wenig einzu­wenden ist, solange sie nicht zu terro­ris­ti­schen Mitteln greift. Weltoffenheit, Vielfältigkeit sind prägende Merkmale der Demokratie und haben an oberster Stelle zu stehen.

Nun zu den weiteren Fragen:

Verfassungebende Versammlung: Vielfältige Bewegungen begin­nend beispiel­haft wohl mit der
==> Magna Carta (13. Jahrhundert) über die
==> Oberschwäbische Eidgenossenschaft (Bundesordnung) 1525,
==> Frankfurter Nationalversammlung (1848),
==> Erfurter Unionsparlament (1850),
==> Weimarer Nationalversammlung (1919),
==> Parlamentarischer Rat der BRD (1948) bis zum
==> Runden Tisch der DDR (1989/90).
Darüber hinaus kann ich mit Ihrer Frage wenig anfangen, außer dass das Grundgesetz eigent­lich in eine Verfassung zu über­führen wäre.

Meine Einstellung zu Antifa: -siehe oben-

Festival „Stains on the Sun: Selbstorganisation, Eigeninitiative und Improvisation als Merkmale der Bewegung (des Vereins) sind grund­sätz­lich zu befür­worten, Misstrauen gegen­über Institutionen, Autoritäten, passivem Konsum, Produkten der Industrie und Verhalten der Medien abzu­lehnen. Grundsätzlich muss wohl der poli­ti­sche Charakter von „Stains in the Sun“ bejaht werden. Das bindet die Stadt als öffent­lich-recht­liche Institution. Sie hat konse­quent Neutralität zu wahren. Dafür muss von „Stains in the Sun“ Verständnius erwartet werden.

Zu guter Letzt: Wie denke ich über …

Anton Günther: Tradition, Volksgut; für die Zukunft wenig Relevanz.

art-figura: Von Beginn an sehr beliebt, muss weiter­ge­führt werden.

Bildungsticket: War lange in der Regierung umstritten, zufriedenstellend.

Elisabeth Rethberg: Schwarzenberger Künstlerin von Weltruf.

Erzbergwerk der SME: Hochproblematisch (Umwelt), mögli­cher­weise aber von großer wirt­schaft­li­cher und tech­ni­scher Bedeutung.

Erzgebirge: Heimat, Welterberegion, die fort­ent­wi­ckelt werden muss.

Flüchtlinge: Wo liegt unsere Verantwortung? Sie sind menschen­würdig zu behan­deln und zu integrieren.

Friedliche Revolution: Herbst 1989.

Friedrich Emil Krauß: Bedeutender Industrieller und Bürger der Stadt, Schwarzenberger Pyramide.

Gendern: Politikjargon.

Heidrun Hiemer: Langjährige Oberbürgermeisterin, höchst verdiente Person.

Inklusion: Steht seit 1994 im Grundgesetz (Art. 3).

LGBT: Kampf gegen Diskriminierung.

Naturschutz; Lebenswichtig, daher unver­zichtbar, von höchster Dringlichkeit.

ÖPNV: Muss erheb­lich verstärkt werden.

Osten:
„Wer sich selbst und andere kennt,
Wird auch hier erkennen,
Orient (Osten) und Okzident (Westen)
Sind nicht mehr zu trennen.“
Frei nach Goethe (west­öst­li­cher Diwan)

Parkhaus am Forstplatz: Wird (muss) kommen.

Regionale Produkte: „Warum in die Ferne schweifen, sieh, das Gute liegt so nah!“ Goethe

Rockelmannpark: Imposantes Freilichttheater, muss häufiger bespielt werden.

Schlossbergtunnel: Sehr inter­es­sant, aber einge­schränkt und schwer nutz- oder bespielbar.

Städtepartnerschaften: Wichtig und notwendig im Sinne der Völkerfreundschaft.

Stadtmarketing: Auf dem besten Wege.

Stolpersteine: Aue ist Vorreiter.

Wende: 30 Jahre her, muss noch voll­endet werden.

Würdigung Ehrenamt: Unverzichtbar, 23 Millionen Menschen sind in Deutschland ehren­amt­lich tätig, weitere 24 Millionen würden es gerne.

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Roland Küblböck

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Eine Frage vorab

- Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?

Leider immer weniger und immer weniger junge Menschen

Zur Person

- Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?

Mein Name ist Roland Küblböck, ich bin appro­bierter Tierarzt und Fachtierarzt für Geflügel, Wild-, Zier- und Zoovögel.
Seit 13 Jahren bin ich bei der Sächsischen Tierseuchenkasse im Geflügelgesundheitsdienst ange­stellt. Hierdurch bin ich in ganz Sachsen unter­wegs und berate Geflügelhalter, Tierärzte und Veterinärbehörden, von den Veterinärämtern der Kreise über die Landesdirektion bis hin zu dem zustän­digen Referat des Sozialministeriums.
Meine Aufgabe ist es, Präventionsprogramme zu entwi­ckeln, um landes­weit die Gesundheit der Geflügelbestände zu fördern und Seuchenprävention zu gewähr­leisten. Darüber hinaus halte ich Vorträge vor Landwirten, Geflügelhaltern und Tierärzte, um diese auf den neuesten Wissensstand zu bringen.
Seit 2019 sitze ich für Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Schwarzenberger Stadtrat. Mir liegen beson­ders eine moderne, aber nach­hal­tige Stadtentwicklung sowie der Umwelt- und Naturschutz am Herzen.

- Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?

Ich lebe mit meiner Frau, die auch Tierärztin ist und unseren beiden Töchtern seit über 13 Jahren in Schwarzenberg.
Da meine Frau aus dem Erzgebirge (Eibenstock) stammt, war es für uns kein großer Schritt nach mehreren Jahren in Franken wieder in die Heimat meiner Frau zu ziehen. Für unsere geplante Tierarztpraxis fanden wir in Schwarzenberg den geeig­neten Standort.
Da wir Schwarzenberg aus früheren „touris­ti­schen“ Besuchen kannten, waren wir von der Idee unseren Lebensmittelpunkt nach Schwarzenberg zu verlegen sehr angetan. Im Lauf der Jahre hat sich gezeigt, dass das eine sehr gute Entscheidung war.

- Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?

Die Kombination von städ­ti­schen Leben mit seinen Einkaufsmöglichkeiten, sozialen Einrichtungen, Schulen und der Kultur, sowie die Natur vor der Haustür machen Schwarzenberg zu einem sehr lebens­werten und liebens­werten Ort.

- Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?

Die Schwächen der Stadt liegen eindeutig beim unzu­rei­chenden öffent­li­chen Personennahverkehr, der mangelnden Transparenz in der Verwaltung und der fehlenden Kommunikation und Koordination zwischen einzelnen Interessengruppen.
Als Stärken kann man die Bedeutung und die Stellung der Stadt in der Region ansehen. Ein gut sanierter Stadtkern lockt Touristen an. Alle Schulformen sind vor Ort. Schwarzenberg ist Sitz einiger starker wirt­schaft­li­cher Unternehmen.

- Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?

Als Mitglied des Stadtrates ist man an Entscheidungen, die die Entwicklung der Stadt betreffen betei­ligt und man muss sich mit verschie­denen Themen beschäftigen.
Die daraus resul­tie­renden Beschlüsse gehen meist in die richte Richtung, doch oft wäre mir ein muti­geres Vorgehen wichtig. Als Beispiel wäre hier die Stellungnahme der Stadt zum Rahmenbetriebsplan des Bergbauvorhabens in Pöhla zu erwähnen, die keine klaren Forderungen der Stadt gegen­über der Bergbaufirma beinhaltet. Dadurch wird der Schutz der Anwohner vor unnö­tigen Belastungen gefährdet. Unsere Einwendung zur Änderung der Stellungnahme wurde abgelehnt.
Ich bin auch der Meinung, Schwarzenberg hat noch viel mehr Potential, das ausge­schöpft werden muss, vor allem für den Tourismus.
Des Weiteren muss unsere Stadt besser auf Herausforderungen der Zukunft wie Klimawandel oder Bevölkerungsrückgang reagieren.

- Warum sind gerade Sie der rich­tige Kandidat für diesen Posten?

Als Tierarzt ist man gewohnt, sich jeden Tag neuen Herausforderungen zu stellen und Probleme zu lösen. Da ich nicht aus der Verwaltung komme, habe ich einen anderen Blickwinkel auf Dinge und werde nicht allein nach einer Verwaltungsvorschrift vorgehen.

- Haben Sie wirt­schaft­liche und poli­ti­sche Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im poli­ti­schen Bereich?

Nein, ich habe keine poli­ti­sche Vorbildung und ich bin auch erst seit knapp zwei Jahren poli­tisch aktiv und bei den Bündnisgrünen einge­treten. Ich sehe es eigent­lich als Vorteil, dass ich keine partei­po­li­ti­sche „Erziehung“ genossen habe.

- Denken Sie wirk­lich, den Anforderungen zu genügen?

Ich wäre sonst nicht als Kandidat ange­treten. Außerdem ist jeder Beruf, wozu ich auch das Oberbürgermeisteramt zähle, ein Lernprozess.

- Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?

Als Bürgermeister ist man sicher kein Alleinherrscher. Neben einer Personalabteilung gibt es Strukturen und Hierarchien, die ein gere­geltes Miteinander ermög­li­chen. Neben dem „Chef“ gibt es auch noch den Personalrat, der die Interessen der Arbeitnehmer vertritt und ab und zu dem großen Chef auch einmal auf die Finger klopfen kann. Übrigens, in der Funktion als Personalrat war ich in der Tierseuchenkasse nebenbei 9 Jahre lang tätig.

- Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzu­treten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

Die Dauer meiner Parteizugehörigkeit habe ich oben schon ausge­führt. Ich bin aus Umwelt- und Naturschutzgründen in die Partei einge­treten. Den Ausschlag für meinen Eintritt bei Bündnis 90/ die Grünen war, dass die Bundesregierung ihre Klimaziele aufge­geben hat und die Zugeständnisse an die Energiewirtschaft beim Braunkohleausstieg. Warum muss man jetzt noch Dörfer wegbag­gern, wenn sowieso ein Ende absehbar ist. Menschen verlieren ihre Heimat, werden entwurzelt!

- Reicht „Heimatstolz“, um ein derar­tiges Amt zu bekleiden?

Die Frage kann man kurz mit nein beant­worten! Ich bin aber über­zeugt, dass jeder Kandidat oder jede Kandidatin sicher mehrere Beweggründe hat. Heimat ist wichtig, jeder sollte wissen was für ihn Heimat ist. Aber Heimat ist auch etwas, das sich ständig wandelt.

- Wie stehen Sie persön­lich zum Thema Impfen?

Als Tierarzt fällt mir die Antwort leicht – Impfen ist eines der wich­tigsten Mittel zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten! Pocken und Kinderlähmung kennen wir dank Impfungen nur noch aus Geschichtsbüchern, viel Leid konnte den Menschen erspart bleiben.
Wenn ich mich impfen lasse, schütze ich nicht nur mich sondern auch andere vor der Ansteckung und verhin­dere so eine Ausbreitung einer Erkrankung.
Ähnlich verhält es sich mit der Mund- Nasenbedeckung. Die Bedeckung redu­ziert die Aerosolbildung und schützt den anderen vor einer Ansteckung, falls ich uner­kannt infi­ziert sein sollte. Das ist die Achtung und der Respekt, den ich anderen gegen­über entgegenbringe.

Blick zurück, Blick nach vorn

- Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren beson­ders gut und schlecht gelaufen?

Besonders gut ist, dass in den letzten Jahren die rich­tigen Entscheidungen zum Ausbau des schnellen Internets getroffen wurden.
Besonders schlecht ist, dass die Stadt es nicht geschafft hat, den Leerstand von Geschäften in der Altstadt zu beheben und die Innenstadt als attrak­tiven Mittelpunkt zu gestalten. Auch die Anbindung und Aufwertung der Ortsteile liefen schlecht

- Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?

Besonders wichtig ist es, den Prozess der Entscheidungsfindung zu kommu­ni­zieren und Transparenz zu schaffen. Wir müssen wieder Interesse der Bürger an der Politik wecken und Vertrauen aufbauen.
Die Stadt benö­tigt ein Klimakonzept, um auch in dieser Hinsicht Vorreiter in der Region zu sein. Dazu gehört die ener­ge­ti­sche Sanierung kommu­naler Gebäude, das Erstellen eines Solarkatasters, Umbau des Fuhrparks auf Elektromobilität, Infrastruktur für Ladesäulen schaffen
Städtische Grünflächen sollen insek­ten­freund­li­cher gestaltet und der städ­ti­sche Baumbestand erhalten werden. Der Umbau des Stadtwaldes zu einem stabilen Mischwald muss voran­ge­trieben werden.
Wichtig ist die Vernetzung der Stadt und der Ortsteile durch verbes­serte Verkehrskonzepte wie mehr Bushaltestellen, häufi­gere Taktung der Busse, Ausbau des Radwegnetzes, Carsharing.
Weiterhin müssen die Standortbedingungen für die Wirtschaft und für Arbeitnehmer verbes­sert und beworben werden. Beispielsweise sollten die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten verbes­sert und der Berufsschulstandort erhalten und ausge­baut werden..

- Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?

Mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung

- Wo wollen Sie Prioritäten setzen?

Klima und Naturschutz
Innovative Verkehrskonzepte
Standortvorteile defi­nieren und gezielt zur Ansiedlung von Unternehmen bewerben
Würdigung und Stärkung des Ehrenamtes durch Ehrenamtskarte für Vergünstigungen

- Welches sind für Sie die größten und dring­lichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?

Siehe Prioritäten

- Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie dies­be­züg­lich im mittel­fris­tigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?

Mir, wie allen Stadträten ist der Haushaltsbericht und die finan­zi­elle Situation bekannt und es gibt keinen Grund zur Besorgnis.
Ich werde meine Ziele im Rahmen der Finanzlage der Kommune umsetzen und auf einen ausge­gli­chenen Haushalt achten. Sicher werden in manchen Situationen stra­te­gi­sche Entscheidungen eine Rolle spielen.
Entscheidend wird sein, wie sich die Möglichkeiten von Förderprogrammen entwickeln.
Aktuell weiß aber noch niemand, wie sich die Coronakrise auf die Einnahmen auswirken wird (z. B. Gewerbesteuer).

- Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Als ehema­liger Gewerkschafter und Personalrat bin ich für die Zahlung von Tariflohn.
Auch in anderen Branchen sind Tariflöhne das wich­tigste Argument um Fachkräfte nach Schwarzenberg und in die Region zu bekommen
Mir war nicht bewusst, dass Schwarzenberg nicht im Arbeitgeberverband ist. Das wird sicher ein Thema mit dem ich mich beschäf­tigen muss!

Bürgerbeteiligung

- Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?

Es ist ganz wichtig, Bürger wieder in demo­kra­ti­sche Prozesse mit einzu­binden, das schafft Vertrauen und Transparenz.
Der erste Schritt dazu wurde in der Stadt schon getan, da in den Arbeitsgruppen auch einzelne „Sachverständige“ einbe­zogen werden.

- Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?

Mein Wahlprogramm sieht ein Jugend- und Kinderrat vor. Wir treffen oft Entscheidungen für die Zukunft, mit denen unsere Kinder leben müssen.
Natürlich wären auch ein Seniorenrat oder ein Umweltrat denkbar.
Die recht­li­chen Rahmen für Bürgerentscheide sind zu prüfen, jedoch werden sie eine Ausnahme bleiben.

- Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?

Definitiv ja!!! Das heißt aber auch, dass ich mich mit dem einen oder anderen Bürger konstruktiv ausein­an­der­setzen werde.

- Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?

Bisher hatten wir Grünen im Stadtrat immer eine Bürgersprechstunde, die ich auch als OB aufrecht­erhalten werde. Wie und in welcher Form, werde ich dann entscheiden.
Wie ich oben schon geschrieben habe, Kommunikation ist sehr wichtig!

- Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?

Ich werde für die Schwarzenberger immer erreichbar sein und mich ihrer Probleme und Sorgen annehmen

- Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?

Die Öffentlichkeitsarbeit muss mehr Transparenz über Entscheidungsfindungen in der Verwaltung vermitteln.
Dazu muss die Internetseite unbe­dingt über­ar­beitet, attrak­tiver gestaltet und gepflegt werden. Eine an das Smartphone ange­passte Anwendung ist notwendig!
Nebenbei, für Touristen sollte die Internetseite der Stadt auch so gestaltet sein, dass Buchungen in Schwarzenberger Hotels und Gaststätten unkom­pli­ziert möglich sind.
Mein Plan ist, auch Medien wie Facebook und Instagram zu nutzen.
Dennoch sollten auch Informationen aus der Stadt in gedruckter Form die Bürger errei­chen. Ich denke dabei an ein eigenes Stadtjournal, in dem sich auch die Vereine und Verbände präsen­tieren können. Das schafft Verbundenheit!

Stadtentwicklung

- Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?

Ich werde mich für die Etablierung eines regel­mä­ßigen Wochenmarktes in der Altstadt einsetzen
Die Rahmenbedingungen der Stadt für Gewerbetreibende und Unternehmen verbes­sern, dass sich mehr Betriebe ansiedeln.
Dazu gehört die Betreuungszeiten der Kindertagesstätten an den Bedarf berufs­tä­tiger Eltern anzu­passen, da beson­ders viele Angestellte im Einzelhandel und in der Pflege auf Betreuungszeiten bis nach 18:00 Uhr ange­wiesen sind.
Erhalt und Ausbau des Berufsschulstandorts und der weiter­füh­renden Schulen
Fachkräftemangel bekämpfen → Fachkräfte brau­chen Tariflohn!!!
Gründerinitiativen fördern und Unterstützung bei der Orientierung im Behördendschungel
Kontinuierlicher Ausbau des schnellen Internets
Infrastruktur für Elektromobilität schaffen

- Wie schaut es mit sinn­vollen Stadtbelebungskonzepten aus?

Sinnvolle Belebungskonzepte müssen mit allen Betroffenen abge­stimmt werden, sollen dauer­haft den Leerstand beheben und müssen nach­haltig sein.

- Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?

Der Klimawandel ist die größte Herausforderung, die die Menschheit zu bewäl­tigen hat. In unserer Region ist der Klimawandel im Vergleich zu anderen Gegenden, wie zum Beispiel Nordsachen, noch gering aber auch wir müssen uns auf größere Veränderungen einstellen.
Eines meiner Hauptziele ist es, den Stadtwald in einen stabilen Mischwald umzuwandeln.
Mehr Bäume pflanzen für ein besseres Stadtklima und Baumschutzsatzung anpassen
Flächenversiegelung redu­zieren = Hochwasserschutz bei Starkregen.
Verrohrte Fließgewässer wieder an die Oberfläche holen
Städtische Grünflächen naturnah als Bienenweiden anlegen
Erneuerbare Energien fördern = weniger CO2

- Digitalisierung oder Nostalgie?

Hier geht es nicht um entweder oder, sondern beides muss sich ergänzen.
Als Beispiel sei die Strecke der Erzgebirgischen Aussichtsbahn zu nennen, die zum einen als nost­al­gi­sches Kleinod an die Zeiten der Eisenbahn erin­nert und zum anderen als Teststrecke der SRCC für digi­ta­li­sierte Fahrsysteme der Bahn dient.
Die Digitalisierung ist notwendig um die Stadtentwicklung voran zu bringen.
Sie wird aber auch Veränderungen mit sich bringen, die manche Dinge über­flüssig machen wird.

- Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?

Wie oben schon erwähnt, möchte ich die Rahmenbedingungen der Stadt für Gewerbetreibende und Unternehmen verbes­sern, dass sich mehr Betriebe ansiedeln.
Dazu gehört die Betreuungszeiten der Kindertagesstätten an den Bedarf berufs­tä­tiger Eltern anzu­passen, da beson­ders viele Angestellte im Einzelhandel und in der Pflege auf Betreuungszeiten bis nach 18:00 Uhr ange­wiesen sind.
Erhalt und Ausbau des Berufsschulstandorts und der weiter­füh­renden Schulen
Fachkräftemangel bekämpfen → Fachkräfte brau­chen Tariflohn!!!
Gründerinitiativen fördern und Unterstützung bei der Orientierung im Behördendschungel
Kontinuierlicher Ausbau des schnellen Internets
Infrastruktur für Elektromobilität schaffe

- Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attrak­tiver machen?

Schwarzenberg sollte im Rahmen eines sanften Naturtourismus in ein attrak­tives Wanderwegenetz als zentraler Punkt einge­bunden werden.
Um den aktu­ellen Trend der Schließung von Beherbergungsunterkünften zu stoppen und um die benö­tigten Übernachtungskapazitäten vorhalten zu können, sollte die Stadt nach ihren Möglichkeiten Rahmenbedingungen schaffen, die den Erhalt und die Schaffung neuer Unterkünfte ermöglichen.
Die Errichtung eines Naturkundehauses in Schwarzenberg, analog den Nationalparkhäusern dient der Wissensvermittlung erzge­bir­gi­scher Natur und Erdgeschichte. Zur Ausführung kann man versierte Kooperationspartner, wie WWF, BUND oder NABU mit ins Boot holen.
Die Vielzahl an kultu­rellen Veranstaltungen in der Stadt müssen weiter geför­dert und durch digi­tale Medien einem brei­teren Publikum zugäng­lich gemacht werden.
Der Welterbetitel Montanregion muss weiter mit Leben erfüllt werden. Dazu gehört es auch, mit den tsche­chi­schen Nachbarn intensiv zusammen zu arbeiten.

- Was tun Sie für die Erhaltung der histo­ri­schen städ­ti­schen Altbausubstanz?

Programme zur Bekämpfung des Leerstandes und zur Sanierung von Altbauten analog zu dem Hofheimer Allianz Konzept sind eine erpobte Möglichkeit.
Leerstand braucht Konzepte zur Nutzung, deshalb Gründerinitiativen fördern.
Man muss gemeinsam mit Eigentümern an Konzepten zum Erhalt von Altbausubstanz arbeiten.

- Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Schwarzenberg wird in 10 Jahren auf dem Gebiet der erneu­er­baren Energien, Digitalisierung eine Führungsrolle in der Region einnehmen.
Dadurch wird es auch ein Wachstum über diese Branchen hinaus in Wirtschaft, Kultur und Tourismus geben.
Es wird ein Wachstum der Bevölkerung geben

Leben und Wohnen

- Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzu­ziehen bzw. zu halten?

Zunächst muss es darum gehen, den aktu­ellen Bestand an quali­fi­zierten Arbeitsplätzen und Arbeitskräften zu erhalten, was am Besten dadurch geht, dass die Firmen (auch die Stadt) Tariflöhne zahlt, um ein Abwandern zu verhindern.
Dann müssen die Rahmenbedingungen für die Lebensqualität opti­miert werden, wie ÖPNV, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, medi­zi­ni­sche Versorgung und Kultur.
Die erar­bei­teten Standortvorteile müssen defi­niert und medial bekannt gemacht und beworben werden.
Es müssen auch namhafte Unternehmen als Zugpferde gewonnen werden. Zum Beispiel ist es ein Glücksfall, dass sich in Schwarzenberg der Werkzeugbau von Porsche ange­sie­delt hat.
Jugendliche brau­chen in unserer Stadt eine Zukunftsperspektive, dann bleiben sie in ihrer Heimat. Wichtig ist auch eine Bindung durch Vereine und Organisationen.

- In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

Mein erstes Ziel ist es, junge Familien für leer­ste­henden Altbau zu inter­es­sieren, da ich eine Zersiedelung der Stadt vermeiden möchte.
Es ist zu über­legen, ob man bei dem hohen Leerstand in den Neubauvierteln nicht mehr Rückbau durch­führt und die neu gewon­nenen Flächen als Bauland ausweist.
Bauen auf der grünen Wiese wäre zwar das einfachste, entspricht aber nicht mehr der Zeit.

- Werden die Spielplätze endlich modernisiert?

Auf jeden Fall! Darunter verstehe ich aber nicht Plastikspielgeräte, wie sie auf vielen Plätzen in SZB stehen. Ich verstehe unter moder­ni­sieren, dass Spielplätze wieder mehr Abenteuer und Herausforderung für die Kinder bieten. Und Spielgeräte sollen wieder aus Holz sein.

- Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demo­gra­fi­schen Wandel?

Jugendliche brau­chen in unserer Stadt eine Zukunftsperspektive, dann bleiben sie in ihrer Heimat. Wichtig ist auch eine Bindung durch Vereine und Organisationen.
Die Stadt muss dafür kämpfen, die Berufsschule und weiter­füh­rende Schulen zu erhalten und weiter auszubauen.
Betriebe müssen mehr ausbilden und Tariflöhne zahlen, sonst werden wir die Arbeitskräfte nicht halten können.
Kinderbetreuung muss nach dem Bedarf ausge­baut werden und in den Ortsteilen muss wieder eine ausrei­chende Infrastruktur aufge­baut werden. Sie dürfen nicht zu soge­nannten Schlafdörfern verkommen.

- Wie sieht es mit nach­rü­ckenden jungen Ärzten aus, beson­ders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

Studiengänge mit Landarztquoten gibt es schon, dabei liegt die Entscheidung über deren Verteilung jedoch nicht bei den einzelnen Kommunen.
Möglich wäre Praxisräume mit Grundausstattung zur Verfügung zu stellen oder mit vorhan­denen Ärzten, die vor dem Ruhestand sind, gemeinsam Nachfolger zu suchen.
Für Ärzte (wie auch andere Menschen) ist sicher auch das Umfeld und die Infrastruktur entschei­dend, bevor sie sich nieder­lassen, deshalb ist eine attrak­tive Umgebung und Lebensqualität wichtig.
Im schlech­testen Fall müsste man als Stadt Fahrdienste zu Fachärzten bereitstellen.
Das Thema bleibt schwierig und muss lang­fristig gedacht werden.

- Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umge­gangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?

Aus Gesprächen mit den Sozialarbeitern ist mir bewusst, dass dieses Thema bisher von Seiten der Stadt vernach­läs­sigt wurde.
Ich werde versu­chen, mit den Sozialarbeitern - auf deren Erfahrung aufbauend - ein Konzept zu erstellen, dass verhin­dert, dass Jugendliche in die Drogenabhängigkeit abrut­schen und Möglichkeiten für einen Ausstieg zu schaffen.

- Setzen Sie sich für eine dauer­hafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

Ja, unbe­dingt! Auch wenn die Kriminalstatistik für das Erzgebirge eine der geringsten Kriminalitätsquoten verzeichnet, schafft eine dauer­haft besetzte Wache vertrauen.
Wichtig ist, dass die Polizei auch Präsenz zeigt und Streife geht!

- Wir haben eine wunder­volle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahin­ge­hend Ideen?

Für Großkonzerte wird es sicher schwierig, mehrere Interpreten im Jahr zu gewinnen, da die Veranstalter Ansprüche an das Bühnenequipment haben und man nicht einfach eine große Bühne für mehrere Konzerte nutzen kann.
Arrangements, wie Mark Forster auf die Feierstätte zu bekommen, sind ein Highlight, machen SZB bekannt und müssen auch nach Corona weiter verfolgt werden. (Es war übri­gens ein perfekter Abend und ich habe mir auch gedacht, dass solche Konzerte öfter hier statt­finden sollten)
Aber auch das Konzept „Waldbühne anders erleben“ ist durchaus ausbaubar.
Dass die Naturbühne nicht mehr vom Winterstein Theater genutzt wird, finde ich schade und ich werde mich darum bemühen, durch Gastspiele von mobilen Theatertruppen, Kinoveranstaltungen und Kleinkunst das Naturtheater wieder mit Leben zu füllen.
Falls es nötig ist, wird auch die Technik im Naturtheater erneuert werden.

- Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbe­son­dere die, die sich für Kinder enga­gieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?

Die Vereine sollen bei der Öffentlichkeitsarbeit unter­stützt werden.
Die Stadt könnte einen Tag der Vereine orga­ni­sieren und feiern, um mehr Präsenz und Wahrnehmung der Vereine zu erreichen.
Anerkennung und Würdigung des Ehrenamtes durch die Einführung der Ehrenamtskarte ist ein wich­tiger Punkt für mich.

- Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?

Nein, da die Freibäder der angren­zenden Gemeinden um ihr Überleben kämpfen müssen. Meine Befürchtung wäre, dass ein weiteres Freibad die Situation noch verschärfen würde.
Meine Idee wäre zum einen den Shuttle Service zu den nächst­ge­le­genen Freibädern in der Sommerzeit und zum anderen auch das Radwegenetz weiter auszubauen.

- Was halten Sie von öffent­li­chen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffent­li­chen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Mit dem Thema habe ich mich noch nicht intensiv beschäf­tigt, mir sind solche „Bücherschränke“ aus anderen Kommunen bekannt, die keine eigene Bibliothek haben.
Für die Altstadt würde ich das mit der Leiterin der Stadtbibliothek abstimmen.
In den Ortsteilen wäre das sicher inter­es­sant, dass würde ich aber den Ortschaftsräten überlassen.

Jugend

- Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?
- Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?
- Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attrak­tiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind wegge­zogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betref­fend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Wie ich oben schon ausge­führt habe will ich den Berufsschulstandort erhalten und weiter ausbauen, sowie weiter­füh­rende Schulen erhalten.
Man muss Betriebe dazu anhalten selbst auszu­bilden und Berufseinsteigern faire Löhne zu zahlen.
Wichtig ist auch zu erfahren, wie sich die Jugendlichen ihre Zukunft in SZB vorstellen und welche Wünsche sie haben. Dazu möchte ich ein Kinder und Jugendparlament einrichten, die einen bera­tenden Einfluss auf die Arbeit des Stadtrates haben.
Auch Veranstaltungen für Jugendliche in der Stadt orga­ni­sieren, wie früher „Stains in the Sun“
Die Stadt kann Schnuppermitgliedschaften in Vereinen fördern
Ein kombi­niertes „Junge Leute Ticket“ für öffent­liche Einrichtungen einführen.
Darüber hinaus ist es aus meiner Sicht sinn­voll, mich regel­mäßig mit den Sozialarbeitern der verschie­denen Einrichtungen zu beraten, da diese einen wich­tigen Blick auf die Bedürfnisse der Jugendlichen haben.

- Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es viel­fäl­tige Angebote der offenen, außer­schu­li­schen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befür­worten und voran­treiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?

Ein neues Jugendzentrum ist an der Straße der Einheit bereits in Planung und vom Stadtrat abge­segnet. Die genaue Ausführung wird in enger Zusammenarbeit mit den Sozialarbeitern erfolgen. Entscheidend sollen aber die Wünsche der Jugendlichen sein. Diese Wünsche könnten beispiels­weise über das Jugendparlament einge­bracht werden.

Verkehr

- Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökolo­gisch einwand­freies Fortbewegungsmittel und fördert die indi­vi­du­elle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausge­baut bzw. neu ange­legt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realis­tisch? Falls nein, warum nicht?

Ja, dass ist Teil meines Wahlprogrammes. Da es sich um Kommunenübergreifende Maßnahmen handelt, ist leider mit einer längeren Phase bis zur Umsetzung zu rechnen. Im Stadtgebiet hoffe ich, diese Pläne inner­halb von 4 Jahren umzusetzen.

- Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

Zur Instandhaltung von Straßen und Kanalisation werden immer wieder Baustellen nötig sein. Diese sollten aber aufein­ander besser abge­stimmt sein. Insbesondere müssen Anwohner recht­zeitig infor­miert werden.
Die Verkehrsplanung muss alter­na­tive Mobilität wie Fahrräder oder ÖPNV stärker in den Fokus nehmen.

- Welches trag­fä­hige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?

Mittelfristig soll mit Erstellen des Parkhauses der Verkehr in der Altstadt redu­ziert und die Parkflächen auf ein Minimum beschränkt werden.

- Sind alter­na­tive Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

nein

Stadtbibliothek

- Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?
- Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digi­talen Strategie?
- Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finan­ziell untermauert?

Ich bekenne mich zur Stadtbibliothek als wich­tige Kultureinrichtung der Stadt und habe selbst eine Leserausweis.
Bereits jetzt kann man E-Books in der Bibliothek online ausleihen. Auch hier muss sich die Einrichtung an aktu­elle Entwicklungen anpassen, was finan­ziell unter­stützt werden muss.

- Vor der poli­ti­schen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausge­bautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurz­fristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unter­wegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue sozio­kul­tu­relle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entspre­chender perso­neller Besetzung dazu?

Zweigstellen werden finan­ziell und perso­nell nicht zu stemmen sein, doch durch die digi­tale Erweiterung des Angebotes sollte es in allen Stadtteilen und Schulen möglich sein, die Bibliothek in vollem Umfang zu nutzen.

- Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der rich­tige Umgang mit verschie­denen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatz­weise vorhanden, aber leider ohne fach­liche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem profes­sio­nel­leren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Auch hier sehe ich Chancen in der Digitalisierung.

Bildung

- Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umge­setzt werden? Sollen Schulgebäude weiter saniert werden? Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkom­mens­schwa­chen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können? Wie wird die Musikschule weiter geför­dert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in viel­fäl­tiger Weise unter­stützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Wie ich oben schon geschrieben habe, sind Schulbildung und Bildungschancen sehr wichtig für die Entwicklung unserer Stadt. Es geht zunächst um die Erhaltung der Schulen. Gymnasien, Musikschulen und Berufsschulen sind nicht in Trägerschaft der Stadt. Dennoch muss sich die Stadt Schwarzenberg an den entspre­chenden Stellen für moderne und zukunfts­fä­hige Lösungen für diese Schulen einsetzen. Um den Kindern annä­hernd gleiche Bildungschancen zu ermög­li­chen, sind Leihgeräte und ein schnelles Internet in allen Stadtteilen anzustreben.

Corona

- Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?

Ich persön­lich werde mich an die jewei­ligen Vorgaben der Corona-Schutzverordnung halten, denn Leben und Gesundheit aller sind das höchste zu schüt­zende Gut.

- Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?

Zunächst gilt es, durch Umsetzung der bishe­rigen Corona-Schutzverordnung einen erneuten Lock-down zu verhindern.
Für Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt, Nacht der Lichter usw.) müssen durch die Stadt in Zusammenwirken mit dem Gewerbeverein geeig­nete Hygienekonzepte entwi­ckelt werden.
Als grüne Stadträte haben wir zusammen mit den Linken einen Unterstützungsplan für lokale Unternehmen erstellt und einge­reicht. Dieser umfasst beispiels­weise kosten­freie Nutzung öffent­li­cher Flächen für Gastronomie, verstärkte Werbeaktionen durch die Stadt für die lokalen Geschäfte und Gutscheinaktionen.

- Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzu­halten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Solche Personen gefährden durch ihr Verhalten in unver­ant­wort­li­cher Weise die Gesundheit und zum Teil auch das Leben anderer Mitmenschen. Zudem nehmen sie in Kauf, dass es zu einem erneuten Lock down kommen könnte, der unsere Wirtschaft massiv bedroht.

Rechts(extrem) und links(extrem)

- Schwarzenberg war in den vergan­genen Jahren wieder­holt aufgrund rechts­extremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie posi­tio­nieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unter­stützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?

Ich stehe in vollem Umfang für eine demo­kra­ti­sche und rechts­staat­liche Grundordnung und wende mich entschieden gegen alle rechts­extremen Umtriebe.
Demokratische Bündnisse gegen Rechts müssen von der Stadt unter­stützt werden.

- Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umge­gangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzu­gehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?

Es muss alles getan werden, damit rechts­extreme Veranstaltungen von beispiels­weise Freigeist oder NPD nicht stattfinden.
Gegen menschen­ver­ach­tende und natio­na­lis­ti­sche Meinungen sollte sich jeder, also auch die Stadt, klar und deut­lich positionieren.
Mit unzu­frie­denen Bürgern werde ich in den Dialog treten.

- Was werden Sie gegen den immer stärker aufkei­menden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?

Aufklärung und Dialog sind die wich­tigsten Instrumente. Angst hat man nur vor dem Fremden und Unbekannten. Daher ist es schon für Kinder wichtig, sich mit Geschichte ausein­ander zu setzen und über den Tellerrand zu schauen (Fahrten nach Buchenwald, Gespräche mit Migranten). In der Jugendarbeit sollten diese Themen prak­tisch aufge­griffen werden (z.B. zusammen Fußball spielen).

- Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?

Bisher nicht, laut Internet eine völkisch orien­tierte Gruppierung, die die BRD nicht aner­kennt und das Grundgesetz ablehnt.

- Wie ist Ihre Einstellung gegen­über der Antifa?

Jeder Demokrat sollte Antifaschist sein. Die „Antifa“ ist zu unter­stützen, solange sie sich auf rechts­staat­li­chem Boden bewegen. Extremisten sind auch hier abzulehnen.

- Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Ein Jugendfestival, dass wieder in Schwarzenberg statt­finden sollte.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

- Anton Günther
Wichtiger Volksdichter und Liedermacher des Erzgebirges, habe selbst eine CD.

- art-figura
Über die Region hinaus bekannter Kunstpreis, gehört zu Schwarzenberg

- Bildungsticket
Unbedingtes Ja.

- Elisabeth Rethberg
Bedeutende Opernsängerin in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, die in Schwarzenberg geboren wurde und bis zu ihrem 18. Lebensjahr hier lebte.

- Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal
Wir müssen der SME die Bedingungen vorgeben, damit Bürger und Natur nicht über­vor­teilt werden.

- Erzgebirge
Heimat mit Zukunft

- Flüchtlinge
Wer sich inte­griert, ist willkommen.

- Friedliche Revolution
Ein Glücksfall

- Friedrich Emil Krauß
Bedeutender Unternehmer aus Schwarzenberg

- Gendern
Gleiches Recht für alle

- Heidrun Hiemer
Hat viel erreicht, jetzt ist es Zeit für Neues.

- Inklusion
Wichtig, Voraussetzungen müssen zum großen Teil noch geschaffen werden und auch nicht für jeden Fall möglich.

- LGBT
Jeder darf lieben, wen er möchte.

- Naturschutz
Unverzichtbar – Naturschutz ist Menschenschutz

- ÖPNV
Es gibt viel zu tun.

- Osten
Sollte nach über 30 Jahren nur noch eine Himmelsrichtung sein.

- Parkhaus am Forstparkplatz
Notwendiges Übel

- Regionale Produkte
Kaufe ich, müssen noch besser vermarktet werden

- Rockelmannpark
Muss durch die Stadt besser gepflegt werden (Habe im Frühjahr 2 Säcke Müll im Park gesammelt)

- Schlossbergtunnel
Könnte noch inten­siver für Veranstaltungen genutzt werden

- Städtepartnerschaften
Werde ich wieder­be­leben und ausbauen

- Stadtmarketing
Große Baustelle

- Stolpersteine
Gute Anregung

- Wende
Es gab Gutes und Schlechtes

- Würdigung Ehrenamt
Unverzichtbar- Ehrenamtskarte einführen und Akzeptanzstellen schaffen

Fragebogen Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg 2020: Antworten von Ruben Gehart

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Eine Frage vorab

- Wie viele Menschen leben aktuell in Schwarzenberg und wie ist die Altersstruktur?

Schwarzenberg hat zurzeit ca. 16.400 Einwohner. Davon sind:
unter 20 Jahre: ca. 2600
20-65 Jahre: ca. 8700
über 65 Jahre: ca. 5100

Quelle: eigene Hochrechnung auf Grundlage der aktu­ellen Daten des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen

Zur Person

- Bitte erzählen Sie etwas über sich: Wer sind Sie, was machen Sie?

Ich bin 48 Jahre alt, seit 24 Jahren glück­lich verhei­ratet und habe drei Kinder.
Ich lernte den Beruf des Baufacharbeiters und studierte anschlie­ßend zum Dipl.-Ing. für Bauwesen (FH). Nach Anstellungen als Projektant und Bauleiter wech­selte ich 2002 ins Bauamt der Stadt Schwarzenberg und studierte berufs­be­glei­tend zum Verwaltungsbetriebs-wirt (VWA). In meiner Zeit in der Stadtverwaltung Schwarzenberg reali­sierte ich als verant­wort­li­cher Bearbeiter unter anderem folgende Projekte:
Kindergarten Crandorf, Schulkomplex Sonnenleithe, Hammerparkplatz mit Schrägaufzug, Egermannbrücke mit Kreisverkehr, Erschließung Gewerbegebiet Raschauer Weg.
2016 wech­selte ich ins Landratsamt Erzgebirgskreis und bin dort als Sachgebietsleiter Liegenschaften- und Hochbau tätig.

- Was verbindet Sie mit Schwarzenberg?

Ich wurde in Erlabrunn geboren und lebe seitdem im Schwarzenberger Ortsteil Bermsgrün.
Ich liebe meine Heimatstadt und ich möchte hier gemeinsam mit meiner Frau alt werden.

- Was macht Schwarzenberg für Sie lebenswert?

Die Mischung aus der histo­ri­schen Altstadt, den erzge­bir­gi­schen Traditionen, der Bergbau- und Industriegeschichte und der wunder­schönen Landschaft macht für mich unsere Perle des Erzgebirges lebens- und liebenswert.

- Wo sehen Sie die Stärken und wo die Schwächen der Stadt?

Schwarzenberg ist ein inno­va­tiver Industriestandort, der viel Potential hat. Allerdings ist die Anbindung an das über­re­gio­nale Straßen- und Schienennetz nicht optimal und die Kaufkraft unserer Bevölkerung ist aufgrund des nied­rigen Lohnniveaus zu gering.

- Was waren Ihre Beweggründe bzw. Ihre Motivation, sich für dieses Amt zu bewerben?

Ich bin seit 21 Jahren kommu­nal­po­li­tisch aktiv und seit 18 Jahren im öffent­li­chen Dienst einer Kommunalverwaltung tätig. Ich möchte meine Erfahrungen und mein Wissen nutzen, um meine Heimatstadt im Interesse Ihrer Einwohner zu gestalten und weiter voranbringen.

- Warum sind gerade Sie der rich­tige Kandidat für diesen Posten?

Ich bin der jüngste Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters und habe das notwen­dige Wissen und die Erfahrung, um unser Rathaus im Interesse unserer Bürger, Vereine, Unternehmen und Gewerbetreibenden zu führen und unser Schwarzenberg weiter voranzubringen.

- Haben Sie wirt­schaft­liche und poli­ti­sche Bildung? Welche Grundqualifikationen haben Sie, gibt es ein Studium, Erfahrungen, Referenzen im poli­ti­schen Bereich?

Ich bin Stadtrat, erlernte einen Handwerksberuf und studierte Bauwesen sowie Verwaltungsbetriebswirtschaft und arbeite seit mehr als 18 Jahren in der Kommunalverwaltung.

- Denken Sie wirk­lich, den Anforderungen zu genügen?

Definitiv ja.

- Als Bürgermeister sind Sie Vorgesetzter von vielen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten im Schwarzenberger Rathaus. Welche Qualifikationen für die Führung einer großen Belegschaft bringen Sie mit?

Ich bin Sachgebietsleiter im Landratsamt und dabei verant­wort­lich für mehr als 50 Mitarbeiter.

- Speziell an die Kandidaten mit Parteizugehörigkeit: Was verbindet Sie mit Ihrer Partei und was war der Ausschlag, in diese Partei einzu­treten? An welchem Punkt Ihrer Biografie sind Sie Parteimitglied geworden?

Ich wurde 1999 als Kandidat der CDU in den Ortschaftsrat Bermsgrün gewählt und trat infol­ge­dessen im Jahr 2000 in die von Helmut Kohl geführte CDU ein.

- Reicht „Heimatstolz“, um ein derar­tiges Amt zu bekleiden?

Nur „Heimatstolz“ reicht meines Erachtens nicht aus, um so ein wich­tiges und verant­wor­tungs­volles, öffent­li­ches Amt zu bekleiden.

- Wie stehen Sie persön­lich zum Thema Impfen?

Ich bin geimpft und befür­worte Impfungen als Präventivmaßnahme, spreche mich jedoch gegen eine Impfplicht aus. Nach entspre­chender Aufklärung sollte das jeder für sich und seine Kinder selbst entscheiden dürfen.

Blick zurück, Blick nach vorn

- Was fanden Sie, ist in den letzten Jahren beson­ders gut und schlecht gelaufen?

Es wurden wieder sehr viele Projekte fertig­ge­stellt - zum Beispiel der Herrenhof Erlahammer als Bestandteil der UNESCO-Welterbestätte Montanregion Erzgebirge - oder begonnen wie die Erneuerung der Medien und der Straßenbau in Pöhla, die Ufergestaltung am Hammerparkplatz und der Breitbandausbau.
Aus meiner Sicht ist die Koordinierung der Baustellen und die Kommunikation mit den betrof­fenen Anwohnern und Firmen nicht optimal verlaufen.
Auch die Zusammenarbeit mit unseren Vereinen und den Kameraden der Feuerwehr ist verbesserungswürdig.

- Welche sind die Punkte, wo Sie das meiste Verbesserungspotenzial sehen?

Das Rathaus soll wieder Dienstleister für Bürger, Vereine, Unternehmer und Gewerbetreibende sein. Entscheidungen der Verwaltung sind zügig und nach­voll­ziehbar zu treffen, die Mitarbeiter müssen dafür wieder mehr Kompetenzen erhalten. Über Vorhaben, Straßensperrungen und Projekte soll die Bevölkerung früh­zeitig infor­miert werden, zum Beispiel über eine Service-App. Die Kommunikation mit unseren Vereinen und der Feuerwehr muss verbes­sert werden.

- Was würden Sie anders machen als Ihre Amtsvorgängerin?

• Sprechstunden des Oberbürgermeisters in allen Stadt- und Ortsteilen
• mehr Dialog auf Augenhöhe mit unseren Einwohnern, den Vereinen und der Feuerwehr
• Traditionserhalt (Ich stehe zu den Liedern von Anton Günther.)

- Wo wollen Sie Prioritäten setzen?

• Unterstützung aller Unternehmen und Gewerbetreibenden mit dem Ziel der Erhaltung von Arbeitsplätzen
• Bauland schaffen
• Einführung eines entfer­nungs­un­ab­hän­gigen Schülertickets für alle Schüler im Stadtgebiet

- Welches sind für Sie die größten und dring­lichsten Herausforderungen in Schwarzenberg?

• die Auswirkungen der Corona-Pandemie für unsere Bevölkerung und die Unternehmen so gering wie möglich zu halten
• ein Verkehrschaos im Jahr 2021 durch die ange­kün­digten Baustellen zu vermeiden

- Wie gut kennen Sie die Haushaltslage der Kommune? Welche Ziele verfolgen Sie dies­be­züg­lich im mittel­fris­tigen Zeitrahmen (3 bis 5 Jahre)?

Als Stadtrat bin ich über die aktu­elle Haushaltslage infor­miert, wir haben einen soliden Haushaltsplan und sind fast schul­den­frei. Die Herausforderung in den nächsten Jahren besteht darin, trotz sinkender Einnahmen und stei­gender Ausgaben einen ausge­gli­chenen Haushaltsplan für Schwarzenberg aufzu­stellen und weiterhin Investitionen zu ermöglichen.

- Wie stehen Sie zum Thema Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband? Ich finde, die Stadtverwaltung braucht gute Mitarbeiter/innen, und die sollten nach Tarif bezahlt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nur in Schwarzenberg nicht.

Motivierte Mitarbeiter sind das Rückgrat einer gut funk­tio­nie­renden Verwaltung, ich persön­lich habe nichts gegen eine Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband. In meinen Gesprächen mit Angestellten der Stadtverwaltung habe ich unter­schied­liche Meinungen gehört und würde über diese grund­le­gende Frage die Belegschaft entscheiden lassen durch eine Mitarbeiterbefragung.

Bürgerbeteiligung

- Was halten Sie von Bürgerbeteiligung auch über den Stadtrat und Arbeitsgruppen hinaus?

Ich bin für mehr und vor allem recht­zei­tige Bürgerbeteiligung; dazu könnte auch die geplante Service-App dienen.

- Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie auf den Weg bringen? Werden Bürgerentscheide eingeführt?

Die Möglichkeit von Bürgerentscheiden ist bereits gegeben und nutzbar (siehe Hauptsatzung der Stadt Schwarzenberg bzw. Sächsische Gemeindeordnung).

- Wären Sie ein Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger?

Definitiv ja.

- Wie wollen Sie den Dialog suchen bzw. anbieten?

Für mich sind die Gespräche mit unseren Einwohnern und Firmen sehr wichtig, daher
werde ich als Oberbürgermeister Sprechstunden in allen Stadt- und Ortsteilen durchführen.

- Sind Sie bzw. bleiben Sie bürgernah?

Ja!

- Wie stellen Sie sich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter Ihrer Regie vor?

• offener und ehrli­cher Umgang mit unserer Presse
• Beibehaltung der regel­mä­ßigen Pressegespräche
• zusätz­liche Öffentlichkeitsarbeit über die geplante Service-App

Stadtentwicklung

- Was möchten Sie zur Stadtentwicklung beitragen?
- Wie schaut es mit sinn­vollen Stadtbelebungskonzepten aus?

Ich möchte unsere Stadt gemeinsam mit unseren Bürgern gestalten. Dabei sehe ich für die nächsten Jahre Modernisierung, Traditionserhalt und die Steigerung der Attraktivität unserer Heimatstadt als wich­tige Punkte.
Zur Modernisierung zählen für mich neben einer Service-App für Bürger auch die Erneuerung der städ­ti­schen Homepage und die Digitalisierung in allen wich­tigen Lebensbereichen (schnelles Internet für Privathaushalte, Schulen und Unternehmen und eine Erweiterung des WLAN-Angebotes in öffent­li­chen Bereichen).
Der Erhalt der erzge­bir­gi­schen Traditionen ist für unsere Heimat beson­ders wichtig. Die verschie­denen Feste in unseren Stadt- und Ortsteilen tragen zum Zusammenhalt unserer Bevölkerung und der Vereine bei.
Ein weiteres wich­tiges Ziel ist für mich die ganz­jäh­rige Belebung unseres Stadtkerns. Ein wesent­li­cher Bestandteil hierfür ist die Lösung der Parkplatzproblems in unserer Altstadt. Das bereits in Planung befind­liche neue Parkhaus wird die Grundlage für die Möglichkeit einer teil- bzw. zeit­weisen auto­freien Altstadt sein. Solche grund­le­genden Entscheidungen sind mit allen Betroffenen abzu­stimmen und verschie­dene Varianten sollten vor der Einführung getestet werden.
Am wich­tigsten jedoch ist mir die Steigerung der Attraktivität unserer Stadt für Ihre Bewohner und Gäste. Für junge Familien möchte ich Bauland schaffen und unsere Vereine noch stärker unter­stützen. Für Touristen soll neben unserer schönen Altstadt und unserer Weihnachtstradition auch die erzge­bir­gi­sche Landschaft erleb­barer gestaltet werden. Ich möchte die Radwege ausbauen und die Wanderwege besser beschil­dern und bewerben.
Auch eine inten­si­vere Nutzung unserer beiden Freiluftbühnen tragen zur Stärkung der Attraktivität unserer Perle des Erzgebirges bei.

- Wie wollen Sie die Stadt fit für den Klimawandel machen?

Klimawandel äußert sich neben einer Erwärmung auch in zuneh­menden Naturkatastrophen wie Waldbränden, schweren Stürmen und Hochwasser. Für die Bekämpfung dieser Katastrophen benö­tigen wir einen funk­tio­nie­renden Hochwasserschutz und eine bestens ausge­rüs­tete Feuerwehr. Die dafür erfor­der­li­chen Investitionen sehe ich als unabdingbar.

- Digitalisierung oder Nostalgie?

Beides ist wichtig. Digitalisierung macht Sinn und bringt uns voran, Nostalgie wird gelebt durch unsere Traditionen.

- Wie möchten Sie neue Firmen für Schwarzenberg gewinnen?

Für die Neuansiedlung von Unternehmen sollen vorhan­dene Gewerbestandorte auch in Kooperation mit den Nachbarkommunen weiter ausge­baut werden.
Ich möchte auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Erzgebirge intensivieren.

- Wie wollen Sie Schwarzenberg für den Tourismus attrak­tiver machen?

Siehe Antwort zur Stadtbelebung.

- Was tun Sie für die Erhaltung der histo­ri­schen städ­ti­schen Altbausubstanz?

• best­mög­lichste Nutzung der bestehenden Fördermittelprogramme
• Bereitstellung der dafür erfor­der­li­chen städ­ti­schen Eigenmittel

- Wie sehen Sie Schwarzenberg in 10 Jahren?

Unsere Perle - eine lebens- und liebens­werte Stadt.

Leben und Wohnen

- Welche Pläne haben Sie, um Akademiker, Gewerbetreibende und junge Familien in der Stadt anzu­ziehen bzw. zu halten?

Verbesserung des Umfeldes durch Investitionen in KITAs und Schulen, ein gutes und ausge­wo­genes Kulturangebot, Bereitstellung von Bauland und bedarfs­ge­rechtem quali­ta­tivem Wohnraum in Zusammenarbeit mit unseren Wohnungsunternehmen

- In welchem Umfang planen Sie Bauland zu schaffen?

In den letzten Tagen wurde ich mehr­fach auf dieses Problem ange­spro­chen. Neue Grundstücke zu erschließen hat für mich hohe Priorität, es soll ausrei­chend Bauland in Schwarzenberg und den Ortsteilen zur Verfügung stehen.

- Werden die Spielplätze endlich modernisiert?

Aus meiner Sicht haben wir viele Spielplätze, die in einem guten bis sehr guten Zustand sind.
Gleichwohl sind weitere Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen für alle Spielplätze durch­zu­führen und die dafür erfor­der­li­chen finan­zi­ellen Mittel im städ­ti­schen Haushalt einzuplanen.

- Was sind konkrete Maßnahmen gegen den demo­gra­fi­schen Wandel?

Der demo­gra­fi­sche Wandel ist ein Problem in ganz Deutschland, da werde ich keine Wunder für Schwarzenberg bewirken können. Jedoch sind Investitionen für Kinder, Jugendliche und junge Familien ein wich­tiger Schritt, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

Vielleicht rede ich auch mal mit den Stadtwerken zwecks regel­mä­ßiger Stromausfälle… ?

- Wie sieht es mit nach­rü­ckenden jungen Ärzten aus, beson­ders Augenärzten? Haben Sie sich darüber Gedanken gemacht?

Die Stadt kann für ein gutes Umfeld sorgen, um jungen Ärzten die Ansiedlung attrak­tiver zu gestalten. Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit mit den umlie­genden Kliniken zur Unterstützung der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) ausge­baut wird.

- Wie wird mit dem Drogenproblem in der Stadt umge­gangen? Welche Lösungen werden da angestrebt?

Ich bin für einen offenen Dialog mit allen Beteiligten und beab­sich­tige die Einrichtung eines krimi­nal­prä­ven­tiven Rates für Schwarzenberg. Vorbeugung und Aufklärung ist der erste Schritt, diesem Problem in unserer Grenzregion entgegenzuwirken.

- Setzen Sie sich für eine dauer­hafte Besetzung der Polizeistation in Schwarzenberg ein?

Ja, das ist bereits Bestandteil meines Wahlprogrammes.

- Wir haben eine wunder­volle Feierstätte und eine tolle Naturbühne. Leider sind Veranstaltungen auf diesen sehr rar gesät. Ich würde mir mehr Theaterveranstaltungen, Konzerte etc. wünschen, siehe Naturbühne Greifensteine. Haben Sie dahin­ge­hend Ideen?

Unsere beiden Naturbühnen müssen inten­siver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unter­stützen. An dieser Stelle möchte ich bei allen Beteiligten für die Veranstaltungen am 21. und 22.08.2020 bedanken.

- Welche Vorstellungen haben Sie für die Förderung der Vereine der Stadt, insbe­son­dere die, die sich für Kinder enga­gieren? Welche konkreten Ideen haben Sie dafür?

Unseren Vereinen sollen auch weiterhin die städ­ti­schen Einrichtungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Vereine plane ich die Einrichtung eines direkten Ansprechpartners im Rathaus, der alle Anfragen koor­di­niert und die Vereine unter anderem auch bei Fördermittelbeantragungen berät.

- Gibt es Überlegungen für ein neues Freibad in Schwarzenberg? Wenn ja, welche?

Die Stadt Schwarzenberg betreibt in Sonnenleithe ein ganz­jährig nutz­bares Hallenbad. In den umlie­genden Gemeinden stehen mehrere schöne Freibäder zur Verfügung, die per Rad und dem ÖPNV gut erreichbar sind. Ein eigenes Freibad für Schwarzenberg plane ich derzeit nicht.

- Was halten Sie von öffent­li­chen Bücherschränken? Würden Sie die Aufstellung eines öffent­li­chen Bücherschranks in Schwarzenberg – zum Beispiel in der Altstadt – unterstützen?

Öffentliche Bücherschränke sind eine gute Idee, die ich unterstütze.

Jugend

- Wie wollen Sie der Abwanderung der Jugend entgegenwirken?

Ich möchten die Attraktivität unserer Stadt stei­gern und mich für bessere Wohn- und Arbeitsbedingungen einsetzen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung).

- Was sind Ihre Ansätze, um Jugendlichen mehr Attraktivität in der Stadt zu bieten?

Für mich ist die Mitbestimmung unserer Jugend wichtig. Daher plane ich die Schaffung eines Jugendparlamentes mit eigenem Finanzetat. So können Projekte nach den Wünschen unserer Jugend entstehen, wie zum Beispiel der bereits geplante Skater-Park im Stadtteil Heide.

- Was würden Sie tun, um Schwarzenberg für jüngere Leute (Alter zwischen 15 und 30) wieder attrak­tiver zu machen? Sowohl in Bezug auf den Arbeitsmarkt (kaum einer meiner Schulfreunde wohnt noch hier, fast alle sind wegge­zogen bzw. kamen nach dem Studium nicht mehr zurück) als auch die Freizeitgestaltung betref­fend. Mir fällt immer wieder das Beispiel ein, dass damals Engel in Zivil jedes Jahr auf der Naturbühne spielten. Solche Sachen würde ich mir gerne wieder wünschen.

Die Stadt kann güns­tige Rahmenbedingungen für junge Leute schaffen (siehe Fragen zur Stadtentwicklung). Unsere beiden Naturbühnen müssen inten­siver genutzt werden. Ich werde aktiv alle Veranstalter, die mit Ihren Ideen unsere Bühnen beleben wollen, unterstützen.

- Viele Jugendliche vermissen ein Jugendzentrum in Schwarzenberg, in dem es viel­fäl­tige Angebote der offenen, außer­schu­li­schen Jugendarbeit gibt. Würden Sie die Errichtung/Gründung eines Jugendzentrums befür­worten und voran­treiben? Falls ja, wie konkret? Falls nein, warum nicht?

Der Stadtrat hat einen Grundsatzbeschluss zum Bau eines Jugendzentrums in der Neustadt gefasst. Die ersten Planungsphasen wurden bereits vergeben.

Verkehr

- Das Fahrrad oder E-Bike ist ein ökolo­gisch einwand­freies Fortbewegungsmittel und fördert die indi­vi­du­elle Fitness. Würden Sie dafür sorgen, dass Radwege in Schwarzenberg und Umgebung (in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden und dem Landkreis) ausge­baut bzw. neu ange­legt werden? Falls ja, welcher Zeitplan erscheint Ihnen realis­tisch? Falls nein, warum nicht?

Ein gut funk­tio­nie­rendes Radwegenetz ist für unsere Bevölkerung und den Tourismus sehr wichtig. Mit einer entspre­chenden Radwegekonzeption, die auch in der Öffentlichkeit disku­tiert werden sollte, ist ein vernünf­tiger Ausbau eines Radwegenetzes in den nächsten
3-5 Jahren realisierbar.

- Wie wollen Sie das Chaos der Straßensperrungen in den Griff bekommen? Wie soll die Verkehrsplanung gestaltet werden?

Als Bauingenieur kenne ich die Probleme bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben. Für mich ist eine früh­zei­tige Information der Öffentlichkeit und der Anlieger wichtig. Durch eine inten­sive Vorbereitung und gute Abstimmung mit den entspre­chenden Planern und Bauherren können chao­ti­sche Verkehrsverhältnisse verhin­dert bzw. mini­miert werden.

- Welches trag­fä­hige Parkraumkonzept planen Sie für die Altstadt – sei es für Besucher oder Anwohner?

Mit dem geplanten Neubau des Parkhauses am Forstparkplatz und der damit verbun­denen Errichtung von Dauerstellflächen für die Anwohner werden Spielräume für ein trag­fä­higes Parkraumkonzept in der Altstadt geschaffen. Zur Erhöhung der Attraktivität sollte über die Reduzierung der Stellflächen und eine teil- bzw. zeit­weise auto­freie Altstadt nach­ge­dacht werden. Vor einer mögli­chen Umsetzung sind verschie­dene Varianten zu testen und mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden abzustimmen.

- Sind alter­na­tive Verkehrslösungen parallel zur B 101 geplant?

Derzeit sind keine alter­na­tiven Verkehrslösungen in Schwarzenberg und im näheren Umfeld geplant.

Stadtbibliothek

- Welchen Stellenwert hat die Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft für Sie?

Unsere Schwarzenberger Stadtbibliothek ist ein wich­tiger Bestandteil des öffent­li­chen Lebens. Sie wurde erst vor kurzem moder­ni­siert und ist meines Erachtens nach gut ausge­stattet und soll auch in den kommenden Jahren best­mög­lich unter­stützt werden.

- Gehört die Einrichtung Bibliothek zur Infrastruktur der digi­talen Strategie?

Unsere Stadtbibliothek ist bereits Mitglied bei LIESA, einer Online-Bibliothek, welches ein Ausleihen von E-Books ermöglicht.

- Wird die Rolle der Bibliothek bei Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz finan­ziell untermauert?

Haushaltsmittel für die Stadtbibliothek stehen zur Verfügung und sollen auch in den kommenden Planungen stets in ausrei­chendem Umfang berück­sich­tigt werden.

- Vor der poli­ti­schen Wende gab es in Schwarzenberg ein gut ausge­bautes Netz an Zweigstellen der Bibliothek in Stadtteilen und Schulen. Nach dem Wegfall der Zweigstellen gab es kurz­fristig einen Bücherbus, der auch im Altlandkreis Schwarzenberg unter­wegs war. In einigen Stadtteilen entstehen gerade wieder neue sozio­kul­tu­relle Zentren – gehört da nicht eine Außenstelle der Bibliothek mit entspre­chender perso­neller Besetzung dazu?

Außenstellen der Stadtbibliothek plane ich nicht, könnte mir aber eine verstärkte Zusammenarbeit mit unseren Schulen und den sozio­kul­tu­rellen Zentren mit einem Hol- und Bringservice vorstellen.

- Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der rich­tige Umgang mit verschie­denen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Schulbibliotheken sind in unseren Schulen nur ansatz­weise vorhanden, aber leider ohne fach­liche Betreuung. Wie stehen Sie zu einem profes­sio­nel­leren Umgang (Ausstattung, Finanzierung Medien, Fachpersonal) mit Schulbibliotheken?

Ich kann mir eine Unterstützung unserer Schulen im Rahmen des Ganztagesangebotes vorstellen, kombi­niert mit dem vorge­nannten Hol- und Bringservice der Stadtbibliothek.

Bildung

- Welche konkreten Maßnahmen sollen in Ihrer Amtszeit im Bildungsbereich umge­setzt werden?

Ich werde unsere Schulen best­mög­lich unter­stützen. Dazu gehören unter anderem schnelles Internet, moderne Lernmittel und ein sauberes Schulgebäude mit attrak­tiven Außenanlagen.

- Sollen Schulgebäude weiter saniert werden?

Ja, siehe oben.

- Erhalten Schülerinnen und Schüler aus einkom­mens­schwa­chen Familien Notebooks und weitere Förderung (Zuschüsse zum Internetanschluss, falls keiner vorhanden ist oder gesperrt wurde), um online lernen zu können?

Mit der Umsetzung der Förderrichtlinie des Bundes bzw. des Landes können digi­tale Endgeräte bereit­ge­stellt werden.

- Wie wird die Musikschule weiter geför­dert – auch und vor allem für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern nicht für die Förderung aufkommen oder ihre Kinder in viel­fäl­tiger Weise unter­stützen können? Übernimmt die Stadt Kosten für Leihinstrumente?

Für die Musikschule ist die Stadt nicht zuständig, da sie sich in Trägerschaft des Landkreises befindet. Ich kann mir aber in einzelnen Härtefällen die Unterstützung durch die Stadt vorstellen.

Corona

- Wie gehen Sie als Bürgermeister mit Corona um?

Ich akzep­tiere die vorge­schrie­benen Hygiene- und Verhaltensregeln.
- Welche Wege sehen Sie, lokale Unternehmen bei den Herausforderungen mit der Corona-Krise zu unterstützen?

Die Aktionen der langen Einkaufssamstage sollten fort­ge­setzt und ausge­baut werden.
Für Unternehmen gibt es bereits eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten von Bund und Land. Als Stadt sehe ich hier die Möglichkeit der Beratung und Hilfestellung bei Fördermittelanträgen.

- Wie stehen Sie zu Menschen, die sich weigern, Infektionsschutzmaßnahmen einzu­halten (und dies mit Verschwörungsideologien rechtfertigen)?

Aus der Meinungsfreiheit Einzelner darf kein Schaden für andere entstehen.
Die vorge­schrie­benen Maßnahmen sind kleine persön­liche Einschränkungen, die nicht nur unsere Mitmenschen schützen, sondern auch unsere Unternehmen und Gewerbetreibende vor einem weiteren Lockdown.

Rechts(extrem) und links(extrem)

- Schwarzenberg war in den vergan­genen Jahren wieder­holt aufgrund rechts­extremer Umtriebe in den Medien (z. B. Die Zeit, mdr, Die Welt, Belltower.News). Wie posi­tio­nieren Sie sich hier und wie wollen Sie die Zivilgesellschaft unter­stützen, die sich gegen rechte Parteien wie NPD oder rechte Vereine wie Freigeist positioniert?
- Wie wird zukünftig mit dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung umge­gangen bzw. wie ist geplant, mit Veranstaltungen von einschlägig bekannten Personen wie Stefan Hartung, der NPD, Freigeist oder AfD in der Stadt umzu­gehen? In der Presse liest man dann, SZB ist eine Nazi-Hochburg, was sicher der Wirtschaft, Tourismus usw. schadet. Wie gehen Sie dieses Problem an?
- Was werden Sie gegen den immer stärker aufkei­menden Rassismus bzw. Ethnopluralismus in der Region tun und wie setzen Sie sich im Gegenzug für Weltoffenheit, Vielfältigkeit und Demokratie ein?
- Kennen Sie die „Verfassunggebende Versammlung“?
- Wie ist Ihre Einstellung gegen­über der Antifa?
- Wie stehen Sie zum Festival „Stains in the Sun“?

Ich vertrete eine Politik der Mitte und bin gegen jede Form von Extremismus, egal ob von rechts oder von links. Ich möchte mich für Schwarzenberg einsetzen und unsere Heimatstadt voran­bringen. Unser Handeln beruht auf dem Grundgesetz und der Sächsischen Verfassung, die eine Meinungsfreiheit deut­lich befür­wortet. Veranstaltungen jegli­cher Art, welche nicht gegen unsere Gesetze verstoßen, sind zulässig und dürfen nicht verboten werden. Unsere Gesellschaft kann meiner Meinung nach nur mit einem offenen Dialog und Zivilcourage extremen Strömungen entgegenwirken.

Zu guter Letzt: Wie denken Sie über …

- Anton Günther
unser erzge­bir­gi­scher Liedsänger und Dichter, den mein Ur-Großvater persön­lich kennen­ge­lernt hat

- art-figura
Kunstpreis der Stadt Schwarzenberg, der ein fester Bestandteil unseres Kunst- und Kulturlebens ist

- Bildungsticket
eine gute Idee, die noch nicht umge­setzt ist und mein geplantes Schülerticket ersetzen könnte

- Elisabeth Rethberg
eine große deut­sche Opernsängerin, die in Schwarzenberg geboren wurde

- Erzbergwerk der SME im Luchsbachtal
eine große Chance für Schwarzenberg, Arbeitsplätze zu schaffen und Gewerbeeinnahmen zu gene­rieren; die in den bishe­rigen Beratungen ange­spro­chenen Sorgen und Probleme müssen gemeinsam mit den Beteiligten geklärt und Kompromisse für eine Ansiedlung gefunden werden

- Erzgebirge
meine wunder­schöne Heimat, die ich liebe

- Flüchtlinge
Als Christ trete ich dafür ein, dass Hilfesuchenden geholfen wird und als Politiker, dass Fluchtursachen bekämpft werden.

- Friedliche Revolution
Ein außer­ge­wöhn­li­ches und einma­liges Ereignis, das ich persön­lich als Geschenk betrachte.

- Friedrich Emil Krauß
Ein Schwarzenberger Industrieller, Erfinder und Kulturmäzen, mit dessen Biografie sich unsere Stadt mehr ausein­an­der­setzen müsste.

- Gendern
das Bemühen um eine geschlech­ter­ge­rechte Sprache, welches derzeit meines Erachtens
über­trieben wird

- Heidrun Hiemer
unsere schei­dende Oberbürgermeisterin, die für Schwarzenberg sehr viel erreicht hat

- Inklusion
Inklusion ist sehr wichtig und muss bei allen Projekten beachtet werden.

- LGBT
Ich schließe mich dem Zitat vom „alten Fritz“ an: Jeder soll nach seiner Fasson selig werden.

- Naturschutz
geht uns alle an!

- ÖPNV
sehr wichtig und sollte ausge­baut werden

- Osten
eine Himmelsrichtung ?

- Parkhaus am Forstparkplatz
bereits in Planung, wichtig für unsere Altstadt

- Regionale Produkte
sind wichtig für unsere Unternehmen

- Rockelmannpark
ein Kleinod im Dornröschenschlaf

- Schlossbergtunnel
Historie mit Entwicklungspotential

- Städtepartnerschaften
wichtig für den kultu­rellen Austausch

- Stadtmarketing
große Bedeutung für die Stadtentwicklung und der Vermarktung unserer Perle

- Stolpersteine
würde­volles Projekt, um Opfern zu gedenken

- Wende
für mich positiv, hat mir meine persön­liche Entwicklung erst ermöglicht

- Würdigung Ehrenamt
erfolgt noch nicht immer ausreichend

Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg

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… was ist eigent­lich aus den Fragen geworden, die ich bis 12. August gesam­melt hatte? Zunächst: Es sind richtig viele Fragen zusam­men­ge­kommen. Ich habe alle, die mich via Facebook, Mail usw. erreicht haben, in eine Word-Datei kopiert und nach Themen sortiert.

Am 14. August habe ich die Datei mit den Fragen an alle fünf Kandidierenden gemailt und um Antwort bis 21. August gebeten, eine Woche Zeit also. Dabei sollten sie die Reihenfolge der Fragen beibe­halten und konnten so lang oder kurz schreiben, wie sie wollten.

Am morgigen Montag, den 24. August, geht es los, dann veröf­fent­liche ich den ersten ausge­füllten Fragebogen, am Dienstag den nächsten usw. Die Reihenfolge: Ruben Gehart, Roland Küblböck, Lilly Vicedom, Erik Weber, Frank Weihrauch, alpha­be­tisch also. Ich kann schon mal ankün­digen: Es gibt viel zu lesen. Und falls Fragen offen­bleiben, kann in den Kommentaren nach­ge­hakt werden.

Oberbürgermeisterwahl in Schwarzenberg: Was wollt ihr wissen?

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In Schwarzenberg steht eine wich­tige Entscheidung an, am 20. September ist Oberbürgermeisterwahl. Vier Männer und eine Frau kandi­dieren für das Amt, das ist relativ viel. Wenn man sich im Erzgebirgskreis umschaut, sind es bei Bürgermeisterwahlen oft gerade mal zwei Kandidaten.

Wir haben also die Wahl. In Schwarzenberg treten fünf Personen an, die für unter­schied­liche Werte und Haltungen stehen. Ein Bürgermeister prägt eine Stadt. Es ist nicht egal, wer im „Chefsessel“ sitzt, die Person steht der Stadtverwaltung vor, ist Vorsitzender des Stadtrats, reprä­sen­tiert die Stadt nach außen usw.

Um diese fünf Personen besser einschätzen zu können, werde ich ihnen Fragen senden und die Antworten hier veröf­fent­li­chen. Ich hatte am 2. August ange­boten, eure Fragen zu sammeln. Auf verschie­denen Wegen sind schon etliche Fragen zusam­men­ge­kommen, ganz allge­meine, aber auch sehr konkrete. Ihr könnt immer noch Fragen stellen, bis zum 12. August. Was wollt ihr von den fünf Menschen wissen, die sich für das Bürgermeisteramt bewerben? Was brennt euch in der Stadt unter den Nägeln? Schreibt es mir.

Am 6. August habe ich bereits eine Mail an alle fünf Kandidierenden gesendet, sie zu diesem Projekt infor­miert und gefragt, ob sie die Fragen inner­halb einer Woche, also vom 13./14. bis 21. August, beant­worten könnten. Sie haben sich alle zurück­ge­meldet und bestä­tigt, dass sie mitmachen.

Was wollt ihr von ihnen wissen?