Bergbauprojekt in Pöhla: langer Artikel in der FAZ

Das Bergbauvorhaben der Saxony Minerals & Exploration AG (SME) im Luchsbachtal in Pöhla hat es in die FAZ geschafft, am 22. Juli erschien ein Artikel mit der Überschrift „Die Jagd nach dem Milliarden-Schatz“. Im Teaser heißt es: „Im Erzgebirge wird an der ersten deut­schen Erzmine seit dem Krieg gebaut. Ein Investor verspricht sichere Rohstoffe und Hunderte Arbeitsplätze. Doch Politiker inter­es­siert es nicht, Behörden mauern und Anwohner rebellieren.“

Das liest sich tenden­ziös? Ja, und das zieht sich durch den ganzen langen Artikel. Im Mittelpunkt steht der Betreiber der Mine und Aufsichtsratschef der SME, Thomas Reissner, laut FAZ Diplom-Kaufmann, ein „ehema­liger Investmentbanker und Vorstandschef von drei Aktiengesellschaften für Basismetalle“. Er wird wie folgt einge­führt: „Sein Blick ist ebenso hart wie intel­li­gent, seine Kommunikation schnör­kellos. Selbst Unbeteiligten ist unmit­telbar klar, wer hier das Sagen hat. Nach wenigen Minuten ahnen sie auch: Einen wie Reissner sollte man nicht zum Feind haben.“

Eine Frage: Kann man einen Journalisten, der einen Gesprächspartner so charak­te­ri­siert, ernst nehmen? Es geht ja wohl­ge­merkt nicht um einen Krimi oder Thriller, sondern um einen Zeitungsartikel im Wirtschaftsteil?

Der Autor des Artikels, Christoph Schäfer, hat offen­sicht­lich auch mit einigen wenigen anderen Menschen gespro­chen, nicht nur mit dem Betreiber der Mine. Zum Beispiel mit Anwohnern, die er als „nicht zu unter­schät­zendes Problem“ bezeichnet. Die Anwohner an der Zufahrtsstraße zum Bergwerk werden hinge­stellt, als wäre ihr Protest gegen einen Dauer-LKW-Verkehr durch den Ort und andere Gegenargumente Humbug, als ginge es ihnen nur um die eigenen Pfründe und als würden sie für Geld mit sich reden lassen. Perfide. Ist das im Sinne des Unternehmers, den man ja, siehe oben, „nicht zum Feind haben“ sollte? Offensichtlich wird hier mit Waffen gekämpft, bei denen man sich fragen könnte: Wollen wir das wirk­lich hier? Den „Uhiesigen“, der den Profit sieht, aber nicht die Menschen und die Natur vor Ort?

Kommen wir noch mal auf das Zitat oben zurück: „Ein Investor verspricht sichere Rohstoffe und Hunderte Arbeitsplätze. Doch Politiker inter­es­siert es nicht, Behörden mauern und Anwohner rebellieren.“

- Tatsächlich geht es nicht um „Hunderte Arbeitsplätze“, sondern wohl um 80 bis 100. Problem ist außerdem: Im Erzgebirgskreis herrscht Fachkräftemangel! Unternehmen suchen zum Teil hände­rin­gend nach Fachkräften. Das Bergwerk würde die Konkurrenz verschärfen.

- Behörden: Wie es aussieht, geht alles seinen normalen (Behörden-)Gang. Vielleicht war es früher, in Nachwendezeiten, so, dass ein Unternehmer einfach mal machen konnte, wenn es um ein Projekt in dieser Größenordnung ging, gut, dass das nicht mehr der Fall ist! Denn im Artikel wird zum Beispiel nicht einmal erwähnt, dass das Luchsbachtal mehr oder weniger unter einer Halde verschwinden würde. Ich zitiere mal Uwe Kaettniß: „Im Luchsbachtal, das nach der Bergbauepoche der Wismut mit Millionenaufwand vorbild­lich saniert und rena­tu­riert wurde und sich zu einem zentralen Ort für Tourismus und Erholung entwi­ckelt hat, soll beispiels­weise eine Abraumhalde entstehen, die in ihrem Umfang etwa die 3-fache Größe der alten Wismuthalde haben wird. Dabei soll diese Aufschüttung nicht nur etwa 40 Meter hoch werden, sondern es würde auch der bestehende Wald auf einer Fläche von etwa 20 Hektar gerodet. Nach dem rechts­gültig bestehenden Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan für Südwestsachsen hat dieser Wald beson­dere Bedeutung für den Hochwasserschutz. Die geplante Halde soll etwa 10 Millionen Tonnen Abfall aufnehmen.“

- Politiker: Mittlerweile hinläng­lich bekannt ist, dass die Politiker vor Ort sich sehr wohl mit dem Bergbauprojekt in Pöhla beschäf­tigen und es, so zumin­dest die öffent­liche Wahrnehmung, positiv sehen. Die Freie Presse berichtet ja auch immer recht wohl­wol­lend über das Projekt. Der FAZ-Autor schreibt: „Wenigstens im heimi­schen Rathaus stößt Reissners Vorhaben auf vorsich­tiges Wohlwollen.“ Laut Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer habe sich der Stadtrat „offi­ziell zur Rückkehr des Bergbaus bekannt“. „Wir sind mit dem Minenprojekt einver­standen“, so Heidrun Hiemer. Der Minenbetreiber habe sich auch „promi­nente Unterstützung einge­kauft“, führt der FAZ-Autor aus, und zwar Volker Kauder, CDU, der in den Aufsichtsrat der SME einziehen solle.

Wie mir die Person, die mich auf den Artikel hinwies, sagte: „Ist zu erwarten, dass die (also die FAZ) so schreiben.“ Genau. Jetzt wäre zu hoffen, dass auch mal Medien darüber berichten, die nicht nur die Sicht des Unternehmers und Minenbetreibers sehen, sondern ein wenig Objektivität hereinbringen.

-> Artikel in der FAZ vom 22. Juli 2019: „Bergbau im Erzgebirge: Die Jagd nach dem Milliarden-Schatz“

Zum Weiterlesen im Schwarzenberg-Blog:

Neues Berggeschrey in Pöhla?

Die bishe­rige Berichterstattung über das Bergbauvorhaben der Saxony Minerals & Exploration (SME) AG im Luchsbachtal in Pöhla war erstaun­lich positiv. Die Firma stellt in Aussicht, die Bergbautradition im Erzgebirge wieder­zu­be­leben und Arbeitsplätze zu schaffen, und das scheint zu reichen.

Vielleicht ist es an der Zeit, auch mal zu schauen, welche Argumente dagegen spre­chen. Dazu haben die Erzgebirgs-Grünen am 20. Mai eine umfang­reiche Pressemitteilung heraus­ge­geben, die ich hier zitiere.

„In den vergan­genen Wochen wurde in den Medien mehr­fach über das neue Bergbauvorhaben im Schwarzenberger Ortsteil Pöhla berichtet. Nicht nur bei den Pressestimmen, sondern auch bei den Beratungen im Schwarzenberger Stadtrat scheint eine weit­ge­hende Zustimmung ohne jede selbst­be­wusste und auch notwendig kriti­sche Betrachtung der Auswirkungen des Bergbauvorhabens vorzuherrschen.

Dazu Uwe Kaettniß: ‚Auch wir Grünen freuen uns über eine Wiederbelebung des Bergbaus als iden­ti­täts­stif­tenden Wirtschaftsfaktor und Anknüpfung an jahr­hun­der­te­alte Traditionen in unserer Heimatregion. Grundlage für Entscheidungen für oder gegen ein Bergbauvorhaben muss dennoch die Beurteilung der Frage sein, ob solch ein Vorhaben im Einklang mit den Interessen der Anwohner, mit den recht­li­chen Vorgaben und Rahmenbedingungen und mit den über­ge­ord­neten Interessen des Natur-, Biotop- und Artenschutzes steht. Kurz: Es ist die Frage zu beant­worten, ob der neue Bergbau an dieser Stelle den Menschen in der Stadt und der Region nützt oder ob er vorder­gründig die Gewinninteressen eines Unternehmens bedient.‘

Nach den bislang vorlie­genden Unterlagen der Betreiberfirma sind erheb­liche Zweifel ange­bracht, ob die Interessen der Menschen und der Natur vor Ort ange­messen in die Entscheidungsprozesse eingehen können.

Im Luchsbachtal, das nach der Bergbauepoche der Wismut mit Millionenaufwand vorbild­lich saniert und rena­tu­riert wurde und sich zu einem zentralen Ort für Tourismus und Erholung entwi­ckelt hat, soll beispiels­weise eine Abraumhalde entstehen, die in ihrem Umfang etwa die 3-fache Größe der alten Wismuthalde haben wird. Dabei soll diese Aufschüttung nicht nur etwa 40 Meter hoch werden, sondern es würde auch der bestehende Wald auf einer Fläche von etwa 20 Hektar gerodet. Nach dem rechts­gültig bestehenden Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan für Südwestsachsen hat dieser Wald beson­dere Bedeutung für den Hochwasserschutz.
Die geplante Halde soll etwa 10 Millionen Tonnen Abfall aufnehmen. Dabei ist laut der einge­reichten Genehmigungsunterlagen derzeit weder etwas über die Eigenschaften des Abraumes bekannt noch ob er über­haupt stand­si­cher im Luchsbachtal einge­la­gert werden kann. Eine der Gutachterfirmen kommt in ihren Berechnungen zu dem Schluss, dass die Halde nur 75 % des vorge­se­henen Abfalls aufnehmen kann. In der Folge müsste die Halde über das geplante Maß hinaus noch wesent­lich erwei­tert werden.

Auch die Unterlagen, die vom Bergbaubetreiber bezüg­lich der Prüfung von Umweltauswirkungen im Raumordnungsverfahren einge­reicht wurden, genügen in keinster Weise wissen­schaft­li­chen Standards, um die Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt fach­lich korrekt beur­teilen zu können. So wurden beispiels­weise über­haupt keine eigenen Daten zur bestehenden Situation vor Ort erhoben. Tatsächlich flossen in den arten­schutz­recht­li­chen Fachbeitrag nur Erkenntnisse ein, die teil­weise mehr als 10 Jahre alt sind und sich somit auf eine Ausgangslage beziehen, wie sie vor der Renaturierung des Luchsbachtals bestand. So wird unter anderem behauptet, dass es bei den wirbel­losen Tieren keine rele­vanten Arten im Untersuchungsgebiet gäbe. Dabei kann schon ein einfa­cher Besuch des Luchsbachtals vom Gegenteil überzeugen.

Dazu Uwe Kaettniß: ‚Seit vergan­genem Spätsommer besuche ich das Luchsbachtal regel­mäßig. Allein an Schmetterlingen konnte ich dort 21 verschie­dene Arten doku­men­tieren, von denen sich drei Arten auf der Roten Liste befinden. Bei den Vogelarten sieht es ähnlich aus. Beim Begehen des Rundwanderwegs konnte ich 22 Brutvogelarten für den geplanten Haldenbereich erfassen. Auch unter ihnen befinden sich Arten, die auf der Roten Liste bedrohter Tierarten stehen.‘

Nicht zuletzt ist die Frage unbe­ant­wortet, wie eigent­lich die Bewohner von Pöhla, von ganz Schwarzenberg und der angren­zenden Orte gewinn­brin­gend an diesem wirt­schaft­li­chen Vorhaben betei­ligt werden. Das Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen zählt nicht mehr. Davon abge­sehen, dass die Firma in ihren Antragsunterlagen nur von 50 bis 80 Arbeitsplätzen spricht, obwohl beständig in der Presse von 150 Arbeitsplätzen geschrieben wird, herrscht überall im Erzgebirgskreis ein ekla­tanter Mangel an Fachkräften. Jeder weitere größere Betrieb verschärft diesen Mangel zusätz­lich. Absehbar wird damit ein Verdrängungswettbewerb zu den altein­ge­ses­senen Firmen befeuert.

Überdies ist bislang weder eine trag­fä­hige Lösung für die Verkehrsanbindung und damit für die vorher­seh­bare Belastung der Pöhlaer Bürger in Aussicht gestellt, noch gibt es Aussagen dazu, wo die Bergbaufirma in Zukunft ihren Firmensitz hat und ihre Unternehmenssteuern bezahlen wird.

Abschließend dazu Uwe Kaettniß: ‚Aus unserer Sicht sind in dem laufenden Raumordnungsverfahren so viele Fragen offen und Sachverhalte völlig unzu­rei­chend unter­sucht worden, dass eine sach­ge­rechte Entscheidung über eine Änderung der bestehenden Raumordnung – die das Bergbauvorhaben über­haupt erst ermög­li­chen würde – derzeit nicht möglich ist. Wir fordern das Oberbergamt auf, der Betreiberfirma aktu­elle und umfas­sende Unterlagen, Gutachten und Untersuchungsergebnisse abzu­ver­langen, um eine sach­ge­rechte Entscheidung zum Wohl von Mensch und Natur zu ermöglichen.‘ “

(Foto vom 5. Mai 2019, Bilder von Schmetterlingen aus dem Luchsbachtal von Uwe Kaettniß)

Neuer Bergbau im Luchsbachtal: rosige Aussichten für Pöhla?

Ideales Wanderwetter war am Samstagvormittag wahr­lich nicht, es war kalt und regnete. Dennoch fanden sich um die 20 Leute 10 Uhr auf dem Parkplatz des Besucherbergwerks Zinnkammern Pöhla ein, um von Uwe Kaettniß von den Erzgebirgs-Grünen mehr über die Bergbaupläne im Luchsbachtal zu erfahren.

Die meisten Infos gabs gleich auf dem Parkplatz, dann lief die Gruppe eine kurze Runde im Tal, während der aus Regen Schnee wurde. Auch bei Schmuddelwetter ist das Luchsbachtal schön, mit satt­grünen Wiesen sowie alten und nach­wach­senden Bäumen. Vom Wismut-Bergbau ist über­tägig nichts mehr zu sehen, die Sanierung der Halde wurde 2008 abge­schlossen. Die Natur hat sich seither gut erholt, Flora wie Fauna. Uwe Kaettniß erzählte, dass er seit vergan­genem Jahr Schmetterlinge und Vögel im Luchsbachtal kartiert und foto­gra­fiert. Einige Fotos von Schmetterlingen hatte er dabei, eine erstaun­liche Vielfalt.

Das Tal, das mit Millionen Euro saniert und rena­tu­riert wurde, könnte in ein paar Jahren komplett unter einer ca. 29 Hektar großen und bis 40 Meter hohen Halde verschwinden. Das ist Uwe Kaettniß zufolge den Projektplanungsunterlagen der Saxony Minerals & Exploration (SME) AG zu entnehmen, die kürz­lich im Rathaus Schwarzenberg öffent­lich auslagen. Kaettniß hat diese Unterlagen, die mehrere Ordner umfassen, studiert. Aktuell geht es noch darum, ob Bergbau im Luchsbachtal über­haupt geneh­migt wird.

Dagegen spricht, dass Bergbau in diesem Gebiet unter den recht­li­chen Planungsbedingungen nicht möglich ist, und zwar nach dem Landesentwicklungsplan sowie nach dem Regionalplan Südwestsachsen. Das Luchsbachtal ist ein Vorranggebiet Natur und Landschaft, Vorranggebiet Waldmehrung, Schwerpunktgebiet Erosionsschutz sowie Kaltluftentstehungsgebiet. Der Wald hat Hochwasserschutzfunktion, und das ganze Gebiet gehört zum Naturpark Erzgebirge/Vogtland.

Bergbau im Luchsbachtal ist also nicht möglich, was die SME AG ändern möchte, weshalb jetzt ein Zielabweichungsverfahren im Gange ist, das geneh­migt werden kann, aber nicht muss.

Uwe Kaettniß stellte auch die Frage in die Runde, was ein Bergbau im Luchsbachtal den Einwohnerinnen und Einwohnern von Pöhla über­haupt bringen würde.

Der LKW-Verkehr durch den Ort würde extrem zunehmen, die Rede war von mehreren LKWs pro Stunde, jeden Tag. Eine Umgehungsstraße sei nicht mehr geplant. Rund 80 Arbeitsplätze würden wohl geschaffen werden, aber gäbe es dafür Arbeiter in Pöhla und Umgebung? Im Erzgebirgskreis herrscht Fachkräftemangel.

Die Firma SME AG hat ihren Sitz in Freiberg und nicht in Pöhla, die Steuern gingen also auch nicht nach Pöhla bzw. Schwarzenberg. Zudem vermutet Kaettniß, dass die SME AG, sollte der Bergbau im Luchsbachtal geneh­migt werden, das Projekt an einen Global Player im Bergbaugeschäft verkaufen könnte, mit Sitz viel­leicht in Kanada oder Australien, also auch keine Steuern vor Ort und ein Firmeninhaber, dem die Menschen und die Natur in Pöhla vermut­lich egal sind.

Das waren aufschluss­reiche andert­halb Stunden, und Uwe Kaettniß kündigte an, diese Wanderung wieder anzu­bieten, sobald es Neues gibt.

Bergbauvorhaben in Pöhla: eine Wanderung durch das Luchsbachtal

Zu einer Wanderung durch das Luchsbachtal laden am Samstag, den 4. Mai 2019, die Erzgebirgs-Grünen ein. Uwe Kaettniß infor­miert dabei über das Bergbauvorhaben und seine Auswirkungen auf Landschaft und Natur sowie auf die Ortslage Pöhla.

Treffpunkt ist 10 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Besucherbergwerk „Zinnkammern“, Luchsbachtal 19, Pöhla. Die Wanderung dauert cicra 1,5 Stunden.

Info vom Veranstalter:

Im Luchsbachtal, in unmit­tel­barer Nachbarschaft zum beschau­li­chen Örtchen Pöhla, plant ein Bergwerksunternehmen eine neue Schachtanlage, um Zinn, Zink, Wolfram und viele andere Metalle zu gewinnen. Die Dimensionen sind noch erheb­lich größer als die der Wismut, die bis 1990 das Tal verwüs­tete. Allein die Betriebsfläche soll 50 Hektar betragen, davon 30 Hektar Halden in einem Vorranggebiet für Natur- und Biotopschutz. Die Hinterlassenschaften der Wismut wurden mit einem unge­heueren Millionenaufwand besei­tigt, das Tal rena­tu­riert. Hier hat sich eine ökolo­gisch äußerst wert­volle Bergbaufolgelandschaft entwi­ckelt, die unzäh­lige Arten an Insekten und Vögeln beher­bergt. Wir laden ein, diese neue Landschaft bei einer Wanderung kennen­zu­lernen, um vor Ort anzu­schauen, was nach kurzer Erholung nun wieder in Gefahr gerät.

Die Informationen werden auf der Grundlage der Originalunterlagen des Bergbaubetreibers zu Verfügung gestellt, wie sie bis zum 5. April 2019 zur Einsichtnahme im Rathaus in Schwarzenberg auslagen.Während der Wanderung werden die einzelnen Teilprojekte vorge­stellt und die geplante Bebauung sowie die vorge­se­hene Haldenaufschüttung im Luchsbachtal an Ort und Stelle erläutert.

Stadtratswahl in Schwarzenberg am 26. Mai: Briefwahl und Wahlberechtigte

Die ersten Wahlplakate hängen in der Stadt, und die Wahlbenachrichtigungen treffen nach und nach ein. In einem Monat, am 26. Mai 2019, ist Wahl: zum Stadtrat, Kreistag und Europäischen Parlament, zum Teil auch zum Ortschaftsrat.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist der Wahlscheinantrag für alle, die Briefwahl machen wollen. Wer also an dem Tag nicht in der Stadt ist, schlecht zu Fuß ist usw., kann jetzt schon abstimmen. Aber nicht vergessen, den Brief recht­zeitig abzu­geben bzw. abzuschicken.

Wie viele Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger dürfen eigent­lich wählen? Der Stadtwebsite zufolge hatte Schwarzenberg am 30. Juni 2018 16.837 Einwohnerinnen und Einwohner, die in den zehn Stadtteilen Altstadt, Heide, Hofgarten, Neustadt, Neuwelt, Rockelmann, Sachsenfeld, Sonnenleithe, Vorstadt/Bärenackerweg, Wildenau/Brückenberg sowie in den vier Ortschaften Bermsgrün, Erla-Crandorf, Grünstädtel und Pöhla leben. Wie viele von ihnen zur Stadtratswahl wahl­be­rech­tigt sind, habe ich bei der Stadtverwaltung nach­ge­fragt: Es sind 14.256 Personen (Stand 18. April 2019).

Zur Stadtratswahl vor fünf Jahren, am 25. Mai 2014, waren es 15.109 Wahlberechtigte. 6.861 davon hatten gewählt, 8.248 nicht. Wie das wohl dieses Jahr wird?

Infos: www.schwarzenberg-blog.de, www.schwarzenberg.de