Die bishe­rige Berichterstattung über das Bergbauvorhaben der Saxony Minerals & Exploration (SME) AG im Luchsbachtal in Pöhla war erstaun­lich positiv. Die Firma stellt in Aussicht, die Bergbautradition im Erzgebirge wieder­zu­be­leben und Arbeitsplätze zu schaffen, und das scheint zu reichen.

Vielleicht ist es an der Zeit, auch mal zu schauen, welche Argumente dagegen spre­chen. Dazu haben die Erzgebirgs-Grünen am 20. Mai eine umfang­reiche Pressemitteilung heraus­ge­geben, die ich hier zitiere.

„In den vergan­genen Wochen wurde in den Medien mehr­fach über das neue Bergbauvorhaben im Schwarzenberger Ortsteil Pöhla berichtet. Nicht nur bei den Pressestimmen, sondern auch bei den Beratungen im Schwarzenberger Stadtrat scheint eine weit­ge­hende Zustimmung ohne jede selbst­be­wusste und auch notwendig kriti­sche Betrachtung der Auswirkungen des Bergbauvorhabens vorzuherrschen.

Dazu Uwe Kaettniß: ‚Auch wir Grünen freuen uns über eine Wiederbelebung des Bergbaus als iden­ti­täts­stif­tenden Wirtschaftsfaktor und Anknüpfung an jahr­hun­der­te­alte Traditionen in unserer Heimatregion. Grundlage für Entscheidungen für oder gegen ein Bergbauvorhaben muss dennoch die Beurteilung der Frage sein, ob solch ein Vorhaben im Einklang mit den Interessen der Anwohner, mit den recht­li­chen Vorgaben und Rahmenbedingungen und mit den über­ge­ord­neten Interessen des Natur-, Biotop- und Artenschutzes steht. Kurz: Es ist die Frage zu beant­worten, ob der neue Bergbau an dieser Stelle den Menschen in der Stadt und der Region nützt oder ob er vorder­gründig die Gewinninteressen eines Unternehmens bedient.‘

Nach den bislang vorlie­genden Unterlagen der Betreiberfirma sind erheb­liche Zweifel ange­bracht, ob die Interessen der Menschen und der Natur vor Ort ange­messen in die Entscheidungsprozesse eingehen können.

Im Luchsbachtal, das nach der Bergbauepoche der Wismut mit Millionenaufwand vorbild­lich saniert und rena­tu­riert wurde und sich zu einem zentralen Ort für Tourismus und Erholung entwi­ckelt hat, soll beispiels­weise eine Abraumhalde entstehen, die in ihrem Umfang etwa die 3-fache Größe der alten Wismuthalde haben wird. Dabei soll diese Aufschüttung nicht nur etwa 40 Meter hoch werden, sondern es würde auch der bestehende Wald auf einer Fläche von etwa 20 Hektar gerodet. Nach dem rechts­gültig bestehenden Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan für Südwestsachsen hat dieser Wald beson­dere Bedeutung für den Hochwasserschutz.
Die geplante Halde soll etwa 10 Millionen Tonnen Abfall aufnehmen. Dabei ist laut der einge­reichten Genehmigungsunterlagen derzeit weder etwas über die Eigenschaften des Abraumes bekannt noch ob er über­haupt stand­si­cher im Luchsbachtal einge­la­gert werden kann. Eine der Gutachterfirmen kommt in ihren Berechnungen zu dem Schluss, dass die Halde nur 75 % des vorge­se­henen Abfalls aufnehmen kann. In der Folge müsste die Halde über das geplante Maß hinaus noch wesent­lich erwei­tert werden.

Auch die Unterlagen, die vom Bergbaubetreiber bezüg­lich der Prüfung von Umweltauswirkungen im Raumordnungsverfahren einge­reicht wurden, genügen in keinster Weise wissen­schaft­li­chen Standards, um die Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt fach­lich korrekt beur­teilen zu können. So wurden beispiels­weise über­haupt keine eigenen Daten zur bestehenden Situation vor Ort erhoben. Tatsächlich flossen in den arten­schutz­recht­li­chen Fachbeitrag nur Erkenntnisse ein, die teil­weise mehr als 10 Jahre alt sind und sich somit auf eine Ausgangslage beziehen, wie sie vor der Renaturierung des Luchsbachtals bestand. So wird unter anderem behauptet, dass es bei den wirbel­losen Tieren keine rele­vanten Arten im Untersuchungsgebiet gäbe. Dabei kann schon ein einfa­cher Besuch des Luchsbachtals vom Gegenteil überzeugen.

Dazu Uwe Kaettniß: ‚Seit vergan­genem Spätsommer besuche ich das Luchsbachtal regel­mäßig. Allein an Schmetterlingen konnte ich dort 21 verschie­dene Arten doku­men­tieren, von denen sich drei Arten auf der Roten Liste befinden. Bei den Vogelarten sieht es ähnlich aus. Beim Begehen des Rundwanderwegs konnte ich 22 Brutvogelarten für den geplanten Haldenbereich erfassen. Auch unter ihnen befinden sich Arten, die auf der Roten Liste bedrohter Tierarten stehen.‘

Nicht zuletzt ist die Frage unbe­ant­wortet, wie eigent­lich die Bewohner von Pöhla, von ganz Schwarzenberg und der angren­zenden Orte gewinn­brin­gend an diesem wirt­schaft­li­chen Vorhaben betei­ligt werden. Das Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen zählt nicht mehr. Davon abge­sehen, dass die Firma in ihren Antragsunterlagen nur von 50 bis 80 Arbeitsplätzen spricht, obwohl beständig in der Presse von 150 Arbeitsplätzen geschrieben wird, herrscht überall im Erzgebirgskreis ein ekla­tanter Mangel an Fachkräften. Jeder weitere größere Betrieb verschärft diesen Mangel zusätz­lich. Absehbar wird damit ein Verdrängungswettbewerb zu den altein­ge­ses­senen Firmen befeuert.

Überdies ist bislang weder eine trag­fä­hige Lösung für die Verkehrsanbindung und damit für die vorher­seh­bare Belastung der Pöhlaer Bürger in Aussicht gestellt, noch gibt es Aussagen dazu, wo die Bergbaufirma in Zukunft ihren Firmensitz hat und ihre Unternehmenssteuern bezahlen wird.

Abschließend dazu Uwe Kaettniß: ‚Aus unserer Sicht sind in dem laufenden Raumordnungsverfahren so viele Fragen offen und Sachverhalte völlig unzu­rei­chend unter­sucht worden, dass eine sach­ge­rechte Entscheidung über eine Änderung der bestehenden Raumordnung – die das Bergbauvorhaben über­haupt erst ermög­li­chen würde – derzeit nicht möglich ist. Wir fordern das Oberbergamt auf, der Betreiberfirma aktu­elle und umfas­sende Unterlagen, Gutachten und Untersuchungsergebnisse abzu­ver­langen, um eine sach­ge­rechte Entscheidung zum Wohl von Mensch und Natur zu ermöglichen.‘ “

(Foto vom 5. Mai 2019, Bilder von Schmetterlingen aus dem Luchsbachtal von Uwe Kaettniß)