Landratswahl Erzgebirgskreis und Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg am 7. Juni 2015: Zahlen, Fakten, Fazit

Diesmal gab es keine gefühlt meterlangen Stimmzettel, sondern zwei kleine, auf denen lediglich fünf bzw. drei Namen standen: Die Kreuze waren am 7. Juni 2015 zur Landratswahl im Erzgebirgskreis und zur Oberbürgermeisterwahl in Schwarzenberg schnell gesetzt.

Entsprechend schnell kamen auch die Ergebnisse heraus. Gab es eine Überraschung? Nein. Alles bleibt beim Alten. Landrat ist weiterhin Frank Vogel, CDU, und Oberbürgermeisterin von Schwarzenberg wurde heute zum dritten Mal in Folge und an ihrem dreiundsechzigsten Geburtstag Heidrun Hiemer, ebenfalls CDU.

Hier sind die Zahlen (Angaben ohne Gewähr, Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen):

Oberbürgermeisterwahl Schwarzenberg am 7. Juni 2015

  • Wahlberechtigte: 14.844
  • Wählerinnen und Wähler: 6.245 (42,1 %)
  • ungültige Stimmen: 190 (3 %)
  • gültige Stimmen: 6.055 (97 %), davon:
    – Heidrun Hiemer (CDU): 4.398 (72,6 %)
    – Martin Kandt (FDP): 810 (13,4 %)
    – Christian Becher (AfD): 847 (14,0 %)

In Schwarzenberg waren zur OBM-Wahl 14.844 Menschen wahlberechtigt und hatten vor circa sechs Wochen eine Wahlbenachrichtigung im Briefkasten. Von all diesen Leuten sind 6.245 heute zum Wahllokal gegangen oder haben vorher Briefwahl gemacht. Ganze 8.599 hatten keine Lust zu wählen, waren krank bzw. verhindert oder der Meinung, „dass das ja eh nichts bringt“ usw.

Was allerdings interessant ist: Bei der vorigen OBM-Wahl im Jahr 2008 lebten in Schwarzenberg noch 16.236 Wahlberechtigte, immerhin 1.392 mehr als 2015 mit 14.844. Es geht also bergab mit Schwarzenberg, zumindest bevölkerungsstatistisch gesehen – die alten Wahlberechtigten sterben und es wachsen zu wenig junge nach bzw. die jungen Leute gehen weg.

Heidrun Hiemer wurde vor sieben Jahren mit 72,9 % gewählt, 2015 sind es 72,6 %. 2008 lag die Wahlbeteiligung insgesamt bei 46,9 % (7.622 Wähler) gegenüber 42,1 % (6.245 Wähler) in 2015.

Man könnte jetzt sagen, dass die 57,9 % Nicht-Wahlgänger Heidrun Hiemer nicht gewählt haben, aber wen diese 8.599 Menschen gewählt hätten, wären sie zur Wahl gegangen, wird nie jemand erfahren. Wer nicht wählt, ist selbst schuld bzw. wird genauso regiert wie die, die wählen gehen. So ist das eben. Und meckern hat die Welt noch nie verändert, man muss schon was tun.

Es ist zwar bequem, über „die Politiker“ zu schimpfen und von Revolution oder was auch immer zu träumen, aber „die Politiker“ sind stinknormale Menschen, genauso ehrlich, integer, korrupt, intelligent, dumm, scheinheilig, zuverlässig, karrieregeil, verantwortungsbewusst usw. wie alle Menschen bzw. Nicht-Politiker auch. Und das politische System, tja. Es gibt heute mehr Möglichkeiten denn je, etwas zu ändern oder deutlich zu machen, was einem selbst bzw. einer Gruppe von Menschen nicht passt. Wenn allerdings sagen wir mal 95 % sich in ihrer kleinen, mehr oder weniger heilen Welt einigeln und sich nicht die Bohne für Politik, ob vor der Haustür oder in Dresden, Berlin, Brüssel interessieren, und nur 5 % aktiv mitmischen und etwas ändern wollen – dann bleibt alles beim Alten. Amen!

Landratswahl Erzgebirgskreis am 7. Juni 2015

  • Wahlberechtigte: 295.774
  • Wählerinnen und Wähler: 127.065 (43 %)
  • ungültige Stimmen: 3.422 (2,7 %)
  • gültige Stimmen: 123.643 (97,3 %), davon:
    – Frank Vogel (CDU): 72.529 (58,7 %)
    – Antje Feiks (DIE LINKE): 23.489 (19,0 %)
    – Ronny Kienert (SPD): 12.686 (10,3 %)
    – Michael Weichert (GRÜNE): 5.851 (4,7 %)
    – Rico George (NPD): 9.088 (7,4 %)

Frank Vogel hat die Wahl mit 58,7 % (72.529 Stimmen) deutlich gewonnen, es wird keinen zweiten Wahlgang geben. Im Vergleich zur vorigen Wahl im Jahr 2008 hat er sich sogar verbessert, damals wurde er im zweiten Wahlgang mit 55,8 % (47.789 Stimmen) gewählt, bei einer Wahlbeteiligung von 26,6 % (im ersten Wahlgang hatte er 42,9 % bei einer Wahlbeteiligung von 48,4 %).

2008 waren 325.972 Menschen im Erzgebirgskreis wahlberechtigt, 2015 nur noch 295.774, das sind 30.198 weniger. Der Bevölkerungsrückgang ist also ein „Trend“ im ganzen Landkreis, und natürlich kein neuer.

Landratswahl Erzgebirgskreis am 7. Juni 2015, Abstimmung in Schwarzenberg

  • Wahlberechtigte: 14.926
  • Wählerinnen und Wähler: 6.251 (41,9 %)
  • ungültige Stimmen: 166 (2,7 %)
  • gültige Stimmen: 6.085 (97,3 %), davon:
    – Frank Vogel (CDU): 3.599 (59,1 %)
    – Antje Feiks (DIE LINKE): 1.347 (22,1 %)
    – Ronny Kienert (SPD): 395 (6,5 %)
    – Michael Weichert (GRÜNE): 283 (4,7 %)
    – Rico George (NPD): 461 (7.6 %)

Wenn man die Landratswahl-Zahlen für den ganzen Erzgebirgskreis mit denen von Schwarzenberg vergleicht, gibt es da keine größere Abweichung, Schwarzenberg liegt absolut im Kreis-Durchschnitt. Ins Auge fällt lediglich, dass LINKE-Kandidatin Antje Feiks im Erzgebirgskreis 19,0 % hat und in Schwarzenberg 22,1 % – und dass SPD-Kandidat Ronny Kienert im Erzgebirgskreis 10,3 % holte, in Schwarzenberg jedoch nur 6,5 %.

Abschließend wundere ich mich noch ein wenig: Während für die OBM-Wahl in Schwarzenberg 14.844 Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger wahlberechtigt waren, durften 14.926 Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger ihre Stimme für die Landratswahl abgeben. Eine solche Differenz findet sich auch bei den anderen Städten und Gemeinden. Falls es dafür einen triftigen Grund gibt, will er mir akut einfach nicht einfallen.

((Text: Andrea Groh, Schwarzenberg-Blog, Zahlen: Statistisches Landesamt Sachsen))

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Die Straße der Einheit in Schwarzenberg am 7. Juni 2015: Eine Spur der Straße ist wegen Bauarbeiten gesperrt, die Fahne ist am Wahltag gehisst, hängt aber runter, und hinter viel Grün ist das Rathaus zu sehen.

(Wahlergebnisse auf der Website des Statistischen Landesamtes Sachsen -> OBM-Wahl Schwarzenberg 2015 und 2008, Landratswahl Erzgebirgskreis 2015 und 2008, Landratswahl Erzgebirgskreis, Abstimmung in Schwarzenberg 2015 und 2008)

Landratswahl am 7. Juni: SPD-Kandidat Ronny Kienert

Am 7. Juni 2015 sucht der Erzgebirgskreis einen neuen Landrat oder eine neue Landrätin. Zur Wahl stehen drei Kandidaten und eine Kandidatin: Antje Feiks von DIE LINKE, Michael Weichert von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ronny Kienert von der SPD und der amtierende Landrat Frank Vogel von der CDU. Ich habe allen vier Kandidaten Fragen gesendet: zu ihrer Person, zum Erzgebirgskreis und dazu, was sie als Landrat bzw. Landrätin bewegen wollen.

Hier sind die Antworten von Ronny Kienert, SPD

Ronny Kienert SPD Sachsen Kanidaten 12.03.2014 @ Goetz SchleserStellen Sie sich bitte vor: Wer sind Sie?
Mein Name ist Ronny Kienert, ich bin 39 Jahre alt, weltoffen, kreativ und zugleich bodenständig. In der Verwaltung bin ich groß geworden, im Erzgebirge bin ich zu Hause.

Warum sind Sie Politiker?
Ich bringe mich ein, engagiere mich für unser Erzgebirge, denn hier liegen meine Wurzeln. Für meine Heimat gemeinsam mit den Menschen unsere Zukunft vor Ort zu gestalten, ist mein Anspruch. Politik lebt vom Mitmachen. Deshalb übernehme ich auch gern politische Verantwortung. Ob als Kreistagsabgeordneter oder in der Gemeinde – konstruktiv gestalte ich mit, das ist mir eine Herzensangelegenheit. Ebenso möchte ich durch mein Handeln für junge Menschen Vorbild sein, sich ebenfalls kommunalpolitisch zu engagieren.

Ihre bisherige politische Laufbahn in fünf Sätzen:
Kommunalpolitisch interessiert bin ich seit 1992. Viele Jahre konnte ich am aktiven Zusammenspiel von Verwaltung und Kommunalpolitik als Verwaltungsfachmann mitwirken. In die SPD bin ich 2011 bewusst eingetreten. Bei unseren Sozialdemokraten habe ich in den Arbeitskreisen für Sport, Arbeitnehmerfragen und Innere Sicherheit kompetente Ansprechpartner gefunden, mein Fachwissen ebenfalls eingebracht und weiterentwickelt. 2014 schenkten mir die Wähler das Vertrauen und wählten mich in den Kreistag des Erzgebirgskreises.

Warum wollen Sie Landrat des Erzgebirgskreises werden?
Ich habe das Verantwortungsbewusstsein für Dinge, die erhalten werden müssen, sowie den Mut für notwendige Veränderungen. Verwaltung ist kein Selbstzweck. Verwaltung ist eine Dienstleistung am Bürger. Das ist mein Anspruch. Letztendlich ausschlaggebend für meine Kandidatur hier vor Ort ist mein Lebensmittelpunkt im Erzgebirge. Für unsere schöne Heimat übernehme ich Verantwortung. In Zukunft gern auch als Landrat.

Warum sind Sie als Landrat geeignet?
Als Landrat führt man die Beschlüsse des Kreistages aus und erledigt die Geschäfte der laufenden Verwaltung. Durch meine mehr als 20-jährige Tätigkeit in der Verwaltung weiß ich um die Verbesserungspotentiale in den Prozessen. Mein Kreistagsmandat und meine gute Vernetzung über die Grenzen von Kultur und Sport hinaus sind dabei ebenfalls von Vorteil. Ebenso bringen meine Mitbewerber Farbe ins Spiel, für jeden sprechen gute Argumente. Letzten Endes entscheidet der Wähler – und das ist das Gute an unserer Demokratie.

Was ist Ihre Verbindung zum Erzgebirgskreis?
Im Erzgebirge bin ich aufgewachsen, in Gornau bin ich zu Hause. Ich arbeite im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Simone Lang (SPD) in Schwarzenberg und bin für unsere Erzgebirger da – ohne Einschränkung. Ich höre zu, wir finden gemeinsam Lösungen, und ich habe große Freude daran, den Menschen hier vor Ort zu helfen. Dadurch erlange ich tiefen Einblick, was unsere Bürgerinnen und Bürger bewegt. Für Jugend, Kultur und Sport mache ich mich ehrenamtlich stark, denn auch diese Bereiche sind Synonyme für die Attraktivität unseres Erzgebirges.

Was ist für Sie „typisch Erzgebirge“?
Unser Erzgebirge ist reich an Traditionen, Kunst und Kultur. Eine beeindruckende Flora und Fauna verleiht dieser Region einen einmaligen, liebenswerten Charakter. Die Freundlichkeit der Menschen in meiner Heimat ist ebenso bemerkenswert. Als Interessenvertreter unseres Erzgebirges möchte ich diese Werte den Menschen von nah und fern wieder bewusster machen. Gemeinsam gelingt uns das.

Welche Vision bzw. Vorstellungen haben Sie für den Erzgebirgskreis, konkret bezüglich …

– mehr Bürgerbeteiligung:
Ich will, dass sich alle Erzgebirger an den Zukunftsfragen des Erzgebirgskreises mit einbringen können. Verschiedene Möglichkeiten, beispielsweise ein Bürgerhaushalt oder die aktive Einbeziehung der Bürger in Planungs- und Entscheidungsprozesse, sind denkbar. Diese werden in anderen Städten und Landkreisen bereits erfolgreich umgesetzt. Ich bin mir sicher, auch im Erzgebirge kann das gelingen. Wenn man will.

– ÖPNV:
Profitieren wird der ÖPNV vom konsequenten Ausbau des Straßennetzes. Das sächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist jetzt in Hand der SPD – jetzt wird gestaltet, und am Erfolg werden wir uns messen lassen.

– Drogenprävention:
Bedrohlich finde ich für unser Erzgebirge die Zunahme der Drogendelikte, vor allem im grenznahen Raum. Hier werden wir die Landesregierung mehr und mehr in die Pflicht nehmen. Nur mit regelmäßiger Polizeipräsenz und entsprechenden Kontrollen werden wir hier langfristig einen Rückgang, vor allem bei der Beschaffungskriminalität, erzielen können.

– Fachkräftemangel, Ärztemangel und Überalterung:
Ich sehe die große Herausforderung in unserem Erzgebirge im oft zitierten „demografischen Wandel“. Dieser stellt ja letzten Endes auch den Grund des Fachkräftemangels dar. Die Jugend geht weg, und es liegt nun an uns, hier Zeichen dagegenzusetzen. „Weihnachtsland“ und „Weltkulturerbe“ klingen für mich einfach besser als „Billiglohnland“. Wir sollten mehr an unserem positiven Image arbeiten. Damit machen wir uns auch über Landesgrenzen hinweg attraktiver, auch für Ärzte. Ich selbst habe einige Jahre außerhalb des Erzgebirges gewohnt und erkannt, wie schön es hier in unserer Heimat ist. Vor allem die Freundlichkeit der Menschen, die Traditionen und die einmalige Natur sind doch Aushängeschilder für uns. Deshalb bin ich zurückgekommen, und viele sollen mir nachfolgen.

– Umweltschutz:
Alle Vorschläge zur besseren Energieeinsparung, Steigerung der Energieeffizienz und vermehrten Anwendung erneuerbarer Energien im Wirkungskreis im Bereich der Landkreisverwaltung sollen auf offene Ohren treffen. Gute Ideen von Bürgern und den Mitarbeitern der Landkreisverwaltung sind bei mir dazu herzlich willkommen. Es gilt diese Ideen aufzugreifen, zu honorieren und entsprechend umzusetzen.

– Umbau des Erzgebirgsstadions:
Mir fehlt ein konkretes Betreiberkonzept mit verstärkter Einbeziehung des ÖPNV, der Fans und Mitglieder des Vereins. Beinhalten muss dieses Konzept einen klaren, den Anforderungen des Erzgebirgskreises gerecht werdenden Pachtvertrag. Somit werde ich dem Teil „Investition in den Stadionumbau“, welcher am 17. Juni 2015 im Kreistag beschlossen werden soll, nicht zustimmen.

– Tourismus:
Ich sehe große Chancen im Weltkulturerbetitel „Montane Kulturlandschaft Erzgebirge/Krušnohoři“. Unser Erzgebirge ist reich an Traditionen, besitzt eine tolle Flora und Fauna und zudem eine kulturelle Vielfalt, die ihresgleichen sucht. Deshalb hat das Erzgebirge diesen Titel verdient. Noch ist schwerlich abzuschätzen, ob wir diesen erhalten. Dennoch müssen wir dranbleiben und uns jetzt schon fit machen, um den Titel gewinnbringend einzubinden. Wenn sich unsere Unternehmen mit entsprechenden Qualitätskriterien als Welterbe-Gastgeber präsentieren können, sind mit klugem Marketing einige neue Zielgruppen zu erschließen.

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Website von Ronny Kienert: www.ronny-kienert.de

(Foto: Ronny Kienert © Götz Schleser)

Landratswahl am 7. Juni: GRÜNEN-Kandidat Michael Weichert

Am 7. Juni 2015 sucht der Erzgebirgskreis einen neuen Landrat oder eine neue Landrätin. Zur Wahl stehen drei Kandidaten und eine Kandidatin: Antje Feiks von DIE LINKE, Michael Weichert von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ronny Kienert von der SPD und der amtierende Landrat Frank Vogel von der CDU. Ich habe allen vier Kandidaten Fragen gesendet: zu ihrer Person, zum Erzgebirgskreis und dazu, was sie als Landrat bzw. Landrätin bewegen wollen.

Hier sind die Antworten von Michael Weichert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

csm_michaelweichert_4ad051c1ceStellen Sie sich bitte vor: Wer sind Sie?
Ich bin Michael Weichert, Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirgskreis. Ich habe meine Kindheit in Sachsenburg verbracht, bin in Leipzig zur Schule gegangen, habe Gasmonteur und Kellner gelernt und Theologie studiert. Ab 1983 war ich selbstständiger Gastronom, danach zwei Jahre Projektleiter in der BioCity Leipzig und in den letzten 10 Jahren Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Innerhalb meiner Fraktion war ich zuständig für Wirtschaft und Tourismus sowie für Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Alles Themen, die auch im Erzgebirge eine wichtige Rolle spielen.

Warum sind Sie Politiker?
Geprägt als Pfarrersohn, wollte ich mich schon als Schüler, Jugendlicher und später als Erwachsener gesellschaftlich engagieren. In der DDR war das nur in der Kirchgemeinde möglich. So wurde ich 1989 Mitbegründer des Neuen Forums in Leipzig, dann Friedliche Revolution und Runder Tisch der Stadt Leipzig. Nach 1990 gründete ich zwei Bürgervereine, gab eine Stadtteilzeitung heraus und wurde in den Stadtrat gewählt. Im Ehrenamt, in der Politik kann man gestalten. Dafür muss man Mehrheiten organisieren, d. h. die betroffenen Bürgerinnen und Bürger mitnehmen und überzeugen. Das macht mir Spaß, das mache ich gern und ich glaube auch, dass ich das kann.

Ihre bisherige politische Laufbahn in fünf Sätzen:

  1. Friedliche Revolution.
  2. 15 Jahre Stadtrat in Leipzig, sechs davon als Fraktionsvorsitzender.
  3. 10 Jahre Abgeordneter im Sächsischen Landtag, hier zuständig für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
  4. Nach den Balkankriegen (1992–1994) verstärktes Engagement in Bosnien und Herzegowina (BuH), dafür wurde ich 2008 zum Honorarkonsul von BuH für Deutschland gewählt.
  5. Jetzt Landratskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Warum wollen Sie Landrat des Erzgebirgskreises werden?
Das Erzgebirge hat enormes Potential: die Menschen, die ich schon seit meiner Kindheit kenne. Die Wirtschaft, wo es eine gute Entwicklung gibt, der man mit neuen, kreativen Ideen und entsprechenden Bildungsmöglichkeiten einen neuen Schub geben kann. Da ist der Tourismus, der mit dem Welterbe-Titel (den einige bisherige Politiker nicht wollten) noch einmal eine deutliche Steigerung erfahren kann. Die mögliche innovative Weiterentwicklung der Mobilität, mit der man Vorreiter für Regionen mit Abwanderung in ganz Deutschland werden kann. Regionale Wirtschaftskreisläufe, gesunde Ernährung, Verbesserung des Sicherheitsgefühls in den Grenzregionen und das Erkennen von Chancen für die Gesellschaft, wenn man Flüchtlinge und Zuwanderer vernünftig integriert – das alles empfinde ich als Herausforderung, die ich als Landrat gemeinsam mit den Erzgebirgern gern angehen möchte.

Warum sind Sie als Landrat geeignet?
Meine langjährigen Erfahrungen sowohl als Unternehmer als auch als Politiker in verschiedenen Funktionen sowie als Verantwortungsträger im ehrenamtlichen, bürgerschaftlichen Engagement sind eine gute Grundlage für einen Landrat. Meine Erfahrung im Konsularischen Korps wird nicht schaden und die langjährigen Moderationserfahrungen – beginnend am Runden Tisch 1990 – sind sicher wertvoll bei einer neuen Bürgerbeteiligungsoffensive für regionale Entscheidungen und den „Masterplan Erzgebirge 2025“.

Was ist Ihre Verbindung zum Erzgebirgskreis?
Meine Kindheit in Sachsenburg, ok, das ist Vorerzgebirge! Seitdem immer wieder Besuche bei Freunden, viele Reisen und Radtouren, persönliche Begegnungen im Tourismus, in der Landwirtschaft, dem Maschinenbau, bei Zulieferern und Bildungseinrichtungen, vielen Gesprächen und Besuchen bei Bürgermeistern und befreundeten Landtagsabgeordneten. Während der Abgeordnetenzeit habe ich auch Projekte im Erzgebirge realisiert, beispielsweise gemeinsam mit dem Landestourismusverband eine Studie zur Lückenschließung touristischer Wegesysteme in der Region Eibenstock erstellt.

Was ist für Sie „typisch Erzgebirge“?
Das Neunerlei und der Getzen.
Der Schwibbogen und das Raachermannel.
Die Mundart.
Der Stülpner Karl.
Die Bergbautradition und der Steigermarsch.
Die Wiege der Industrialisierung.
Die Schneesicherheit in Oberwiesenthal.
Radwegtouren.
Montanregion …

Welche Vision bzw. Vorstellungen haben Sie für den Erzgebirgskreis, konkret bezüglich …

– mehr Bürgerbeteiligung:
Seit der Gründung des Erzgebirgskreises beklagen viele Bürger, dass die Wege zu den Kreisbehörden zu weit sind. Darum müssen wir Bürgeranliegen auch fernab der Kreisstadt aufnehmen können. Sei es durch Sprechstunden vor Ort oder durch mehr Möglichkeiten, Verwaltungsangelegenheiten übers Internet zu klären.

Zudem müssen wir den Sachverstand der Bürger mehr in die Kreispolitik einbeziehen. Ich schlage daher vor, dass der Kreistag und seine Ausschüsse zu gewissen Themen sachverständige Bürger anhören und in die Entscheidungsfindung einbeziehen.

Außerdem brauchen wir ein vernünftiges Rats- und Informationssystem, wo jeder Bürger alle Vorlagen und Beschlüsse des Kreistages nachvollziehen kann. Auch über die Liveübertragung von Kreistagssitzungen ins Internet soll noch einmal diskutiert werden.

– ÖPNV:
Der Erhalt der Bahnstrecken und des Busnetzes im Landkreis muss oberste Priorität haben. Die Landesregierung hat die Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den letzten Jahren massiv gekürzt. Dadurch ist der Druck auf den Verkehrsverbund Mittelsachsen derart gestiegen, dass über kurz oder lang eine Einstellung des Bahnverkehrs und von immer mehr Buslinien zu befürchten ist. Als Landrat werde ich daher bei der Landesregierung mit Nachdruck für den Erhalt der Bahnstrecken und eine Rücknahme der Mittelkürzungen werben.

Zudem muss der Landkreis als Gesellschafter der Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE) sicherstellen, dass sich Bus und Bahn optimal ergänzen, anstatt sich in Konkurrenz um öffentliche Gelder gegenseitig zu schwächen. Es ist für den Erhalt des ÖPNV im Erzgebirgskreis schlicht unverständlich, wenn Bus und Bahn zeitgleich dieselben Linien bedienen und an Übergangsstellen keine Anschlusssicherheit besteht. Stattdessen müssen die Buslinien des RVE und die Angebote der Erzgebirgsbahn bzw. City-Bahn zeitlich und räumlich so aufeinander abgestimmt sein, dass eine möglichst hohe Taktung und eine gute Erreichbarkeit sichergestellt sind. Hier kommt der Fortschreibung der Nahverkehrsplanung (2015–2020) über den Verkehrsverbund Mittelsachsen eine Schlüsselfunktion zu.

Zudem werde ich als Landrat anstreben, über den Zweckverband des VMS eine Übergangstariflösung in die benachbarten Verkehrsverbünde (Verkehrsverbund Vogtland, Mitteldeutscher Verkehrsverbund und Verkehrsverbund Oberelbe) zu finden. Bislang sind Pendler aus dem Erzgebirgskreis heraus in andere Regionen auf bis zu drei Fahrscheine angewiesen. Dies grenzt an Kleinstaaterei und motiviert nicht zum Umstieg auf die bereits schon verlässlichen Angebote des ÖPNV. Längerfristig streben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein landesweites Tarifsystem an. Nur so kann eine nachhaltige Verkehrspolitik gelingen.

– Drogenprävention:
Mit dem rasant wachsenden, missbräuchlichen Konsum von „Crystal Meth“ sieht sich nach Presse- und Polizeiberichten, aber auch nach Beobachtungen und Erfahrungen von Eltern und Pädagogen die Erzgebirgsregion in besonders starkem Maße konfrontiert.

Gerade unter Minderjährigen ist der Drogenkonsum im Erzgebirge stark verbreitet – das ist mehr als besorgniserregend. Liegt das durchschnittliche Einstiegsalter in der Bundesrepublik bei 17,4 Jahren, liegt es im Erzgebirge schon bei 13/14!

Wir brauchen eine bessere personelle Ausstattung von Suchtberatungsstellen und auch in den Schulen muss bereits im Grundschulalter auf die Gefahren des Drogenkonsums hingewiesen werden.

Durch den Polizeiabbau der letzten Jahre ist es kaum noch möglich, eine ausreichende polizeiliche Drogenprävention zu gewährleisten. Die Schulen im Kreisgebiet müssen sich mit wochenlangen Anmeldezeiten abfinden, ehe der polizeiliche Drogenberater ihre Bildungseinrichtung aufsuchen kann. Diese Missstände sollte man kennen und den nötigen Druck auf die sächsische Landesregierung ausüben – auch hinsichtlich eines gut finanzierten Suchthilfeplanes.

– Fachkräftemangel:
Es ist mir wichtig, ein attraktives Umfeld für Unternehmensgründer und Leute mit neuen Ideen zu schaffen. Denn das wirkt ansteckend auch für andere – quasi ein „Berggeschrey 4.0“. So sollte es bei der Wirtschaftsförderung ein sogenanntes FabLab geben, also eine Werkstatt, in der man Prototypen herstellen kann, für die es noch kein Wagniskapital gibt. Schnelles Internet für alle ist ebenso prioritär. Hier haben andere Landkreise mehr getan. Das muss man aufholen.

– Überalterung:
2010 hatte der Erzgebirgskreis noch knapp 370.000 Einwohner, heute sind es noch 350.000 und im Jahr 2025 werden es nur noch 300.000 Einwohner sein. Es schrumpft die Gruppe der Jungen und Erwerbstätigen, während der Altersdurchschnitt der Bevölkerung im Vergleich zu Großstädten unverhältnismäßig stark steigt.

Der demografische Wandel ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Politikbereiche betrifft. Wichtig ist aus meiner Sicht vor allem die Sicherung eines ausreichenden Bildungsangebots, die Gewährleistung einer bedarfsgerechten gesundheitlichen Versorgung und Pflege, eine Stärkung der regionalen Wirtschaft, schnelles Internet bis ins letzte Dorf, eine bedarfsgerechte Wohnraumplanung, die Anpassung der Verkehrsplanung an reale Ansprüche verbunden mit einem angebotsorientierten Mobilitätskonzept. Erforderlich ist ferner die Beachtung des demografischen Wandels bei sämtlichen öffentlichen Investitionen. Aber natürlich auch ein Stopp der Abwanderung durch ausreichende Angebote und Verdienstmöglichkeiten für junge Leute.

Bis 2030 steigt neben der Gruppe der über 65-Jährigen auch die der Personen mit Pflegebedarf um knapp ein Viertel. Darauf müssen sich die Strukturen im Landkreis einstellen. Bereits seit 2008 machen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge für ein strukturiertes und einheitliches Überleitungsmanagement zwischen allen Bereichen der Gesundheitsversorgung stark. Bislang wurden diese Aspekte von den Entscheidungsträgern der Landkreisverwaltung kleingeredet. Dies muss der Vergangenheit angehören. Als Landrat werde ich mich für ein landkreisweites Überleitungsmanagement, die wohnortnahe Beratung sowie eine unmittelbare spezialisierte ambulante Palliativversorgung für alle betroffene Personen mit Leistungsanspruch einsetzen.

– Ärztemangel:
Attraktive Städte und Dörfer wird es nur geben, wenn wir die weitere Ausdünnung öffentlicher Einrichtungen stoppen. Dies betrifft auch ganz besonders die Sprechstunden von Hausärzten. Wir müssen die konkreten Bedürfnisse von Alt und Jung vor Ort ernst nehmen und wieder konsequent in den Mittelpunkt von öffentlichen Investitionen stellen.

Schon heute arbeiten im Erzgebirge beispielsweise eine ganze Reihe von Ärzten und Pflegekräften aus Tschechien oder Polen. Sie helfen dabei, den Ärzte- und Pflegemangel zu mildern. Dennoch gibt es immer wieder Vorbehalte, rechtliche Unsicherheiten und Berührungsängste gegenüber der Einstellung und Ausbildung von Migranten. Das muss sich ändern. Schließlich sind wir auf diese Zuwanderung von Ärzten und Pflegekräften dringend angewiesen.

– Umweltschutz:
Der Natur- und Umweltschutz ist eines meiner Kernanliegen. Konkret möchte ich mich als Landrat dafür einsetzen, endlich den Flächenverbrauch im Landkreis zu stoppen und den Boden zu schützen. Zudem werde ich mich für flächendeckend wirkungsvolle Aktions- und Luftreinhaltepläne in strikter Umsetzung der EU-Vorgaben einsetzen.

Besorgniserregend finde ich auch den Verlust von Straßen- und Alleebäumen im Erzgebirgskreis. Jährlich werden vom Landkreis ca. 850 Bäume an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen gefällt, während dem nur 100 Neupflanzungen an den Kreisstraßen entgegenstehen. Wenn das so weitergeht, werden unsere Enkel im Erzgebirgskreis einmal keine Straßenbäume mehr antreffen. Ich werde daher einen Aktionsplan ins Leben rufen, der den Schutz und Erhalt der Straßenbäume im Erzgebirgskreis zum Ziel hat.

Für einen effektiven und ökologischen Hochwasserschutz bedarf es ebenfalls eines umfangreichen Aktionsplans. Dazu zählt unter anderem, natürliche Bach- und Flusslandschaften wiederherzustellen. Das gibt den Gewässern ihre Eigendynamik zurück.

– Umbau des Erzgebirgsstadions:
Um das Stadion wieder in einen soliden Zustand zu versetzen, müssten allenfalls 10 Mio. Euro investiert werden. Darüber kann man sich verständigen, vor allem, wenn sich der Verein und die Fans angemessen beteiligen, so wie im grünregierten Freiburg. Im Kreistag stehen mittlerweile aber Bauentscheidungen mit einem Volumen von fast 25 Mio. Euro an. Mit Verlaub, das sind Luxusaufwendungen, die wir uns als ein leider noch einkommensschwacher Landkreis nicht leisten können.

Zudem ist ein Unding, dass Landrat Vogel zugleich Aufsichtsratsvorsitzender des FCE ist und sich deshalb beim Stadion für befangen erklärt. Er lädt die gesamte politische Verantwortung für das Stadion bei seinem Beigeordneten Stark ab. Wenn Frank Vogel das Stadion will, dann soll er dafür auch den Kopf hinhalten.

– Tourismus:
Beim Tourismus besteht die Herausforderung darin, gezielt mehr Gäste aus dem Ausland zu gewinnen und die Aufenthaltsdauer zu erhöhen, wie dies etwa im Schwarzwald wieder der Fall ist. Hier verspreche ich mir viel vom Welterbe-Titel, den es geschickt einzusetzen gilt. Leider wurde diese Vision anfangs von vielen Lokal- und Landespolitikern zu lange ausgebremst.

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Website von Michael Weichert: www.michael-weichert.de

(Foto: Michael Weichert © Anja Jungnickel)

Landratswahl am 7. Juni: LINKEN-Kandidatin Antje Feiks

Am 7. Juni 2015 sucht der Erzgebirgskreis einen neuen Landrat oder eine neue Landrätin. Zur Wahl stehen drei Kandidaten und eine Kandidatin: Antje Feiks von DIE LINKE, Michael Weichert von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ronny Kienert von der SPD und der amtierende Landrat Frank Vogel von der CDU. Ich habe allen vier Kandidaten Fragen gesendet: zu ihrer Person, zum Erzgebirgskreis und dazu, was sie als Landrat bzw. Landrätin bewegen wollen.

Hier sind die Antworten von Antje Feiks, DIE LINKE

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Stellen Sie sich bitte vor: Wer sind Sie?
Mein Name ist Antje Feiks, ich bin 36 Jahre alt und von Beruf Diplombetriebswirtin (BA). Während und nach meinem Studium habe ich in Sachsen und Frankfurt/M. als Produktmanagerin im Tourismus gearbeitet und war für Einkauf, Verkauf, Vermarktung von Reisezielen zuständig. Seit 2009 bin ich Landesgeschäftsführerin der LINKEN in Sachsen.
Freiheit ist mir wichtig und Ungerechtigkeit macht mich rasend. Deshalb bin ich bei meiner Partei gelandet. Ich meckere lieber weniger, sondern verbeiße mich gern in Herausforderungen. Dabei versuche ich Möglichkeiten zu finden, Probleme zu lösen oder Verbesserungen herbeizuführen, oft auch unkonventionell. Mich schreckt auch nicht ab, wenn es schon zig Leute vor mir versucht haben. Und meist finde ich dann auch einen Dreh.
Ansonsten ist mir meine Familie wichtig und enge Freunde. Der Personenkreis erdet, führt Debatten aus einem anderen Blickwinkel. Das ist mir wichtig.
Ruhig geht es bei mir nie zu, sondern gute Laune und Enthusiasmus begleiten mich.

Warum sind Sie Politikerin?
Ich glaube, dass ich nicht die typische Politikerin bin, wenn ich ehrlich bin. Auch in meiner Partei gibt es eingetrampelte Pfade, die ich gern verlasse, weil ich der Auffassung bin, dass Politik nach alten Mustern ausgedient hat. Wenn ich im Landtag Debatten verfolge, ist die Sprache der PolitikerInnen so weit weg vom Alltag. Das ist nicht gut, weil genau das Leute ausschließt und abgehoben wirkt. Mir ist es wichtig, sinnvolle Dinge zu tun, Engagement zu unterstützen, Ideen voranzutreiben und in Konzepte umzuwandeln und schließlich auf den Weg zu bringen. Ich arbeite gern mit vielen Leuten, weil das die besten Ergebnisse bringt. All das kann ich in meiner Partei sehr gut und bin da auf Offenheit gestoßen, obwohl ich vermutlich etwas aus der Art schlage. Deshalb bin ich bei der Politik gelandet. Klar kann ich auch politische Reden schwingen, wenn es sein muss.
Trotzdem lasse ich mich vom Alltag nicht einnehmen, sondern versuche die verschiedenen Perspektiven im Blick zu behalten. Da mir das wichtig ist, habe ich irgendwann beschlossen, dass die mich nicht loswerden.

Ihre bisherige politische Laufbahn in fünf Sätzen:
Die ist kurz. Ich war als Mitarbeiterin in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Elternzeitvertretung beschäftigt, hatte Glück, dass eine andere Stelle frei wurde. 2009 wurde dann Rico Gebhardt Landesvorsitzender, damit war das Amt des Landesgeschäftsführers vakant. Mit meiner Erfahrung und vielleicht auch mit der Angst, wer oder was Schlimmes kommen könnte, habe ich mir ein Herz gefasst und selbst kandidiert.

Warum wollen Sie Landrätin des Erzgebirgskreises werden?
Ich wohne in Dresden und komme durch meine Tätigkeit rum in Sachsen. Mir fällt auf, dass es in der Fläche, also den riesigen Landkreisen unglaublich viel schwerer ist, beteiligende Politik zu gestalten. Zumal die CDU auch keine Lust darauf hat. Ich bin schon eine Weile mit dem Kreisverband Erzgebirge im Gespräch und wollte mein ehrenamtliches Engagement hierher verlagern, weil im ländlichen Raum die eigentlichen Herausforderungen liegen. Da mein Vater hier geboren wurde und noch immer entfernte Familie von mir hier wohnt, habe ich eine gute Ebene und fühle mich wohl hier. So wohl, dass ich auch bleiben würde.
An der Aufgabe der Landrätin reizen mich die Herausforderungen, vor denen wir hier stehen. Die zu hohe Abwanderung der 18- bis 24-Jährigen, die Probleme am Arbeitsmarkt, der drohende Fachkräftemangel, die Gesundheitsversorgung im gesamten Landkreis, die Mobilität aller. Die fehlende Lebensplanungssicherheit für die Jüngeren ist Stück für Stück zu bearbeiten.
Demgegenüber steht aber auch der Wille von UnternehmerInnen und HandwerkerInnen mitzuwirken. Vielleicht lohnt es sich auch mal die Jüngeren zu fragen, was sie zum Bleiben „überreden“ würde? Dort muss man ansetzen.
Vermutlich ist das Kernerarbeit in den nächsten Jahren. Aber sie ist nötig.
Es ist die Möglichkeit der Veränderung, die mich reizt.

Warum sind Sie als Landrätin geeignet?
Ich bin Geschäftsführerin einer Partei mit mehr als 9.000 Mitgliedern. Alles Ehrenamtliche, bunt zusammengewürfelt. Ich konnte dort unglaublich viel lernen, zum Beispiel, wie man Prozesse entwickelt, wie man einbindet, wie man schwierige Entscheidungen vorbereitet, wie man zu Kompromissen findet, wie man Transparenz herstellt, aber auch wie man Perspektiven jenseits der eingefahrenen Gedankenspiele entwickeln kann. Dort habe ich auch gelernt, dass man vor Ort sein und einbeziehen muss. Daneben weiß ich, für was die Ebenen in Politik zuständig sind und habe hier bereits persönliche Kontakte, die ich im Sinne des Landkreises nutzen kann. Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich ins Erzgebirge neuen Schwung und Dynamik bringen kann, welche von Landrat Vogel vermutlich gar nicht gewünscht ist. Das Erzgebirge braucht diese aber. Ganz nebenbei kommen mir meine beruflichen Erfahrungen vor der Politik mit zugute.

Was ist Ihre Verbindung zum Erzgebirgskreis?
Meine Familie väterlicherseits, damit viele schöne Episoden in meinem Leben.
Die Menschen, die ich hier kenne. Die Landschaft und Ruhe, aber auch der Kampfgeist der Menschen hier.

Was ist für Sie „typisch Erzgebirge“?
Ganz ehrlich sind es schon die Räuchermännchen, die mir zuerst einfallen.
Aber typisch Erzgebirge ist für mich auch der Wochenendurlaub, Skifahren, Wanderungen, die Montanregion, Gastfreundschaft, Herzlichkeit und ein wenig Sturheit im positiven Sinne.

Welche Vision bzw. Vorstellungen haben Sie für den Erzgebirgskreis, konkret bezüglich: mehr Bürgerbeteiligung, ÖPNV, Drogenprävention, Fachkräftemangel, Überalterung, Ärztemangel, Umweltschutz, Umbau des Erzgebirgsstadions, Tourismus?
Ich will einen Dialog fürs Erzgebirge. Das heißt für mich zuerst, die hier lebenden Menschen mit einzubeziehen, sie zu fragen, ihnen wieder transparent zu machen, was eigentlich läuft, welche Entscheidungsspielräume es gibt.
Dabei will ich auch ein Informationsnetzwerk installieren, welches allen Altersgruppen gerecht wird. Ziel des Dialoges ist, dass die Menschen im Erzgebirge durch politisches Handeln wieder mehr Lebensplanungssicherheit bekommen. Also, dass Maßnahmen ergriffen werden und Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, dass sowohl Jüngere als auch Ältere das Gefühl haben, hierbleiben zu können. Bei den Jüngeren wird dabei ordentliche Bezahlung genauso wichtig sein wie Kitas und wohnortnahe Schulen. Bei den Jüngeren und Älteren gleichermaßen wird bei Lebensentscheidungen auch eine Rolle spielen, ob es medizinische Versorgung in ausreichendem Maße gibt. Daneben braucht es Freizeitmöglichkeiten und Mobilität, die sicherstellt, dass man Behördengänge, aber auch kulturelles Leben per ÖPNV erreichbar gestaltet.
Ich bin der Überzeugung, dass da mehr drin ist als bisher. Neben der Einbeziehung der hier lebenden Menschen ist mir wichtig, mal in Landkreise zu schauen, die sich besser entwickeln. Man kann doch auch vom Guten lernen und muss nicht immer das Rad neu erfinden. Dann werden sich auch die von ihnen aufgeführten Punkte wichten und sie werden nach und nach bearbeitbar.

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Website von Antje Feiks: www.antje-feiks.de

(Foto: Antje Feiks © DIE LINKE. Sachsen)