Stand 2020
Einwohner insge­samt: 16 310
unter 20 Jahre: 2 544
20 – 65 Jahre: 8 680
65 Jahre und mehr: 5 086

Zur Person: Lilly Vicedom
Wer bin ich?
Eine Frau mit vielen Facetten:
• Die Fränkin im Erzgebirge - Ich lebe da, wo andere Urlaub machen.
• Die Kunstfreundin - Kunst beginnt im Herzen jedes Einzelnen. Wer Kunst versteht, versteht sie zu fördern.
• Die Handballfreundin - Für den EHV Aue ist mir kein Weg zu weit!
• Die Politikerin - „Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern über­lassen könnte!“ Käthe Strobel
• Die Finanzwirtin - Der Umgang mit Zahlen und Menschen ist einfach spannend.
• Die Geschäftsfrau - Ein Traum wird wahr endlich ein eigenes Geschäft.

Schwarzenberg ist eine sagen­hafte Stadt.
Gemeinsam mit Ihnen, liebe Schwarzenbergerinnen und Schwarzenberger, möchte ich die Stadt nach­haltig beleben. Dabei spielen Erhöhung der Attraktivität und Erlebbarkeit der „Marke“ Schwarzenberg als „Perle des Erzgebirges“, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der Marktchancen eine wich­tige Rolle. Entscheidend ist nach außen die konse­quente Darstellung der Alleinstellungsmerkmale unserer Stadt Schwarzenberg. Wie Sie liebe ich meine Stadt und es wäre mir eine Ehre, Verantwortung für unser Schwarzenberg zu über­nehmen. Ich stelle mir ein touris­tisch und wirt­schaft­lich starkes Schwarzenberg vor. Das „Kulturkleinod“ im Erzgebirge. Neue Ideen haben Vorfahrt! Schwarzenberg braucht drin­gend neue Wohnangebote. Ich möchte, dass die Kultur der Stadt noch bekannter wird und sich die Kulturszene freier entfalten kann. Ich möchte eine grüne, saubere und fami­li­en­freund­liche Stadt - tradi­tio­nell, modern, tole­rant und selbstbewusst!

Ich bewerbe mich für das Amt der Oberbürgermeisterin, weil ich unsere Stadt mit Mut, mit Leidenschaft, mit Visionen, mit Ideen und mit Euch gemeinsam in den nächsten Jahren weiter voran­bringen will. Mein Kompass zeigt den Weg zu einem leben­digen, fairen und respekt­vollen Miteinander aller Generationen.
Für Schwarzenberg. Gemeinsam. Mutig. Klar.

Bildung
Finanzwirtin. Steueramtsinspektorin. Geschäftsführerin eines Modegeschäftes.
Stellvertretende ehren­amt­liche Bürgermeisterin. Stadträtin. Aufsichtsrätin.
1. Vorsitzende Frauen Union Erzgebirge. Stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union Sachsen.
1. Vorsitzende Kunstfreunde Schwarzenberg e.V.

Führungskompetenzen
Teamleiter als Finanzwirtin. Geschäftsführerin. 1. Vorsitzende diverser Vereine. Vielfältige einschlä­gige Fortbildungsseminare.

Kompass e.V.
Der Verein führt den Namen KOMPASS. Er hat seinen Sitz in Schwarzenberg. Er ist im Vereinsregister Chemnitz unter VR 49/08 einge­tragen. Vereinszweck ist die Teilhabe und Mitwirkung Schwarzenberger Bürger an der poli­ti­schen Willensbildung auf kommu­naler Ebene. Der Verein nimmt mit eigenen Vorschlägen an den Oberbürgermeisterwahlen in Schwarzenberg teil. Wer steht dahinter? Schwarzenberger Bürger aus Politik, Wirtschaft und Kultur.

Blick zurück
„Mehr als die Vergangenheit inter­es­siert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“ Albert Einstein

Blick nach vorn
Wirtschaft trägt und formt eine Stadt.
Stadt bietet soziales Umfeld. Schützt und stärkt Familien.
Familien brau­chen und genießen Sicherheit.
Sicherheit sind Wohnraum, Obhut und Finanzen.
Finanzen ermög­li­chen Leben und Visionen.
Visionen eröffnen Gestaltungsspielräume.
Gestaltungsspielräume kitzeln krea­tive Ideen für Tourismus und Kultur.
Kultur macht lebendig. Tourismus macht bekannt. Vereinsarbeit macht stolz.

Haushaltslage der Kommune
Solide Finanzen sind für uns alle wichtig. Für Schwarzenberg ermög­li­chen sie Freiräume für Investitionen. Ich stehe für eine ausge­gli­chene Haushaltspolitik. Schwarzenberg ist am Ende des Jahres 2020 schul­den­frei. Dies gilt es im Auge zu behalten! Eine opti­male Nutzung und Einwerbung von Fördermitteln zur Realisierung wich­tiger Projekte der Stadtentwicklung sind für mich von zentraler Bedeutung.
„Wer mit beschei­denen Mittel die rich­tigen Dinge tut, wird mehr errei­chen als einer, der mit aller Kraft an den falschen Aufgaben arbeitet.“ Edgar K. Geffroy

Rückkehr in den kommu­nalen Arbeitgeberverband?
Die Stadt Schwarzenberg künftig ein attrak­tiver Arbeitgeber!
Mit der Arbeitsplatzsicherheit, flexi­blen Arbeitszeiten, der Möglichkeit eines Freizeitausgleichs und der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sollten wir punkten. Die Bezahlung nach TVöD garan­tiert eine faire Bezahlung und regel­mä­ßige Lohnsteigerungen.

Bürgerbeteiligung
Bürgernähe statt Ideologie.
Kommunalpolitik ist nur dann erfolg­reich, wenn sie ein Gegenmodell zur Politik auf Landes- und Bundesebene darstellt.
Mit einer Ideenwerkstatt soll das Ganze beginnen.
Was braucht Schwarzenberg?
Wo sehen die Schwarzenberger Ihre Stadt in 20 Jahren stehen, welche Anforderungen haben sie?
All diese Fragen möchte ich mit den Bürgern dieser Stadt disku­tieren. Ich bin offen für alles, ehrlich bei den städ­ti­schen Möglichkeiten, kreativ bei der Umsetzung.
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung wären:
• WhatsApp-Bürgersprechstunde
• Bürgergespräche
• Bürgerkonferenzen
• Bürgerprojekte

Stadtentwicklung
Neben der Frage: Was ist Stadtentwicklung? Ist es wichtig zu wissen, was genaue Ziele der Stadtentwicklung sind.
Die Ziele Schwarzenbergs sind:
• Neustadt: Aufwertung als Bestandteil der Innenstadt Schwarzenbergs
• Altstadt: Innenstadtentwicklung, Altstadtsanierung
• Sonnenleithe: Umbau Wohngebiet
• Heide: Stabilisierung Wohngebiet
• Neuwelt: Erschließung Flächenreserven
Dabei sind insbe­son­dere zu berücksichtigen:
Bevölkerungsentwicklung, Verkehrsplanung, Betreuung und Bildung, medi­zi­ni­sche Versorgung, Attraktivität für junge Menschen, Wohnraumentwicklung, Wirtschaftskraft, Klimaschutz, Tourismus, Einkauf und Konsum.
Konkrete Projekte:
• Lebendige Innenstadt geht nur gemeinsam! Neues Marketing - und Vertriebskonzept für Schwarzenberg
• Die Neustadt - Aufenthaltsqualität für junge Familien und Jugendliche verbessern.
• Leerstands- und Flächenmanagement mit Schwerpunkt Altstadt, Vorstadt, Neustadt.
• Wir müssen die Trends /die Wünsche der Touristen erkennen und positiv begleiten.
• Deshalb: Tourismuskonzept 2030
• Kulturangebot erwei­tern: Rockelmannpark
• Kulturstätten thema­tisch zuordnen und mit Leben erfüllen - „Wo findet Was für Wen statt“.
• Wandern und Fahrradfahren liegt voll im Trend. Die Pflege der vorhan­denen Wanderwege, der Ausbau der Radwege und eine bessere Beschilderung sind unverzichtbar.
Bei der Stadtentwicklung stehen die Bedürfnisse der Bürger im Vordergrund. Deshalb ist ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung wünschenswert.

Leben und Wohnen
Wie können wir die Menschen in Schwarzenberg halten? Wie können wir Sie zurück­holen? Welche Fördermöglichkeiten kann ich als Kommune anbieten? Wie die Familien besser unterstützen?
1. Breitbandausbau in den Ortsteilen und der Kernstadt haben abso­lute Priorität.
2. Regelmäßige Unternehmergespräche sowie beglei­tende Maßnahmen für Unternehmensgründer werden von mir im Falle eines Wahlerfolges einge­führt. Eine Kommune muss wissen, wo den Unternehmen der Schuh drückt. Solche Unternehmergespräche habe ich bereits im Wahlkampf geführt. Den Wünschen wie beispiels­weise, die Gründung eines Start UP Netzwerkes, die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und weitere mögliche Gewerbeflächen in Schwarzenberg und den Ortsteilen zu gene­rieren, werde ich nachkommen.
3. Für junge Familien werde ich genü­gend Krippenplätze zur Verfügung stellen. Die Wahl in welcher Einrichtung ich mein Kind unter­bringen will, muss flexi­bler gehand­habt werden. Eine „Kita-Plus“ - Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 - 20:00 Uhr) als Pilotprojekt einführen. Eine „Leihomi“ für die Kleinsten soll das Angebot für Alleinerziehende unter­stützen. Die Aufenthaltsqualität für junge Familien muss mit speziell für „Sie“ ausge­rich­teten Kultur- und Gastronomieangeboten verbes­sert werden.

Passender Wohnraum für Jung und Alt muss in ausrei­chender Form zur Verfügung gestellt werden. Das werden sein:
1. Mietwohnungen - Attraktiv.Bezahlbar.Barrierearm.
2. Bauland für Eigenheimstandorte - Wo möglich? a) Sonnenleithe - Am Fichtbusch b) Auf dem Weg nach Sonnenleithe - Zwischen EKH und Gärtnerei Lang c) Pöhla - Pfeilhammergelände

Wir bieten zur Zeit 26 Spielplätze in der Stadt Schwarzenberg an. Viele davon sind durchaus attraktiv und auf dem neuesten Stand. Einige wenige bedürfen einer Auffrischung oder gar einer Neuausrichtung. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen unter Einbeziehung der Eltern- und Kinderinteressen.

Dem demo­gra­fi­schen Wandel ist nur zu begegnen, indem wir genü­gend Anreize schaffen, um Jugend hier­zu­be­halten und Jugend und junge Familien zurückzuholen.

Ärztemangel im länd­li­chen Raum!?
Es braucht einen Dialog zwischen Bürgermeistern, Praxisinhabern, poten­zi­ellen Nachfolgern und Rückkehrern über Themen wie Öffentlichkeitsarbeit, Werbemaßnahmen, Schaffung von räum­li­chen und tech­ni­schen Möglichkeiten. Denn mit diesen Maßnahmen lassen sich auch in Zukunft Mediziner für das Arzt sein gewinnen und begeis­tern. Allerdings empfindet die Masse der Mediziner keine Leidenschaft für das Unternehmertum - inso­fern gilt es hier umzu­denken, den Arzt behan­deln zu lassen, alles andere intern und extern weitest­ge­hend zu dele­gieren, um Arzt und Team massiv zu entlasten. Die Auslagerung von betriebs­wirt­schaft­li­chen Aufgaben ist aus meiner Sicht deshalb ein wirk­samer Beitrag gegen Ärztemangel.

Drogenproblem in der Stadt?
Präventive Maßnahmen sind der 1. Schritt. Hier kann die Kommune posi­tive Signale senden.

Sicherheit ist Aufgabe des Freistaates Sachsen. Freistaat muss seiner Pflicht als „Ordnungshüter“ nach­kommen. Die Einrichtung einer Polizeistation in Schwarzenberg wäre ein Schritt in die rich­tige Richtung!

Feierstätte und Naturbühne?
Die Nutzung der Waldbühne sehe ich mit 5 - 6 Veranstaltungen pro Jahr als durchaus zufrie­den­stel­lend. Natürlich gibt es auch hier Entwicklungspotenzial. Mehrtägige Veranstaltungen (Freitag bis Samstag bzw. Sonntag) wären eine Möglichkeit, die Nutzung effi­zi­enter zu gestalten.
Naturbühne - eine konkrete Nutzung ab 2021/2022 ist mein großes Ziel!
Ideen: Filmnächte! Bühne für Kabarett! 30 Jahre Städtepartnerschaft mit Wunsiedel - Luisenburgfestspiele - Möglichkeit kultu­reller Partnerschaft.

Vereinsarbeit macht stolz!
Die Wertschätzung für und die Kommunikation mit Vereinen muss seitens der Kommune verbes­sert werden. Dafür werde ich mich einsetzen! Das Ehrenamt ist unverzichtbar!

Freibad in Schwarzenberg
Diese Überlegung gibt es bisher nicht. Die Finanzierung des „Sonnenbades“ stellt die Stadt bereits vor eine große Herausforderung.

Bücherschrank
Die Idee würde ich unter­stützen. Den geeig­neten Standort müssten wir gemeinsam aussuchen.

Jugend
Jugendliche wachsen heute unter völlig anderen gesell­schaft­li­chen Rahmenbedingungen auf. Die Herausforderungen der Digitalisierung in einer Generation, die sich die Welt ohne Internet nicht mehr vorstellen kann. Die Jugendarbeit in Schwarzenberg muss mit der Zeit gehen und neue Konzepte entwi­ckeln, um die Stadt auch für Jugendliche attraktiv zu machen.
Konkret:
• Zwangloser Treff für die Jugend. Neuerrichtung eines Jugendzentrums in der Neustadt.
• „Zollgebäude am Bahnhof“ - Ausbau zu einer „ShiShaBar“
• Vom Kino nach Hause - Erweiterung des Stadtverkehrs in den Abendstunden.
• Jugend will sich betei­ligen - „Je konkreter, desto besser“ Neu: Installierung eines Jugendparlaments
• „Beteiligungskultur“ fördern - Der/Die Bürgermeister/in geht auf die Jugendlichen zu und sucht das Gespräch. Junge Menschen wollen gehört werden und ihre Meinungen in der Politik wieder­finden - dafür braucht es Begegnungsorte.

Verkehr
- Radwege: Schwarzenberg ist und bleibt eine Kleinstadt. Der Radverkehr ist über­sicht­lich und wird ange­sichts der rück­läu­figen Zahlen der Bevölkerungsentwicklung auch nicht massiv zunehmen. Der Ausbau von Radwegen sollte sich nach meinem Dafürhalten auf die Hauptverkehrswege wie Bundesstraße, Staatsstraßen und Straßen des Landkreises konzen­trieren. Aufgrund der Bauträgerschaft, die außer­halb der Stadtverwaltung Schwarzenberg liegt, lässt sich ein Zeitplan schwer­lich festlegen.
- Straßensperrungen: Es trifft schon zu, dass Straßensperrungen bisweilen ein Ärgernis darstellen können. Aber auch hier liegt die Zuständigkeit bei den staat­li­chen Straßenbauämtern. Der Stadtverwaltung bleibt nur, eigene Baumaßnahmen abzu­stimmen und mit den staat­li­chen Stellen im Konsens zu agieren. Auf ein Wort: Unmittelbar nach der Wende gab es keine Straßen ohne Baustellen. Das haben die Kraftfahrer mit Langmut ertragen, auch mein Ehemann als seiner­zei­tiger Pendler zwischen West und Ost. Es waren eben Zeiten der Fairness, der Geduld und der Hoffnung, weil es danach besser ist. Leider sind diese Zeiten dahin.
- Parkraumkonzept: Das Parkhaus am Forstplatz wird kommen. Darin ist für eine Vielzahl von Stellplatzmietern gesorgt, sodass sich die Parkplatzsituation in der Altstadt entspannen wird.
- B 101: Im Gegensatz zu meiner alten Heimat leben wir hier im Erzgebirge in einer sehr ausge­prägten Berg- und Tal-Topografie. Während dort der Bau einer Umgehungsstraße problemlos durch­ge­führt werden konnte, schei­tert derar­tiges (Umgehung) einfach aus Platzgründen (siehe Lauter-Bernsbach). In Schwarzenberg sehe ich diese Problematik nicht. Der Verkehrsfluss auf der B 101 ist zufrie­den­stel­lend und berührt auch nicht ausschließ­liche Wohngebiete.

Stadtbibliothek
- Die Bibliothek ist ein Ort der Bildungs- und Kulturvermittlung, ein Symbol für ein aufklä­re­ri­sches Ideal unserer Gesellschaft. Nirgendwo schlum­mert so viel Wissen und Kultur wie in Bibliotheken. Doch die tradi­tio­nelle Bibliothek steht in Zeiten von Digitalisierung und E-Books enorm unter Druck. Trotzdem kann der Stellenwert der Stadtbibliothek als Ort der Stadtgesellschaft nicht hoch genug einge­schätzt werden.
- Die Einrichtung Bibliothek gehört zur Infrastruktur der digi­talen Strategie.
- Inwieweit die Rolle der Bibliothek bei der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz weitere finan­zi­elle Mittel erfor­dert, wird zu prüfen sein.
- Nach meinem Kenntnisstand gibt es in einzelnen Stadtteilen Ableger der Stadtbibliothek. Inwieweit weitere Stadtteile mit Außenstellen mit entspre­chender perso­neller Besetzung ausge­stattet werden können, bedarf einer Prüfung der perso­nellen und finan­zi­ellen Ressourcen, denn die Finanzmittel der Stadt sind begrenzt und Fachpersonal teuer.
- Lesen ist eine Schlüsselkompetenz, der rich­tige Umgang mit verschie­denen Medien kann nicht von allein erlernt werden. Dem ist voll­in­halt­lich zuzu­stimmen. Mit den Leitern und Leiterrinnen der städ­ti­schen Schulen wird der Versuch anzu­gehen sein, eine umfas­sende Konzeption zu den Schulbibliotheken zu erar­beiten, aber auch hier unter Berücksichtigung der perso­nellen und finan­zi­ellen Ressourcen der Stadt.

Bildung
Jedes Kind braucht einen quali­täts­vollen Kita-Platz und muss später einen zukunfts­fä­higen Schulabschluss in Schwarzenberg machen können. Alle Schulformen sind schon vor Ort. Ich kann natür­lich nicht verspre­chen, dass den Kindern die Schule mehr Freude macht. Aber die Rahmenbedingungen für das Lernen können wir in den Schulen in Trägerschaft der Stadt zukunfts­fähig ausgestalten.
Konkret:
• Genügend Krippenplätze.
• Pilotprojekt „Kita-Plus“- Erweiterung der Betreuung in den Abendstunden (6:00 – 20:00 Uhr)
• Leihomi/Leihopi für die Kleinsten
• Sicherung der 4 Grundschulstandorte. Die Gebäude und Unterrichtsmaterialien immer auf dem neuesten Stand!
• Die Stadtschule – Campus im Herzen unserer Stadt. Erweiterung des Gebäudes. Grünes Klassenzimmer.
• Der „Digitalpakt“ ist für alle Schulen auf den Weg gebracht!
• Mittagessen für Schüler – „Altstadtmensa“

Corona
- Corona-Infektionen bedingen, das dürfte inzwi­schen Gemeingut sein und völlig außer Frage stehen, ernst­zu­neh­mende Erkrankungen, auch wenn viel­fach der Heilungsprozess problemlos verläuft. Auch ist wissen­schaft­lich noch sehr wenig erforscht, welche Spätfolgen mit einer solchen Erkrankung einher­gehen. Zur Gefahrenabwehr für die Bevölkerung, also für uns alle, sind die einschlä­gigen Vorgaben der Staats- und der Bundesregierung konse­quent einzu­halten (Mund-, Nasenschutz, Abstandhalten, Vermeidung von größeren Ansammlungen, Veranstaltungen, Feiern, Partys u.v.a.m.) und deren Nichtbeachtung ohne Nachsicht zu sanktionieren.
- Freistaat und Bund haben umfang­reiche Programme entwi­ckelt, die mit Hilfe von Zuschüssen und zins­güns­tigen oder zins­losen Darlehen den betrof­fenen Unternehmen unter die Arme greifen. Auch die Möglichkeiten der Kurzarbeit dürfen nicht gering geschätzt werden. Die Stadt verfügt nicht über die nötigen Finanzmittel zu ähnli­chen Maßnahmen. Sie kann aber durch kleine Maßnahmen, wie Überbrückungsdarlehen, wie Zahlungs-und Mietaufschübe, wie Einkaufssamstage zur Belebung des Einzelhandels, durch Verständnis und Empathie das Ihre zum Umgang mit der Krise beitragen. Ich habe beispiels­weise die Auflage des „Schwarzenberger Hoffnungsthalers“ nach Kräften unter­stützt. Die Sache ist beim Schwarzenberger Einzelhandel auf posi­tive Resonanz gestoßen.
- Gerade der neuer­liche Anstieg der Infektionszahlen (gestern, dem 19.8.2020: 1.707 Neuinfektionen) unter­mauert den Hinweis der Wissenschaft, dass ohne einschlä­gige Impfstoffe wir weiterhin mit dem höchst gefähr­li­chen Virus leben müssen. Sich verwei­gernde Mitbürger und Mitbürgerinnen müssen ener­gisch davon über­zeugt werden, Infektionsschutzmaßnahmen strin­gent einzu­halten. Gurt- und Helmpflicht im Straßenverkehr, Rauchverbote allent­halben werden doch auch klaglos hinge­nommen. Bei einge­fleischten Verschwörungstheoretikern werden alle Mühen vergeb­lich sein, denn diese leben in ihrer eigenen abstrusen Welt. Man wird Mittel und Wege finden müssen, sich vor solchen Mitmenschen zu schützen

Rechts(extrem) und links(extrem)
Lassen Sie mich so beginnen:
Wir, mein Ehemann und ich, waren bei unserem Umzug (in 1990 bzw. 1996) nach Schwarzenberg 48 resp. 34 Jahre alt. Wir beide sind demnach im wesent­liche n in Franken aufge­wachsen und sozia­li­siert. Natürlich gab es dort rechts­extreme Umtriebe, rechte Parteien (z.B.: NPD, Republikaner) und rechte Gruppierungen (Reichsbürger u.ä.). Aber all dies waren in der Tat Randerscheinungen, die zwar wahr­ge­nommen werden konnten, aber im öffent­li­chen, insbe­son­dere in unserem Leben keine nennens­werte Rolle gespielt haben. Es waren eben, wie gesagt, Randerscheinungen, die damals wie heute, dort höchst selten die 5%-Grenze erreichen.

Anfangs konnte ich auch hier­zu­lande solches Geschehen nicht fest­stellen. Vielleicht war ich auch zu sehr damit beschäf­tigt, eine neue Existenz aufzu­bauen und zu festigen. Nun aber stehe ich wie viele andere erstaunt und über­rascht vor diesem Phänomen, dieser Entwicklung, die leider zu bestä­tigen sind und die nicht klein geredet werden können. Bei meiner Ankunft in 1996, wie gesagt, war das so nicht fest­zu­stellen und ich bin immer noch auf der Suche nach den Gründen und Ursachen. Das umso mehr als die hiesigen Bevölkerungsstrukturen, die Lebensverhältnisse etc. doch sehr jenen in meiner alten Heimat ähneln. Geradezu bestürzt ließ mich dann der Ausgang speziell der Europa-Wahl zurück, bei der sich die AfD als stärkste Partei entpuppte.

Was ist zu tun? Es ist selbst­ver­ständ­lich für mich, als Bürger der Stadt Schwarzenberg, jegli­chen rechts­extremen Umtrieben, dem „rechten“ Flügel in der Bevölkerung, Gruppierungen wie NPD, AfD, Freigeist, Pegida etc. und einschlä­gigen Personen wie Hartung entschieden entge­gen­zu­treten. Das gleiche gilt für Rassismus und Ethnopluralismus, denn letz­terer ist eine wider­liche Reminiszenz an die völki­schen Bestrebungen des Nationalsozialismus.

Der amtie­renden Oberbürgermeisterin indes sind allerlei Beschränkungen aufer­legt. Sie hat als öffent­lich-recht­liche Leiterin der Stadtverwaltung weit­ge­hende poli­ti­sche Neutralität zu wahren, um nicht ständig Angriffen von „rechts“ ausge­setzt zu sein. Ohnehin ist ihr Handlungsspielraum höchst begrenzt durch höhere Verwaltungseinheiten wie Landkreis, Staats- oder Bundesregierung.

Ansonsten ist jegli­chen Veranstaltungsvorhaben der rechten Szene mit eigenen Veranstaltungen (Gegendemonstrationen u. a.) zu begegnen, soweit stadt­ei­genes Areal zur Verfügung steht. Schließlich aber will ich beson­ders unter Bezugnahme auf den Bundespräsidenten Steinmeier die Stadtbevölkerung auffor­dern oder ermun­tern, in noch viel stär­kerem Maße die Sache selbst in die Hand zu nehmen und dem rechten Flügel noch ener­gi­scher als bisher aufzu­zeigen, dass es sich inso­weit wirk­lich nur um den rechten Rand im eigent­li­chen Wortsinne handelt. Im Übrigen gilt, wir haben die demo­kra­ti­sche Mitte zu wahren und zu stärken durch Ausgleich, Toleranz und die Suche nach Kompromissen. Das gleiche gilt im Hinblick auf die Antifa, gegen die wenig einzu­wenden ist, solange sie nicht zu terro­ris­ti­schen Mitteln greift. Weltoffenheit, Vielfältigkeit sind prägende Merkmale der Demokratie und haben an oberster Stelle zu stehen.

Nun zu den weiteren Fragen:

Verfassungebende Versammlung: Vielfältige Bewegungen begin­nend beispiel­haft wohl mit der
==> Magna Carta (13. Jahrhundert) über die
==> Oberschwäbische Eidgenossenschaft (Bundesordnung) 1525,
==> Frankfurter Nationalversammlung (1848),
==> Erfurter Unionsparlament (1850),
==> Weimarer Nationalversammlung (1919),
==> Parlamentarischer Rat der BRD (1948) bis zum
==> Runden Tisch der DDR (1989/90).
Darüber hinaus kann ich mit Ihrer Frage wenig anfangen, außer dass das Grundgesetz eigent­lich in eine Verfassung zu über­führen wäre.

Meine Einstellung zu Antifa: -siehe oben-

Festival „Stains on the Sun: Selbstorganisation, Eigeninitiative und Improvisation als Merkmale der Bewegung (des Vereins) sind grund­sätz­lich zu befür­worten, Misstrauen gegen­über Institutionen, Autoritäten, passivem Konsum, Produkten der Industrie und Verhalten der Medien abzu­lehnen. Grundsätzlich muss wohl der poli­ti­sche Charakter von „Stains in the Sun“ bejaht werden. Das bindet die Stadt als öffent­lich-recht­liche Institution. Sie hat konse­quent Neutralität zu wahren. Dafür muss von „Stains in the Sun“ Verständnius erwartet werden.

Zu guter Letzt: Wie denke ich über …

Anton Günther: Tradition, Volksgut; für die Zukunft wenig Relevanz.

art-figura: Von Beginn an sehr beliebt, muss weiter­ge­führt werden.

Bildungsticket: War lange in der Regierung umstritten, zufriedenstellend.

Elisabeth Rethberg: Schwarzenberger Künstlerin von Weltruf.

Erzbergwerk der SME: Hochproblematisch (Umwelt), mögli­cher­weise aber von großer wirt­schaft­li­cher und tech­ni­scher Bedeutung.

Erzgebirge: Heimat, Welterberegion, die fort­ent­wi­ckelt werden muss.

Flüchtlinge: Wo liegt unsere Verantwortung? Sie sind menschen­würdig zu behan­deln und zu integrieren.

Friedliche Revolution: Herbst 1989.

Friedrich Emil Krauß: Bedeutender Industrieller und Bürger der Stadt, Schwarzenberger Pyramide.

Gendern: Politikjargon.

Heidrun Hiemer: Langjährige Oberbürgermeisterin, höchst verdiente Person.

Inklusion: Steht seit 1994 im Grundgesetz (Art. 3).

LGBT: Kampf gegen Diskriminierung.

Naturschutz; Lebenswichtig, daher unver­zichtbar, von höchster Dringlichkeit.

ÖPNV: Muss erheb­lich verstärkt werden.

Osten:
„Wer sich selbst und andere kennt,
Wird auch hier erkennen,
Orient (Osten) und Okzident (Westen)
Sind nicht mehr zu trennen.“
Frei nach Goethe (west­öst­li­cher Diwan)

Parkhaus am Forstplatz: Wird (muss) kommen.

Regionale Produkte: „Warum in die Ferne schweifen, sieh, das Gute liegt so nah!“ Goethe

Rockelmannpark: Imposantes Freilichttheater, muss häufiger bespielt werden.

Schlossbergtunnel: Sehr inter­es­sant, aber einge­schränkt und schwer nutz- oder bespielbar.

Städtepartnerschaften: Wichtig und notwendig im Sinne der Völkerfreundschaft.

Stadtmarketing: Auf dem besten Wege.

Stolpersteine: Aue ist Vorreiter.

Wende: 30 Jahre her, muss noch voll­endet werden.

Würdigung Ehrenamt: Unverzichtbar, 23 Millionen Menschen sind in Deutschland ehren­amt­lich tätig, weitere 24 Millionen würden es gerne.