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Der neue Stadtrat von Schwarzenberg: Bleibt alles beim Alten? Nein, nicht ganz!

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So, hätten wir das auch geschafft! Drei Stimmzettel gab es diesmal, drei Wahlen: Europa, Kreistag, Stadtrat. Im Stadtrat ändert sich bei vier Parteien nichts, bei zweien jedoch …

Neuer Stadtrat Schwarzenberg, Wahl am 25. Mai 2014.
26 Sitze, davon:

  • CDU: 12 Sitze (2009: 12)
  • Die Linke: 7 Sitze (2009: 7)
  • Pro Schwarzenberg: 4 Sitze (2009: 4)
  • SPD: 1 Sitz (2009: 1)
  • FDP: 1 Sitz (2009: 2)
  • Die Grünen: 1 Sitz (2009: 0)

Der große Unterschied ist: Die Grünen sind wieder im Stadtrat! Und die FDP hat sich – trotz Kandidat Skerdilaid Curri – nicht verbes­sert, sondern verschlech­tert, und einen Sitz verloren.

Gewählt wurden diese Kandidatinnen und Kandidaten:

  • CDU: Christof Dehnel, Christine Matko, Falk Haude, Detlef Seidel, Yves Schwengfelder, Tom Seemann, Gerd Schlesinger, André Dürigen, Thomas Mehlhorn, Dirk Gräßler, Lilly Vicedom, Frank Weißflog
  • Die Linke: Ronald Krauß, Gisela Schmidt, Annelore Liebchen, Volkmar Erdmann, Wolfram Dittmann, Cathlin Lorenz, Axel Blechschmidt
  • Pro Schwarzenberg: Jörg Beier, Ralf Alex Fichtner, Frank Weihrauch, Lydia Schönberg
  • FDP: Skerdilaid Curri
  • SPD: Jürgen Weigel
  • Die Grünen: Dunja Schulze

Wahlbeteiligung und Stimmverteilung:

Wahlberechtigte: 15.109
Wähler: 6.861
Nicht-Wähler: 8.248
Ungültige Stimmzettel: 226
Gültige Stimmzettel: 6.635
Gültige Stimmen: 19.058 (*)

Von den gültigen Stimmen erhielten:

  • CDU: 8.356
  • Die Linke: 4.798
  • Pro Schwarzenberg: 2.811
  • FDP: 1.345
  • SPD: 959
  • Die Grünen: 789

(*) 6.635 Stimmzettel waren gültig. Bei drei Stimmen pro Wähler bzw. pro Stimmzettel für die Stadtratswahl hätten es theo­re­tisch 19.905 gültige Stimmen sein können/müssen. Tatsächlich sind es 19.058, immerhin eine Differenz von 847 Stimmen. Da fragt man sich schon, wo die abge­blieben sind.

--- Fazit ---

Die Wahlbeteiligung bei der Stadtratswahl war so na ja. 8.248 Frauen und Männer sind nicht wählen gegangen. Gewählt haben 6.861.

Bei Kommunalwahlen wie der Stadtratswahl verstehe ich nicht, dass jemand nicht wählen geht. Die Leute, die auf dem Stimmzettel stehen, leben in Schwarzenberg. Was der Stadtrat beschließt, betrifft alle, die in Schwarzenberg leben, inklu­sive Ortsteile. Unmittelbarer geht es fast nicht!

Ist das Schwarzenberg: unver­än­dert 12 von 26 Sitzen im Stadtrat für die CDU? Was ist mit diesen über 8.000 Leuten, die nicht gewählt haben. Hätten sie CDU gewählt? Vermutlich nicht. Aber wen dann? Darüber kann man jetzt nach­denken. Oder nicht. Ich finde jeden­falls: schade drum.

Ach so, ja, morgen sind Wahlen

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Am Sonntag sind Wahlen, das hat wahr­schein­lich mitt­ler­weile so ziem­lich jeder mitbe­kommen: Wahlplakate, Anzeigen von Parteien in der Zeitung, Wahlpost im Briefkasten. Ich habe den Eindruck, dass sich die CDU diesmal beson­ders ins Zeug gelegt hat, von keiner anderen Partei gab es mehr Flyer. Sogar ein Brief von Frau Merkel war dabei, oh Schreck.

Europäisches Parlament, Kreistag, Stadtrat werden neu gewählt. Morgen, von 8 bis 18 Uhr.

Und wer dann die Auszählung und erste Ergebnisse verfolgen will, kann am Sonntag ab 18 Uhr auf www.erzgebirgskreis.de gehen, dort führt ein Link zu den aktu­ellen Zahlen der Kreistagswahl.

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In Schwarzenberg ist alles super

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Heute war ein Artikel zur Stadtratswahl in Schwarzenberg in der Freien Presse. Tenor: Alles ist super in der Stadt und im Stadtrat, alles soll so bleiben, wie es ist. Egal ob schwarz oder blau-gelb, rot oder einfach nur „Pro Schwarzenberg“: Man arbeite immer sach­lich und konstruktiv, sagen die vier zitierten Stadtratsmitglieder. Ich frage mich, warum sie das so betonen und sich nicht darauf konzen­trieren, wofür sie stehen.

Da wird aus dem Wahlkampf ein Wahlkuscheln und die Stadträte, die sich äußern dürfen, müssen gar nicht groß ihre Positionen darstellen. Dafür ist im Artikel ja auch nicht viel Platz, nicht einmal die Hälfte, um genau zu sein.

Denn zuerst geht es um Vorhaben, die der aktu­elle Stadtrat vom vorigen geerbt hat. Dann wird die Verwaltung gelobt. Dann wird der Zeitaufwand der Stadträte aufge­zeigt, mit Anzahl der Sitzungen, das nimmt ganze neun Zeilen in Anspruch. Dann werden reali­sierte Vorhaben genannt. Dann kommt Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer, CDU, zu Wort, die keine Stadtratskandidatin ist, sondern diesem als Vorsitzende vorsteht.

Wer den Artikel bis dahin gelesen (und ihn nicht schon gelang­weilt wegge­legt) hat, erfährt dann endlich mal, was Vertreter der CDU, der LINKEN, der FDP und von Pro Schwarzenberg zu sagen haben. SPD und die GRÜNEN fehlen, die wurden nicht gefragt. So funk­tio­niert ausge­wo­gene Berichterstattung zu den Stadtratskandidaten für Schwarzenberg.

In diesem Sinne: Gehen Sie wählen! Und zwar am Sonntag, den 25. Mai 2014, die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Mehr über die Stadtratswahl lesen: Stadtratswahl in Schwarzenberg am 25. Mai 2014

Ein Bad für 19.000

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In der Zeitung gelesen, dass Schwarzenberg viel­leicht ein Hallenbad bekommt. Was soll ich sagen: Her damit! Es ist schon irgendwie daneben, dass es in dieser Stadt seit Jahren keine öffent­liche Badeanstalt mehr gibt, wie ich das jetzt mal nennen will. So richtig bin ich immer noch nicht darüber hinweg, dass der Stadtrat das Freibad 2005 schnöde abreißen ließ. Achtzehn (18) Stadträte stimmten dafür, sechs (6) dagegen, zwei (2) enthielten sich der Stimme. So stand dann fest, dass die Stadt mit ihren neun­zehn­tau­send (19.000) Einwohnern sich kein Stadtbad leisten kann und will. Da konnte auch eine Petition von sieben­hun­dert (700) Schwarzenbergerinnen und Schwarzenbergern nichts mehr ausrichten. Ist das nicht ein Paradebeispiel dafür, wie Demokratie funk­tio­niert? (Die Fakten zur Stadtbadschließung habe ich Anita Tonars „Kleiner Schwarzenberger Chronik“ entnommen (S. 164) – ich lebte zu der Zeit gerade nicht in SZB und bekam von der ganzen Angelegenheit nichts mit …)