Infos zum R.SA-Festival in Schwarzenberg

Diesen Samstag, den 1. Juni 2019, steigt das R.SA-Festival auf der Waldbühne, los geht es 19 Uhr, Einlass ist ab 17 Uhr.

Oldietag in der Altstadt

Wer schon vorher in der Stadt ist, kann beim Oldietag in der Altstadt vorbeischauen, von 11 bis 16 Uhr gibt es auf dem Marktplatz Musik mit DJ Frank, für Essen und Trinken ist auch gesorgt. Einige Geschäfte in der Altstadt sind länger geöffnet. Außerdem werden kostenfreie Altstadt-Führungen angeboten: 10.30, 12.30 und 14.30 Uhr ab der Stadtinformation am Oberen Tor 5.

Parkplätze und Busshuttle

Die Wiese am oberen Zugang zur Waldbühne und die Wiese am Pappelweg (gegenüber der Einfahrt in die Bermsgrüner Straße) stehen nicht zum Parken zur Verfügung. Als Ausgleich werden u. a. Parkflächen am Heinrichsweg (Ortsausgang Richtung Sosa an der Eibenstocker Straße) und am Bockauer Weg angeboten.

Von 15.30 bis 19 Uhr und von 23.30 bis 1.30 Uhr wird ein Buspendelverkehr zwischen den Parkplätzen eingerichtet. Die Wiesenfläche am Bockauer Weg (P 24) ist nicht in den Buspendelverkehr eingebunden. Für die Besucher ist der kürzeste Fußweg zum Haupteingang ausgeschildert. Ebenfalls ohne Busanbindung ist der Parkplatz am Heinrichsweg (P 25).

Parkplätze und Busshuttle auf einen Blick auf der Website der Stadt (ganz oben, als PDF: www.schwarzenberg.de

Einschränkungen und Sperrungen Rockelmann

Ab Mittwoch, 29. Mai 2019, 8 Uhr, kann auf der Straße Am Rockelmann nicht mehr geparkt werden. Die einzige Zufahrt zur Waldbühne muss frei bleiben zur Anfahrt und für Lkw-Transporte.

Am Veranstaltungstag gibt es im Stadtteil Rockelmann Einschränkungen und Sperrungen, die entsprechend ausgeschildert sind. So wird unter anderem die Straße Am Rockelmann als Zufahrt zur Waldbühne für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Ab 14 Uhr ist die Einfahrt in die Bermsgrüner Straße vom Pappelweg aus nur noch für Fahrzeuge mit Sondergenehmigung möglich. In diesem Bereich sind Behindertenparkplätze eingerichtet. Die gesamte Bermsgrüner Straße wird an diesem Tag als Einbahnstraße ausgeschildert.

-> Info: Stadtverwaltung Schwarzenberg (PM), www.schwarzenberg.de

Stadtratswahl 2019 in Schwarzenberg: die Ergebnisse

Zur Stadtratswahl am Sonntag, den 26. Mai 2019, traten insgesamt 10 Parteien bzw. Wählervereinigungen an: CDU, Die Linke, Pro Schwarzenberg, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, Freie Bürger Schwarzenberg (FBS), Freie Wählervereinigung Sport Pöhla (FW Sport) und der Wirtschafts- und Gewerbeverein Region Schwarzenberg e. V. (WGV).

Die 23 Sitze im neuen Stadtrat Schwarzenberg verteilen sich wie folgt:

  • CDU: 10 Sitze (2014: 12)
  • Die Linke: 3 Sitze (2014: 7)
  • AfD: 2 Sitze (2014: 0)
  • WGV: 2 Sitze (2014: 0)
  • Die Grünen: 2 Sitze (2014: 1)
  • Pro Schwarzenberg: 2 Sitze (2014: 4)
  • FDP: 1 Sitz (2014: 1)
  • FBS: 1 Sitz (2014: 0)

Neu im Stadtrat sind AfD, WGV und FBS. Nicht mehr im Stadtrat ist die SPD, die 2014 1 Sitz hatte.

Wahlbeteiligung und Stimmverteilung:

Wahlberechtigte: 14.221
Wähler: 8.603
Nicht-Wähler: 5.618
Ungültige Stimmzettel: 195
Gültige Stimmzettel: 8.408
Gültige Stimmen: 23.957

Von den gültigen Stimmen erhielten:

  • CDU: 7.961 (33,2 %)
  • AfD: 4.211 (17,6 %)
  • Die Linke: 3.102 (12,9 %)
  • WGV: 1.894 (7,9 %)
  • Die Grünen: 1.574 (6,6 %)
  • Pro Schwarzenberg: 1.556 (6,5 %)
  • FBS: 1.205 (5,0 %)
  • FDP: 1.152 (4,8 %)
  • FW Sport: 653 (2,7 %)
  • SPD: 649 (2,7 %)

— Fazit —

Die Wahlbeteiligung bei der Stadtratswahl war sehr gut: 60,5 Prozent! 2014 waren es 45,4 Prozent, von 15.109 Wahlberechtigten waren gerade mal 6.861 wählen. AfD, WGV und FBS sind neu im Stadtrat. Da die AfD nur 2 Kandidaten hat, bleiben nun 3 Sitze (von 26 Sitzen) im Stadtrat unbesetzt. Nicht mehr im Stadtrat ist die SPD.

Quelle Zahlen: https://wahlen.sachsen.de

Kreistagswahl 2019 im Erzgebirgskreis: die Ergebnisse

Die Ergebnisse der Kreistagswahl im Erzgebirgskreis sind da. Von 283.818 Wahlberechtigten waren 181.623 wählen, also 64 %.

Die CDU hat 12 Sitze verloren, ist aber mit 32 Sitzen noch stärkste Kraft im Kreistag. Die AfD hat sich verdreifacht, von 7 auf 21 Sitze. Die Freien Wähler haben ebenfalls zugelegt, mit 7 Sitzen mehr sind sie bei 18 Sitzen.

Dafür hat Die Linke 5 Sitze verloren und ist bei 11 Sitzen. Die SPD hat ebenfalls weniger Sitze, 2014 waren es 8, nun sind es 5. Damit bleiben sie noch eine Fraktion, die Grenze liegt bei fünf Kreisrätinnen und Kreisräten. Die Grünen sind von 3 auf 5 Sitze gewachsen und damit erstmalig im Erzgebirgskreistag eine Fraktion.

Die FDP hat 1 Sitz verloren und ist mit 4 Sitzen keine Fraktion mehr. Die NPD hatte 2014 4 Sitze, jetzt sind es 2 Sitze.

Die neue Sitzverteilung im Kreistag (in Klammern die Sitzverteilung Kreistagswahl 2014):

CDU: 32 Sitze (44 Sitze)
AfD: 21 Sitze (7 Sitze)
FWE: 18 Sitze (11 Sitze)
Die Linke: 11 Sitze (16 Sitze)
SPD: 5 Sitze (8 Sitze)
Grüne: 5 Sitze (3 Sitze)
FDP: 4 Sitze (5 Sitze)
NPD: 2 Sitze (4 Sitze)

-> Quelle Zahlen: wahlen.sachsen.de

Tag der Nachbarn: Feste und Aktionen in Schwarzenberg

Am heutigen Freitag, den 24. Mai 2019, ist Tag der Nachbarn, aus dem Anlass gibt es in vielen Städten kleine Feste und Aktionen, so auch in Schwarzenberg.

– sportlicher Fußballnachmittag mit Musik und Torwand in Heide auf dem „Roten Sportplatz“, Heideweg 10, von 15 bis 19 Uhr, mit der Mobilen Jugendarbeit Schwarzenberg, KJR ERZ e. V.

– Bienen retten und Kaffee trinken in der Heide und in der Sonnenleithe, Erzstraße 2 und Sachsenfelder Straße 91, von 13 bis 15 Uhr, mit der Schwarzenberger Wohnungsgesellschaft

– gemeinsam feiern in der Begegnungsstätte „Heide trifft Förstel“, Lindenstraße 1, von 10 bis 12 Uhr, mit AWO Erzgebirge und Gut Förstel

– Quatschen und Spielen in Heide, Haus der Vereine,
Eibenstocker Straße 31 b, von 14 bis 18 Uhr, mit dem Deutschen Kinderschutzbund Kreisverband Aue-Schwarzenberg e. V.

– Kaffeeklatsch mit anschließendem Gottesdienst im Hofgarten, Tagespflege im Albert-Schweitzer-Haus, Schneeberger Straße 21, von 14 bis 16 Uhr, mit der Diakonie Erzgebirge

– geselliges Beisammensein in der Neustadt, Begegnungsstätte Schwarzenberger Brücke, Weidauerstraße 9, von 11 bis 17 Uhr, mit der Diakonie Aue-Schwarzenberg

– Kuchen und Klatsch in Sachsenfeld unter dem Motto „Gestern – Heute – Morgen“ auf dem Spielplatz Roter Mühlenweg 24, mit Spiel- und Bastelangeboten sowie Bildern von früher, von 15 bis 18 Uhr, mit der Volkssolidarität Westerzgebirge e. V.

– Tag der offenen Tür im Marienstift in Sachsenfeld, Clara-Zetkin-Straße 72, von 10 bis 16 Uhr

– bunter Vormittag im Bürgerbüro Sonnenleithe, Sachsenfelder Straße 85, mit Programm, netten Leuten und vielen Überraschungen, von 9.30 bis 13 Uhr, mit der AWO Erzgebirge

-> Infos: www.tagdernachbarn.de

Neues Berggeschrey in Pöhla?

Die bisherige Berichterstattung über das Bergbauvorhaben der Saxony Minerals & Exploration (SME) AG im Luchsbachtal in Pöhla war erstaunlich positiv. Die Firma stellt in Aussicht, die Bergbautradition im Erzgebirge wiederzubeleben und Arbeitsplätze zu schaffen, und das scheint zu reichen.

Vielleicht ist es an der Zeit, auch mal zu schauen, welche Argumente dagegen sprechen. Dazu haben die Erzgebirgs-Grünen am 20. Mai eine umfangreiche Pressemitteilung herausgegeben, die ich hier zitiere.

„In den vergangenen Wochen wurde in den Medien mehrfach über das neue Bergbauvorhaben im Schwarzenberger Ortsteil Pöhla berichtet. Nicht nur bei den Pressestimmen, sondern auch bei den Beratungen im Schwarzenberger Stadtrat scheint eine weitgehende Zustimmung ohne jede selbstbewusste und auch notwendig kritische Betrachtung der Auswirkungen des Bergbauvorhabens vorzuherrschen.

Dazu Uwe Kaettniß: ‚Auch wir Grünen freuen uns über eine Wiederbelebung des Bergbaus als identitätsstiftenden Wirtschaftsfaktor und Anknüpfung an jahrhundertealte Traditionen in unserer Heimatregion. Grundlage für Entscheidungen für oder gegen ein Bergbauvorhaben muss dennoch die Beurteilung der Frage sein, ob solch ein Vorhaben im Einklang mit den Interessen der Anwohner, mit den rechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen und mit den übergeordneten Interessen des Natur-, Biotop- und Artenschutzes steht. Kurz: Es ist die Frage zu beantworten, ob der neue Bergbau an dieser Stelle den Menschen in der Stadt und der Region nützt oder ob er vordergründig die Gewinninteressen eines Unternehmens bedient.‘

Nach den bislang vorliegenden Unterlagen der Betreiberfirma sind erhebliche Zweifel angebracht, ob die Interessen der Menschen und der Natur vor Ort angemessen in die Entscheidungsprozesse eingehen können.

Im Luchsbachtal, das nach der Bergbauepoche der Wismut mit Millionenaufwand vorbildlich saniert und renaturiert wurde und sich zu einem zentralen Ort für Tourismus und Erholung entwickelt hat, soll beispielsweise eine Abraumhalde entstehen, die in ihrem Umfang etwa die 3-fache Größe der alten Wismuthalde haben wird. Dabei soll diese Aufschüttung nicht nur etwa 40 Meter hoch werden, sondern es würde auch der bestehende Wald auf einer Fläche von etwa 20 Hektar gerodet. Nach dem rechtsgültig bestehenden Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan für Südwestsachsen hat dieser Wald besondere Bedeutung für den Hochwasserschutz.
Die geplante Halde soll etwa 10 Millionen Tonnen Abfall aufnehmen. Dabei ist laut der eingereichten Genehmigungsunterlagen derzeit weder etwas über die Eigenschaften des Abraumes bekannt noch ob er überhaupt standsicher im Luchsbachtal eingelagert werden kann. Eine der Gutachterfirmen kommt in ihren Berechnungen zu dem Schluss, dass die Halde nur 75 % des vorgesehenen Abfalls aufnehmen kann. In der Folge müsste die Halde über das geplante Maß hinaus noch wesentlich erweitert werden.

Auch die Unterlagen, die vom Bergbaubetreiber bezüglich der Prüfung von Umweltauswirkungen im Raumordnungsverfahren eingereicht wurden, genügen in keinster Weise wissenschaftlichen Standards, um die Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt fachlich korrekt beurteilen zu können. So wurden beispielsweise überhaupt keine eigenen Daten zur bestehenden Situation vor Ort erhoben. Tatsächlich flossen in den artenschutzrechtlichen Fachbeitrag nur Erkenntnisse ein, die teilweise mehr als 10 Jahre alt sind und sich somit auf eine Ausgangslage beziehen, wie sie vor der Renaturierung des Luchsbachtals bestand. So wird unter anderem behauptet, dass es bei den wirbellosen Tieren keine relevanten Arten im Untersuchungsgebiet gäbe. Dabei kann schon ein einfacher Besuch des Luchsbachtals vom Gegenteil überzeugen.

Dazu Uwe Kaettniß: ‚Seit vergangenem Spätsommer besuche ich das Luchsbachtal regelmäßig. Allein an Schmetterlingen konnte ich dort 21 verschiedene Arten dokumentieren, von denen sich drei Arten auf der Roten Liste befinden. Bei den Vogelarten sieht es ähnlich aus. Beim Begehen des Rundwanderwegs konnte ich 22 Brutvogelarten für den geplanten Haldenbereich erfassen. Auch unter ihnen befinden sich Arten, die auf der Roten Liste bedrohter Tierarten stehen.‘

Nicht zuletzt ist die Frage unbeantwortet, wie eigentlich die Bewohner von Pöhla, von ganz Schwarzenberg und der angrenzenden Orte gewinnbringend an diesem wirtschaftlichen Vorhaben beteiligt werden. Das Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen zählt nicht mehr. Davon abgesehen, dass die Firma in ihren Antragsunterlagen nur von 50 bis 80 Arbeitsplätzen spricht, obwohl beständig in der Presse von 150 Arbeitsplätzen geschrieben wird, herrscht überall im Erzgebirgskreis ein eklatanter Mangel an Fachkräften. Jeder weitere größere Betrieb verschärft diesen Mangel zusätzlich. Absehbar wird damit ein Verdrängungswettbewerb zu den alteingesessenen Firmen befeuert.

Überdies ist bislang weder eine tragfähige Lösung für die Verkehrsanbindung und damit für die vorhersehbare Belastung der Pöhlaer Bürger in Aussicht gestellt, noch gibt es Aussagen dazu, wo die Bergbaufirma in Zukunft ihren Firmensitz hat und ihre Unternehmenssteuern bezahlen wird.

Abschließend dazu Uwe Kaettniß: ‚Aus unserer Sicht sind in dem laufenden Raumordnungsverfahren so viele Fragen offen und Sachverhalte völlig unzureichend untersucht worden, dass eine sachgerechte Entscheidung über eine Änderung der bestehenden Raumordnung – die das Bergbauvorhaben überhaupt erst ermöglichen würde – derzeit nicht möglich ist. Wir fordern das Oberbergamt auf, der Betreiberfirma aktuelle und umfassende Unterlagen, Gutachten und Untersuchungsergebnisse abzuverlangen, um eine sachgerechte Entscheidung zum Wohl von Mensch und Natur zu ermöglichen.'“

(Foto vom 5. Mai 2019, Bilder von Schmetterlingen aus dem Luchsbachtal von Uwe Kaettniß)