Gründungsveranstaltung „Freie Sachsen“ im Haus des Gastes Bermsgrün

Die Stadtverwaltung Schwarzenberg teilt mit:

„Die Veranstaltung wurde vom Landratsamt Erzgebirgskreis und der Polizei begleitet/geprüft und war nach den geltenden Vorschriften zulässig.

Die Gründungsversammlung der „Freien Sachsen“ im Haus des Gastes Bermsgrün war Anlass, die Nutzung des kommu­nalen Gebäudes zu hinterfragen.

Erik Weber ist seit 30 Jahren Pächter des Gebäudes. Die Nutzung ist in einem privat­recht­li­chen Vertrag gere­gelt. Darin ist u. a. fest­ge­legt, dass Veranstaltungen durch den Pächter anzu­zeigen sind. Dies hat der Pächter in der zurück­lie­genden Zeit nicht getan, es wurde auch von der Stadt nicht eingefordert.

In einem persön­li­chen Gespräch von Oberbürgermeister Ruben Gehart mit dem Pächter wurde fest­ge­legt, dass ab sofort alle Veranstaltungen im Haus des Gastes anzu­zeigen und durch den Verpächter zu geneh­migen sind.

Auf die Folgen der Nichteinhaltung des Vertrages wurde ausdrück­lich hinge­wiesen. Ebenso auf seine Verantwortung als Stadtrat.

Gemeinsam wurde sich darauf verstän­digt, dass der aus dem Jahr 2003 stam­mende Vertrag aktua­li­siert und analog der Benutzungsordnungen für andere städ­ti­sche Objekte ange­passt wird.

Zahlreiche Stadträte und der Oberbürgermeister bedauern, dass diese Veranstaltung in Schwarzenberg statt­fand, da sie das Image der Perle des Erzgebirges beschädigt.“

-> Info: Stadtverwaltung Schwarzenberg (PM), www.schwarzenberg.de